Loose Change 2 Recut – (deutsch) HD

Die spektakulärste Doku zum 11.September erstmalig professionell auf deutsch synchronisiert.

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Der Polizeistaat scheißt auf die Bürgerrechte nach dem Anschlag in Boston

Die Invasion von Gaza ist Teil einer umfassenderen militärischen Agenda von USA, NATO und Israel. Wird hier eine militärische Eskalation vorbereitet?

Prof. Michel Chossudovsky

 

Am 14. November wurde der Militärchef der Hamas, Ahmed Dschabari, durch einen israelischen Raketenangriff ermordet. Dieser Angriff weist eine zynische Ironie auf, denn wenige Stunden zuvor war der Hamas der Entwurf eines permanenten Waffenstillstandsabkommens mit Israel übermittelt worden.

 

»Stunden vor der Ermordung des starken Mannes der Hamas, Ahmed Dschabari, hatte dieser den Entwurf eines permanenten Waffenstillstandsabkommens mit Israel erhalten, das Mechanismen zur Aufrechterhaltung der Waffenruhe vorsah, sollten Konflikte zwischen Israel und den im Gazastreifen lebenden Gruppen aufflammen.« (Haaretz, 15. November 2012)

 

Nach der gezielten Tötung Ahmed Dschabaris schlossen sich anhaltende Luftangriffe im Rahmen der Operation »Feuersäule« an. Letztere umfasst eine sorgfältig ausgearbeitete militärische Operation, in deren Rahmen Kampfflugzeuge vom Typ F-16, Apache-Kampfhubschrauber und Drohnen eingesetzt werden. Die israelische Kriegsmarine feuerte aus den Gewässern vor der Küste Gazas auf zivile Ziele.

 

 

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hat dieses Szenario militärischer Eskalation bestätigt und machte die Palästinenser verantwortlich, denen er aggressive Provokationen vorwarf:

»Die Provokationen, unter denen wir zu leiden hatten, und der Raketenbeschuss auf die Siedlungen im Süden Israels haben uns zu diesem Vorgehen gezwungen. Ich möchte in aller Deutlichkeit erklären, dass die israelischen Bürger unter solchen Aktionen nicht zu leiden haben werden. Es geht darum, die Raketenstellungen zu treffen und die Hamas-Organisation zu schädigen.«

Als Reaktion auf die israelischen Angriffe wurden Dutzende weiterer Raketen von der Hamas gegen Israel abgefeuert. Dass die Palästinenser so reagieren würden, war den israelischen Planern bekannt. Die daraus folgenden Opfer in der israelischen Zivilbevölkerung werden nun dazu benutzt, eine weitere militärische Eskalation aus »humanitären Erwägungen« zu rechtfertigen.

 

Wir haben es hier mit einer sorgfältig geplanten Operation, einer eindeutigen Provokation zu tun. Der Tod israelischer Zivilisten (den die Militärexperten und -Planer der israelischen Streitkräfte vorausgesehen haben) wird nun dazu benutzt, die Unterstützung der israelischen Öffentlichkeit zu gewinnen.

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Sie waren gerade Zeuge der »Idiocracy«-Wahl von 2012

Mike Adams

 

Normalerweise schaue ich kein Fernsehen (»Zombie-Röhre«), doch in der Wahlnacht konnte ich es mir nicht verkneifen. Ich schaltete also ein und war dann völlig schockiert über die Live-Interviews mit Amerikanern, die gerade gewählt hatten: Diese Leute waren vollkommene Idioten!

 

Und das meine ich nicht in respektlos herabwürdigendem Sinn. Sondern in dem Sinne, dass sie geistig unfähig waren, intelligent zu denken. Sie verstanden weder die Themen noch die politische Realität und hatten keine klare Vorstellung davon, warum sie überhaupt für ihren Kandidaten gestimmt hatten.

 

Ohne Ausnahme wirkten die Leute, die dort in den Nachrichten interviewt wurden, wie plappernde Idioten aus dem Film Idiocracy. Einige nannten »Gründe« für ihre Wahl, die nicht im Geringsten faktisch fundiert waren. »Er ist gut für die Wirtschaft und hat neue Jobs geschaffen«, sagte ein Obama-Wähler, dem offenkundig überhaupt nicht bewusst war, dass Obama in den letzten vier Jahren die US-Wirtschaft zerrüttet und Zehntausende von Arbeitsplätzen vernichtet hat. Die Arbeitslosigkeit ist rasant gestiegen, es wurden mehr als doppelt so viele Lebensmittelmarken ausgegeben wie zuvor.

 

 

Deutlich wurde: Die Präsidentschaftswahl entschieden Wähler mit einem so schockierend niedrigen IQ, dass mancher von ihnen noch zwei Generationen zuvor als geistig zurückgeblieben eingestuft worden wäre. Und das gilt für beide Seiten, denn auch viele Romney-Wähler schienen buchstäblich nicht in der Lage, logisch zu begründen, warum sie für Romney gestimmt hatten.

