Archiv für die Kategorie ‘Kriegsrecht’
Bürgerkriegsmanöver
Berichte von einem Manöver in Bayern lassen konkrete Planungen der Bundeswehr für Kampfeinsätze im Inland erkennen. Gegenstand der Meldungen ist eine Militärübung in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald, der ein bürgerkriegsähnliches Szenario zugrunde lag. Dabei wurden der Umgang mit demonstrierenden Friedensaktivisten sowie die Verteidigung einer inländischen Radarstation gegen schwer bewaffnete „Terroristen“ trainiert. An der Übung beteiligt waren neben Soldaten und Reservisten des „Landeskommandos Bayern“ auch zivile Rettungs- und Sanitätsdienste. Das Manöver, das bereits im Oktober stattfand, widerlegt die von Berlin vorgebrachte Behauptung, die „zivil-militärische Zusammenarbeit“ im Inland diene nur der Hilfeleistung bei besonders schweren Unglücksfällen und Naturkatastrophen.
Schweinegrippe: Serbien Notstand
Wegen der Schweinegrippe hat Serbien einen Epidemie-Notstand ausgerufen. Massnahme erlaubt ein Verbot von Massenveranstaltungen. / Politiker in Polen halten H1N1- Gegenmittel für Betrug. Verstärkt Hinweise auf gezielte Panikmache.
Immer mehr Länder nutzen die Schweinegrippe, um einen Notstand auszurufen. Wegen H1N1 hat Serbien nun einen Epidemie-Notstand erklärt. Die Massnahme, die unter anderem ein Verbot von Massenveranstaltungen erlaubt, soll helfen, die Infektionskrankheit einzudämmen.
Die Entscheidung ermöglicht es der Regierung auch, Schulen zu schliessen und Besuche in Krankenhäusern zu verbieten. Serbien hat bei bisher rund 260 nachgewiesenen Schweinegrippe-Infektionen bereits sieben Todesfälle gemeldet.
Eine fast geheime Armee
Der Aufbau einer Truppe gegen den „inneren Feind“ ist weit fortgeschritten
Deutschland verfügt über eine neue unbekannte Heimatarmee. 441 Kommandos aus jeweils zwölf ständig einsetzbaren Reservisten sind in sämtlichen kreisfreien Städten, Landkreisen und Regierungsbezirken eingerichtet worden. Sie stehen unter dem Kommando der Bundeswehrführung und haben kurzfristig Zugriff auf weitere rund 80.000 bis 100.000 speziell ausgebildete Reservisten. Eingebunden in die zivilen Katastrophenschutzstäbe, erhalten sie Einsicht in die Bereitschaftsstände von zivilen Behörden, Polizei, technischem Hilfswerk und Feuerwehr. Sie sollen vor allem den Katastrophenschutz verbessern. (1)
Doch was ist außerdem ihre Aufgabe? Und wie kam es zu dieser zusätzlichen Armee mit einer Truppenstärke von ca. 5300 Männern und Frauen – plus X?
Am 17. Februar 2005 wurde des Nachts vom Bundestag das Gesetz über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes beschlossen. Ohne mündliche Aussprache – und fast ohne Berichterstattung der Medien. Der Kern des Gesetzes ist die Anhebung des Alters auf 60 Jahre, bis zu dem Zeitsoldaten als Reservisten zu Einsätzen mobilisiert werden können, die sich dazu bereit erklärten. Reservistinnen und Reservisten sollen in den Umbau – man sagt hier Transformation – der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer weltweit agierenden Interventionsarmee aktiv einbezogen werden. Mit § 6c des Gesetzes wird der Einsatz der Bundeswehr im Inneren der Bundesrepublik Deutschland geregelt. Er weist Reservistinnen und Reservisten entsprechende Aufgaben zu. (2)
USA: Schweinegrippe nationaler Notstand
Obama erklärt Schweinegrippe zu nationalem Notstand. Mit dem Schritt sollten die Vorsorgemaßnahmen erleichtert werden, teilte das Weiße Haus zur Begründung mit. US-Regierung hat 250 Millionen Impf-Dosen bestellt.
US-Präsident Barack Obama hat die Schweinegrippe zum nationalen Notstand erklärt. Mit dem Schritt sollten die Vorsorgemaßnahmen erleichtert werden, teilte das Weiße Haus zur Begründung mit. Obama habe die entsprechende Erklärung Freitagnacht unterzeichnet.
In den USA sind nach Behördeninformationen angeblich mittlerweile mehr als 1.000 Menschen an den Folgen einer Infektion mit dem H1N1-Virus gestorben.
FALL OF THE REPUBLIC: The Presidency Of Barack H Obama – Alex Jones
Schöne Neue-Welt-Regierung
Der G20-Gipfel in Pittsburgh war alles andere als das ergebnisloses Schaulaufen inhaltsleerer Reden, als das es manche sehen wollen. Ein Blick quer durch die internationale Berichterstattung zeigt, dass die ach so lachhaften »wilden NWO-Verschwörungstheorien« längst keine Theorien mehr sind: In schöner Eintracht bejubelt nun die internationale Mainstream-Presse die kommende »Neue Weltordnung« – dieselbe Presse, die vorher jeden als Psychopathen niedermachte, der genau das kommen sah. Und ein hübsches Instrument der schönen, neuen Welt zur Beherrschung der unwilligen Massen wurde auch gleich eingesetzt: LRAD, eine sogenannte »nicht-tödliche Waffe«.
Keine zwei Jahre ist es her, da wurde man noch sorgenvoll von der Seite angeschaut, wenn man das Thema New World Order, Bilderberger, Trilaterale Kommission, CFR und Konsorten ansprach. Dann etwa vor einem Jahr, kurz nach der Finanzkrise, tauchten erste Kommentare in den Zeitungen auf, in denen öffentlich darüber nachgedacht wurde, ob man globale Probleme denn nicht auch global lösen müsse, und auch von Weltregierung war plötzlich die Rede – damals immer noch in Anführungszeichen. Man wollte vielleicht nicht gleich den Irren und den notorischen Warnern Futter geben.
Nun titelt selbst ein direkt von der US-Regierung finanziertes Nachrichtenmedium, Radio Free Europe/Radio Liberty ganz unverhohlen: »›New World Order‹ Emerging At G-20 Summit« (zu Deutsch: »Der G-20-Gipfel bringt die neue Weltordnung hervor«). Die auf dem »Familienfoto« abgebildete Gruppe um Obama in der Mitte habe entschieden, die vorrangig weltweit koordinierende Körperschaft für Wirtschaftsbelange zu werden. Ach ja?!?
Alarmstufe Rot: US-Truppen besetzen Amerika
Nachdem die Bürger an die Durchsetzung behördlicher Anordnungen durch uniformierte Soldaten gewöhnt wurden, bereitet das Militär Kontrollstellen für die Schweinegrippe-Pandemie vor
Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Wednesday, September 23, 2009
Unter dem Vorwand, den örtlichen Polizeidienststellen in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten zu helfen, u.a. auch zur Vorbereitung auf eine mögliche Schweinegrippe-Pandemie, besetzen US-Truppen nun Amerika, welches hiermit de facto in den Zustand des Militärrechts verfällt. In den vergangenen Wochen wurden wir mit Nachrichten überschwemmt, dass uniformierte Soldaten sowie Mitglieder der Nationalgarde im ganzen Land interne Checkpoints errichten. Ein Szenario wie in dem Film Red Dawn entfaltet sich wie in Zeitlupe vor unseren Augen.
Dem Militär wurden nun Aufgaben übertragen die normalerweise der Polizei unterstehen; die Amerikaner werden schrittweise daran gewöhnt, die Anwesenheit von Truppen in den Straßen als tägliche Begebenheit zu akzeptieren. Den Rest des Beitrags lesen »
Polizei benutzt Einschüchterungstechniken und militärische Waffen um friedliche G20-Demonstrationen zu beenden

