Gefährliche Fallstricke: Homosexuelle fordern Grundgesetzänderung

Veröffentlicht: 15. April 2011 von infowars in Genderismus, Politik

Eva Herman

Der Lesben- und Schwulen-Verband Deutschland, LSVD, will das Grundgesetz ändern. Lesben und Schwulen sollen gleiche Rechte eingeräumt werden: Mit seiner Aktion »3+« kämpft der LSVD um sein Ziel, ein »klares Bekenntnis zu den Rechten von Lesben, Schwulen, Transgender und intersexuellen Menschen« im Gleichheitsartikel des Grundgesetzes zu verankern. Das erklärte sein Sprecher Axel Hochrein bei der Übergabe von 50.000 Unterschriften an Justiz-Staatssekretär Max Stadler (FDP) vergangene Woche in Berlin. Damit geht die Debatte um die Einführung der Begriffe »sexuelle Orientierung« und »sexuelle Identität« in Deutschland in eine neue Runde.

Grundsätzlich ist gegen das Ansinnen auf Gleichbehandlung nichts einzuwenden. Wer allerdings den weitreichenden Schritt einer Änderung des Grundgesetzes tun will, der sollte – schon in seinem eigenen Interesse – die noch ungeklärten Fragen erst einmal beantworten. Denn eine Grundgesetzänderung ist ja nicht nur irgendein politischer Akt ohne Bedeutung. Und Fragen gibt es in diesem Zusammenhang einige, die derzeit weder die EU noch die Vereinten Nationen beantworten können.

Doch zunächst noch eine Erklärungen: Im Jura-magazinheißt es zu einer möglichen Gesetzesänderung als Begründung: »Weiter setzt eine Artikel-3-Modifikation ein Zeichen, dass sich die Gesellschaft (nicht nur in juristischen Auseinandersetzungen) zu einer umfassenden Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben und anderen Menschen, die in Sachen Sexualität nicht der ›Norm‹ entsprechen, bekennt.« Alle anderen Menschen, die in Sachen Sexualität nicht der Norm entsprechen? Was genau aber verbirgt sich hinter »nicht der Norm entsprechen«?

Jeder, der zu diesem Thema mitdiskutiert,  sollte wissen, dass der Begriff »sexuelle Orientierung« oder »sexuelle Identität« noch nie durch ein offizielles, rechtlich verbindliches Dokument der Vereinten Nationen definiert wurde.

Auch im gemeinschaftsrechtlichen Besitzstand der EU sowie in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, EMRH, findet sich keine rechtsverbindliche Definition. »Sexuelle Orientierung« oder »sexuelle Identität«, beide Begriffe beinhalten nach Angaben des Europaparlament in Straßburg dasselbe, meinen jedoch weit mehr als nur die vier Formen Hetero-, Homo-, Bi- und Transsexualität: Die Definition des Begriffs »sexuelle Orientierung« im Handbuch Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders der Amerikanischen Psychatrischen Vereinigung führt insgesamt 23 (!) verschiedene Formen von sexueller Orientierung auf.

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Kommentare
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