 

Was wir soeben in Amerika erlebt haben, war die Idiocracy-Wahl von 2012.

 

Wenn Sie den Film Idiocracy nicht kennen, können Sie hier meine Zusammenfassung lesen

(in englischer Sprache).

 

 

Kalifornien: Millionen stimmten gegen eine Kennzeichnung von GVO

 

In Kalifornien entschieden sich Millionen gegen die Proposition 37, das heißt, sie wollten NICHT wissen, was in ihrem Essen enthalten ist. Anstatt das auf dem Wahlzettel vorgeschlagene Verfahren rational zu prüfen, ließen sie sich von der Kampagne »Nein zu 37« gegen eine Kennzeichnung verführen. Diese Kampagne nutzte alle nur denkbaren schmutzigen Tricks zur Verwirrung der Zombie-Massen.

 

Sie türkten Zitate der Nahrungsmittelbehörde FDA und verwendeten deren Siegel bei ihren Rundsendungen, gaben sich als Polizeiorganisation aus und verschickten »Nein zu 37«-Briefe, die angeblich von der Polizei stammten. Und die Idiocracy-Wähler in Kalifornien sind darauf hereingefallen!

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“Halt’s Maul Netanjahu, hör auf vom Iran zu labern. Juden, glaubt nicht eine Sekunde lang, dass wir nach eurer Pfeife tanzen werden.”

Was wird mit General Dempsey (Foto) geschehen? Amerikas Oberbefehlshaber der Streitkräfte hat das Weltjudentum herausgefordert. 

“Halt’s Maul Netanjahu, hör auf vom Iran zu labern. Juden, glaubt nicht eine Sekunde lang, dass wir nach eurer Pfeife tanzen werden.” Quelle: globalfire.tv

Was sich derzeit hinter den Kulissen des Welttheaters als Widerstand gegen die Kräfte der materiellen Finsternis abzuzeichnen beginnt, übertrifft bei weitem den heroischen Widerstand des Großen George S. Patton nach dem 2. Weltkrieg. General Patton bezahlte für seine gerechte Behandlung der niedergeworfenen Deutschen im Dezember 1945 allerdings mit seinem Leben, wie Insider behaupten.

Es ist beileibe kein Geheimnis, dass das Weltmachtjudentum mit Hilfe seines Armes Israel den großen Krieg gegen den Iran betreibt. Dabei geht es zwar um die wichtige, für die Weltherrschaft notwendige Kontrolle des Nahen Ostens, aber es geht noch mehr um den Erhalt der Weltlügen, auf denen die Weltkontrolle der jüdisch-materiellen Macht ruht. Es tobt der noch unsichtbare Kampf von Licht und Seele gegen Materialismus und Finsternis.

Der Iran hat es als einziges Land der Welt gewagt, die zweitgrößte Lüge in der Geschichte des Machtjudentums, gleichbedeutend mit der größten Lüge der jüdischen Neuzeit, vollkommen offen anzuprangern. Als es dem Weltmachtjudentum im Jahr 180 gelang, seine erste, und bis jetzt größte Weltlüge zu etablieren, nämlich das damals aufstrebende Christentum in ein jüdisches Machtinstrumentarium mit dem Dogma zu verwandeln, Jesus sei Jude gewesen und die Juden seien das auserwählte Volk Gottes, war der Weg für die Unterwerfung der Menschheit durch Materialismus (herausragendes Merkmal ist bis heute der Wucher) bereitet worden.

Die Katharer [1], die “reinen Christen”, lehnten das Gesetz der Juden, das Alte Testament, als Religion des Christentums ab, weil sie den “Gott” der Juden als den Herrscher einer bösen Welt beschrieben. Die Anhänger des Seelenheils, des Lichts, wurden deshalb vom jüdisch finanzierten Vatikan barbarisch verfolgt und letztlich erfolgreich ausgerottet. Die letzten Katharer starben am 16. März 1244 auf der Katharerburg Montsegur, wo 205 Männer, Frauen und Kinder der Katharerkirche auf einem riesigen Scheiterhaufen in Flammen aufgingen.

Es gab wohl immer wieder aufflammende Widerstände gegen das Konzept des Finanz-Sklaventums, also gegen die materielle Finsternis des sogenannten “Gottesvolkes”, aber generell setzte es sich dennoch durch. Heute hat es mit den “globalistischen Märkten” seinen geschichtlich-materialistisch-seelenlosen Höhepunkt erreicht. Immer vom Vatikan, der Synagoge des Satans, mit dem spitzfindigen Unterton begründet, die von “Gott auserwählten Menschen” könnten sozusagen nichts Böses tun.