Szenen wie man sie im maoistischen China oder Nazideutschland erwarten würde
Steve Watson
Infowars.net
Freitag, 25. September 2009
Auf YouTube ist Videomaterial aufgetaucht das deutlich zeigt, wie die Bereitschaftspolizei in Pittsburgh Einschüchterungstechniken und militärische Waffen einsetzt um friedliche Demonstrationen in der nähe des G20-Gipfels zu zerschlagen. Im ersten Video erscheint ein Polizist an einem Platz an dem sich Demonstranten friedlich versammelt hatten und und fordert sie sofort auf, den Bereich zu verlassen, mit der Drohung jeden zu verhaften der dieser Aufforderung nicht nachkommt. In einer Szene die aussieht als würde sie in China stattfinden, formieren sich die Polizisten in einer Linie parallel zu den Demonstranten, von einem Ende der Straße zum anderen, und bewegen sich dann langsam auf sie zu, dabei trommeln sie mit ihren Schlagstöcken auf ihre Schutzschilder.
Dies ist ganz klar eine Einschüchterungstaktik um Angst zu verbreiten und um die friedlichen Demonstranten zu zerstreuen.

Luke Rudkowski, Reporter von We Are Change und Infowars, spricht durch ein Megaphon während sich diese Verletzung des ersten Verfassungszusatzes ihren Weg bahnt. Er weist darauf hin, wie sog. LRAD-Schallwaffen die in Afghanistan und im Irak eingesetzt wurden, jetzt von bewaffneten Militäreinheiten in den Straßen von Pittsburgh gegen friedliche Amerikaner eingesetzt werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Pittsburgh / G20 — Massive Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten und unbeteiligte Studenten
Jason Bermas, Prisonplanet.com, Sonntag 27.09.2009
[frei übersetzt von http://www.propagandaschock.blogspot.com]
Wahrscheinlich war es das unwirklichste, erschreckendste und unvorstellbarste was ich jemals in meinem Leben miterlebt habe. 1200 Bereitschaftspolizisten und Militärangehörige attackierten tollwütig eine Gruppe von weniger als 300 amerikanischer Bürger, viele von ihnen einfach nur Studenten, die noch nicht einmal wussten, dass überhaupt ein Protest stattfand. Sie erweiterten danach den Aktionsradius und sperrten weite Teile von Oakland. So sah meine letzte Erfahrung auf dem G20 Treffen aus: Behörden außer Kontrolle, die gnadenlos mit Knüppeln auf eine unbewaffnete Menge einschlugen, Tränengas, Pfefferspray, akustische Waffen und Gummigeschosse einsetzten.
Freitag um 10:00 Uhr abends, lange nachdem der überwiegende Teil der Honoratioren und Protestler gegangen waren, wurde deutlich, dass die verabscheuungswürdige Demonstration der Macht durch das Militär und die Polizei nicht genug war um ihren Bluthunger zu stillen.
Als ich vor Ort ankam hatte sich Luke Rudowski von We Are Change und eine kleine Gruppe von Protestlern bereits friedlich bei einer Gruppe von Studenten versammelt, die nur ein wenig auf dem Schenley Plaza feiern wollten. Ungefähr 10 Minuten später traf Rob Dew ein und begann das ganze Treiben zu filmen, die Menge der bereits vor Ort befindlichen Polizisten in der Gegend sowie die Zahl derer, welche sich um den Perimeter ansammelte, war extrem beängstigend.
Das Rätsel Obama
Im September hatte ich Gelegenheit, auf einer nichtöffentlichen Konferenz in Österreich aus dem Munde zweier früherer US-Geheimdienstmitarbeiter einiges über Barack Obama zu erfahren. Danach ist er ein Exponent der herrschenden Elite, wurde von Zbigniew Brzezinski entdeckt und gefördert, in seiner Zeit als US-Senator mit einer heiklen Mission in Kenia betraut, wofür ihm ein eigenes Flugzeug zur Verfügung gestellt wurde, bekam seine ersten Wahlkampfgelder von Goldman Sachs und JP Morgan, wurde zudem aus britischen Quellen finanziert und verfolgt die Idee einer supranationalen Autorität, einer Art von Weltregierung, die allerdings unter amerikanischer Führung zu stehen habe. Ein Mittel zu diesem Zweck sei die Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Hinter der Kampagne gegen die Schweiz, wo rund ein Drittel der weltweiten Privatvermögen liegen, stehe die Absicht, möglichst viel von dem Geld in die Steueroasen auf amerikanischem Boden umzuleiten. (Experten schätzen die illegalen Gelder, die jährlich mit Hilfe des US-Bankensystems „gewaschen“ werden, auf mindestens 500 Milliarden Dollar.)
Des weiteren habe sich Obama noch nicht festgelegt, welcher Kurs gegenüber Russland eingeschlagen werden soll; er sei generell zögerlich bei militärischen Entscheidungen und nicht frei von rassischen Ressentiments. Zur Sprache kam dann auch das Gerücht, Obama sei nicht auf Hawaii, sondern in Kenia geboren und deswegen ein illegitimer Präsident – eine Version, die ich aus verschiedenen Gründen für nicht glaubhaft halte. Richtig ist vielmehr, dass der heutige US-Präsident als Kind mehrere Jahre lang legal Barry Soetoro hieß (nach seinem Stiefvater, der ihn adoptiert hatte), dass seine in Hawaii ausgestellte Geburtsurkunde irgendwann im Zeitraum 1965 bis 1969 entsprechend geändert wurde und dass er die indonesische Staatsbürgerschaft besaß. Ungeklärt ist, wann genau und warum er seinen Namen wieder in Barack Obama änderte und wann er die indonesische Staatsbürgerschaft aufgab. Alles Fragen, die im Wahlkampf bewusst ausgeklammert wurden, um eine unerwünschte Diskussion gar nicht erst aufkommen zu lassen.
