Terrorwarnungen in Europa und den USA: Angsttreiberei als List für politische Zwecke

Die Obama-Regierung setzt die Terrorbedrohung ein um inländische Oppositionsgruppen auf beiden Seiten des politischen Spektrums zu dämonisieren

Paul Joseph Watson, Prisonplanet.com, 29.09.2010

Die Terroristen machen mit ihren alten Tricks weiter – sie nutzen die Bedrohung durch Gewalt als psychologische Finte um die Wähler vor den US-Zwischenwahlen einzuschüchtern. Aber diese Terroristen leben nicht in den Höhlen Zentralasiens, sondern leiten Bundesbehörden, Regierungen und die Produktionsstudios in Hollywood.

Ebenso wie die US-Heimatschutzbehörde (DHS) kurz vor den Wahlen gefälschte Terrorwarnungen herausgab um so zu versuchen den Wahlausgang während der Bush-Ära zu beeinflussen, was vom früheren DHS-Chef Tom Ridge eingeräumt werden musste, wird dieselbe Taktik nun auch von der Obama-Regierung nachgeahmt.

Innerhalb der vergangenen Wochen sahen wir förmlich einen explosionsartigen Anstieg der Terrorwarnungen, wobei sich die letzten dieser Meldungen um eine angebliche Verschwörung drehen, die auf US-amerikanischen Boden und in Europa Massaker im Stile der Anschläge von Mumbai zum Ziel hatte.

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Euro-Konferenz zensiert

Es ist ein Skandal von ungeheuerer Tragweite, eine Schande für die westliche und deutsche Medienlandschaft, dass die Aktionskonferenz „Der Euro vor dem Zusammenbruch“ letztes Wochenende in Berlin komplett zensiert wurde. Einzige Ausnahme: der russische Sender „Russia Today“, welcher die Veranstaltung weltweit verbreitete.

Von Michael Mross

Mehr als 700 Teilnehmer zählte die Konferenz „Der Euro vor dem Zusammenbruch“ letztes Wochenende in Berlin. In den deutschen Medien wurde die Konferenz jedoch komplett ignoriert, was einem medialen Skandal gleichkommt. Weder Fernsehen noch Zeitungen erwähnten das Event auch nur mit einer Silbe, obwohl trotz sorgfältiger Pressearbeit alle Agenturen, Zeitungen, Sender eingeladen waren. Doch niemand kam! Das Problem „Euro“ soll im Westen totgeschwiegen werden, so der Eindruck.

Um so erstaunlicher, dass ein Sender vor Ort war und sogar live berichtete: Der global empfangbare russische Sender „Russia Today“ (RT). RT berichtete den ganzen Tag live von der Konferenz, machte Interviews mit einigen Teilnehmern. RT reiste eigens mit einem Satteliten-Wagen an, um die Konferenz zu covern und berichtete mehrmals täglich live.

Britischer Parlamentarier bringt Gesetzentwurf zur Abschaffung des fraktionalen Reservesystems ein

Die Bankenmafia stoppen: Douglas Carswell, Parlamentarier im britischen Unterhaus, brachte im September einen Gesetzentwurf ein um das Finanzschneeballsystem der Bankster zu stoppen, indem man die Kapitalquote der Banken auf 100% schraubt

Ben Dyson, Positive Money, 16.09.2010

Heute gegen 13:30 Uhr ereignete sich ein bedeutender historischer Moment. Der Abgeordnete Douglas Carswell kündigte einen Gesetzentwurf an, der dem fraktionalen Reservesystem der Banken ein Ende bereiten würde. Der Gesetzentwurf kommt nun am 19.11.2010 in eine zweite Lesung. Die Hervorhebungen wurden von mir vorgenommen. Kommentare von mir finden Sie in den eckigen Klammern.

„Ich bitte um Erlaubnis einen Gesetzentwurf einzubringen, der es den Banken und Bausparkassen verbietet Geld auf Grundlage der Sichteinlagen ohne die Erlaubnis der Sparer weiterzuverleihen oder für ähnliche Zwecke einzusetzen. [Sichteinlagen befinden sich auf Bankkonten, von denen man auf Verlangen Geld abheben kann ohne dies beispielsweise zuvor der Bank anzeigen zu müssen.]

Wem gehört das Geld auf Ihrem Bankkonto? Diese kleine Frage hat tiefgreifende Auswirkungen. Laut einer Umfrage von Ipsos MORI glauben mehr als 70% der Menschen in Großbritannien, dass es ihr Geld sei, wenn sie Geld bei der Bank einzahlen – aber das ist es nicht. Geldeinlagen auf einem Bankkonto sind, wie es auch seit mehr als 200 Jahren durch Präzedenzrecht festgeschrieben wurde, rechtlich vielmehr Eigentum der Bank und nicht des Kontoinhabers. Wenn ein Parlamentsmitglied diesen Nachmittag GBP 100 bei seiner Bank einzahlt oder, eher unwahrscheinlich, wenn die Independent Parliamentary Standards Authority (IPSA, verantwortlich für Diäten und Zuwendungen britischer Parlamentarier) dies zugunsten eines Mitglieds des Parlaments getan hätte, stünde es der Bank dann frei rund GBP 97 davon weiterzuverleihen.

