Ron Paul: Militärausgaben völlig außer Kontrolle, Afghanistankrieg absolut sinnlos

Ron Paul, Campaign For Liberty, 29.06.2010

Diverse Nachrichtenmeldungen der vergangenen Woche haben wieder einmal hinlänglich klargestellt, dass unsere Auslandspolitik ein verachtenswerter Fehlschlag ist. Unglücklicherweise ist die Regierung dennoch fest entschlossen ihren zerstörerischen Kurs beizubehalten und das trotz all der Versprechen der Vergangenheit dies zu ändern. Das gilt besonders für Afghanistan – wenn es jemals eine Möglichkeit gegeben haben sollte Versäumnisse einzugestehen und die Strategien sowie die Verantwortlichen auszutauschen, dann war das letzte Woche gewesen.

In Afghanistan gibt es für uns wirklich nichts zu gewinnen. Unsere Mission hat sich von der Ergreifung Derer, die uns angriffen, in die Ergreifung Derer, die uns bedrohen oder nicht mögen, weil wir in ihr Land einmarschierten und ihr gesamtes politisches System, ja sogar die Kultur umgestalteten, verwandelt. Ich bleibe weiterhin außerordentlich skeptisch, dass wir als ausländische Besatzer jemals einem anderen Land eine Demokratie im westlichen Stile auferlegen könnten. Unsere Soldaten sind hinderlichen Einschränken bei ihrer eigenen Verteidigung vor dem Feind unterworfen, der sich oftmals von Zivilisten überhaupt nicht unterscheiden lässt. Sie sehen sich auch direkten Rückschlägen bei dem Kampf um die Herzen und Köpfe gegenüber, wenn aus Versehen Unschuldige verletzt werden, was die ganze Zeit vorkommt. So können wir uns nie Freunde machen; diese Taktik wird nie funktionieren.

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Nigel Farage: Die EU-Skeptiker sind die guten Europäer

Bundeswehr: Verstrickt in heimliche Kriegsvorbereitungen?

Udo Schulze

Gut getarnt hinter der Alltagspolitik bereiten sich die Bundesregierung und Teile der Bundeswehr offenbar auf eine erneute kriegerische Auseinandersetzung vor. Ziel der heimlichen Bemühungen, die vom Einsatzführungskommando in Potsdam vorangetrieben werden, ist – zusammen mit den USA und Israel – ein militärischer Sieg im arabischen Raum. Der Gegner heißt Iran und die Armee steht Gewehr bei Fuß.

Vor wenigen Tagen versetzte der Iran seine an der nordwestlichen Grenze stationierten Revolutionsgarden in Alarmbereitschaft, weil auf der gegenüberliegenden Seite, dem Gebiet Aserbaidschans, hohe Konzentrationen von israelischen und amerikanischen Truppen beobachtet worden waren. So soll Israel eine Reihe von Bombern über die Zwischenstation Georgien nach Aserbaidschan gebracht haben. Iranischen Angaben zufolge bewegen sich auf den Straßen Aserbaidschans immer wieder lange Konvois von Panzern, Infanterie und Flak-Einheiten in Richtung der iranischen Grenze. Daraufhin zog der Iran Soldaten und Ausrüstungen am Kaspischen Meer zusammen. Aus gutem Grund, denn auch die USA schickte Spezialkräfte in das Gebiet.

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WHO verlangt Steuern auf die Nutzung des Internets zur Finanzierung von Impfstoffen für die Dritte Welt

Mike Adams

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Vereinten Nationen macht weltweit Druck für die Erhebung von Verbrauchersteuern, mit denen ihre verschiedenen Programme finanziert werden sollen. Unter anderem schlägt sie eine Steuer auf die Nutzung des Internets vor, damit Impfstoffe und andere Medikamente für Länder der Dritten Welt bezahlt werden können. Ja, Sie haben richtig gelesen – die WHO will, dass jeder Mensch auf der Welt hilft, für Medikamente zu bezahlen, die nur die großen Pharmaunternehmen – Big Pharma – noch reicher machen.

Es ist wie bei Robin Hood, nur umgekehrt: Sie stehlen von den Arbeitenden und geben den superreichen Pharmaunternehmen!

