Herr Farage hat ebenso Neuigkeiten auf dem Treffen der Fraktionsvorsitzenden und Präsidenten des EU-Parlaments zu verkünden und richtet erneut den entscheidenden Fokus dieser bürokratischen Riesenkrake auf die entscheidenden Aspekte der Europäischen Politshow! Das ihr Vorgehen alles andere als das ist, mit was sich die EU allzugern schmückt und zwar freiheitlich und demokratisch zu handeln, zeigt ihr Verhalten gegenüber öffentlichen Referenden oder dem Ermächtigungswerk Lissabon Vertrag (Gültig seit 1.12.2009).
Die Schizophrenität der EU drückt sich auch in ihren Denkmälern aus, aber vielleicht erfüllt ja auch die EU genau den Zweck, den ihre Urväter ihr zugedacht haben, dazu muss man allerdings auch mal den Blick über den Tellerrand wagen…
• Europäisches Parlament, Brüssel – 8. Februar 2011
• Sprecher: Nigel Paul Farage, UKIP, Vizepräsident der EFD Fraktion des EU-Parlamentes (Europa der Freiheit und Demokratie)
• Sondersitzung der Präsidenten:
Herman VAN ROMPUY, Präsident des Europäischen Rates, berichtet dem Parlament die Ergebnisse des EU-Rats Treffen vom 4.02.2011 zur Förderung des Energie- und Innovationssektors in Europa.
Deutsches Transkript:
Herr Van Rompuy in einem Punkt stimmen wir überein, dass Verträge die Geschichte der Union maßgeblich geprägt haben. Langwierige Prozesse, feierliche Zeremonien und dann ein neue Form der Gesetzgebung und eine zentrale Machtausweitung.
Aber natürlich gab es da 1-2 Probleme, die Öffentliche Meinung wäre eines von ihnen und zuweilen stimmten Wahlberechtigte gegen Verträge, aber das alles spielte keine Rolle, ihr seid um all das herumgekommen.
Doch Frau Merkel hat ein echtes Problem, ist es nicht so? Denn Artikel 122 des Vertrages wurde für den Rettungsfond für Irland und Griechenland genutzt und es ist für jeden völlig offensichtlich, dass die aktuellen Verträge dies nicht erlaubten. Das es illegal war. Und wir alle hier in diesem Raum sind uns dessen bewusst.
Angesichts der vier deutschen Professoren, welche sie vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe brachten, wurden sie von ihr gefragt den Vertrag abzuändern und im Verlauf der vergangenen Woche entschieden sie sich das anzugehen. (mehr …)