Die zweite Weltlüge entstand 1945 mit dem 6-Millionen-Dogma, womit die Wucherer zu gottgleichen Wesen gemacht wurden, denen man nichts versagen und denen man nicht widersprechen darf. Denen alle Wünsche und Forderungen erfüllt werden müssen. Die bislang letzten großen erfüllten Wünsche auf dem Holocaust-Wunschzettel waren die Kriege gegen den Irak und Afghanistan. Für das Weltmachtjudentum ist somit die Holocaust-Erzählung nach der Christentumslüge das wichtigste Instrument zur Erlangung der Weltherrschaft gewesen. Heute dient dieses Instrument der Beibehaltung ihrer Macht.

Aber jetzt soll der dritte große Kriegswunsch der Neuzeit, der totale Vernichtungskrieg gegen…

…den Iran auch noch erfüllt werden, wie die Clique um den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu von der Welt, zuvorderst von den USA, verlangt. Der Iran soll vernichtet werden wie einst die Katharer. Denn die vom Iran begonnene Aufklärung über die Lügen des Weltmachtjudentums wird auf Zeit nicht eingrenzbar sein und somit die Weltherrschaftspläne ernsthaft gefährden, fürchten die Strippenzieher der Weltmachtpolitik.

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Monsantos Lobbyist Nummer eins: Barack Obama

Jon Rappoport

 

Im Präsidentschaftswahlkampf 2008 signalisierte Barack Obama, ihm sei das Problem der gentechnisch veränderten Organismen bewusst. Das beeindruckte so manchen Anti-GVO-Aktivisten. Viele glaubten, sobald er im Weißen Haus angekommen wäre, würde er ihren Bedenken Gehör schenken und entsprechend handeln.

 

Und dabei lasen diese Aktivisten nicht einfach aus dem Kaffeesatz. Denn im Wahlkampf hatten sie von Obama gehört: »Sagt den Leuten, ob ihr Essen gentechnisch verändert ist, denn Amerikaner haben das Recht, zu wissen, was sie kaufen.« Wenn er den Unterschied zwischen GVO und nicht gentechnisch veränderten Produkten betonte, so war dies doch sicherlich ein Hinweis darauf, dass

Obama anders als die Nahrungsmittelbehörde FDA und das US-Landwirtschaftsministerium (USDA) erkannte, dass hier eine scharfe Trennungslinie gezogen werden musste.

 

Darüber hinaus versprach Obama eine neue Ära der Transparenz in der Regierung. Nachdrücklich versicherte er für den Fall seiner Wahl, seine Regierung werde kein »business as usual« auf die alte Art betreiben. Er werde »auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen«.

 

Dann kam die Wirklichkeit.

 

Nach der Wahl und während Obamas erster Amtszeit als Präsident erlitten die Menschen, die für die Kennzeichnungspflicht für GVO-Lebensmittel gekämpft und die Öffentlichkeit über deren Gefahren informiert hatten, einen regelrechten Schock. Sie erkannten, dass Obama nur eine Lockvogeltaktik angewendet hatte.

 

Der neue Präsident besetzte Schlüsselpositionen bei USDA und FDA, die beide in Lebensmittelfragen über enormen Einfluss verfügen, mit Monsanto-Leuten:

 

Beim Landwirtschaftsministerium wurde Roger Beachy, der ehemalige Leiter des Danforth Center von Monsanto, Direktor für das National Institute of Food and Agriculture.

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Christoph Hörstel live in Nürnberg über Syrien, USA, Deutschland und Banker

Er ist ein deutscher investigativer Journalist, Politikberater, regelmäßiger Interview-Gast des russischen TV-Nachrichtenfernsehens „Russia Today“ und war ehemaliger langjähriger ARD & ZDF Auslandskorrespondent & Nachrichtensprecher mit über 2.500 live-Sendungen sowie als leitender Redakteur tätig. Er wurde dadurch bekannt, dass er im Jahre 2001 während des Sturzes der Taliban der einzige westliche Journalist in Kabul war. Seine bekannten literarischen Werke: »Sprengsatz Afghanistan« und
»Brandherd Pakistan«

quelle: infokrieg.tv

US-Armee bestellt grosse Mengen an Jodtabletten

Die Defense Logistics Agency, oder wenn man so will Einkaufabteilung des Pentagon, hat eine Anforderung für 75’000 Packungen an Jodtabletten ausgeschrieben. Als Begründung für die Bestellung wird aufgeführt, damit die „kritischen Operationskräfte im Falle eines radioaktiven Niederschlags geschützt sind.“ Kaliumiodid, oder umgangssprachlich Jodtabletten genannt, sollen die Aufnahme von radioaktiven Jods durch die Schilddrüsen nach einer atomaren Verseuchung vermindern, zum Beispiel bei einem Reaktorunfall.