Natürlich ist es nicht das erste Mal, dass die UN mit dem Anliegen an die Regierungen in aller Welt herantritt, diese sollten zur Finanzierung von UN-Projekten ihre Bürger widerrechtlich besteuern. Diese Institution von nicht gewählten Vertretern hat erst im vergangenen Jahr versucht, angesichts des vermeintlichen Klimawandels Gesetze zum Emissionshandel (cap and trade) durchzudrücken (allerdings vergeblich, weil einige Regierungen nicht mitgemacht haben).

Für den jetzt vorgestellten Plan hat die WHO ein »Gremium medizinischer Experten« damit beauftragt, einen Bericht vorzubereiten. Darin sollen einige Ideen darüber vorgestellt werden, wie alle Projekte, welche die WHO weltweit durchsetzen will, zu finanzieren sind. Eine solche Idee ist, dass die Regierungen der einzelnen Länder eine Steuer auf die Nutzung des Internets erheben und das Geld an die WHO weiterleiten, für »medizinische Forschung und Entwicklung« in ärmeren Entwicklungsländern. (Im Klartext heißt das: im Namen der Wohltätigkeit sollen Steuergelder in Milliardenhöhe in die Kassen von Big Pharma wandern.)

Hier können Sie eine Kurzfassung des Berichts einsehen.
http://www.foxnews.com/projects/pdf/011510_executivesummary.PDF

Es werden auch andere Ideen zur Finanzierung vorgestellt, wie beispielsweise die Besteuerung von Privatpersonen, die finanzielle Transaktionen durchführen, d.h. ihre Rechnungen online bezahlen oder Geld abheben; außerdem die Besteuerung des internationalen Waffenhandels. Die WHO hat auch die Idee ins Spiel gebracht, dass Regierungen freiwillig spenden (tatsächlich ist dies die einzige einigermaßen legitime Idee in dem Bericht, denn eigentlich hat die UN keinerlei rechtliche Handhabe, irgendeine souveräne Regierung zu zwingen, Steuern für globale Zwecke zu zahlen.)

Wie üblich wird dem gesamten Vorschlag das Mäntelchen der Sorge um die Gesundheit der Menschen in ärmeren Ländern umgehängt, die nicht denselben Zugang zu medizinischer Versorgung haben wie die Menschen in reicheren Ländern. In der Theorie mag das alles schön und gut klingen, aber in Wirklichkeit sollen hier Gelder der entwickelten Länder an die UN übergeben werden und von dort entweder an die schwerreichen Pharmafirmen oder an die korrupten Regierungen ärmerer Länder fließen. Die einfachen Menschen in den armen Ländern haben, wenn überhaupt, nur sehr geringen Nutzen von den Steuergeldern (außer den Impfungen, zu denen sie gezwungen werden – wenn Sie das als Nutzen bezeichnen wollen).

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Ölkatastrophe: Die Gespenster des 20. April 2010

Gerhard Wisnewski

Kaum stirbt in den USA jemand bei einer nationalen Katastrophe, wird er in den Medien normalerweise als Held gefeiert. Sein Bild geht tagelang durch jede Nachrichtensendung und schließlich um die Welt. Und kaum überlebt jemand eine nationale Katastrophe, wird er von den Medien herumgereicht und darf seine Geschichte erzählen bis die Kameras schmelzen. Nur von den Toten und Überlebenden des 20. April 2010, als die Bohrinsel »Deepwater Horizon« explodierte, hört man erstaunlich wenig…

Warum redet die Welt nicht über die »Helden des 20. April«? Schließlich wird der 20. April 2010, als den Ölunternehmen BP, Transocean und Halliburton unter den Händen eine Bohrinsel explodierte, genauso in Erinnerung bleiben wie der 11. September 2001, als dem Pächter Larry Silverstein unter den Händen das World Trade Center explodierte. Doch die Lebenden und Toten des 20. April scheinen personae non gratae zu sein. Im Vergleich zu anderen »Helden« werden sie erstaunlich tief gehängt. Ja, gemessen an der sonst üblichen Berichterstattung bei ähnlichen Anlässen werden sie regelrecht versteckt.

