Neue „Sicherheitsgesetze“

Veröffentlicht: 25. September 2010 von infowars in Überwachungsstaat/Big Brother, Datenschutz, Deutschland, Politik
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De Maizière plant neue Sicherheitsgesetze und will alte verlängern.  Verschärfung der Vorschriften zum Staatsschutz. Verfassungsschutz Erlaubnis zur „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“. Geheimdienste mit Befugnis zur Abfrage von Kontostammdaten. Widerstand der Justizministerin.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) plant die Einführung einer ganzen Reihe neuer Sicherheitsgesetze. Dazu zählen nach Informationen der WELT aus Regierungskreisen erweiterte Befugnisse für die Nachrichtendienste und die Strafverfolgungsbehörden sowie die Verschärfung der Staatsschutzparagrafen im Strafgesetzbuch. Außerdem will der Minister zahlreiche befristete Vorschriften aus den Anti-Terror-Paketen von 2002 und 2007 verlängern, die ansonsten zum 10. Januar 2012 auslaufen würden.

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition steht damit vor einer neuerlichen Belastungsprobe. Denn im Koalitionsvertrag heißt es: „Die konsequente Anwendung geltenden Rechts, eine gute Ausstattung der Sicherheitsbehörden und die Beseitigung von Vollzugsdefiziten hat immer Vorrang vor der Erweiterung staatlicher Eingriffsbefugnisse.“ Die Formulierung geht maßgeblich auf das Drängen von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurück. Im Innenministerium heißt es, man sei sich bewusst, dass die geplanten Sicherheitsgesetze in der Koalitionsvereinbarung nicht ausdrücklich aufgeführt seien. Dennoch gebe es einen „fachlichen Bedarf“.

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Kommentare
  1. Bennewitz sagt:

    Wer ist Innenminister Thomas de Maizière, woher kommt er und welche Vergangenheit hat er und Merkel?
    Nach meiner Meinung wird die Politik in Deutschland heute von der ehemaligen DDR, den USA und Israel bestimmt.
    In welche Richtung geht der Weg der Freiheit und der „Widervereinigung“ und welche Ziele gegen das Volk werden wirklich verfolgt?
    Ich berufe mich hiermit auf das Menschenrecht der freien Meinung!

    Frau Merkel will „ Bundeskanzlerin aller Deutschen“ sein?

    Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel, als ehemaliger Feind der BRD und glühende Verfechterin des DDR- Unrechtssystems durch Unterdrückung der Menschenrechte ein Anrecht auf dieses Amt?
    Nach meiner Meinung, als Parteiloser, ein eindeutiges NEIN!