In der Schweiz wird Kaliumiodid präventiv an die Bevölkerung im Umkreis von 20 Kilometer um Kernkraftwerke zur Lagerung abgegeben. Das schweizerische Bundesamt für Gesundheit ordnet bei einem Unglücksfall die Einnahme der Kaliumiodidtabletten über Sirenenalarm und Radiomitteilungen an. Man darf sie erste einnehmen wenn die Verseuchung stattfindet, um die Schilddrüsen zu schützen, vorher oder nachher nützen sie nichts, ausserdem haben sie erhebliche Nebenwirkungen.

Einziger Hersteller der Jodtabletten in den USA ist die Firma Anbex Inc. Nach der Katastrophe von „Three Mile Island“ 1979, in dem eine Kernschmelze in einem Kernkraftwerk stattfand, entwickelte Anbex die Tabletten, als Schutz vor der Aufnahme von radioaktiven Jod durch einen Reaktorunfall, Terrorangriff oder einer Atombombe, wie die Firma auf ihrer Webseite schreibt. iOSAT ist als einziges Produkt in den USA zugelassen.

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USA 2012: Wie Freiheit und Demokratie über Nacht gestorben sind

Mike Adams

 

»Wir haben Euch gewarnt«, dieser Satz nützt wohl zu nichts mehr. Denn da die Menschen in den USA wie die Schafe geschlafen und in egoistischer Manier abgelehnt haben, der Tyrannei die Stirn zu bieten, hat die Obama-Regierung eine – man kann es nicht anders bezeichnen – vollständige staatliche Machtübernahme ausgeheckt.

 

Am 16. März 2012 hat Präsident Obama eine Executive Order [Verfügung des Präsidenten] mit dem Titel National Defense Resources Preparedness erlassen.

 

Darin heißt es, allein der Präsident sei befugt, alle Ressourcen im Lande (Arbeit, Lebensmittel, Industrie et cetera) zu übernehmen, sofern es »zur Unterstützung der Verteidigung des Landes« geschehe – ein Satz, der derart vage formuliert ist, dass er praktisch alles bedeuten kann.

 

Die Vollmacht, die Kontrolle über diese Ressourcen zu übernehmen, wird folgenden Regierungsbehörden übertragen:

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KenFM über: Zionistischer Rassismus (jüngstes Opfer: Günter Grass)

Ein Aufschrei geht durch die deutsche Presselandschaft. Der Grund: Ein ziemlich harmloses Gedicht des Schriftstellers Günter Grass, in dem er eine alternative Sichtweise auf den Konflikt Israel – Iran anbietet. Doch wenige Stunden nach Veröffentlichung des Gedichts stand fest: Günter Grass muss ein Antisemit sein!! Unzählige Personen des öffentlichen Lebens versuchten zu verhindern, dass das Gedicht ernst genommen wird. Unter ihnen auch Mitglieder der von Norman Finkelstein so titulierten „Holocaust-Industrie“. Eine Vereinigung, die immer und überall Antisemitismus sieht, selbst, wenn die Politik des Staates Israel vollkommen unabhängig von seiner Religion kritisiert wird.

http://www.kenfm.de
http://www.facebook.com/KenFM.de

US-Notstandsregime: Präsidialdiktatur Obamas oder Weimarer Republik?

Was ist nur los im einst »freien Amerika«? Das Obama-Regime mutiert zunehmend zum Polizeistaat, die Rechte der Bürger auf Freiheit und Demokratie werden Stück für Stück ausgehebelt und ersetzt durch massive Drohungen, handfeste Zwangsmaßnahmen und Repressalien bis hin zu Freiheitsentzug, Folter und lebenslangem Knast – frei erhältlich für jeden, der die derzeitigen Entwicklungen der US-Politik in Frage stellt. Unser USA-Korrespondent Webster Tarpley ist ernsthaft besorgt: jüngste Veränderungen und Gesetzesänderungen lassen aus der Obama-Regierung zunehmend ein Notstandsregime werden.

 

Eine »Präsidialdiktatur« mit immer stärker hervortretenden autoritären Tendenzen entwickelt sich derzeit in den USA. Die jüngste Notverordnung wurde am 16. März 2012 veröffentlicht, die so genannte National Defense Resources Preparedness Executive Order. Betroffen sind

Bodenschätze, Erdöl und all jene Wirtschaftsprodukte, die notwendig sind für die Verteidigung des Landes. Angeblich geht es um die Erweiterung der Wehrkraft und um die künftige Mobilmachung Amerikas. Es geht aber noch um eines mehr, berichtet der Journalist.