Die Einnahme von Antidepressiva während der Schwangerschaft führt zu einem um 68 Prozent erhöhten Risiko einer Fehlgeburt

S. L. Baker

Bereits 2005 warnte die US-Arzneimittelzulassungsbehörde »Food and Drug Administration« (FDA), die Aufnahme des depressionshemmenden Wirkstoffs Paroxetin (in den USA unter den Markennamen Paxil, Paxil CR und Pexeva vertrieben) im ersten Drittel der Schwangerschaft berge möglicherweise das Risiko von Geburtsschäden, besonders von Herzproblemen. Hat diese Meldung dazu geführt, dass das häufig verordnete Paroxetin und andere Antidepressiva fortan seltener verschrieben wurden? Leider lautet die Antwort: nein.

Tatsächlich zeigen Hintergrundinformationen einer soeben veröffentlichten Studie im CMAJ (Canadian Medical Association Journal, Zeitschrift des kanadischen Ärzteverbands), dass diese Medikamente häufig während der Schwangerschaft eingenommen werden. Fast vier Prozent der Schwangeren verwenden sie gelegentlich im ersten Drittel ihrer Schwangerschaft – manchmal mit tragischen Folgen. Die neue Studie kommt zu dem Schluss, dass bei werdenden Müttern, die Antidepressiva einnehmen, das Gesamtrisiko einer Fehlgeburt um 68 Prozent erhöht ist.

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Aktuelle Nachricht – Berlin-Neukölln: Riesige Deutschlandfahne arabischstämmiger Deutscher sorgt für Ärger

Schwarzvermummte wollen, dass die fussballbegeisterten Deutschen sich ihrer Wurzeln besinnen

(ef-DF) In der Sonnenallee haben Badr Mohammed und Yussef Bassal eine 100 Quadratmeter große Deutschland-Flagge an dem Haus angebracht, in dem Bassal einen Handy- und Elektroladen führt. Die zur Schau gestellte symbolische Unterstützung für die deutsche Fußballnationalmannschaft hat für ziemlichen Ärger gesorgt. Bassal berichtet, dass jeden Tag Anhänger der linken Szene vorbeikämen und ihn aufforderten, die Flagge abzunehmen. Mehrfach versuchten Unbekannte, die Flagge auf eigene Faust zu entfernen. Dabei nahmen sie auch widerrechtlich Zutritt zum Dach des Hauses und schnitten die Fahne ab. Schließlich scheiterte ein Brandanschlag, mit dem die Fahne zerstört werden sollte. Zuletzt fanden sich sogar 16 schwarzbekleidete Leute ein, die ein Abhängen verlangten.

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Schweinegrippe: Europarat wirft der WHO Vertuschung vor

aerzteblatt.de:

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Aufklärung über den mutmaßlich falschen Schweine­grippen-Alarm durch die Weltgesund­heitsorganisation (WHO) gefordert.

Die Ausrufung einer Pandemie habe mehrere Länder zu breitangelegten Impfkampagnen und damit zu einer “erheblichen Verschwendung” öffentlicher Gelder veranlasst, kritisierten die Abgeordneten aus den 47 Europaratsländern am Donnerstag in einer Entschließung. Trotz wiederholter Anfragen enthalte die WHO der Öffentlichkeit nach wie vor wichtige Informationen über die Hintergründe des Schweinegrippen-Alarms vor.

Durch die von der WHO ausgelöste Schweinegrippehysterie und der Politiker die diese groß angelegte Impfkampagne unterstützt haben, wurden viele Milliarden Steuergelder in den Wind geschossen. Wie immer musste der Steuerzahler sein Geld und seinen Kopf hinhalten. Zum Glück hat es nicht so geklappt, wie sich die WHO und die Pharmaindustrie das vorgestellt hatten. Doch das Geld des Steuerzahlers ist halt trotzdem weg. Nur ein kleiner Bruchteil der Bevölkerung ließ sich gegen die nicht vorhandene Schweinegrippe-Pandemie impfen. Es ist nur traurig für diejenigen, die sich mit diesem Gift-Impfstoff haben impfen lassen.  Es war einfach nur sinnlos und gefährlich. Es gab zahlreich erhebliche Nebenwirkungen.

Die WHO weigert sich weiterhin ihre Mitglieder, d.h. ihre “Experten” zu nennen, die diese Schweinegrippe zur Pandemie erklärt hatten. Damit will die WHO weitere Nachforschungen vermeiden, die offen legen sollen, welche Beziehungen diese “Experten” zur Pharmaindustrie haben.