    Die größte Aktion in der Geschichte der Stasi der DDR war die dauernde Observation des kritischen deutschen Kommunisten Robert Havemann, der auch im Westen Bücher publizierte und ein Westgeldkonto unterhalten hat, was nach DDR-Recht verboten war.
    Die Observation der Stasi fand in den Jahren 1979 bis zum Tode von Havemann 1982 ihren Höhepunkt und hatte bizarre Züge angenommen.
    Auf dem Wassergrundstück von Robert Havemann in Grünheide bei Berlin wurde er sogar unter Hausarrest gestellt und sein Grundstück wurde hermetisch abgeriegelt. Er erhielt sogar Isolationshaft und der Besuchszugang zu Havemann wurde von der Polizei und der Stasi kontrolliert.
    Nachbargrundstücke wurden von der Stasi aufgekauft. Polizeiautos wurden an beiden Ausgängen der Strasse postiert und Bootsfahrten wurden von der Wasserseite von der Polizei mit Booten begleitet. Selbst eine Holzhütte auf dem Grundstück hat Frau Katja Havemann nach der Scheidung an einen Stasi IM verkauft. Selbst das Zugangsrecht und Wegerechte wurde angetastet und Havemann deswegen mit Prozessen überzogen.
    Jugendliche im Alter von Angela Merkel haben die Stasiobservation am Grundstück rund um die Uhr übernommen. Zeitweise wurden bis zu 200 Stasiagenten auf das Grundstück angesetzt und außer Hausarrest hatte Havemann seit 1976 mit einem gekappten Telefonanschluss zu leben. Die Überwachung kostete 740 000 DDR Mark.
    Da das Urteil den Ausgang und Besuchszugang nicht regelte übernahm das die Stasi selber. Die Stasi liess nur ausgewählte Leute durch, die das Grundstück betreten durften, wozu der Pfarre Meinel gehörte.
    In der WDR Redaktion plante man den Bericht “Im Auge der Macht- die Bilder der Stasi” und wollte über die Stasiarbeit recherchieren.
    Aber was hat das alles mit unser jetzigen Kanzlerin Angela Merkel zu tun? Nun. Das kommt jetzt:
    Die Redakteure stießen dabei auf ein Foto, dass eine junge Frau, die sich um 1980 in dieser Zeit dem Grundstück der Familie Havemann in Grünheide bei Berlin näherte: Auf dem Foto war ANGELA MERKEL zu sehen, die sich dem Grundstück Havemann in der Zeit der Observation und der Isolation von Havemann näherte.
    Näherte sich da einer der 200 Stasi IM’s dem Grundstück Havemann oder war das Zufall?
    Angela Merkel war zu dieser Zeit als Studentin oder Doktorantin an dem Zentralinstitut für Physikalische Chemie an der Akademie der Wissenschaften der DDR tätig und war da FDJ Leitungssekretärin (Vorsitzende) an der Akademie der Wissenschaften der DDR und in dieser Zeit besonders staatstreu. Ihr Büro teilte sie mit einem Sohn Havemanns, dessen Familie zerrissen war und dessen Mutter sich auch von Havemannn scheiden ließ.
    Ein Sohn lebte im Westen und kritisierte den Vater in einem Spiegelinterview als nicht wirklichen Kommunisten mit Profilierungssucht.
    Frau Havemann wurde auch gegen Herrn Havemann aufgehetzt und dieser zweite Sohn von Havemann könnte auch in Opposition zum Vater gestanden haben.
    Angela Merkel sagte später gegenüber dem Biografen Langguth, dass sie keinen besonderen Kontakt zu Havemann jr gehabt habe und sie die Ansichten des “Dritten Weges zwischen Kommunismus und Kapitalismus” nie geteilt habe.
    Am 31. Januar 1978 plante das MfS einen neuen Operativplan gegen Haveemann in Grünheide und sichte weitere IM s für die Stasi um die Zersetzungsarbeit fortzusetzen Ein “IM Chef” und ein “IM Alexander Reinhardt” wurden in der Folgezeit auf Havemann angesetzt und sie sollten die Zersetzungsarbeit intensivieren. Man entzog Havemann auch noch die Fahrerlaubnis aus “gesundheitlichen Gründen”. Gregor Gysi verteidigte Havemann in einem weiteren Prozess wegen des Westgeldkontos vor dem Kreisgericht Fürstenwalde. 1979 gab es im Mai ein totales Verbot des Besuchempfanges für Havemann.

    Das vom WDR gefundene Merkel-Bild durfte nicht gesendet werden, weil Angela Merkel die Ausstrahlung des Fotos im WDR Film untersagt hatte.

    Die Doku des WDR gibt es hier:

    http://www.lernzeit.de/sendung.phtml?detail=61279

    der entsprechende Vorabbericht des Spiegels befindet sich hier:

    http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,377389

    Angela Merkel war also für die Stasi tätig und hat u.a. an der Observation des Regimekritikers Havemann mitgearbeitet. Wohl hauptsächlich indem sie sich an einen Sohn Havemanns “andiente”.

    Wir haben einen Stasi-Spitzel Bundeskanzlerin.

    Papa Merkel hatte auch Kontakte zu DDR Kirchenkreisen und Funktionärskreisen, die sich als Schanier zwischen Kirche und DDR Staat gesehen hatten und oftmals Stasikontakte hatten oder unter Stasi Verdacht geraten waren.
    So hatte Herr Kasner Kontakte mit dem Anwalt Wolfgang Schnur, der Stasi IM war und mit Clemence de Maiziere, der ebenfalls Stasi IM gewesen sein soll. Aber auch zu Manfred Stolpe (Stasiverdacht) und Klaus Gysi, dem Vater von Gregor Gysi, der Minister für Kirchenfrage in der DDR gewesen war.
    In Wendezeiten wurde Angela Merkel ausgerechnet vom DDR-CDU-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere (IM Czerny) als stellvertretende Regierungssprecherin ins Kabinett geholt.

    Vorher hatte sie sich in Wendezeiten ausgerechnet dem “Demokratischen Aufbruch” angeschlossen, dessen Vorsitzender Stasi IM gewesen war und Wolfgang Schnur hieß. Auch er war DDR Anwalt im Dunstkreis der DDR-Kirche. Angela Merkel wurde ausgerechnet in dieser Organisation Mitglied.
    Nachdem Lothar de Maiziere als DDR Ministerpräsident enttarnt worden war und auch Helmut Kohl vor der Wahl davon Kenntnis gehabt haben soll, hat er trotzdem die Wahl des DDR Ministerpräsidenten nicht verhindert und de Maiziere noch gestützt.
    Helmut Kohl holt ausgerechnet Angela Merkel aus dem Umfeld von de Maiziere ins Kabinett und macht sie zur Bundesministerin.
    Wie war das noch einmal mit dem DDR Agenten Guillaume, der angeblich der DDR den Rücken gekehrt hatte und sich dann bis zum Kofferträger von Willy Brandt ins Kanzleramt der BRD vorgearbeitet hatte?