 

Die neue Notverordnung erweitert die Macht des Obama-Regimes erheblich. Folgende Aspekte, vor allem die Wirtschaft betreffend, sucht die Regierung damit immer weiter unter ihre Kontrolle zu bringen: Es geht um Lebensmittel, Wasser, das Transport- und Verkehrswesen, ebenso um Energiethemen wie Erdöl und Erdgas, Elektrizität, Kernkraftwerke und um Fragen der Infrastruktur. Über nahezu allen Themen leuchten jetzt die Schlagzeilen: Beschlagnahme und Willkür, das gilt für Bodenschätze genauso wie für ganze Fabriken. Und für Menschen, für die US-Bürger. Das trifft ebenso zu für das Verfügen über Arbeitskräfte, wie auch die mögliche Wiedereinführung der sofortigen allgemeinen Wehrpflicht, sollte es dem Gutdünken von Barack Obama gerade entsprechen.

 

Grundsätzlich sind diese Pläne im Rahmen der US-Gesetzgebung nicht wirklich neu; die überwiegenden Maßnahmen entstammen direkt dem Defense Production Act von 1950 (Gesetz für die Verteidigungsproduktion). Das Gesetz stammt aus der Zeit des Koreakriegs und sollte zur allgemeinen Mobilmachung dienen. Neu sind allerdings zwei Punkte:

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USA hat mehr Gefangene als die UDSSR unter Stalin

Adam Gopnik schreibt im New Yorker Magazin: „Die Masseneinkerkerung in einer noch nie dagewesenen Grössenordnung in der Geschichte der Menschheit, ist eine fundamentale Tatsache unseres Landes heute. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt.“

Ist das eine völlige Übertreibung? Schauen wir uns die Fakten an. Pro 100’000 Einwohner gibt es 760 Gefangene in den Vereinigten Staaten. Das ist 4 bis 10 Mal mehr als in den anderen westlichen Industrie- nationen. Japan hat 63 pro 100’000, Deutschland 90, Frankreich 96 und Grossbritannien – einer der meisten – 153!

Laut Wikipedia befanden sich 2008 über 2,4 % der Bevölkerung der USA entweder im Gefängnis (2,3 Millionen) oder sie waren zur Bewährung (4,3 Millionen) oder zur Haftaussetzung (0,828 Millionen) auf freiem Fuss. Insgesamt waren also 7,4 Millionen Menschen unter Justizaufsicht, viel mehr als von Gopnik angenommen. Er untertreibt damit. Bis zum Jahr 2011 stieg die Zahl der Gefangenen auf über 2,4 Millionen. Damit stehen die Vereinigten Staaten im Verhältnis von Gefängnisinsassen zur Einwohnerzahl mit Abstand weltweit an der Spitze.

Dieser sehr grosse Unterschied an Gefängnispopulation zwischen den USA und den Rest der Welt fand in den letzten 30 Jahren statt. Anfang der 80-Jahre lag die Anzahl Gefangener noch bei 150 pro 100’000. Seitdem hat sich die Zahl mehr als vervierfacht. Was ist passiert, dass Millionen von Amerikaner in die Gefängnisse verfrachtet werden?

In Prinzip sind es drei Gründe:

– Die „three strikes and you are out“ Gesetzesänderung. Bedeutet, nach einer dritten Straftat wird man automatisch zu einer drakonischen langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Das heisst, 10 bis 20 Jahre, auch wenn es nur eine „Bagatelle“ wie Ladendiebstahl ist.

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Von wegen knapp: USA sitzen auf einem 200-Jahres-Vorrat Öl

Öl ist knapp und wird darum immer teurer. So der Zeitgeist. Und zwar nicht erst seit heute, denn vom sogenannten Oil-Peak erzählt man uns schon seit den 1920er Jahren. Alles Blödsinn? Angeblich sitzen die USA auf gigantischen Öl-Vorkommen, wie ein Institut errechnet hat. Ganze 1,4 Billionen Barrel sollen in amerikanischen Tiefen darauf warten, endlich von hubraumstarken Achtzylinder-Chevys verheizt zu werden.

Zwar hat US-Präsident Barack Obama kürzlich gesagt, dass die USA nur drei Prozent der weltweiten Ölreserven besitzen, was rund 22,3 Milliarden Barrel entspricht, doch spiegelt diese Zahl nur jene Reserven wider, auf die die USA aktuell zugreifen. Tatsächlich sollen die USA auf einem Vorrat von über 1 Billion Barrel Öl sitzen, schreibt John Merline von Investors Business Daily.

Laut Berechnungen des Institute for Energy Research haben die USA gigantische 1’442 Milliarden Barrel an förderbaren Öl-Vorkommen. Das ist mehr als das 60-fache dessen, was allgemein bekannt ist. Merline schreibt, dass dies ausreichen würde, um den Öl-Bedarf der USA nach heutigem Stand für 200 Jahre zu sichern.