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Petraeus wird’s richten: Juni 2010, tödlichster Monat seit Kriegsbeginn für NATO-Truppen in Afghanistan

Bilderberg-Abschaum Petraeus, der „Schlächter von Irak“, soll die Schmuggelrouten des CIA und MI6 bewachen

Propagandafront.de, 25.06.2010

Juni 2010 ist für die NATO-Truppen in Afghanistan seit Ausbruch des Krieges im Jahre 2001 zum verlustreichsten Monat geworden. Im Juni wurden bisher mindestens 79 NATO-Soldaten getötet. Der letzte Rekord war August 2009, wo 76 Soldaten gezählt wurden. Diese Angaben gehen aus der Aufstellung auf der Internetseite icasualties hervor.

Unterdessen hat das teuerste und größte Inkassobüro der Welt, das Pentagon, beschlossen den Krieg ewig anhalten zu lassen. Die Marionette Obama musste den Bilderberg-Abschaum und mutmaßlich für 2012 gezüchteten Präsidentschaftskandidaten der Neokonservativen, General David H. Petraeus, als Verantwortlichen für Afghanistan einsetzen, nachdem der zuvor für die Sicherung der Heroin- und Waffenschmuggelrouten des CIA und MI6 verantwortliche General Stanley A. McChrystal offenkundig aus strategischen Erwägungen von den Eliten von seinem Amt enthoben wurde.

Der iranische Staatssender PressTV berichtet, dass in Kabul die Runde mache, McChrystal sei unter Anderem aufgrund von an die Öffentlichkeit durchgesickerten Geheimdienstinformationen rausgeworfen worden. Zu diesen sensiblen Informationen sollen auch Angaben zu Abdolmalek Rigi, dem vom Iran kürzlich gehängten Chef der terroristischen CIA-Frontorganisation Dschundullah, gehören.

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Petraeus wird’s richten: Juni 2010, tödlichster Monat seit Kriegsbeginn für NATO-Truppen in Afghanistan

Bilderberg-Abschaum Petraeus, der „Schlächter von Irak“, soll die Schmuggelrouten des CIA und MI6 bewachen

Propagandafront.de, 25.06.2010

Juni 2010 ist für die NATO-Truppen in Afghanistan seit Ausbruch des Krieges im Jahre 2001 zum verlustreichsten Monat geworden. Im Juni wurden bisher mindestens 79 NATO-Soldaten getötet. Der letzte Rekord war August 2009, wo 76 Soldaten gezählt wurden. Diese Angaben gehen aus der Aufstellung auf der Internetseite icasualties hervor.

Unterdessen hat das teuerste und größte Inkassobüro der Welt, das Pentagon, beschlossen den Krieg ewig anhalten zu lassen. Die Marionette Obama musste den Bilderberg-Abschaum und mutmaßlich für 2012 gezüchteten Präsidentschaftskandidaten der Neokonservativen, General David H. Petraeus, als Verantwortlichen für Afghanistan einsetzen, nachdem der zuvor für die Sicherung der Heroin- und Waffenschmuggelrouten des CIA und MI6 verantwortliche General Stanley A. McChrystal offenkundig aus strategischen Erwägungen von den Eliten von seinem Amt enthoben wurde.

Der iranische Staatssender PressTV berichtet, dass in Kabul die Runde mache, McChrystal sei unter Anderem aufgrund von an die Öffentlichkeit durchgesickerten Geheimdienstinformationen rausgeworfen worden. Zu diesen sensiblen Informationen sollen auch Angaben zu Abdolmalek Rigi, dem vom Iran kürzlich gehängten Chef der terroristischen CIA-Frontorganisation Dschundullah, gehören.

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Vorstufe zur Implantation: “Der Chip” als Personalausweis

Am 1. November 2010 ist es soweit: Der neue Ausweis des Personals der BRD erblickt das Licht der Lesegeräte. Sicher und komfortabel soll er sein laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Doch obwohl die neue “Scheckkarte” insbesondere im Onlinehandel große Vorteile bringen soll, sind die Bürger alles andere als begeistert. Gefragt werden sie freilich nicht, denn dazu müsste man Demokratie leben und sie nicht nur spielen.