    Es gab übrigens auch eine definitive Anwerbung der Frau Angela Merkel für die Stasi zum Zwecke der Arbeit für die Stasi. Angeblich soll sie nicht angebissen haben. Wenn man das Bild der Angela Merkel am gettoisierten Anwesen bei der Familie Havemann in Grünheide bei Berlin aus dem Jahr um 1980 zum Maßstab nimmt, erscheint diese Version wenig glaubwürdig.

    Welt am Sonntag : http://www.wams.de/data/2005/06/19/734033.html “Angela Merkels zweierlei Welten”

    WSW schreibt: http://www.wsws.org/de/2005/jun2005/mer1-j23.shtm “Die Karriere der Angela Merkel”

    Der IM Bachmann (auf Havemann angesetzt) berichtet über Merkel: Der Stasi IM Bachmann hebt die positive Grundhaltung von Merkel bezüglich des Marxismus-Leninismus hervor.

    Angela Kasner/Merkel machte in der EOS Hermann Matern in der Uckermark/DDR das Abitur und organisierte dort schon als führendes FDJ Leitungskader der Schule die feierliche Abschlussveranstaltung für Abiturienten. In der Aula ging sie ans Rednerpult und rief zur Solidarität und Geldspenden mit der marxistisch-leninistischen Frelimo Befreiungsbewegung in Mosambik auf, die einen Bürgerkrieg führte und für eine kommunistische Umgestaltung des südafrikanischen Landes kämpfte.

    Sie sammelte Geld für Waffen und Material für den bewaffneten Kampf der Frelimorebellen im Kampf gegen US Imperialismus, südafrikanische Apartheidspolitik und Rassismus im südlichen Afrika. Auch der ANC und die ZANU Simbabwes sowie die Marxistenrebellen Angolas waren Verbündete in diesem Krieg gegen Imperialismus und westliche Dominanz in Afrika.
    Als FDJ Kader koordinierte sie diese Benefizaktion für den ” gerechten Widerstandskampf der Frelimorebellen gegen Imperialismus und Neokolonilismus”.
    Langguth beschreibt in seiner Merkel Biographie, dass Horst Kasner eng mit dem Stasiinformant Clemence de Maiziere zusammengearbeitet hatte.
    Sie formten gemeinsam die eigentlich antimarxistische DDR Kirche zu einer Kirche im Sozialismus um.
    Ausgerechnet der Sohn von Clemence de Maiziere, der ebenfalls als IM Czerny unter Stasiverdacht geraten ist, hievte Angela Merkel an die Macht und holte sie als Pressesprecherin als DDR Ministerpräsident von Kohls Gnaden ins Kabinett.
    Warum holte Lothar de Maiziere ausgerechnet Angela Merkel als Regierungssprecherin ins Kabinett? Das enge Verhältnis geht weiter:
    Als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik holt sie ausgerechnet Thomas de Maiziere in die Bundesregierung?
    Aber warum ? Weis der de Maiziere Clan trotz Enttarnung zuviel ? Hat Merkel den Maizieres was zu verdanken ?
    Der Posten, den Thomas de Maiziere bekommen hatte, war eigentlich für die bayrische CSU vorgesehen.