Polizei und Militär üben das Internieren von Leuten die verweigern, sich gegen die Schweinegrippe impfen zu lassen

Gesundheitsbehörden geben zu, dass die Impfung für Millionen von tödlichen Gesundheitsproblemen verantwortlich sein wird als Nachwirkungen von Massenimpfprogrammen
Paul Joseph Watson
PrisonPlanet.com
17. September 2009
Laut Quellen trainieren Ordnungskräfte und Militärpersonal dafür, Checkpoints einzurichten um Leute festzunehmen die sich weigern, sich den Schweinegrippeimpfstoff verabreichen zu lassen. Während- dessen legen die Gesundheitsbehörden den Grundstein für eine Massenimpfkampagne indem sie davor warnen, dass ernsthafte und potenziell tödliche Gesundheitsprobleme auf den H1N1-Impfstoff geschoben werden.
Eine Frau die sich selbst als Soldatin beschreibt, erzählt in einem YouTube-Video wie sie an einer Übung in Kalifornien teilgenommen hat, in der es darum ging, Straßensperren und Checkpoints zu errichten damit die Behörden feststellen können wer die Schweinegrippeimpfung bereits bekommen hat. Diejenigen die sie erhalten haben, werden mit einem RFID-Armband ausgestattet damit sie ausfindig gemacht werden können. Die Leute die noch nicht geimpft wurden, werden aufgefordert es dort zu tun und falls sie sich weiterhin dagegen wehren, werden sie, laut der Frau, in ein Internierungslager gebracht.
Hier sehen sie das Video:
Patriot Act: Obama für Verlängerung
US-Präsident Barack Obama spricht sich dafür aus, staatliche Überwachungsbefugnisse weiterhin zu erlauben.
Im Rahmen des Patriot Act wurden nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 zahlreiche Sonderbefugnisse für staatliche Behörden eingeführt. Unter anderem wurden verschiedene Möglichkeiten der Überwachung legalisiert. Einige dieser Befugnisse werden in Kürze auslaufen – es sei denn, sie werden vom Kongress verlängert. US-Präsident Barack Obama teilte nun mit, dass er eine Verlängerung dieser Maßnahmen befürwortet.
Bundeswehr will Faustrecht im Land
Bundesverteidigungsministerium wiederholt Forderung zum Bundeswehreinsatz im Inneren in der Annahme “steter Tropfen höhlt den Stein”, denn im Augenblick sind derartige Einsätze bei innerer bewaffneter “Konkliktbewältigung” noch verfassungsverfeindlich. Das soll sich unbedingt ändern, meint man in der Behörde.
Auf dem 6. “Handelsblatt”-Sicherheitsforum in Berlin hat gestern das Verteidigungsministerium erneut betont, dass es sich auch im Landesinneren endlich ungehemmt betätigen will. Das ist nur ohne rechtliche Einschränkung möglich, dafür muss das Grundgesetz geändert werden, das den Einsatz von Militär aus gutem Grund verhindert.
Sarkozy nutzt die Schweinegrippe-Hysterie, um in Frankreich Bürgerrechte außer Kraft zu setzen
Unter dem Vorwand einer Gesundheitsgefährdung durch den Ausbruch einer sogenannten »Schweinegrippe« will die französische Regierung unter Präsident Sarkozy Maßnahmen erlassen, mit denen Bürgerrechte, die seit der Französischen Revolution gelten, praktisch außer Kraft gesetzt werden. Die Maßnahmen sind ein weiteres Anzeichen dafür, dass man auf höchster Ebene die Angst vor H1N1 dazu nutzt, finstere Pläne zu verwirklichen.
Nach einem Bericht der französischen Zeitung Libération plant die französische Regierung im Falle des Ausbruchs einer Schweinegrippe-Pandemie Notstandsmaßnahmen, die wichtige Grundrechte der Bürger außer Kraft setzen.
Dokumente, die der Zeitung von einer Richtergewerkschaft übergeben worden sind, zeigen, dass nach dem Plan der Regierung die Polizei einen Verdächtigen ohne Anklage oder Anhörung vor einem Richter für bis zu sechs statt bisher drei Monate in Untersuchungshaft nehmen darf. Verdächtigte dürften auch vor Ablauf von 24 Stunden in polizeilichem Gewahrsam keinen Kontakt zu einem Rechtsanwalt aufnehmen. Selbst Kinder könnten vor ein Strafgericht gestellt und mehr Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt werden.
Nach der Wahl: Bundesregierung will Bundeswehr zur Streikniederschlagung einsetzen
Irgendwie scheinen die Massenmedien die Brisanz einer Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage einer Politikerin noch nicht mitbekommen zu haben – oder man will das Thema vor der Wahl aus Gründen der politischen Korrektheit lieber noch geheim halten: Auf Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE bestätigte die Bundesregierung, dass in Zukunft auch Einsätze der Bundeswehr bei Streiks oder Massendemonstrationen nicht ausgeschlossen werden. Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, sieht darin einen offenen Verfassungsbruch.
Nach diesen Angaben gibt es mehrere Szenarien, bei denen ein Einsatz von Wehrpflichtigen im Inland denkbar wäre. Seit dem Jahr 2007 wird die Zivil-Militärische Zusammenarbeit Inland (ZMZ/I) bereits in allen Regierungsbezirken aufgebaut. In der aktuellen Antwort der Bundesregierung auf die Frage, ob die Bundeswehr gegen die Bevölkerung im Innern eingesetzt werden könnte, heißt es etwa: Es bleibe »dem jeweiligen konkreten Einzelfall vorbehalten«, ob »Streiks im Transport-, Energie- oder Sanitätssektor oder bei der Müllabfuhr als Begründungen für ein Tätigwerden der ZMZ-Strukturen herangezogen werden können«.
Zwangsimpfungen, Quarantäne-Camps, Verhöre und verpflichtende „Dekontaminierungen“