Wer zum neuen Personalausweis zwischen den Zeilen liest, schaut in eine totalüberwachte Zukunft, in der schon bald kein Kaufen und Verkaufen mehr ohne Chip die Realität darstellen wird.

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Die alten Schrauben sind müde

Eva Herman

Was ist eigentlich los bei Genders? Gibt’s die noch? Oder tun die nur noch so? Alice Schwarzer zum Beispiel: Sie hatte sich doch mächtig ins Zeug gelegt, damals, als Angela Merkel Bundeskanzlerin werden sollte. Unermüdlich gab sie Interviews zuvor, erklärte überall, warum Frauen die besseren Menschen und deswegen kompetenter seien für die höchsten Ämter im Lande. Und jetzt? Wo bleiben die aufmunternden Worte der Chef-Feministin Deutschlands, während Angie im Angesicht nationaler und internationaler Kameralinsen verzweifelt rudert und ums politische Überleben kämpft? Müsste es laut der beschworenen Frauensolidarität jetzt nicht heißen: In guten wie in schlechten Zeiten? Doch: Kein Wort der Zuversicht, kein helfender Griff unter die müden Arme der Staatschefin, deren derzeitige Physiognomie das verborgene Helfersyndrom schlagartig im Inneren eines jeden Menschen wachruft.

Schwarzer schweigt. Vielleicht, weil sie nichts zu sagen weiß zu diesem hoffnungslosen Fall? Vielleicht auch, weil sie einsehen muss, dass die besten Frauen bei aller Liebe auch nur Menschen sind? Wartet sie eventuell ab, wie die Sache ausgehen mag? Was jedoch fast noch schlimmer für ihre Fans erscheint, Frau Schwarzer reduziert sich auch bei Emma, ihrem Gender-Parteiorgan. Bisher erschien es pünktlich alle zwei Monate, jahrein, jahraus. Doch seit Anfang 2010 gibt es nur noch Vierteljahresausgaben. Warum? Geht ihr der Stoff aus? Ist sie müde geworden? Hat sie die Hoffnung aufgegeben, die Welt, das heißt die Geschlechter umzudrehen? Es sieht fast danach aus. Denn Alice Schwarzer ist nicht mehr die Kämpferin, die man bislang kannte. Oder warum schlägt sie ausgerechnet am internationalen Frauentag dessen Abschaffung vor? »Schaffen wir ihn also endlich ab, diesen gönnerhaften 8. März«, wetterte sie kürzlich in der Frankfurter Rundschau. Und weiter: »Machen wir aus dem einen Frauentag im Jahr 365 Tage für Menschen, Frauen wie Männer!« Wie bitte? Männer? Man reibt sich verwundert die Augen über derartig versöhnliche Töne. Aber gut, besser so als anders.

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Global Compact: Ökofaschistische Elite feiert „neue Ära der Nachhaltigkeit“

Diese Woche treffen sich die globalistischen Feudalherren auf dem UN Global Compact Leaders Summit 2010 um die grüne Wirtschaft unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen weiter voranzutreiben

Propagandafront.de, 23.06.2010

Die Vereinten Nationen haben die „globalen Führer“ der Wirtschaftswelt zu einem Treffen in New York eingeladen, wo vom 24.06. bis zum 25.06.2010 darüber gesprochen wird, wie eine „neue Ära der Nachhaltigkeit“ eingeleitet werden kann. Nach Aussagen der Vereinten Nationen handelt es sich bei diesem Treffen um „die allerwichtigste UN-Unternehmensveranstaltung, die jemals abgehalten wurde.“

Insgesamt werden an dem Treffen rund 1.500 „Führer aus Unternehmen, der Zivilgesellschaft, der Investmentgemeinde, dem akademischen Bereich wie auch den Regierungen und den Vereinten Nationen“ teilnehmen.

Im Vordergrund des Treffens steht die „Nachhaltigkeitsagenda“, ein Euphemismus für Bevölkerungskontrolle, Umerziehung, Bevölkerungsreduzierung und einen globalistischen Ökofaschismus. Dafür werden alle möglichen „Krisen“ wie „Weltüberbevölkerung“, „Finanzkrise“ und „Erderwärmung“ hervorgekramt, mit denen man die unwissenden Massen weichklopfen und entsprechend umerziehen kann, so dass der Weltbürger im Dienst der einen kollektivistischen Sache brav das tut, was seine neuen Feudalherren im postdemokratischen Zeitalter der Neuen Weltordnung von ihm verlangen.

