Obamas Neujahrsgeschenk: Die Einführung des Polizeistaates 2012

Prof. Michel Chossudovsky   Praktisch ohne öffentliche oder mediale Diskussion hat Präsident Obama das »Gesetz zur Genehmigung des Verteidigungshaushaltes 2012« (NDAA 2012, H.R. 1540) mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt, während die Amerikaner mit ihren Freunden und Familien Silvester feierten. Die Unterzeichnungszeremonie fand am 31. Dezember auf Hawaii statt.   In seinem Kommentar zur Inkraftsetzung, [...]

US-Gesetzentwurf: Militär darf bald Regierungskritiker festnehmen und töten

Mike Adams Ich weiß nicht, ob Sie es wirklich schon verstehen, aber gemäß Gesetzentwurf 1867 des US-Senats – National Defense Authorization Bill – würden Festnahme und Tötung von OWS- [Occupy Wall Street-] Demonstranten genauso unverhohlen »legalisiert« wie die Ermordung von Talk-Show-Moderatoren, Bloggern, Journalisten und jedem, der »regierungskritische« Ansichten vertritt. Es ist eine offene, eklatante Kriegserklärung [...]

US-Senat billigt Konzentrationslager unter Führung des Militärs für amerikanische Staatsbürger

Der US-Senat stimmte am Donnerstagabend für einen Militärhaushalt, der für die kriminellen Praktiken, die unter Bush im Rahmen des „weltweiten Kriegs gegen den Terror“ eingeführt – und von Obama fortgesetzt– wurden, einen legalen Rahmen schafft. Quelle: Bill Van Auken wsws.org Das Gesetz gibt dem Militär ausdrücklich die Befugnis, amerikanische Staatsbürger ohne Prozess in Militärgewahrsam zu nehmen. [...]

Gefahr eines inszenierten Anschlags wächst

Angeblich seien Hinweise auf einen bevorstehenden Terroranschlag durch Islamisten in Deutschland nie so konkret gewesen, wie in diesen Tagen. Die Initiativen in Richtung Vorratsdatenspeicherung, Einsatz der Bundeswehr im Innern, Erweiterung der Kompetenzen für Geheimdienste etc. sind in den letzten Monaten etwas ins Stocken gekommen. Zur Begleitung der schleichenden Einführung von Drohneneinsätzen gegen die Bevölkerung, zuletzt [...]

Nationalgarde und Polizisten verwandeln den Bundesstaat New York in einen militärischen Polizeistaat

Schwarze Hubschrauber und Militärfahrzeuge der Nationalgarde beteiligen sich am sogenannten „Kampf gegen Drogen“ Kurt Nimmo, Infowars.com, 07.07.2010 Alex Jones und Matt Ryan berichteten im Verlaufe des heutigen Tages, dass Nationalgarde und Polizei aktuell in Albany im US-Bundesstaat New York unter Verletzung von des Posse Comitatus Act zusammenarbeiten um Waffen der Bürger zu beschlagnahmen. Die US-Nationalgarden [...]

FALL DER REPUBLIK: Die Präsidentschaft von Barack H Obama

Haiti: Hilfsaktion oder Invasion?

Die Situation im leidgeprüften Haiti ist von außen kaum gerecht zu beurteilen. Welchen Seiten darf man glauben? Den der US-Kampfunterstützungsagentur DISA (»Defense Information Systems Agency«) angeschlossenen »Embeded Journalists« oder den US-regierungskritischen »Embeded Workers« von »Democracy Now!« um Amy Goodman? Hilfreich wird hier ein Blick in die Geschichte und in die gültige US-Sicherheitsstrategie sein. Ende des [...]

Bio Security

Die Bundeswehr bereitet sich auf Angriffe mit biologischen Waffen im Inland vor. Gleichzeitig arbeiten deutsche Forschungseinrichtungen an der Entwicklung ebensolcher Massenvernichtungsmittel – wie es heißt, zu rein wissenschaftlichen Zwecken. Erste diesbezügliche Überlegungen und Strategien sollen im kommenden Monat bei einer mit einschlägigen Experten besetzten Konferenz zum Thema “Biosicherheit” präsentiert werden. Als Veranstalter firmieren die “Friedrich-Naumann-Stiftung [...]

Bundeswehr im Inneren

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr auch im Inneren einsetzen. In Zeiten eines global agierenden Terrorismus gebe es keine Trennung zwischen innerer und äußerer Sicherheit. Entsprechende Grundgesetzänderung derzeit aber politisch nicht durchsetzbar. Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterstützt die Forderung nach einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren. weiter

Das Tragen von kugelsicheren Westen soll in Kanada verboten werden

Offiziell will man mit dem Verbot Bandenkriminalität und Waffengewalt bekämpfen, aber dahinter steckt wohl auch die Angst vor inneren Unruhen. Das Tragen einer kugelsicheren Weste, ohne dass hierfür eine Genehmigung vorliegt, soll in der kanadischen Provinz British Columbia (B.C.) als Straftat geahndet werden. Das Verbot soll in Kürze gesetzlich verabschiedet werden. Der sogenannte »Body Armour [...]

