Der Verfassungsschutz – Staat im Staate

Veröffentlicht: 16. November 2011 von infowars in Deutschland, Staatsterror, Terror unter falscher Flagge

Die Mordserie der Thüringer Neonazi-Bande wirft ein grelles Licht auf unseren Verfassungsschutz. Was machten die Herren mit den Schlapphüten, die uns und unsere Verfassung schützen sollen? Was haben sie gewusst von den Taten der braunen Mordbande? Wie konnte es geschehen, dass einschlägig bekannte Täter unter den Augen des Verfassungsschutzes für einige Jahre ganz plötzlich untertauchten? Von einem Tag auf den anderen. Und das angeblich spurlos. Was ist dran an der Information, dass ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes bei einigen Morden in Tatortnähe gewesen sein soll. Alles reiner Zufall? Unsere Schlapphüte komplett ahnungslos? Man muss die ganz speziellen Strukturen des deutschen Verfassungsschutzes kennen, um die Vorgänge, die nun eruptiv hochkochen, einordnen und verstehen zu können. Was macht der deutsche Verfassungsschutz? Was kann der deutsche Verfassungsschutz? Wie ist er in unserem Rechtsstaat aufgestellt?

Die deutschen Verfassungsschützer haben sich um mögliche Gefahrenquellen zu kümmern, die sie – selbstredend – abwehren müssen. Dazu zählen beispielsweise „extremistische Bestrebungen, die zu direkten Schäden von Institutionen und ihren Repräsentanten führen können“. Sie sind – selbstverständlich – auch dann zuständig, wenn „fremde Dienste geheimhaltungsbedürftige Informationen (unseres Staates) ausforschen wollen“. Für das, was die Neonazis in den letzten Jahren taten, ist der Verfassungsschutz natürlich ebenfalls zuständig. Keine Frage. Als besondere spezifische Stärke bewerten die Verfassungsschützer selbst „ihr umfangreiches Wissen und ihre hohe analytische Kompetenz sowohl im Bereich des politischen Extremismus als auch dem der Spionageabwehr“.

weiter

Kommentare
  1. […] »Der Verfassungsschutz – Staat im Staate […]

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s