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Genetische Verschmutzung gerät außer Kontrolle

Die genetische Verschmutzung wird die chemische Verschmutzung bald in den Schatten stellen. Zu diesem Schluss kommt der Gentech-Experte Werner Müller von der Umweltorganisation Global2000 „Das große Problem bei der ’so genannten‘ Grünen Gentechnologie ist, dass sie nicht unter Kontrolle gehalten werden kann“, meint Müller.

„Wissenschaftler wissen zwar, wie man fremde Gene in Pflanzen einbringen kann, nicht aber wie man diese wieder aus ihnen herausbringt.“ Das gilt auch schon bei Verunreinigungen von 0,1 Prozent. „Das bedeutet, dass die Saatgutkette damit auch zunehmend die Nahrungskette der Menschen kontaminiert. Die chemische Verschmutzung kann der Mensch selbst durch die Einstellung der Produktion der chemischen Gifte noch in den Griff bekommen.“

Chemische Verschmutzung verschwindet durch den Abbau in der Umwelt innerhalb mehrerer Jahrzehnte. „Das ist bei einer genetischen Verschmutzung allerdings nicht der Fall“, erklärt der Wissenschaftler. „Denn Pflanzen können sich im Gegensatz zu Chemikalien vermehren und somit die genetische Verschmutzung über mehrere Jahrhunderte konstant halten oder sogar verstärken.“

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GenTech Moratorium – Wir sind auf dem richtigen Weg!

gesundheitlicheaufklaerung.de

Unglaublich – Bereits 900.000 EU-Bürger haben die Gentech-Petition unterzeichnet! Die EU verlangt von uns mehr Informationen, damit unsere Unterschriften zählen. Danke, dass Sie Ihre Unterschrift aktualisieren und mithelfen das Wort zu verbreiten, um 1 Million zu erreichen!

Zum ersten Mal seit 12 Jahren hat die Europäische Kommission soeben den Anbau gentechnisch manipulierter Lebensmittel zugelassen!

Indem sie der Gentechnik-Lobby nachgegeben hat, ignoriert die Kommission die Meinung von 60% der Europäer, die zuerst sichergehen möchten, dass der Anbau genmanipulierter Nahrungsmittel keine Bedrohung für unsere Gesundheit und die Umwelt darstellt.

Durch eine neue Initiative der EU ist es gesetzlich möglich geworden, dass offizielle Eingaben direkt an die Europäische Kommission gerichtet werden können, wenn sich eine Million EU-Bürger beteiligen.

Lasst uns 1 Million Unterschriften sammeln, damit die Einführung genmanipulierter Nahrungsmittel so lange gestoppt wird, bis aussagekräftige Forschungsergebnisse vorliegen; sie werden dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Barroso, übergeben. Bitte unterzeichnen Sie die Petition und leiten Sie diese E-Mail an Ihre Freunde und Familien weiter:

http://www.avaaz.org/de/eu_gmo/?vl

17 wichtige Fragen in Bezug auf den Umgang mit der Ölpest im Golf von Mexiko

Mike Adams

Eindeutigerweise stellen unabhängige Journalisten weit bessere und härtere Fragen in Bezug auf die BP-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko, als die Vertreter der Mainstream-Medien. Natürlich richten CNN, »Fox« und andere in gewissem Umfang die Aufmerksamkeit darauf, manchmal sogar mit zuverlässigen Berichten, doch haben sie bisher noch keinen Weg gefunden, wirklich wichtige Fragen zu stellen, wie beispielsweise die, warum die US-Regierung anscheinend mit BP gemeinsame Sache macht, um die Wahrheit über die Ölpest zu vertuschen.

Vor wenigen Tagen haben wir einen Artikel gefunden: »16 brennende Fragen in Bezug auf die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko«, und zwar auf der Website TheEconomicCollapseBlog.com. Es handelt sich um eine wirklich einsichtsvolle Sammlung wichtiger Fragen, deshalb wiederhole ich sie hier. Der Name des Autors der Fragen wurde auf der Seite nicht genannt, deshalb kann ich ihm die Liste leider nicht zuordnen, aber meiner Ansicht nach verdienen es die Fragen, dass man ihnen nachgeht. Deshalb habe ich im Folgenden meine eigenen Kommentare dazu abgegeben und eine zusätzliche Frage hinzugefügt.