Bürgerkriegsmanöver

Berichte von einem Manöver in Bayern lassen konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland erkennen. Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald, der ein bürgerkriegsähnliches Szenario zugrunde lag. Dabei wurden der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten sowie die Verteidigung einer inländischen Radarstation gegen schwer bewaffnete “Terroristen” trainiert. [...]

Schweinegrippe: Serbien Notstand

Wegen der Schweinegrippe hat Serbien einen Epidemie-Notstand ausgerufen. Massnahme erlaubt ein Verbot von Massenveranstaltungen. / Politiker in Polen halten H1N1- Gegenmittel für Betrug. Verstärkt Hinweise auf gezielte Panikmache. Immer mehr Länder nutzen die Schweinegrippe, um einen Notstand auszurufen. Wegen H1N1 hat Serbien nun einen Epidemie-Notstand erklärt. Die Massnahme, die unter anderem ein Verbot von Massenveranstaltungen [...]

Eine fast geheime Armee

Der Aufbau einer Truppe gegen den „inneren Feind“ ist weit fortgeschritten Deutschland verfügt über eine neue unbekannte Heimatarmee. 441 Kommandos aus jeweils zwölf ständig einsetzbaren Reservisten sind in sämtlichen kreisfreien Städten, Landkreisen und Regierungsbezirken eingerichtet worden. Sie stehen unter dem Kommando der Bundeswehrführung und haben kurzfristig Zugriff auf weitere rund 80.000 bis 100.000 speziell ausgebildete [...]

USA: Schweinegrippe nationaler Notstand

Obama erklärt Schweinegrippe zu nationalem Notstand. Mit dem Schritt sollten die Vorsorgemaßnahmen erleichtert werden, teilte das Weiße Haus zur Begründung mit. US-Regierung hat 250 Millionen Impf-Dosen bestellt. US-Präsident Barack Obama hat die Schweinegrippe zum nationalen Notstand erklärt. Mit dem Schritt sollten die Vorsorgemaßnahmen erleichtert werden, teilte das Weiße Haus zur Begründung mit. Obama habe die [...]

FALL OF THE REPUBLIC: The Presidency Of Barack H Obama – Alex Jones

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Schöne Neue-Welt-Regierung

Der G20-Gipfel in Pittsburgh war alles andere als das ergebnisloses Schaulaufen inhaltsleerer Reden, als das es manche sehen wollen. Ein Blick quer durch die internationale Berichterstattung zeigt, dass die ach so lachhaften »wilden NWO-Verschwörungstheorien« längst keine Theorien mehr sind: In schöner Eintracht bejubelt nun die internationale Mainstream-Presse die kommende »Neue Weltordnung« – dieselbe Presse, die [...]

Alarmstufe Rot: US-Truppen besetzen Amerika

Nachdem die Bürger an die Durchsetzung behördlicher Anordnungen durch uniformierte Soldaten gewöhnt wurden, bereitet das Militär Kontrollstellen für die Schweinegrippe-Pandemie vor Paul Joseph Watson Prison Planet.com Wednesday, September 23, 2009 Unter dem Vorwand, den örtlichen Polizeidienststellen in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten zu helfen, u.a.  auch zur Vorbereitung auf eine mögliche Schweinegrippe-Pandemie, besetzen US-Truppen nun Amerika, welches [...]

Polizei benutzt Einschüchterungstechniken und militärische Waffen um friedliche G20-Demonstrationen zu beenden

Szenen wie man sie im maoistischen China oder Nazideutschland erwarten würde Steve Watson Infowars.net Freitag, 25. September 2009 Auf YouTube ist Videomaterial aufgetaucht das deutlich zeigt, wie die Bereitschaftspolizei in Pittsburgh Einschüchterungstechniken und militärische Waffen einsetzt um friedliche Demonstrationen in der nähe des G20-Gipfels zu zerschlagen. Im ersten Video erscheint ein Polizist an einem Platz [...]

Pittsburgh / G20 — Massive Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten und unbeteiligte Studenten

Verbrecher des Militärs und von Sonderpolizeieinheiten entwürdigen und foltern amerikanische Bürger Jason Bermas, Prisonplanet.com, Sonntag 27.09.2009 [frei übersetzt von http://www.propagandaschock.blogspot.com] Wahrscheinlich war es das unwirklichste, erschreckendste und unvorstellbarste was ich jemals in meinem Leben miterlebt habe. 1200 Bereitschaftspolizisten und Militärangehörige attackierten tollwütig eine Gruppe von weniger als 300 amerikanischer Bürger, viele von ihnen einfach nur [...]

Das Rätsel Obama

Im September hatte ich Gelegenheit, auf einer nichtöffentlichen Konferenz in Österreich aus dem Munde zweier früherer US-Geheimdienstmitarbeiter einiges über Barack Obama zu erfahren. Danach ist er ein Exponent der herrschenden Elite, wurde von Zbigniew Brzezinski entdeckt und gefördert, in seiner Zeit als US-Senator mit einer heiklen Mission in Kenia betraut, wofür ihm ein eigenes Flugzeug [...]