    Thomas de Maiziere wurde Kanzleramtsminister ……bei Angela Merkel und damit ihre rechte Hand und er ist auch für die GEHEIMDIENSTE wie Verfassungsschutz, BND, übernommene Stasiagenten u.a. zuständig.
    Die Affäre um angebliche Verbindungen von Politikern und Justizbeamten des Freistaats zum organisierten Verbrechen war durch Berichte über eine umfangreiche Datensammlung des sächsischen Verfassungsschutzes ausgelöst worden. Die Vorwürfe sollen von Amtsmissbrauch bis Kinderprostitution und Bandenkriminalität reichen. Cousin von Lothar de Maiziere, Thomas de Maizière wird vorgeworfen, in seiner Zeit als Innenminister in Dresden den Landtag erst spät über die Erkenntnisse des Verfassungsschutzes informiert zu haben.
    Verhältnis zum sächsischen Rotlicht-Skandal
    Wie das R-Archiv am 13.06.2007 mitteilte, ordnete Thomas de Maizière als Innenminister am 15.08. 2005 die Weiterbeobachtung der OK–Netzwerke durch den Verfassungsschutz an.
    Im Juni 2007 hat Gottfried Teubner (CDU), der Chef der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) des Landtags in Sachsen, Thomas de Maizière vorgeworfen, dass er in seiner Zeit als sächsischer Innenminister (2004 bis 2005) gesetzliche Vorschriften nicht eingehalten habe. Gottfried Teubner wirft Thomas de Maizière vor, dass sein Verschweigen der geheimen Verfassungsschutzakten gegenüber der PKK „glatter Rechtsbruch“ gewesen sei.
    Diese geheimen Akten sollen Hinweise auf die Verstrickung von sächsischen Justizbeamten, Polizisten und Politikern sowie wirtschaftlich tätigen Bürgern in eine Reihe von schweren Straftaten der organisierten Kriminalität bis hin zu Mord und Kinderzuhälterei enthalten. Die Vorwürfe gegen Thomas de Maizière werden von der Staatsanwaltschaft geprüft, deren Dienstherr Thomas de Maizière als Justizminister von 2002 bis 2004 war.
    Seilschaften
    Bemerkenswert ist außer seiner großen Familie, dass Thomas de Maizière 1990 seinem Cousin Lothar de Maizière, dem ersten frei gewählten Ministerpräsidenten der DDR, nach der Volkskammerwahl empfohlen hat, Angela Merkel als Presse-Mitarbeiterin in sein Team aufzunehmen, in das er danach ebenfalls als Berater aufgenommen wurde.
    Zitate von Thomas de Maiziere
    Für Internet-Zensur
    „Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet. Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen.“

    Na was für ein Zufall, welche Scheußlichkeiten denn?
    Etwa die Verbindungen wichtiger heutiger Politiker zur Stasi der DDR, oder die Vetternwirtschaft in dieser „Demokratie“?
    Warum sollen die Bürger nicht die WAHRHEIT erfahren?
    Der Büropartner von Angela Merkel war von 1984-86 an der Akademie der Wissenschaften der DDR im Elitezentrum in Berlin Adlershof Michael Schindhelm, der 1978 in Woronesh (Sowjetunion) studiert hatte und wie erst später bekannt wurde eine Verpflichtungserklärung fürs Ministerium der Staatssicherheit der DDR unterschrieben.

    Im Nachhinein versucht er sich als Opfer darzustellen und er ist inzwischen Theaterindentant in Basel.
    Er unterschrieb 1984 in Woronesh und wurde zur Belohnung an die Akademie der Wissenschaften der DDR in das Büro von Angela Merkel versetzt, die von 1978 bis 199o hier bis zuletzt arbeitete.
    Auch Angela Merkel hatte 1978 eine Verpflichtungserklärung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR als Vorbedingung für die Arbeit am DDR-Eliteinstitut erhalten.
    Es ist nicht sehr glaubhaft, dass sie die Arbeit ablehnt und trotzdem gleich in der Akademie der Wissenschaften der DDR befördert wurde.
    Zeitgleich wurde sie nämlich auch Mitglied der FDJ Kreisleitung und an der Akademie sogar Vorsitzende (Sekretärin) der FDJ Leitung am Elite-Institut der DDR.
    An der Akademie hat also auch Michael Schindhelm gearbeitet, der definitiv auch am gleichen Institut in der gleichen Hierarchiestufe wie Merkel Stasi IM gewesen war.

    Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Angela Merkel zur Elitewissenschaftlerin ausgebildet wurde und am Elite Institut der DDR FDJ-Chefin und Leiterin der FDJ wurde, die für Agitation und Propaganda zuständig war, aber gleichzeitig die ihr unterbreitete Stasiverpflichtungserklärung nicht unterzeichnet haben will.

    Umgekehrt könnte man fast vermuten, dass die Stasi Tätigkeit eine Vorbedingung für die Arbeit am DDR Eliteinstitut war.
    Angela Merkel steht nicht zu ihrer DDR Vergangenheit.
    Wenn Sie wenigstens klipp und klar ihre tiefe Verstrickung ins SED-Regime und zur DDR-Macht zugegeben und aufgearbeitet hätte, wäre Sie als Bundeskanzlerin vielleicht denkbar.
    Aber das Abwiegeln und verschweigen diskreditiert die Frau und macht sie in der Funktion untragbar.
    Das Umbiegen und Umschreiben der Biografie durch CDU-Biografen wirkt zudem peinlich und unanständig.
    Sie versuchte sich sogar als FDJ-Held zu profilieren, nachdem sie ein Haus mit anderen DDR-FDJ-Kadern im Prenzlauer Berg mitten in Berlin besetzte, nachdem die SED die neue Losung ausgegeben hatte, das Wohnungsbauproblem in der DDR als soziale Frage endgültig historisch zu lösen und ein gigantisches Wohnungsbauprogramm ankurbelte (Marzahn u.a. ).