Zunächst die 16 Fragen:

Frage Nr. 1: Barack Obama hat die Entsendung von über 17.000 Mitgliedern der Nationalgarde an die Golfküste genehmigt, die »je nach Bedarf« von den Gouverneuren der betroffenen Bundesstaaten eingesetzt werden können. Was genau werden diese Soldaten der Nationalgarde tun? Werden sie dafür eingesetzt, die Ölpest zu stoppen oder um die Bevölkerung in Schach zu halten?

Mikes Kommentar: Gute Frage! Viele Reaktionen auf die Ölpest scheinen mehr darauf gerichtet zu sein, die Wahrnehmung der Öffentlichkeit zu beherrschen und den freien Zugang der Medien zum Ort der Ölpest einzuschränken, als das Desaster zu bekämpfen.

Frage Nr. 2: Barack Obama hat auch die Benennung eines »Küsten-Zars« (»Gulf recovery czar«) angekündigt, der die Aufsicht über die Beseitigung der Schäden in der Region am Golf von Mexiko führen soll. Ist die Benennung eines »Zars« Ausdruck von Obamas Vorstellung davon, wie man eine Lage in die Hand nimmt?

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Führerscheinentzug bei Diebstahl: Wer klaut, muss bald zu Fuß gehen

Diese Strafe tut richtig weh: Delikte wie Diebstahl oder Körperverletzung sollen künftig mit Führerscheinentzug geahndet werden. Das planen die Justizminister der Länder laut einem Pressebericht, schon in wenigen Tagen könnte eine Entscheidung fallen.

Berlin – Diebstahl und Körperverletzung sind nicht gerade Verkehrsdelikte, trotzdem könnte das Strafrecht bald eine wichtige Parallele aufweisen: Die Justizminister der Länder wollen beide Vergehen mit dem Entzug des Führerscheins ahnden. Ein entsprechender Beschlussvorschlag stehe auf der Tagesordnung der Justizministerkonferenz, die von Donnerstag an in Hamburg tagt, berichtet die „Bild am Sonntag“.

Bislang sind Fahrverbote nur bei Verkehrsdelikten als Hauptstrafe erlaubt. Nun soll es sie auch bei Delikten wie Diebstahl oder Körperverletzung geben.

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Staatliche Willkür: Wieder ist eine mehrfache Mutter in Erzwingungshaft!

Eva Herman

Mit Worten ist es kaum zu beschreiben: Wieder wurde eine mehrfache Mutter aus dem nordrhein-westfälischen Salzkotten am vergangenen Freitag für 15 Tage in Erzwingungshaft genommen, weil sie ihr Kind nicht an einer Theatervorstellung im Rahmen des schulischen Sexualkunde-Unterrichts teilnehmen ließ. Gemeinsam mit ihrem Ehemann traf sie die Entscheidung gegen diese eine Unterrichtsstunde, weil die Inhalte des umstrittenen Theaterstücks »Mein Körper gehört mir« an der katholischen Liboriusschule in Salzkotten nicht mit ihrem christlichen Menschenbild übereinstimmen. Und weil es die gläubigen Eltern nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, ihre kleinen Kinder, denen »die nötige Reife fehle«, so früh mit derartigen Inhalten der Sexualkunde zu konfrontieren. Nun sitzt die 14-fache Mutter zwischen Drogensüchtigen und Betrügerinnen im Gefängnis, Besuche ihrer Kinder und des Ehemannes werden nicht genehmigt.