Mike Adams
Natural News
28. August 2009
Die Vereinigten Staaten von Amerika gehen in einen Grippe-Faschismus über und Massachusetts marschiert voran mit der Verabschiedung eines neuen Gesetzesvorschlags; das „Gesetz zur Antwort auf die Pandemie“ hat wie jüngst vermeldet den Senat des Bundesstaates passiert und wartet nun auf die Zustimmung innerhalb des Repräsentantenhauses. Dieses Gesetz setzt praktisch alle verfassungsgemäßen Rechte der Bürger von Massachusetts außer Kraft und zwingt jeden, der unter Verdacht steht infiziert zu sein, zu Vernehmungen, Dekontaminierungen und Impfungen. Die gesamte Bevölkerung der USA ist nunmehr tatsächlich einen Federstrich davon entfernt, verbindlichen Schweinegrippe-Impfungen mit vorgehaltener Waffe unterzogen zu werden. Auch setzt es Geldstrafen von bis zu $1,000 pro Tag fest, für jeden der es ablehnt sich der Quarantäne, Impfungen und Dekontaminationsbestrebungen oder praktisch jeder anderen verbalen Anweisung der Gesetzeshüter oder des medizinischen Personals zu beugen. Hier kann man den Text selbst lesen:
http://www.mass.gov/legis/bills/sen…
Hier folgen nun einige Passagen die das Gesetz beinhaltet.
Verletzung des 4. Verfassungszusatzes: Illegale Fahndung und Festnahme Den Rest des Beitrags lesen »
EuroGendFor, Lissabonvertrag und die Timeline der Militärdiktatur