    Es funktionierte ja auch und später wurde sie an die DDR-Elite-Akademie berufen und sogar FDJ-Spitzenfunktionär am DDR-Elite-Institut, wo auch das DDR-Fernsehen und Honeckers Edelbrigade “Feliks Dscherschinsky” stationiert war.

    Ehrlichkeit und Offenheit wäre angebracht, Angela M. alias “Erika”.

    Der Büropartner an der Akademie der Wissenschaften der DDR 1984 namens Michael Schildhelm, der später Theaterintendant in Basel wurde, hat einen Roman namens “Roberts Reise” geschrieben.
    Er beschreibt das Umfeld auch an der Eliteakademie der Wissenschaften der DDR in Berlin Adlershof.
    Merkels Büropartner Michael Schindhelm wurde erst viel später als IM der Stasi der DDR enttarnt und es wurde auch seine Verpflichtungserklärung gefunden. Über Angela Merkel hat er komischer Weise nie geschrieben.

    Anders in dem Roman “Roberts Reise”, wo eine weibliche Kollegin und Wissenschaftsassistentin genannt wird, die Schindhelm im Roman “Roberts Reise” mit dem Namen “Erika” ausstattet.

    Bei dieser “Erika” handelt es sich um seine Bürogenossin Angela Merkel. Aber warum nennt er als Stasi IM Angela im Roman ausgerechnet “Erika”?

    Wenn die Schilderungen einer Frau Kathrin Schmidt in der Wochenzeitung “Freitag” vom 3.06.2005 stimmen, hat Angela Merkel nicht nur ihre eigenen Stasiakten verwahrt, sondern auch Stasiakten des Vaters Horst Kasner:

    Zitat: Ein Foto zeigt Angela Merkel als FDJlerin mit Lessingmedaille, die es nur für absolute schulische Spitzenleistungen anlässlich der mittleren Reife oder des Abiturs gab. Ein solches Foto, mit FDJ-Bluse und Medaille, gibt es auch von mir. Ich beginne mich einzufühlen in Angela Dorothea Kasner, und das fällt mir nicht einmal schwer. Sie nennt eine Nische ihr eigen, zu der niemand, nicht einmal ihre besten Freundinnen, Zugang haben und in der sie zum Beispiel die Staatssicherheits-Besuche bei ihrem Vater verwahrt, der dissidentische Materialien kopiert und sich so in deren Aufmerksamkeit hineinmanövriert hatte. Sie lernt früh, ein Geheimnis zu machen aus ihren intimen Verfühlungen, und das kommt ihr heute noch zugute, da sie private Befindlichkeiten gar nicht zu haben scheint unter der Aureole der Macht.

