JMStV: Goebbels könnte es nicht besser

Veröffentlicht: 5. Dezember 2010 von infowars in Überwachungsstaat/Big Brother, Deutschland, Diktatur, internet, Zensur

2011 tritt die neue Jugendschutzbestimmung fürs Internet in Kraft. Die Aufregung darüber währte nur kurz. Massenmedien wiegeln ab. Doch auch wenn die neuen Bestimmungen so erst mal nicht umgesetzt werden müssen – sie sind nun mal da und können ihre tödliche Wirkung später entfalten.

 

Von Christian Hiss

Tagebucheintrag des Dr. Joseph Goebbels: „Berlin, 1. Januar. Neuer JMStV in Kraft. Internet kurz vor der Gleichschaltung. Führer ist zufrieden.“ So in etwa hätte der Tagebucheintrag des rhetorisch begnadeten aber politisch verirrten Propagandaministers wohl gelautet, wäre der neue JMStV in Hitlerdeutschland verabschiedet worden.
Tatsächlich aber wird dieses undurchführbare und nur der zunehmenden Zensur dienende Monsterwerk irgendwelcher Referenten und Unterstaatssekretäre, die von der eigentlichen Materie keine Ahnung haben, in der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet, mehr als 60 Jahre nach dem Nationalsozialismus.
Deutschland hat bereits von allen „demokratischen“ Staaten der Welt die strengsten Bestimmungen für den Jugendschutz im Internet, da dürfte man annehmen, dass eine Verschärfung dieser Regelungen, abgesehen von der tatsächlichen Durchführbar- und Überprüfbarkeit, nicht nötig sei. Ein Irrtum. Denn die Novellierung des „Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien“, wie das Monstrum in voller Länge heißt, dient ähnlich wie die Bemühungen im Kampf gegen die Kinderpornographie nicht dem angegebenen Zweck.

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Kommentare
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