In den Medien wird es schon länger prophezeit, das es bald gewaltig anfängt zu brodeln in Europa.
“In unserem Land gärt es. Da hat sich viel Wut und Empörung aufgestaut. Das Gerechtigkeitsgefühl ist tief verletzt”, sagt der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.[1]
„Wir müssen verhindern, dass die von vielen empfundene Enttäuschung zu einer explosiven Stimmung führen könnte.“ Schon zuvor hatte sie ähnliche Formulierungen benutzt und davor gewarnt, wenn die Wirtschaftslage sich nicht verbessere, könne die Krise zu einer „Gefahr für die Demokratie“ werden. Gesine Schwan.[2]
Erst vor kurzem hatte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann vor sozialen Unruhen im Zuge der Wirtschaftskrise gewarnt. Jetzt will auch der DGB-Chef Unruhen nicht mehr ausschließen.[3]
Auch bereitet England sich auf massive innere Konflikte vor. Wo ist jedoch ebend der Status Q?
Nehmen wir mal folgenden Text in Augenschein: Drucksache 16/12585 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
vom 26. Februar 2008 (BGBl. I S. 215) wird wie folgt geändert:
1. § 64 wird wie folgt geändert:
a) Absatz 4 Satz 3 wird aufgehoben.
b) Folgender Absatz 5 wird angefügt:
„(5) Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union können im Einvernehmen mit den zuständigen Stellen des anderen Staates nach Maßgabe der für die Bestellung von Hilfspolizeibe- amten geltenden Vorschriften des § 63 Abs. 2 bis 4 mit Aufgaben des Vollzugsdienstes in der Bundespolizei betraut werden. Beteiligen sich Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union an Formen der Zusammenarbeit im Rahmen der Artikel 17 bis 18 des Beschlusses des Rates 2008/615/JI vom 23. Juni 2008 (ABl. L 210 vom 6. August 2008 S. 1), gilt unter den Voraussetzungen des Artikels 19 Abs. 2 Satz 2 dieses Beschlusses in Bezug auf die Anwendung von Schusswaffen das Verbot der Anwendung unmittelbaren Zwangs nach § 63 Abs. 3 Satz 2 nicht.“ Original –>[4]
Wenn wir jetzt auch noch die Eurogendfor alias Europäische Gendarmerietruppe welche laut Definition eine militärische Polizeitruppe ist mit in unsere Gleichung einbeziehen, bekommt die Suppe so langsam Geschmack.
EuroGendFor – Die europäische Sondereingreiftruppe für zukünftige Bürgerkriege
Auf europäischer Ebene bereitet man sich längst intensiv auf die Bekämpfung von Aufständen vor, die – betrachtet man die vorgesehenen Maßnahmen – durchaus bürgerkriegsähnliche Ausmaße annehmen könnten. Dazu wurde nach dem Bericht eines gewöhnlich sehr zuverlässigen Informaten unter der Kurzbezeichnung „EUROGENDFOR“ (European Gendarmerie Force) eine streng geheime, aber bereits 3.000 Mann starke Sondereingreiftruppe gebildet, deren Führungsstab in Italien ansässig ist.
Sie geht auf eine Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin (jetzt ist sie Innenministerin) Michèle Alliot-Marie zurück, deren Land schon seit einigen Jahren unter immer wieder auflodernden Straßenschlachten zu leiden hat. Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Eingreiftruppe soll nun in enger Zusammenarbeit mit den europäischen Militärs die „Sicherheit in europäischen Krisengebieten“ gewährleisten. Noch sind nicht alle europäischen Staaten der EUROGENDFOR-Vereinbarung beigetreten, doch es werden immer mehr.
US-Behörden bereiten sich darauf vor, während einer Schweinegrippe- Pandemie Kinder festzuhalten

Auf dem Internationalen Schweinegrippe-Gipfel werden Einsatzkräfte trainiert, Quarantäne und Massenimpfungen durchzusetzen und mit Aufständen und Unruhen umzugehen
Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Montag , 24. 2009
US-Behörden breiten sich darauf vor, Kinder aus Schulen in Gewahrsam zu nehmen, Quarantänestationen und Leichenhallen zu errichten, Massenimpfungen durchzuführen und mit Krawallen und Unruhen fertigzuwerden, heißt es laut einem internationalen Schweinegrippe-Gipfel, der kürzlich in Washington DC abgehalten wurde und der von ranghohen Wissenschaftlern, Industriellen und obersten Amtsträgern im Bereich Gesundheit aus der ganzen Welt besucht wurde. Eine Konferenz, über die zuerst auf dieser Website vor drei Wochen diskutiert wurde, hat nun stattgefunden, auf der sich Autoritäten im Gesundheitsbereich Ende letzter Woche getroffen haben um ihre Pläne für den Umgang mit der Schweinegrippe- Pandemie, die uns für diesen kommenden Herbst so gut wie garantiert wurde, endgültig festzulegen. Den Rest des Beitrags lesen »
Nationalgarde erobert Schule während Übung für „Aufstände wegen der Schweinegrippe-Impfung“

Die Truppen sollen die Rolle von Panik ergriffenen Bürgern spielen, die um die Impfung flehen
Steve Watson
Infowars.net
Donnerstag, 13. August 2009
Eine High School in Maine wird heute von der Nationalgarde erobert zum Zwecke einer Übung, bei der die Truppenmitglieder mit widerspenstigen Bürgern umgehen, die nach Schweinegrippe- Impfungen betteln. Die Oxford Hills Comprehensive High School in Paris, Maine, wurde von staatlichen Behörden als Verteilungsstelle für die H1N1-Impfung ausgewählt. Die heutige Übung wird ein Aufstands-Szenario nachstellen, nachdem Gouverneur John Baldacci und General John Libby, Generaladjutant der Nationalgarde von Maine, zugestimmt haben, dass Maßnahmen getroffen werden müssen um mit einem möglichen Andrang der Öffentlichkeit für Impfungen gegen die Schweinegrippe umgehen zu können.
berichtet das Maine Sun Journal.
fährt der Artikel fort. Die örtliche Polizei wird sich auch auf dem Schulgelände mit der Nationalgarde zusammenfinden. Die Schule selbst wird laut des Berichts offen bleiben. Zahlen vom Center for Disease Control sagen aus, dass es 323 bestätigte Fälle von H1N1 in Maine gibt. Ein Mann ist an der Krankheit gestorben, obwohl gesagt wurde er hätte „zugrundeliegende Gesundheitsprobleme“ gehabt, die von der Schweinegrippe verschlimmert worden seien. Die Story überschneidet sich mit Berichten von Ende Juli, die andeuten dass das US-Militär sich darauf vorbereitet, in den H1N1-Schweinegrippe-Ausbruch involviert zu werden, von dem versprochen wurde, er würde im Herbst zuschlagen.
ein Vorschlag, der zurzeit auf dem Schreibtisch des Verteidigungsministers Robert Gates liegt, wie es in einem CNN-Bericht heißt. Der Bericht deutet an, dass Truppen entweder von den aktiven Dienstkräften oder der Nationalgarde und der Reserve abgezogen werden sollen, oder beides. Den Rest des Beitrags lesen »
Kongressabgeordneter: Obama könnte die Pandemie nutzen, um das Kriegsrecht auszurufen