    Demnach hat Angela Merkel also in einer geheimen Nische die Stasi-Besuche bei ihrem Vater als Akten verwahrt. Waren das Akten eines Stasi IM oder Akten der Stasi, in denen Vater Kasner auftauchte?
    Vater Kasner/Merkel war demnach zudem Spitzel, der “dissidentische Materialien kopiert” und in die “Aufmerksamkeit” der Stasi hineinmanövriert habe.
    Und warum versteckt Angela Merkel diese Akten des Vaters geheim in der “Nische” ? Sie lernte früh ein Geheimnis aus diesen Dingen zu machen ?!
    Also das liest sich so, als wenn Merkel die Stasiakten kannte und in der Versteckpolitik der Stasi verwickelt war.
    1986 konnte Angela Merkel für mehrere tage in die BRD reisen, für DDR – Bürger war dies in der Regel nur bei vorheriger Prüfung auf prinzipielle Staatstreue möglich. Merkel war während ihrer Zeit an der Akademie in der FDJ als Kreisleitungsmitglied und Sekretärin für Agitation und Propaganda tätig[3] – sie selbst bezeichnet diese Tätigkeit als „Kulturarbeit“, die ihr laut einem Interview mit Günter Gaus aus dem Jahr 1992 Spaß gemacht habe. Darüber hinaus war sie politisch nicht aktiv, weder in der SED oder einer der Blockparteien noch in der sich bildenden DDR-Opposition. Eine Zusammenarbeit mit dem MfS (Stasi) hat sie bei einem Besuch in der Gedenkstätte der Stasiopfer in Berlin Hohenschönhausen einem Reporter gegenüber wie folgt kommentiert: „Sie wandte einen alten Trick an, zu dem ihr einst ihre Eltern für solche Situationen geraten hatten. „Ich sagte den Stasi-Leuten, ich könne den Mund nicht halten und würde immer alles weiter erzählen. Daher sei ich als IM nicht geeignet.“ Das wirkte: Die Stasi verzichtete auf ihre Mitarbeit.
    Mit dieser Aussage hat mich Frau Merkel, als Stasiopfer, besonders tief getroffen weil dies nach meinen Erfahrungen mit der Stasi von ihr eine Schutzbehauptung ist.
    Wer ist die Macht, die diese Frau Merkel als Bundeskanzlerin in dieses Amt gebracht hat und wie verblendet durch Desinformation ist dieses Wählervolk?
    Ist es der lange Arm der Stasi der ehemaligen DDR?
    Zu diesem Zweck hat die Stasi (MfS) Politiker der BRD ausspioniert und erpresst, wobei die „Rosenholzdateien“ der Stasi eine große Rolle spielen.
    Es hat sich bis heute nichts geändert.
    Ministerpräsident Stanislav Tillich ist nur einer von vielen Unionsfreunden, die den Sprung der CDU vom SED – Vasallen in eine führende Position genossen haben.
    Mit seiner Beziehung zur Stasi hätte er damit kein Recht auf dieses Amt!
    Warum äußert sich keiner der zahlreichen sog. Politwissenschaftler der BRD, oder der Medien dazu?
    Weil sie in dieses System der Macht – und Verschwiegenheit eingebunden sind.
    Wer schweigt darf in Amt und Würde bleiben.
    Wer nach meiner Meinung gegen Frau Merkel und ihre Freunde vorgeht, verliert auf Grund seiner Vergangenheit, oder seiner früheren Tätigkeit für die Stasi als BRD – Politiker, oder höherer Beamter, ALLES!

    Da gibt es also jede Menge Stasispitzel in den deutschen Behörden. 2247 in Mecklenburg-Vorpommern, 2942 in Brandenburg, 800 in Thüringen, 4400 in Sachsen-Anhalt, 2733 in der Berliner Verwaltung und 4101 in Sachsen.

    Rund 17 000 frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) sind trotz Prüfung im öffentlichen Dienst der Landesverwaltungen verblieben.

    Mit ihrer Vergangenheit und dem fanatischem Einsatz für ihre DDR damals, müsste Frau Merkel eigentlich der Partei der LINKEN angehören, aber mit dieser Wahl hat sie es erneut als Bundeskanzlerin geschafft im Amt zu bleiben und die LINKEN, also die Kommunisten, mit dieser Politik, welches auch ihre Afghanistanpolitik betrifft, auch noch zu stärken.
    Mir kommt es wie ein Rachefeldzug wegen der untergegangenen DDR vor.
    Ein Kultur –, Vertrauens – und Moralverfall ist damit vorprogrammiert.
    Einen großen Vorwurf muss ich auch der SPD und allen anderen Parteien im Bundestag machen, weil sie dieses Thema bisher nicht öffentlich angesprochen haben und Frau Merkel die Vertrauensfrage gestellt haben.
    Der SPD waren innerparteiliche Intrigen – und Machtkämpfe wichtiger, als die Probleme und Sorgen des Volkes und die Wahrheit.
    Mit ihren Grundsätzen nach dem Krieg hat diese Partei nichts mehr zu tun und ist deshalb auch keine Volkspartei und auf Dauer unglaubwürdig, wegen ihres Weges in den Kommunismus.
    Selbst die Führungsspitze der NPD, als sog. Nationale Volkspartei, hat in der Sache Merkelvergangenheit noch nichts unternommen.
    Sollte die NPD auch …………?
    Auf der Stecke bleibt das blinde, willige Volk mit der Hoffnung auf Einhaltung der Menschenrechte und den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.
    Auch die Tatsache, dass die neue Regierungsbildung jetzt in den Händen eines Homosexuellen und einer Bundeskanzlerin mit Stasivergangenheit liegt, entspricht als ganz normalen Familienvater der eine glückliche Ehen führt und 2 Kinder hat, weder meinen Moral – noch meinen Wertevorstellungen.
    Wir als Eltern leben es unseren Kindern vor.
    Wenn Familienministerin Ursula von der Leyen die Gender – Bewegung für gut und richtig befindet, dann müsste sie nach meiner Meinung mit ihrem Mann und ihren zahlreichen Kindern bisher in einer unglücklichen Beziehung gelebt haben.
    Diese Einstellung hatte sie bestimmt nicht, als sie ihren Mann heiratete.

