Archiv für 14. Mai 2011

Hintergrund. Zur Umgestaltung des Gesundheitssystems mit Hilfe der elektronischen Gesundheitskarte

Mit großem Aufwand und unter Zwang soll noch in diesem Jahr die elektronische Gesundheitskarte eingeführt werden. Sie ist ein wichtiger Hebel zur Standardisierung und weiteren Kommerzialisierung der medizinischen Versorgung: Patientendaten sollen auf zentralen Servern gespeichert und bürokratisch verwaltet werden, der Datenschutz droht ausgehebelt zu werden.

Gegen diese Pläne der Bundesregierung regt sich allenthalben Widerstand. Ein soeben erschienener Sammelband, herausgegeben vom Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., bietet eine Fülle von Hintergrundinformationen zur ärztlichen Praxis, zu Entwicklungslinien im Gesundheitssystem, zum Schutz und zur Gefährdung von Patientendaten und liefert somit solide Argumente für Protest und Widerstand. Wir veröffentlichen aus dem Band eine gekürzte Fassung des Einleitungsbeitrags von Elke Steven.

Die rechtlichen Voraussetzungen zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wurden 2004 mit dem »Gesund­heitsmodernisierungsgesetz« geschaffen. Zum 1. Januar 2006 sollte die neue Karte eingeführt werden. Das Neue an der eGK im Vergleich zur alten Krankenkassenkarte liegt nicht nur im Orwell’schen Schönsprech, das aus einer Karte für Kranke eine für Gesunde macht. Die Karte soll einen Chip enthalten, der den Zugang zu einem Datennetzwerk eröffnet. In diesem Netzwerk sollen zukünftig sensible Daten der Patienten gelagert werden. Der jahrhunderte­alte Schutz der Daten durch das Arztgeheimnis würde sukzessive ausgehebelt werden. Patientenakte, Arztbrief und Rezeptdaten sollen nach dem bisherigen Gesetz nur freiwillig mittels der eGK in diesem Netzwerk gespeichert werden.

Die eGK soll sich nicht durch eine eingebaute hohe Speicherkapazität auszeichnen, die es ermöglichen würde, Gesundheitsdaten auf der Karte selbst zu speichern. Die Idee ist vielmehr, daß die Karte mittels eines Prozessors den Zugang zu Gesundheitsdaten öffnet – gemeinsam mit dem Heilberufsausweis, also der Ausweiskarte derjenigen, die in den Heilberufen tätig sind. Dies würde es ermöglichen, daß jeder Arzt potentiell jederzeit – gemeinsam mit dem Patienten– auf alle Daten zugreifen kann, also alles bisher Festgestellte – einschließlich nicht erkannter fehlerhafter Erkenntnisse – »wissen« könnte. Die Daten sollen also »ortlos« werden.

Eine solche zentrale Speicherung sensibler Daten muß auf Skepsis und Fragen nach dem Datenschutz stoßen. In das Gesetz eingebaute Hürden sollten beruhigend wirken. Die eGK soll einen Pflichtteil und einen freiwilligen Teil enthalten. Verpflichtend sollte die Speicherung der administrativen Daten auf der Karte sein (Name, Geschlecht, Geburtsdatum, Anschrift, Krankenkasse und Krankenversichertennummer, Versicherungsstatus und Zuzahlungsstatus). Dies bleibt also weitgehend wie bisher. Hinzu kommt ein Lichtbild, das der eGK eine Kontrolle ermöglichende Ausweisfunktion verleiht. Die Versicherungsnummer soll jedem Versicherten lebenslang gültig zugewiesen werden, so daß sie auch bei einem Kassenwechsel erhalten bleibt. Zur Pflicht sollte auch die elektronische Übermittlung der Rezeptdaten an die Apotheke werden. Die Speicherung der Arzneimitteldokumentation gehörte jedoch in den freiwilligen Teil, wie auch die Speicherungen aller anderen Gesundheitsdaten unter den weiteren Kategorien: Notfalldaten, Arztbrief und Patientenakte.

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Der Antisemitismus Keule ist ein Trick

Veröffentlicht: 14. Mai 2011 von infowars in Israel, Video Clips

Bilderberg-Meeting: Brief aus dem Parlament an Bundesrätin Sommaruga

Veröffentlicht: 14. Mai 2011 von infowars in Bilderberg
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Endlich wurde unsere Stimme gehört und das geheime Bilderberg-Meeting wird zum Politikum. Erneut ist es der jurassische Nationalrat Dominique Bättig, welcher sich unabhängig von der korrupten Parteispitze der SVP um die Anliegen besorgter Bürger kümmert. Während der SVP-Parteipräsident Toni Brunner lieber gute Kontakte zur Pharma pflegt und mit seinen Parteikollegen aus Zürich den Fremdenhass wieder salonfähig macht, haben sich die ehrgeizigen Enfant terribles Freysinger, Reimann und Bättig für die Zukunft der Schweizer Familien und Kleinbetriebe und gegen die Korruption und den Ausverkauf des Landes eingesetzt. Nun ziehen auch die Jungsozialistinnen am gleichen Strick und werden in St. Moritz während der diesjährigen Bilderberg-Konferenz das Manifest «Gegen Scheindemokraten und Marktradikale – Für echte und transparente Demokratie!» verabschieden.

