Mit ‘kriegsverbrechen’ getaggte Beiträge

Kissinger in Genf von chilenischen Demonstranten begrüsst

Veröffentlicht: 15. September 2010 von infowars in Menschenrecht, Völkermord
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Über 100 Menschen versammelten sich am vergangenen Freitag vor dem Hotel InterContinental in Genf und protestierten gegen den Auftritt von Henry Kissinger als Hauptredner am jährlichen Treffen des International Institute for Strategic Studies (IISS). Die Demonstranten, die meisten aus Chile, bezeichneten den 87-jährigen als Mörder und sie haben auf seine Beteiligung am Militärputsch hingewiesen, mit dem General Augusto Pinochet den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende stürzte und ein faschistisches Regime etablierte.

Kissinger hielt seine Rede ausgerechnet einen Tag vor dem Jahrestag des 11. September 1973, an dem Allende von den Putschisten ermordet wurde. Während der Pinochet-Diktatur verschwanden 967 Oppositionelle und 3’200 wurden getötet. Kissinger war damals US-Aussenminister und nationaler Sicherheitsberater für Präsident Richard Nixon und Hauptverantwortlicher hinter vielen „Regimewechsel“ in Südamerika, welche die CIA unter der Operation „Condor“ ausführte.

Die chilenische Gruppe “Gerechtigkeit und Erinnerung” hat Kissinger einen entsprechenden Empfang bereitet. Diese Gruppe sowie andere Menschenrechtsorganisationen meinen, die Anwesenheit Kissingers in Genf “… ist ein Skandal und eine Provokation“, wie sie in einer Medienmittelung vorab verkündeten.

Es ist bedauerlich, dass das internationale Rechtssystem machtlos ist ihn vor Gericht zu bringen. Dann werden wir wenigstens als Bürger unsere Ablehnung ihm gegenüber ausdrücken.

Die Gruppe fügte hinzu, sie finden es „unvertretbar, dass so eine Person, welche Menschenrechte wie auch internationale Rechte verletzt hat, bei einer Diskussion über internationale Sicherheit teilnimmt.

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Kommentar: Falscher Glaube und epische Verbrechen

Veröffentlicht: 10. April 2009 von infowars in Geopolitik, Krieg, Nachrichten
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Von John Pilger

Das sind außergewöhnliche Zeiten. Während die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich am Rande des Abgrunds der Zahlungsunfähigkeit stehen und in einen endlosen Kolonialkrieg verstrickt sind, wächst der Druck, sie für ihre Verbrechen vor ein Gericht wie das Nürnberger Tribunal zu stellen, in dem die Naziführer verurteilt worden sind.

Dieses definierte raubgierige Invasion als „das schwerste internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen dadurch unterscheidet, dass es in sich das gesamte Übel des Ganzen vereinigt.“ Das Internationale Recht wird zur reinen Farce, sagte der Chefankläger der Vereinigten Staaten von Amerika in Nürnberg, Richter des Obersten Gerichtshofs Robert Jackson, „wenn wir in Zukunft seine Grundsätze nicht auf uns selbst anwenden.“

Das geschieht jetzt. Spanien, Deutschland, Belgien, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben seit langem die „universelle Rechtssprechung“ in ihren Grundgesetzen verankert, die ihren nationalen Gerichten erlaubt, offenkundige Kriegsverbrecher zu verfolgen und unter Anklage zu stellen. Geändert hat sich die unausgesprochene Regel, das Internationale Recht niemals gegen „uns selbst“ oder „unsere“ Verbündeten oder Kunden anzuwenden. Im Jahr 1998 stellte Spanien, unterstützt von Frankreich, Schweiz und Belgien den chilenischen Diktator Pinochet, Kunde und Handlanger des Westens unter Anklage und verlangte seine Auslieferung vom Vereinigten Königreich, wo er sich gerade befand. Wäre er an das Gericht ausgeliefert worden, hätte er mindestens einen britischen Premierminister und zwei Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika in Verbrechen gegen die Menschlichkeit hineingezogen. Inenminister Jack Straw ließ ihn zurück nach Chile entkommen.

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