Vereinte Nationen denken über weltweite Internet-Polizei zur Kontrolle des Internets nach

Jonathan Benson

Das Internet ist die einzig verbleibende Bastion der Rede- und Meinungsfreiheit, die der Vereinnahmung und Zensur durch Wirtschafts- oder politische Interessen entgangen ist. Aber die Vereinten Nationen (UN) erwägen derzeit, Schritte zur Errichtung einer internationalen Regulierungsbehörde für Internetinhalte zu unternehmen, die letzten Endes dazu dienen könnte, die Rede- und Meinungsfreiheit im Internet abzuschaffen.

Vertreter Brasiliens haben vor kurzem UN-Vertreter aufgefordert, »weltweit gültige Standards« für Internetinhalte zu entwickeln. Dabei bezogen sie sich u. a. auf die umstrittene Internetseite WikiLeaks, die aus Sicht einiger Staaten und Institutionen eine Gefahr für die nationale und internationale Sicherheit darstellt. Dieser Vorstoß wurde bereits von anderen Nationen wie China und Saudi-Arabien unterstützt, soll aber nach Aussage der Initiatoren keine Übernahme des Internets darstellen. Aber dies entspricht wohl kaum der Wahrheit, schließlich wäre damit die Übergabe von Befugnissen an internationale Körperschaften verbunden, die dann bevollmächtigt wären, beliebig Internetinhalte zu regulieren.

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