Es ist wichtig, dass die Politiker, aus dem Gemeinde- sowie dem Kantonsrat, aufgefordert werden diesem undemokratischen Treiben des Bilderberg-Clubs, vom 9. -12. Juni in St. Moritz ein Ende zu setzen. Es liegt an uns, jede Stimme zählt und muss auch gehört werden. Wir wollen alle uns zur Verfügung stehenden Mittel beiziehen, legal und mit der unkaputtbaren Liebe zu unseren Mitmenschen, um die Polizisten und Politiker zu konfrontieren und zur Kooperation auffordern. Es darf nicht sein, dass nun auch die neutrale, souveräne Schweiz, eine Gruppe von Finanzbetrügern, Waffenhändlern und Eugenikern hofiert und die Kosten für deren Sicherheit übernimmt.

Wir danken Nationalrat Bättig, dass wir dieses Schreiben an die Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements Simonetta Sommaruga, betreffend der Bilderberg-Konferenz veröffentlichen und übersetzen durften.

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Ranghohe Vertreter der internationalen Massenmedien waren seit Anbeginn Gäste bei den Treffen der elitären und geheimen Bilderberg-Konferenzen gewesen, während in den eigenen Pressepublikationen diese Mega-Events lange Zeit komplett geleugnet wurden. In den letzten Jahren gab es auf Grund vermehrter Aufmerksamkeit durch kleine und mittlere Medienorganisationen einen Wandel in der offiziellen Bilderberg-PR: Ja, es treffen sich heimlich jedes Jahr rund 150 einflussreiche Vertreter aus Regierungen, Militär, Geheimdiensten, Industrie und Banking. Nein, es stecken keine zweifelhaften Absichten dahinter und es wird nichts entschieden. Egal ob beispielsweise durch Osama Bin Laden in den letzten 15 Jahren 3000 Milliarden Dollar an Umsatz erwirtschaftet wurden, oder Investigativjournalisten durch Insiderinfos präzise Vorhersagen getroffen haben wie etwa über den Beginn des Irakkrieges, bei Bilderberg gäbe es nichts Interessantes zu sehen.

Dr. Ian Richardson von der Stockholm University Business School hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem Bilderberg-PR-Spin den Anstrich der seriösen akademischen Forschung zu geben; sein neues Buch “Bilderberg People: Elite Power and Consensus in World Affairs” soll ab 15. Mai verkauft werden. Die schwedische Publikation The Local zitiert ihn mit den Worten:

“Zu denken, dass sie bewusst zusammenkommen um Einigkeit zu erlangen über Zielsetzungen, mit denen die Welt verändert werden sollen, ist falsch.”

David Rockefeller soll sich im Juni also mitsamt Rollstuhl mit seinen inzwischen 94 Jahren durch einen weiteren Interkontinentalflug in die Schweiz quälen um irgendwie ohne klares Ziel vor Augen mit anderen Powerbrokern zu plaudern, die sich ganze drei Tage in ihren übervollen Terminkalendern freigehalten haben. Dr. Richardson gestand zumindestens ein, dass Bilderberg einen Einfluss hatte auf die Entstehung der EU und der Währungsunion, trotzdem sei alles irgendwie unbewusst geschehen:

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Schweizer Armee zieht Geigerzähler ein

Veröffentlicht: 14. Mai 2011 von infowars in Militär, Nachrichten
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Mir wird berichtet, die Schweizer Armee hat bei WK-Truppen die Geigerzähler eingezogen. Warum das? Soll der ABC-Schutz wegen den negativen Auswirkungen aus Fukushima genau so ahnungslos sein wie die Bevölkerung?

Für meine Leser aus D und A, WK bedeutet Wiederholungskurs, die Wochen jedes Jahr die Schweizer zu Manöver einrücken.

Mein Informant berichtete mir: „Unserem ABC-Spürer wurde der Geigerzähler weggenommen, als wir in Bern Material fassten … und er war nicht der Einzige, auch bei anderen Kompanien. Eine HQ-Kompanie hat immer einen ABC-Spürer. Es gibt drei HQ-Kompanien und allen drei wurde der Geigerzähler eingezogen. Das ist schon mein 5 WK und so was ist noch nie passiert.

HQ Bat 25/3 WK Schwarzenburg 22. April 2011

Der Geigerzähler gehört beim ABC-Spürer zur Ausrüstung. Seine Aufgabe ist der Nachweis von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffen. Ihm sein Werkzeug wegzunehmen ist wie einem Soldaten das Sturmgewehr. Das macht keinen Sinn, ausser die Armee will nicht die Radioaktivität gemessen haben. Warum? Weil sie zu hoch ist?

Wir sollen nichts wissen

Es scheint ein weltweites Komplott zu geben, die tatsächliche Höhe der radioaktiven Gefahr zu verschleiern. Die Behörden der westlichen Länder veröffentlichen die Messungen nicht mehr, oder die sogenannten Grenzwerte werden nach oben angepasst oder über was in Japan passiert wird nicht mehr berichtet. Die wollen uns dumm halten.

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TonyCash – Fremde Welt

Veröffentlicht: 14. Mai 2011 von infowars in Music, New World Order/ Neue Weltordnung, Video Clips

youtube.com/user/HamburgRapCity

(GUTE QUALITÄT) Download:
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