Schäuble wird Jäger von “Steuersündern” – Erfahrung mit Geldkoffern und Schattenkonten vorhanden

Veröffentlicht: 16. Oktober 2012 von infowars in Deutschland, Politik

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von Alexander Benesch

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will Steuersünder künftig weltweit aufspüren. “Kein Land auf der Erde soll mehr ein Fluchtpunkt für deutsche Steuerhinterzieher sein können”, sagte sein Staatssekretär Hartmut Koschyk der am Montag erscheinenden “Wirtschaftswoche” vor einer Reise des Ministers nach Singapur. Das Finanzministerium hat demnach bereits ein Doppelbesteuerungsabkommen mit dem asiatischen Stadtstaat ausgehandelt, nach dem Berlin bei Verdacht auf Steuerhinterziehung Namen, Konten und Vermögenswerte von Bundesbürgern abfragen darf.

Schäubles Pläne dürften in Zusammenhang mit dem geplanten deutsch-schweizerischen Steuerabkommen stehen, das zum 1. Januar 2013 in Kraft treten soll. Berichten zufolge hatten Schweizer Banken ihren deutschen Kunden geraten, ihre unversteuerten Vermögen nach Singapur zu transferieren, um es vor dem Zugriff des deutschen Fiskus zu schützen. Das Steuerabkommen mit der Schweiz ist derzeit allerdings noch wegen der angekündigten Ablehnung der SPD-geführten Länder im Bundesrat blockiert.

Schäuble lässt dem Bericht der “Wirtschaftswoche” zufolge derzeit zudem alle Doppelbesteuerungsabkommen auf Schwachstellen überprüfen. Wachstumsländer wie die Türkei oder Brasilien sollen demnach ihren Sonderstatus verlieren. Außerdem will Schäuble mit möglichst allen Ländern, die einst auf der grauen OECD-Liste standen, Informationsabkommen abschließen, um Daten deutscher Steuerpflichtiger zu sammeln. Weiterhin will Schäuble das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) personell aufstocken, um Daten besser auswerten zu können. Das Amt soll auch seine Kontakte zu ausländischen Finanzbehörden verstärken.

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