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Police State 4: The Rise of FEMA – deutsche Untertitel

Ron Paul warnt: Polizeistaat in Amerika gerät außer Kontrolle

Mike Adams

 

Am 23. Januar 2012 wurde US-Senator Rand Paul von der amerikanischen Transportsicherheitsbehörde, TSA, festgehalten, nachdem er sich geweigert hatte, sich einem illegalen, verfassungswidrigen »erweiterten Abtasten« zu unterziehen. Solch ein Abtasten bedeutet eine Verletzung des Vierten Zusatzes zur Bill of Rights der Vereinigten Staaten, ja sogar ein Verbrechen gegen eine Privatperson, wenn TSA-Agenten dabei selbst den Intimbereich von Flugpassagieren befingern.

 

Um zehn Uhr vormittags berichteten Rand Pauls Mitarbeiter per Twitter, der Senator werde

»gegenwärtig von der TSA in Nashville festgehalten«. Kurz darauf meldete Ron Paul, ebenfalls per Twitter: »Mein Sohn Rand wird gerade am Flughafen Nashville von der TSA festgehalten… weil er sich nach einer Auffälligkeit beim Körperscanner dem Abtasten seines Körpers widersetzt.«

 

Wie die Nachrichten-Webseite The Daily Caller berichtet, hatte sich im ersten Scan eine »Unregelmäßigkeit« gezeigt. Die TSA hatte daraufhin von Rand Paul gefordert, sich von Kopf bis Fuß abtasten zu lassen. Als er dies verweigerte, wurde er festgehalten und durfte seinen Weg zum Abflug-Gate nicht fortsetzen. Aus strikt rechtlicher Sicht heißt so etwas auch »Kidnapping«.

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Murat Kurnaz über Guantanamo Bay (RT)

Obamas Neujahrsgeschenk: Die Einführung des Polizeistaates 2012

Prof. Michel Chossudovsky

 

Praktisch ohne öffentliche oder mediale Diskussion hat Präsident Obama das »Gesetz zur Genehmigung des Verteidigungshaushaltes 2012« (NDAA 2012, H.R. 1540) mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt, während die Amerikaner mit ihren Freunden und Familien Silvester feierten. Die Unterzeichnungszeremonie fand am 31. Dezember auf Hawaii statt.

 

In seinem Kommentar zur Inkraftsetzung, dem sogenannten »Signing Statement«, erklärte Obama, »die Bedrohung durch al Qaida« rechtfertige die Aufhebung grundlegender Bürgerrechte und -freiheiten, die dieser dann mit seiner Unterschrift vollzog. Das umstrittene Signing Statement (siehe Anhang, weiter unten) ist ein Feigenblatt, in dem Obama zwar behauptet, er stimme mit dem Gesetz nicht überein. Aber dennoch unterzeichnete er es und setzte es damit in Kraft: »[Ich habe] gegen bestimmte Bestimmungen, die die Inhaftierung, die Verhöre und die Strafverfolgung betreffen, ernste Bedenken«, erklärte er.

Obama führt in Amerika einen »Polizeistaat« ein und bekräftigt gleichzeitig, dass einige

Bestimmungen des NDAA inakzeptabel seien. Dann hätte er aber entweder sein Veto gegen das NDAA einlegen oder es mit einer Erläuterung seiner Bedenken zur Neuverhandlung an den Kongress  zurücküberweisen müssen.

Das NDAA (H.R. 1540) ist Obamas »Neujahresgeschenk« an das amerikanische Volk.

Zur Rechtfertigung seiner Inkraftsetzung des NDAA führt er an, es diene der Bekämpfung des Terrorismus. Aber im Kern kann nun jeder Amerikaner oder jede Amerikanerin, die der Politik der amerikanischen Regierung kritisch gegenübersteht und sie ablehnt, entsprechend den Bestimmungen des NDAA als » Terrorist/in« verdächtigt und in ein Militärgefängnis gesperrt werden.

»Ich möchte darüber hinaus klarstellen, dass meine Regierung die unbegrenzte Internierung amerikanischer BürgerInnen ohne Anklageerhebung in einem Militärgefängnis nicht genehmigt. Denn ich bin überzeugt, dass dies gegen unsere wichtigsten Traditionen und Werte als Nation verstößt. Meine Regierung wird Abschnitt 1021 so interpretieren, dass sichergestellt ist, dass sich jede von ihr angeordnete Inhaftierung in Übereinstimmung mit der Verfassung, dem Kriegsrecht und allen anderen Gesetzen befindet, die in einem solchen Fall zur Anwendung kommen.«

Barack Obama ist ausgebildeter Jurist mit einem Abschluss der renommierten Juristischen Fakultät der Universität Harvard. Er weiß genau, dass sein Signing Statement trotz seines vorgeblichen Bekenntnisses zur Demokratie nur kosmetischen Charakter hat, weil es keine oder nur sehr umstrittene Gesetzeskraft hat. [Bisher liegt noch kein Urteil des Obersten Gerichtshofes der USA zur Gesetzeskraft eines Signing Statement vor. Bereits in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts hatte allerdings der Oberste Gerichthof entschieden, dass ein Präsident ein Gesetz nur als Ganzes durch sein Veto zurückweisen oder aber in Kraft setzen kann.]

