Mit ‘11.September’ getaggte Beiträge

911

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Um eine erneute militaristische Aggression zu verhindern, besagt Artikel 9 der Japanischen Verfassung, dass Japan auf das Recht souveräner Staaten zur Kriegsführung verzichtet, auch einer defensiven. Am 10. Januar 2008 sollte über die Fortführung der Beteiligung an der US-geführten Anti-Terror-Mission „Enduring Freedom“entschieden werden . Die stärkste Oppositionspartei versuchte dies zu verhindern und hinterfragte den 11. September 2001, die eigentliche Begründung der Regierung für den Einsatz und die Aufweichung der Verfassung.

Über 30 Minuten lang präsentierte der Parlamentsabgeordnete Yukihisa Fujita die wesentlichen Unstimmingkeiten der offiziellen Darstellung des 11. September und verlangte neue Untersuchungen.

Ministerpräsident Yasuo Fukuda ließ am Freitag kurz danach das kontroverse Gesetz vom Unterhaus billigen und setzte sich damit über eine vorherige Entscheidung des von der Opposition kontrollierten Oberhauses hinweg. Zuletzt hatte 1951 ein japanischer Regierungschef seine Zweidrittel-Mehrheit im Unterhaus genutzt, um ein Gesetz durchzubringen. Die Parlamentssitzung wurde im japanischen Fernsehen (NHK) live übertragen.

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