Archiv für 5. Juni 2013

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Ihre Vergangenenheit holt die Grünen ein. Als es das Bündnis 90/Die Grünen noch nicht gab, soll die Partei Pädophilie unterstützt haben. Der ehemalige Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit, hatte in einem Buch in den 70er Jahren geschildert, Sexualkontakte mit Kindern gehabt zu haben. Die Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat Fehler ihrer Partei im Umgang mit Päderasten in den 80er Jahren eingeräumt. Über den Einfluss von Pädophilie-Befürwortern in den Anfangsjahren der Grünen sagte sie der “Welt am Sonntag”: “Damals sind offenkundig Grenzen überschritten worden, die man nie hätte überschreiten dürfen”.

Für sie seien diese “unsäglichen Debatten” und “inakzeptablen Positionspapiere” sehr schwer zu verstehen, sagte Göring-Eckardt, die in der DDR groß wurde. Es sei falsch gewesen, “solchen Debatten und Gruppen Raum zu geben”.

Das sei “ein Fehler, den wir bedauern”. 

Bundestagspräsident Lammert hält den Rechnungshof für eine Prüfung als zuständig. Der schiebt Lammert die Verantwortung zu. Bundestag und Bundesrechnungshof sehen zurzeit keinen Anlass zur Prüfung der Frage, wie stark die Grünen in den 80er Jahren Organisationen von Pädophilen mit Steuergeldern unterstützt haben. Nach einem Bericht der “Rheinischen Post” hält Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Rechnungshof für zuständig, dieser jedoch sieht die Prüfungspflicht bei Lammert.

“Für die Prüfung der Verwendung jener Mittel, die den Fraktionen zur Verfügung stehen, ist der Bundesrechnungshof zuständig”, teilte Lammert der Zeitung mit. Der Rechnungshof wiederum erklärte, dass dem Bundestagspräsidenten eine “eigene Prüfungspflicht gegenüber den Fraktionen” zukomme. Da die Grünen die Beziehungen zu Pädophilen durch einen externen Wissenschaftler aufarbeiten lassen wollten, sehe man momentan keinen Handlungsbedarf. (mehr …)