Es geschieht nicht zum ersten Mal, dass Eltern in Nordrhein-Westfalen deswegen ins Gefängnis müssen. Bereits mehrfach wurden Mütter und auch Väter in und um das nordrhein-westfälische Salzkotten eingesperrt. Die Baptistenfamilien (evangelische Konfessionsfamilie) wurden wiederholt zur Erzwingungshaft verurteilt, nachdem sie Bußgelder nicht bezahlt hatten. Diese waren zuvor eben aus den genannten Gründen verhängt worden. Die Familien lehnten dies ab, weil sie sich keiner Schuld bewusst waren. Einige Frauen waren inzwischen schon zum zweiten Mal im Gefängnis. Zuvor hatte man ihre Ehemänner eingesperrt, einen sogar zum zweiten Mal, ohne dass die Erzwingungshaft den gewünschten Erfolg, nämlich die Zahlung des Bußgeldes, gehabt hätte. Der Begriff Bußgeld erhält hier nämlich eine besondere Bedeutung, denn die Eltern weigern sich, Buße zu tun für etwas, was ihnen ihr Gewissen doch anders vorgibt. Weitere Verfahren stehen noch an, in denen sie mit zusätzlichen Erzwingungshaftverordnungen bedroht werden, denn auch die nachrückenden Kinder werden von den Eltern nicht zum Sexualkundeunterricht geschickt werden.

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BP-Ölteppich: Fernsehmoderatorin gesteht vor laufenden Kameras Argumentationspunkte des Weißen Hauses nachzuplappern

MSNBC-Moderatorin Mika Brzezinski liest aus einer Akte Obamas Anweisungen zum BP-Ölteppich vor

Steve Watson, Infowars.net, 21.06.2010

Die MSNBC-Moderatorin Mika Brzezinski hat heute Morgen vor laufenden Kameras zugegeben, dass sie die Argumentationspunkte des Weißen Hauses nachplappert, deren Integration in die Berichterstattung des Senders über den weiter anhaltenden Ölteppich im Golf von Mexiko empfohlen wurde.

In der Sendung „Morning Joe“ konnte man mitverfolgen, wie die Co-Moderatorin der Sendung wiederholt nach unten sah und sorgfältig die schriftlichen Notizen studierte, während sie sich an einer Diskussion mit dem früheren Geschäftsführer von General Electrics, Jack Welch, einem offenen Kritiker der Reaktionen der Reagierung auf die Katastrophe, beteiligte.

Als Antwort auf jeden Teil von Welchs Analyse blätterte Brzezinski durch die Aufzeichnungen und las aus dem Skript vor, während sie die Regierung verteidigte.

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EZB schafft Marktwirtschaft ab: Sozialismus als Alternative zur Realität

Wie die Zentralbank der Union der Sozialistischen EU-Republiken mitteilte, wurden die Käufe von Pfandbriefen und  Bankenanleihen fortgesetzt. Nach Angaben des Zentralkomittees für Wirtschaftsplanung und Steuerung (ZKWS), betrug das Niveau der Käufe von Schuldverschreibungen  58,581 Mrd EUR.

Die neueste Stützungsmeldung des sozialistischen EUropäischen EZB-Systems:

Die EZB und die Zentralbanken der Eurozone können im Rahmen ihres im Mai angekündigten Programms bis zum 30. Juni 2010 gedeckte Schuldverschreibungen für insgesamt 60 Mrd EUR kaufen. Mit der Maßnahme will die EZB die Märkte für Covered Bonds stabilisieren und die Risikoprämien verringern, um so die Vergabe neuer Kredite an die Wirtschaft zu stimulieren.

Die Ankaufsvolumina der einzelnen Eurosystem-Zentralbanken richten sich in etwa nach ihrem Anteil am EZB-Kapital. Danach kann die Deutsche Bundesbank Covered Bonds für knapp 15 Mrd EUR kaufen. Für die EZB selbst sind 5 Mrd EUR vorgesehen.

Man beachte insbesondere den Euphemismus „Die Bundesbank KANN bis zu 15 Mrd EUR … kaufen„.

Als ob sich BuBa-Weber freiwillig um diese überteuerten Risikopapiere reißen würde. Wenn ein Kredit-Aufkauf explizit und erklärtermaßen dazu da ist, „Risikoprämien zu verringern„, dann bedeutet es in einer Marktwirtschaft AUTOMATISCH und PER DEFINITION, dass die BuBa und die EZB die Papiere nicht risikoadäquat und damit zu teuer einkaufen. Sonst würde der Markt die Risikoprämien auch von ganz alleine wieder auf niedrigeres Niveau bringen. Das ist Erstsemester-Stoff für Wirtschafts-Studenten. Debatten HIERÜBER sind müssig, weil man über eindeutige Wirkungsmechanismen nicht debattieren kann.

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