Seine Regierung wird was genau »nicht genehmigen«? Die Durchführung eines Gesetzes, dass der Präsident unterzeichnet hat? Abschnitt 1021 ist eindeutig. Die Regierung kann seine Umsetzung nicht verhindern. Das Signing Statement verändert oder schränkt in keiner Weise die Umsetzung und Anwendung des von Präsident Obama unterzeichneten Gesetzes NDAA 2012 (H.R. 1540) ein, das damit amerikanische Recht geworden und allgemein gültig ist.

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US-Regierung will Bau der iranischen Atombombe und Wahlniederlage von Obama verhindern

Wird das US-Imperium einen Krieg gegen die verrückten Iraner wagen, die gerade im Geheimen an einer Atombombe bauen, um die Welt in einem dschihadistischen Inferno auszulöschen? Obama wäre in diesem Falle der siebte Kriegszeit-Präsident der Vereinigten Staaten, der zur Wiederwahl stünde – und bisher hat noch keiner verloren

Propagandafront.de, 23.12.2011

Laut westlicher Geheimdienstkreise bauen die Iraner aktuell an einer Atombombe. Die israelische Nachrichtenseite DEBKAfile, die auf nachrichtendienstliche Berichte spezialisiert ist und der enge Beziehungen zu israelischen Geheimdienstkreisen nachgesagt werden, schrieb am 22.12.2011 unter Berufung auf Geheimdienstquellen, dass die Iraner zurzeit die Komponenten für den Bau einer Atombombe zusammenstellen würden.

Am Montag erklärte der US-Verteidigungsminister Leon Panetta, dass der Iran innerhalb von zwölf Monaten an eine Atomwaffe gelangen könnte und ein Angriff durch die USA nicht auszuschließen sei.

„Trotz der Anstrengungen, das iranische Atomprogramm zum Stillstand zu bringen, haben die Iraner jetzt einen Punkt erreicht, wo sie innerhalb eines Jahres oder wohlmöglich in noch kürzerer Zeit eine Bombe bauen können … Die Vereinigten Staaten wollen nicht, dass der Iran eine Atomwaffe entwickelt. Das ist eine rote Linie für uns. Und für die Israelis ist es offenkundig auch eine rote Linie. Wenn sie [die Iraner] damit weitermachen und wir die Informationen erhalten, dass sie die Entwicklung einer Atomwaffe fortsetzen, werden wir alle notwendigen Schritte einleiten, das zu verhindern.“

Einen Tag später warnte der US-Generalstabschef Martin Dempsey, dass das US-Militär einen Militärschlag gegen den Iran einleiten würde, falls dies notwendig erscheint:

„Meine größte Sorge ist, dass sie sich bezüglich unserer Entschlossenheit verkalkulieren. Jede Fehlkalkulation könnte bedeuten, dass wir in einen Konflikt hineingezogen werden, und das wäre eine Tragödie für die Region und die Welt.“

Daraufhin verkündete der Iran am Donnerstag, dass die iranische Marine ab Samstag eine zehntägige Übung abhalten wird, die sich nicht nur auf die Straße von Hormus konzentriert, sondern auch das Seegebiet entlang der südlichen Grenze der Arabischen Halbinsel und den Golf von Aden umfasst. Der Iran hat in jüngster Vergangenheit wiederholt damit gedroht, im Kriegsfall die Straße von Hormus zu schließen.

DEBKAfile weist darauf hin, dass sich die Israelis über die gegenwärtigen Aktivitäten im Iran massive Sorgen machen würden. Beispielsweise sei bedenklich, dass der Iran seine Nuklearanlagen immer stärker sichern würde. Die Israelis gehen davon aus, dass der Iran über mehrere unterirdische Anlagen verfügt, wo an Atomwaffen gearbeitet wird.

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US-Regierung will Bau der iranischen Atombombe und Wahlniederlage von Obama verhindern

Wird das US-Imperium einen Krieg gegen die verrückten Iraner wagen, die gerade im Geheimen an einer Atombombe bauen, um die Welt in einem dschihadistischen Inferno auszulöschen? Obama wäre in diesem Falle der siebte Kriegszeit-Präsident der Vereinigten Staaten, der zur Wiederwahl stünde – und bisher hat noch keiner verloren

Propagandafront.de, 23.12.2011

Laut westlicher Geheimdienstkreise bauen die Iraner aktuell an einer Atombombe. Die israelische Nachrichtenseite DEBKAfile, die auf nachrichtendienstliche Berichte spezialisiert ist und der enge Beziehungen zu israelischen Geheimdienstkreisen nachgesagt werden, schrieb am 22.12.2011 unter Berufung auf Geheimdienstquellen, dass die Iraner zurzeit die Komponenten für den Bau einer Atombombe zusammenstellen würden.