    Die Ehe beinhaltet die Möglichkeit der Fortpflanzung und die Gründung einer Familie mit Blutsverwandten, also mit eigenen Nachkommen!

    Diese Gender – Bewegung entsprang in perversen westlichen alliierten Gesellschaften, die uns jetzt per Gesetzt und täglich im Fernsehen mit zahlreichen Sendungen aufgezwungen wird.
    In diesen Sendungen geht es nur noch darum, welcher „Mann“ mit welchem „Mann“ und welche „Frau“ mit welcher „Frau“ am besten eine „Liebesbeziehung“ beginnen kann.
    Wie weit soll denn diese „Entwicklung“ noch gehen?
    Muss ich eines Tages, nur weil man uns ein Gesetz aufzwingt, meine Kinder in eine Schwule – oder Lesbische „Familie“, oder an einen Pädophilen abgeben?
    Wie weit gehen diese „Gesetzesbestimmungen“ in Zukunft?
    Wo ist der Schutz einer seit Menschheit gedenkenden normalen echten Familie wie es bisher die Kirchen forderten? Wo bleibt der Aufschrei der Kirchen?
    Eben habe ich ihn gehört: „ Für eine gleichgeschlechtliche Beziehung, Ehe und für mehr Moscheenbau in Deutschland“!
    Diese heutige „Kirche“ ist genau so verlogen, wie diese Politiker im Bundestag, die aber die Interessen des deutschen Volkes vertreten sollten und wofür sie auch einen Eid geleistet haben.

    „Wenn man seine Augen nicht zum sehen gebraucht, wird man sie zum weinen brauchen“