US-Kongressabgeordneter Broun warnt vor „sozialistischer Elite“ und ihren Plänen für eine Diktatur
Paul Joseph Watson
PrisonPlanet.com
Donnerstag, 13. August 2009
Der Kongressabgeordnete des Bundesstaates Georgia, Paul Broun, warnte Besucher einer Stadthallenveranstaltung am Dienstag, dass die Obama-Regierung geplant habe, eine Pandemie- oder Naturkatastrophe zu nutzen, um das Kriegsrecht für die Vereinigten Staaten auszurufen. Während seiner Ansprache in der Aula des North Georgia Technical College sagte Broun, dass die „sozialistische Elite“, sowie Obama, Nancy Pelosi und der Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, planten, eine Krise so zu nutzen dass sie ein günstiges Meinungsklima für ihre stecken gebliebene politische Agenda schaffe.
sagte er. Den Rest des Beitrags lesen »
Polizeigewerkschafter kritisieren „Herumfummeln am Grundgesetz“
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat die Forderung von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) scharf kritisiert, zur Bekämpfung von Piraten das Grundgesetz zu ändern und die Bundeswehr für polizeiliche Aufgaben im In- und Ausland einzusetzen. „Die Bundesregierung muss endlich aufhören, am Grundgesetz herumzufummeln“, verlangte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt in der Berliner Zeitung. Eine Geiselbefreiung im Rahmen eines Anti-Terror-Einsatzes wie im Fall der inzwischen wieder freigelassenen „Hansa Stavanger“ habe nichts mit Verfassungsfragen zu tun. Es reichte aus, wenn die Ministerien besser untereinander zusammenarbeiteten. Im Mai war eine geplante Befreiungsaktion für den gekaperten Frachter am Horn von Afrika wegen Unstimmigkeiten innerhalb der Bundesregierung abgeblasen worden.
Grippepandemie: Massengräber und Kriegsrecht

Kurt Nimmo
Infowars
26. Juli 2009
Am 25. März dokumentierte Infowars-Reporter Shepard Ambellas die Vorbereitung von Massengräbern auf dem Friedhof der Behörde für Veteranenangelegenheiten in Phoenix, Arizona. Ambellas` Artikel folgte einem entsetzlichen Bericht von D. H. Williams aus dem „Daily Newscaster“ vom Februar. Williams berichtete über Offenbarungen eines Gemeindebezirksbeamten aus der Umgebung von Chicago, der Gespräche von der FEMA (Federal Emergency Management Agency) und dem DHS (Department of Homeland Security) mit Bezirksbeamten über die Aussicht auf Massengräber und ein Massenimpfungsprogramm ausführlich beschrieb.
Am 28. März berichtete Infowars über eine große Expansion von Gräbern auf dem Nationalfriedhof von Houston in Texas. Aaron Dykes beschrieb am 3. April für den „Jones Report“, wie die Abteilung für Friedhöfe des Staates New York „Formulare für Massensterben“ an Friedhöfe im Bundesstaat versendete, um Daten zu sammeln über deren Fähigkeit, mit der großen Masse an Toten fertig zu werden, welche im Falle einer Grippepandemie oder eines anderen Desasters anfallen würde. In den Formularen wurde u.a. gefragt:
Als Antwort auf die Berichte von „Infowars“ und „PrisonPlanet“ über Massengräber bezeichnete der selbsternannte Veteranenamt-Kritiker Larry Scott diese im „Thom Hart Radio Program“ Ende März als Gerüchtemacherei. Scott zufolge sei die Expansion von Gräbern rund um Phoenix Teil eines standardmäßigen Ausbaus, der einer Rekordzahl an toten Veteranen Platz bieten soll. Larry Scott nannte eine erstaunliche Zahl von 700.000 pro Jahr. Auch andere Kritiker bezeichneten die Berichte über Massengräber als absurd. Den Rest des Beitrags lesen »
Gesundheitswesen, zivil-militärisch
Mit neuen Maßnahmen forciert die Führung der Bundeswehr die Verschmelzung des zivilen Gesundheitswesens mit dem militärischen Sanitätsdienst. Auf diese Weise soll zum einen die „Akzeptanz“ der Bevölkerung für die Einsätze der Truppe im In- und Ausland gesteigert werden. Zum anderen erhoffen sich die Militärs von der Einbindung zivilen Personals und seines medizinischen Know-hows eine Steigerung der Kriegführungsfähigkeit. Ausdruck dieser Entwicklung ist die Entstehung sogenannter zivil-militärischer Kompetenzzentren. Diese befassen sich zumeist mit Fragen der Psychotherapie und der Unfallrettung – zwei Aufgabengebiete, die unmittelbare militärische Bedeutung haben: Immer mehr deutsche Soldaten werden bei Kriegseinsätzen schwer verletzt oder traumatisiert.
FEMA und israelische Streitkräfte werden Partner für Kriegsrecht