Am Montag erklärte der US-Verteidigungsminister Leon Panetta, dass der Iran innerhalb von zwölf Monaten an eine Atomwaffe gelangen könnte und ein Angriff durch die USA nicht auszuschließen sei.

„Trotz der Anstrengungen, das iranische Atomprogramm zum Stillstand zu bringen, haben die Iraner jetzt einen Punkt erreicht, wo sie innerhalb eines Jahres oder wohlmöglich in noch kürzerer Zeit eine Bombe bauen können … Die Vereinigten Staaten wollen nicht, dass der Iran eine Atomwaffe entwickelt. Das ist eine rote Linie für uns. Und für die Israelis ist es offenkundig auch eine rote Linie. Wenn sie [die Iraner] damit weitermachen und wir die Informationen erhalten, dass sie die Entwicklung einer Atomwaffe fortsetzen, werden wir alle notwendigen Schritte einleiten, das zu verhindern.“

Einen Tag später warnte der US-Generalstabschef Martin Dempsey, dass das US-Militär einen Militärschlag gegen den Iran einleiten würde, falls dies notwendig erscheint:

„Meine größte Sorge ist, dass sie sich bezüglich unserer Entschlossenheit verkalkulieren. Jede Fehlkalkulation könnte bedeuten, dass wir in einen Konflikt hineingezogen werden, und das wäre eine Tragödie für die Region und die Welt.“

Daraufhin verkündete der Iran am Donnerstag, dass die iranische Marine ab Samstag eine zehntägige Übung abhalten wird, die sich nicht nur auf die Straße von Hormus konzentriert, sondern auch das Seegebiet entlang der südlichen Grenze der Arabischen Halbinsel und den Golf von Aden umfasst. Der Iran hat in jüngster Vergangenheit wiederholt damit gedroht, im Kriegsfall die Straße von Hormus zu schließen.

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Ist Krieg gegen Terror Schwindel? Wie Amerika mit Massen-Paranoia infiziert wurde

Mike Adams

Was wäre, wenn es überhaupt keine echten Terroristen gäbe, die Amerika bedrohen, und das Ganze nur eine Erfindung zur Rechtfertigung militärischer Absichten wäre? Ein rational denkender Mensch würde sagen: Wenn wir alle unsere Rechte und den Vierten Zusatzartikel zur Verfassung [der die amerikanischen Bürger vor staatlichen Übergriffen schützt] aufgeben müssen und wenn US-Soldaten Kontrollpunkte an den Straßen errichten sollen, dann wäre es doch nur logisch zu erwarten, dass es zumindest Beweise dafür gebe, dass Amerika von Terroristen infiltriert wird, oder? Das heißt, genauer gesagt, Beweise von einer zuverlässigen Quelle, die nicht in der Vergangenheit bei der Verbreitung von Lügen über den Terrorismus ertappt wurde – womit also die Regierung in Washington bereits ausgeschlossen wäre.

Schauen Sie sich doch heute einmal um: Sehen Sie irgendwelche Terroristen? Irgendwelche »Towelheads« [zu deutsch »Handtuchköpfe«, eine abwertende Bezeichnung für Araber], die eine Waffe auf Ihre Familie richten? Irgendjemanden, der mit einer Sprengstoffweste herumläuft? Nein.

Haben Sie je gesehen, dass die [US-Transportsicherheitsbehörde] TSA am Flughafen einen

Terroristen gestellt hätte? Haben Sie je eine Meldung gelesen, die TSA habe einen Terroristen geschnappt? Haben Sie je gehört, dass ein Air Marshall während eines Flugs einen Terroristen gestoppt hätte? Nein.

Haben Sie je gehört, dass das FBI einen geplanten Terroranschlag verhindert hätte, den es nicht selbst fabriziert, geplant und durchgeführt hätte? (Es ist belegt, dass all die geplanten terroristischen Anschläge, die das FBI »stoppt«, vom FBI selbst geplant und durchgeführt worden sind)

Ganz im Ernst. Machen Sie Ihren Kopf für einen Augenblick frei von all den Lügengespinsten und denken Sie einmal logisch: Wo sind denn all die »Terroristen«, die wir fürchten und um deretwegen wir unsere Rechte opfern sollen? Wo sind sie?

Natürlich kann und wird die Regierung von Zeit zu Zeit einen terroristischen Vorfall inszenieren, um alle zu ermahnen, sich davor zu fürchten. Das ist unbestreitbar. Nach klassischem Orwellschen Protokoll wird jeder Krieg, der der Regierung unbegrenzte Macht gewährt, auf unbestimmte Zeit in Gang gehalten.

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