    Zählt denn nur noch Geld? Selbst Prominente wie Boris Becker dürfen Werbung für Pockerspiele machen, die bisher verboten waren und stürzen damit Menschen in die Schuldenfalle.
    Aber dafür gibt es dann im Fernsehen vermehrt Sendungen mit Schuldenberatern.
    In welcher Welt leben wir, oder müssen wir leben?
    Vor kurzem ging ich zum Rathaus unserer Gemeinde und wollte ein polizeiliches Führungszeugnis. Die Dame in Rathaus fragte mich: „ Privat für sie, oder für eine Behörde?“
    Ich sagte privat, um zu sehen was über mich darin steht.
    Da ich mein Geld vergessen hatte, fuhr ich noch mal zu meiner Wohnung, um es zu holen.
    Auf der Rückfahrt ging mir die Frage der Frau noch mal durch den Kopf.
    „Privat für sie, oder für eine Behörde?
    Auf dem Rathaus angekommen, fragte ich bei dieser Frau deswegen noch mal genauer nach und fragte auch ob in beiden polizeilichen Führungszeugnissen das gleiche steht.
    Mit einem lächeln im Gesicht sagte sie zu mir: „ Nein, in ihrem privatem polizeilichen Führungszeugnis steht nur, ob sie straffällig geworden sind.
    In dem anderen Führungszeugnis steht wesentlich mehr über sie, aber das wird direkt an die Behörde geschickt wo sie sich bewerben und darauf haben sie keinen Zugriff“.
    Wegen Republikflucht aus der DDR saß ich im Zuchthaus und aus Verwunderung sagte ich zu dieser Dame: „ Das ist ja wie in der DDR und ich kann mich nicht mal verdeitigen, wenn in dem anderen Führungszeugnis etwas steht, was nicht der Wahrheit entspricht, weil ich keinen Einblick bekomme“.
    Die Dame mir gegenüber lächelte nur und zuckte mit den Schultern.
    Auf der Rückfahrt ging mir dann folgendes durch den Kopf.
    Wie haben es nur die zig Tausend hauptamtlichen Stasimitarbeiter der DDR geschafft in eine Behördenstelle zu kommen?
    Auch von ihnen wurde doch von der Behörde ein polizeiliches Führungszeugnis angefordert, bevor man sie einstellte.
    Aber auf Grund der Tatsache, dass sie damals gegen die BRD, gegen die Menschenrechte und für ein Unrechtssystem gearbeitet haben, dürften sie in dieser Stellung, rein rechtlich, gar nicht sein.
    Auf Grund der Tatsache, dass diese ehemaligen Stasileute, noch dazu mit ihrer Vergangenheit, mehr Rechte genießen als ich, komme ich mir von der BRD gemobbt und erniedrigt vor.
    Ich dachte mir: „ Damals habe ich alles riskiert um den Unrechtsstaat DDR zu verlassen und kam sogar ins Zuchthaus, nur um diesen menschenunwürdigen Unrechtsstaat zu entkommen und in einem Rechtsstaat zu leben, der mir meine Menschenrechte garantiert und jetzt muss ich feststellen, dass die Stasileute von damals mehr Rechte besitzen wie ich“.
    Dann dachte ich, war alles schon vorher so geplant und man braucht diese Stasileute für das neue „System“?
    In dieser Situation gehen einem so viele Dinge durch den Kopf, aber bekanntlich sind die Gedanken immer noch frei, so lange man sie nicht ausspricht.
    Ich bin jetzt an einem Punkt angekommen, wo ich festgestellt habe, dass mich in punkto Recht, Gerechtigkeit und Menschenrechte die DDR mit ihren Kommunisten und die BRD mit ihren „Demokraten“ belogen und betrogen haben.
    Meine beabsichtigte Flucht aus der DDR und der daraus entstandene Schicksalsgang, waren um sonst. Menschenrechte wurden in der DDR und Menschenrechte werden in der BRD verletzt. Das ist die bittere Wahrheit!
    Die DDR, als auch die BRD haben mir die Wahrheit über die deutsche Geschichte mit Absicht verschwiegen und mich belogen.
    Diese Wahrheit musste ich erst selbst herausfinden.
    Mein einziger Lichtblick der daraus erwachsen ist, ist die Tatsache, dass, wie das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil festgestellt hat, das Deutsche Reich immer noch besteht, nur nicht handlungsfähig ist und die DDR und die BRD rein völkerrechtlich niemals bestanden haben.
    Also bin ich immer noch Bürger des Deutschen Reiches und ich habe wieder Hoffnung auf meine Menschenrechte und Gerechtigkeit als deutscher Staatsbürger.
    Durch mein Schicksal und meine Erlebnisse wurde ich zu meiner jetzigen Einstellung, auf Grund der Politik der DDR und der BRD, regelrecht gezwungen.
    Wo Vertrauen zu einem „Staat“ endet, beginnt deren menschlicher und wirtschaftlicher Verfall, der nur noch mit Gewalt aufrechterhalten werden kann.
    Auf Grund dieser Ereignisse und dieser Verlogenheit bin ich parteilos und Nichtwähler, wie viele Millionen andere in Deutschland.
    Meine Stimme wird diese Partei bekommen, die diesen ganzen Schmutz und diese Lügen an die Oberfläche spült und dagegen öffentlich vorgeht.
    Hab ich mich jetzt auf Grund meiner mir gesetzlich zustehenden Meinungsfreiheit laut UN Menschenrechtscharta trotzdem durch den neu eingeführten § 130 strafbar gemacht?
    Wenn § 130 zum tragen kommt, dann muss ich davon ausgehen, dass die BRD aus der UN ausgetreten ist und bereits nach der neuen „ EU – Verfassung“ (hin) gerichtet wird.
    Aber für diese „EU- Verfassung“ hat der Wähler und das Volk diesen „Politikern“ keinen Auftrag erteilt, weil das Volk darüber NICHT abstimmen durfte.
    Ich möchte noch mal zum Ausdruck bringen, dass ich Frau Merkel niemals als Kanzlerin aller Deutschen anerkennen werde, da sie mit viel persönlichem Einsatz und Fleiß für ein unmenschliches System gearbeitet hat, welches mich gefoltert und mir meine Familie genommen hat.
    Die Sache zwischen Frau Merkel und mir ist eine reine Privatsache, da wir beide aus der DDR stammen, aber entscheidend für mich ist unsere unterschiedliche Vergangenheit und der steile Aufstieg Frau Merkels zur Kanzlerin ihres ehemaligen Feindes, der BRD.
    Meine Eltern und Großeltern konnten die Kommunisten und ihre Helfer noch umerziehen, mich nicht mehr!
    Bin ich jetzt, auf Grund meiner Meinung Staatsfeind Nr. 1, was ich nie erfahren werde, oder denkt auf Grund der sehr schwachen Wahlbeteiligung und volksfeindlichen Politik viele und immer mehr Bürger, so wie ich?
    An wen oder an was kann ich noch glauben?
    An den lieben „Gott“, der meine Eltern über lange Zeit qualvoll sterben lies?
    An Systeme, die die Menschenrechte zu ihrem Vorteil umschreiben?
    Oder doch an freie Nationalstaaten mit freien friedlichen Menschen die endlich aufwachen!
    Die Hoffnung stirbt zu letzt!
    Ein machtloser, betrogener, besorgter, aber unbeugsamer Bürger Deutschlands.
    Thomas Bennewitz

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