Kurt Nimmo
PrisonPlanet.com
Mittwoch, der 1. Juli 2009
Laut einer Pressemitteilung auf der Webseite der US-Katastrophenschutzbehörde FEMA vom 30. Juni 2009 traf sich der FEMA-Administrator Craig Fugate mit Major General Yair Golan von den israelischen Streitkräften. Fugate sagte:
Die Partnerschaft zwischen der israelischen Nationalen Notverwaltungsautorität und FEMA wurde laut der Presseveröffentlichung eingeführt unter:
Vertreter der FEMA besuchten den „Preparedness Exercise Turning Point 3″ in Israel am 1. Juni 2009 und Israel sendete Beobachter zu den TOPOFF 4 der nationalen Übungen in den USA sowie Personal für die Teilnahme am Katastrophenschutz-Training der FEMA. TOPOFF, oder Top Officials [zu deutsch Spitzenbeamte] wird vom Department des Heimatschutzminis- teriums angekündigt als „die wichtigste Übung der Nation als Vorbereitung gegen Terrorismus“. Auf der Webseite des Heimatschutzministeriums wird erklärt: Den Rest des Beitrags lesen »
Nationalgarde von Missouri trainiert in Übungen das Töten „rebellischer Milizen“

Kurt Nimmo
prisonplanet.com
Freitag, 3. Juli 2009
Laut dem News Tribune trainiert die Nationalgarde von Missouri den Kampf gegen Gruppen von „Milizen“. Das Blatt schrieb am 30. Juni:
Das Training für die Nationalgarden von Missouri und South Dakota bereitet die Soldaten auf die Konfrontation mit und das Töten von „rebellischen“ Amerikanern vor. Den Rest des Beitrags lesen »
Alex Jones ´David Icke: Dark Forces Behind The NWO & Our True Destiny Revealed` 2009-06-15
Alex welcomes back to the show former professional football player, reporter, television sports presenter, author, popular lecturer and New World Order researcher David Icke. http://www.davidicke.com
Jörg Schönbohm: Interview zur Inneren Sicherheit
Anlässlich der kürzlich abgehaltenen Innenministerkonferenz gab Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nun ein Interview zu einem der kontroversesten der dort besprochenen Themen: Bundeswehreinsätze im Inneren.
Schönbohm gab an, er sowie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble seien nicht ausdrücklich und in jedem Fall für eine Grundgesetzänderung. Man sei aber der Ansicht, „dass Situationen denkbar sein könnten, „die“ – ich zitiere – „nur mit militärischen Fähigkeiten und Mitteln gelöst werden könnten„.“ Für diese Fälle wünscht sich Schönbohm eine entsprechende Regelung. „Aus polizeilicher Sicht wäre eine Grundgesetzesänderung wünschenswert„, ist er überzeugt.
US-Heimatschutzministerium behauptet ernsthaft, Miliz-Gruppen könnten an einem Biowaffenanschlag al-Kaidas mitwirken

Kurt Nimmo
Infowars
June 4, 2009
Laut der „Washington Times“ haben US-Terrorfahnder das Video eines mutmaßlichen Al-Quaida-Rekrutierers als echt eingestuft, der die Behauptung aufstellt, in der Lage zu sein mittels eines Tunnels unter der mexikanisch-amerikanischen Grenze eine biologische Waffe in die USA zu schmuggeln. Im Video deutet Abdullah al-Nafisi an, dass al-Kaida möglicherweise mit „Mitgliedern von einheimischen, weißen, rassistischen Milizen, die die Bundesregierung hassen“, zusammenarbeiten will.
Das Pamphlet des Heimatschutzministeriums mit dem Titel„Rechtsextremismus: Die gegenwärtige politische und wirtschaftliche Lage bestärkt Radikalisierung und Rekrutierung“ bringt „weiße Rassisten“ mit der Milizbewegung, Verfechtern des zweiten Verfassungszusatzes, Aktivisten gegen illigale Einwanderung und anderen schwammig definierten Regierungsgegnern in Verbindung. Den Rest des Beitrags lesen »
`DIE OBAMA TÄUSCHUNG` deutsch synchronisiert

Der neue Dokumentarfilm von Alex Jones „The Obama Deception Die Obama Täuschung ist ein knallharter Film welcher komplett den Mythos zerstört, dass Barack Hussein Obama im besten Interesse der amerikanischen Bevölkerung und der Welt arbeitet.
Das Obama-Phänomen ist ein von den Führern der neuen Weltordnung gut gemachter Schwindel. Er wird von ihnen als Heilsbringer propagiert, damit die Amerikaner die globale Sklaverei akzeptieren.
Wir sind in einer kritischen Phase in der Umsetzung der Pläne für eine Neue Weltordnung angelangt. Es geht nicht um Links oder Rechts, es geht um den gemeinsamen Feind in Form der globalen Weltregierung, der Weltdiktatur. Das international operierende Bankenkartell ist dabei die Menschen in Amerika und auf der ganzen Welt auszuplündern und zu verarmen, um sie in Sklaven für die globale Plantage zu verwandeln. Den Rest des Beitrags lesen »
Bundeswehr im Inneren und mehr Überwachung
Innenminister fordern zur effektiven Abwehr drohender Terror-Gefahren erweiterte Ermittlungsmöglichkeiten und Einsatz der Bundeswehr im Inneren. „Terrorplanung im Internet“ erfordert entsprechende gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen. Notwendig seien Befugnisse für verdeckte Eingriffe in informationstechnische Systeme.
Nach Ansicht der Innenminister von Bund und Ländern ist Deutschland nur unzureichend auf die Bekämpfung neuer Gefahren durch Terrorismus und Internetkriminalität vorbereitet.
Nach einem Bericht des Handelsblatts (Mittwochsausgabe) fordern die Innenminister zu einer effektiven Abwehr der dadurch drohenden Gefahren erweiterte Ermittlungsmöglichkeiten und in bestimmten Fällen den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. „Insbesondere die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik erfordert entsprechende gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen.“
Die Schweinegrippe ist ein Schwindel, aber das Kriegsrecht ist nur zu echt
Die Schweinegrippe ist ein Schwindel, aber das Kriegsrecht ist nur zu echt
Während die Beamten nichts Besseres zu tun haben, als eine tödlichere Form des H1N1 im späteren Verlauf des Jahres vorherzusagen, sind mit Hilfe der betrügerischen Angsttreiberei und der Panik drakonische Maßnahmen eingeleitet worden.
Paul Joseph Watson www.propagandamatrix.com, 04.05.2009
[frei übersetzt von http://www.propagandaschock.blogspot.com]
Der H1N1 Virus hat weniger Leben gekostet, als man bei einer normalen Grippewelle hätte erwarten dürfen und trotzdem haben die Architekten des Kriegsrechts die drakonischen Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie in Stellung gebracht.
Nachdem der Virus sich als milder als ursprünglich befürchtet herausgestellt hat, schwächen die Gesundheitsbehörden jetzt ihre apokalyptischen Vorhersagen der Schweinegrippenpandemie ab, warnen jedoch, dass eine tödlichere Form der Krankheit diesen Herbst oder Winter zurückkehren könnte.
Obwohl der Virus in den USA erst einen 23 Monate alten Säugling getötet haben soll, wurde mit der riesigen Angstreiberei durch die westlichen Regierungen nun ein Standard gesetzt, welchen wir bei einem neuerlichen Ausbrechen – welches Beamte bereits jetzt für einen späteren Zeitraum in diesem Jahr behaupten – erwarten können. Den Rest des Beitrags lesen »
Verhängung des Kriegsrechts im Falle einer Pandemie?

