US-Regierung hat damit begonnen, das Internet zu sperren; Heimatschutzministerium übernimmt mehr als 75 Internetseiten

Veröffentlicht: 30. November 2010 von infowars in internet, Medien, Pressefreiheit, USA, Zensur
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Mike Adams

 

Als Teil einer neuen Ausweitung der Machtbefugnisse der Regierung zur Einschränkung der Informationsfreiheit hat das amerikanische Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security, DHS) damit begonnen, Internetseiten und ganze Komplexe von Internetseiten, die sogenannten »Domains«, ohne rechtsstaatliches Verfahren oder ordentliches Gerichtsverfahren zu sperren und zu schließen. Das DHS sperrt willkürlich Internetdomänen und belegt diese Internetseiten mit einem unheilverkündenden Logo, das die ganze Seite abdeckt und den Zugriff unmöglich macht. Ein Beispiel dazu findet man unter http://torrent-finder.com/.

 

Über 75 Internetseiten wurden in der vergangenen Woche auf diese Weise gesperrt und geschlossen, und es gibt keine Anzeichen dafür, dass die Regierung damit aufhören will. Bisher behauptet sie immer, ihr Vorgehen richte sich gegen Internetseiten, denen »Urheberrechtsverletzungen« vorgeworfen würde, aber die Internetseite torrent-finder.com enthält überhaupt keine Inhalte, die man mit Urheberrechten in Zusammenhang bringen könnte. Es handelt sich vielmehr um eine Suchmaschine, die mit anderen Seiten verlinkt, auf denen die Nutzer dann möglicherweise auf urheberrechtlich geschütztes Material zugreifen können. Google verlinkt ebenfalls auf urheberrechtlich geschützte Inhalte – bedeutet das jetzt, dass die Bundesbehörden Google ebenfalls sperren wollen?

Diese Sperrungen gehen auf eine Sprachregelung im sogenannten »Digital Millennium Copyright Act« (DMCA) vom Oktober 1998 zurück, die die Befugnisse erheblich überdehnt – schließlich wurde das Gesetz verabschiedet, um der Musikindustrie und deren Verband RIIA entgegenzukommen. Derzeit berät der Senat über die Verabschiedung eines weiteren Gesetzes – COICA –, das »Gesetz gegen Online-Rechtsverletzungen und Fälschungen«, das der Regierung in Washington noch größere Befugnisse einräumte, Internetseiten zu sperren, die sie ablehnt. (Mehr zu COICA unter: http://www.usa-anti-communist.com/wp/?p=1918#awp::?p=1918 und http://www.huffingtonpost.com/chris…) Unter diesem Link finden Sie die Liste der 19 Senatoren, die für Zensur im Rahmen des COICA stimmten.

 

Regierung könnte Internetseiten zu alternativer Medizin und Gesundheitsfürsorge schließen

Wohin führt dies alles? Heute geht die amerikanische Regierung gegen Internetseiten vor, weil diese angeblich Urheberrechtsverletzungen begehen, aber wenn die Öffentlichkeit diese Zensur des Internets durch die Regierung toleriert, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Regierung ihre Befugnisse so ausweitet, dass sie auch den Inhalt des Internets kontrollieren kann.

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