Rechtsanalytiker sagt, Amerikaner wären bereit dazu ihre Rechte aufzugeben
Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Thursday, April 30, 2009
Ein Teil der Sendung „Fox and Friends“ auf Fox News von heute morgen beschäftigte sich mit der Frage, ob eine Schweinegrippe- Pandemie die Ausrufung des Kriegsrechts und eine Aussetzung der Rechte unter der Verfassung zur Folge hätte.
sagte der Talkmaster Steve Doocy, bevor er dem Rechtsanalytiker Peter J. Johnson, Jr. in der Sendung das Wort übergab.
sagte Johnson bevor er fragte ob Leute, welche versuchen der Quarantäne zu entkommen oder Zwangsimpfungen verweigern, mit Gefängnissstrafen rechnen müssten. Johnson meinte weiter, dass die Amerikaner bereitwillig ihre Rechte aufgeben würden, um „am Leben zu bleiben“, dass es aber eine geordnete Diskussion geben muss, wie dies geschehen soll. Das Schließen von Schulen, Grenzschließungen, das Zwangsinternieren von Amerikanern, das Aussetzen der Versammlungsfreiheit, sowie Leute daran zu hindern Einkaufszentren zu besuchen; all dies wurde als möglich eingeschätzt.
fragte Johnson.
meinte Doocy, woraufhin Johnson antwortete:
„Das spreche ich jetzt gar nicht erst an.“
North Carolina „isoliert zwangsweise“ Patienten mit Verdacht auf Schweinegrippe

Steve Watson
Infowars.net
Dienstag, 28. April, 2009
Es sind beunruhigende Nachrichten darüber aufgetaucht, dass North Carolina unfreiwillig Patienten unter Quarantäne stellt, die das
Grippevirus haben könnten das sich gerade über den gesamten Erdball ausbreitet. Die Details veröffentlichte Adam Owens in einem Report für WRAL news:
Dr. Jeffrey Engel teilte am Montag Abend mit, dass Beamte Patienten gegen deren Willen isolieren, die möglicherweise Schweinegrippe haben. Er lehnte es ab zu sagen wie viele vermutete Fälle es gibt und auch wo sie entdeckt wurden; er merkte an dass sich die Zahl der Fälle ständig ändert. Engel sagte: ‘Wir arbeiten eng mit medizinischen Stellen zusammen, die täglich Fälle untersuchen’.
Leute die die Sache untersuchen sammelten am Dienstag Proben und hoffen darauf, dass es sich bei manchen Fällen um ‘Mutmaßungen’ handelt. Bis Mittwoch sollen die Bestätigungen vorliegen.“
Obwohl es keine Todesfälle außerhalb Mexikos und weniger als 100 bestätigte Fälle weltweit gegeben hat, hat die WHO ihre Warnstufe auf 4 erhöht. Dass ist die höchste die jemals erreicht wurde und nur 2 Stufen von einer kompletten Pandemie entfernt. Den Rest des Beitrags lesen »
Panik wegen Viruspandemie: Ein weiterer Vorwand für eine Weltregierung

Kurt Nimmo
Prison Planet.com
Montag, 27 April, 2009
Während dem Gipfel der Sicherheits- und Wohlstandspartnerschaft (SPP) im kanadischen Montebello im Jahr 2005 veröffentlichten die „drei Amigos“ (Bush, Harper und Calderon) den „Nordamerika-Plan für die Vogelgrippe und pandemische Influenza“; näher beschrieben als eine „kollaborative nordamerikanische Herangehensweise, die anerkennt dass es im besten Interesse aller drei Länder ist, die Ausbreitung der Vogelgrippe oder einer neuen Art der Grippe, welche Menschen befällt, mit minimalen Beeinträchtigungen für die Wirtschaft einzudämmen“. Der Plan umreißt wie „Kanada, Mexiko und die Vereinigten Staaten beabsichtigen zusammenzuarbeiten, um sich auf die Vogelgrippe und andere pandemischen Grippen vorzubereiten und auf jene zu reagieren“. Den Rest des Beitrags lesen »