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UNO – Die Mavi Marmara Passagiere wurden hingerichtet

Der Bericht des Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHVHR) über den Angriff des Schiffskonvoi mit Hilfsgütern für Gaza durch israelische Soldaten, der vergangene Woche veröffentlicht wurde, kommt zum Ergebnis, sechs der neun Getöteten wurden aus nächster Nähe hingerichtet, obwohl sie keine Gefahr darstellten. Sie wurden mit mehreren Schüssen in den Oberkörper, Hals und in den Kopf getötet. Der 19-jährige US-Staatsbürger Furkan Doğan (Bild links) türkischer Herkunft, der mit seiner Videokamera den Überfall filmte, wurde sogar aus kürzester Distanz ins Gesicht geschossen, als er am Boden lag.

Hier Auszüge des Berichts die ich übersetzt habe:

Ab Seite 30, Bericht des Pathologen:

Furkan Doğan, ein Neunzehntjähriger mit doppelter türkischer und amerikanischer Staatsbürgerschaft, war in der Mitte des Oberdecks und filmte mit einer kleinen Videokamera, als er zum ersten Mal durch Kugeln getroffen wurde. Es sieht aus wie wenn er bei Bewusstsein oder halb Bewusstlos für einige Zeit an Deck lag. Insgesamt wurde Furkan durch fünf Schüsse getroffen, im Gesicht, Kopf, Rücken, Hals, linkem Bein und Fuss. Alle Eintrittswunden waren auf der Hinterseite seines Körpers, bis auf die Gesichtswunde, wo die Kugel rechts neben der Nase eindrang. Laut forensischer Analyse zeigen Tätowierungen rund um die Wunde im Gesicht, der Schuss wurde aus unmittelbarer Nähe abgefeuert. Weiter zeigt die Geschossbahn, von oben nach unten, zusammen mit lebensbedrohender Verletzung an der linken Schulter, was einem Schussaustritt entspricht, dass der Schuss abgefeuert wurde als er am Boden auf dem Rücken lag.

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Merkel: Drastische Mieterhöhungen wegen Klima

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angedeutet, dass als Folge des neuen Energiekonzepts der Bundesregierung auf die Bürger deutlich höhere Mieten zukommen könnten. „Das findet natürlich auf den ersten Blick nicht jeder gut, aber es ist doch verständlich, dass sich solch eine Investition in die Zukunft sowohl für den Vermieter als auch für den Mieter lohnen muss“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angedeutet, dass als Folge des neuen Energiekonzepts der Bundesregierung auf die Bürger deutlich höhere Mieten zukommen könnten. Die Hauseigentümer sollten künftig einen größeren Teil der Kosten für eine bessere Wärmedämmung der Gebäude an die Mieter weitergeben dürfen, erklärte Merkel in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. Dies sei für einen besseren Klimaschutz unabdingbar.

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Siebenjährige in der Pubertät

Michael Grandt

In den USA wachsen die Mädchen immer früher heran. Das bringt nicht nur körperliche, sondern auch seelische Probleme mit sich. Bei manchen Betroffenen wird die Pubertät deshalb künstlich verlangsamt.

Die Veränderungen in Kieras Körper schockieren ihre Eltern bis heute. Obwohl die Achtjährige ansonsten stets putzmunter war, bekam sie plötzlich immer öfter Kopfschmerzen und Akne. Noch alarmierender für Mutter Sharon war die Erkenntnis, dass sich bei ihrer dünnen Tochter bereits Brüste entwickelten. »Ich dachte, sie ist doch noch viel zu jung dafür«, sagte die besorgte Mutter. »Sie hat nachts immer noch Angst, wenn sie alleine ist. Eine Achtjährige ist einfach noch nicht reif genug, um mit solchen Veränderungen umzugehen.«

Auch für Kiera war die Situation sehr peinlich. Keine ihrer Freundinnen machte die gleiche Erfahrung. Als diese sie immer öfters über deren Akne und ihren immer größer werdenden Busen fragten, wich Kiera aus. »Ich wollte ihnen nicht sagen, was los war«, sagte das Mädchen aus Pittsburgh, das mittlerweile neun Jahre alt ist. »Also musste ich sie anlügen.«

Der Arzt versicherte den Eltern, dass alles in Ordnung sei. Kieras Pubertät würde einfach früher einsetzen als bei anderen Mädchen in ihrem Alter.

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WeAreChangeMunich & GoForTruth911 präsentieren Münchens erste 9/11 Demo

Be The Change……

Hankel: „16 Länder mit einer gemeinsamen Währung ist Blödsinn“

RT.com, 26.09.2010

Ein Währungsexperte protestiert gegen die Rettung Griechenlands und sagt, dass der Rettungsmechanismus gegen die Regelungen des EU-Vertrags verstößt und es eine bessere Lösung sein könnte stattdessen das ganze Euro-Experiment zu beenden.

Die europäischen Finanzminister stimmten jüngst einem EUR 100 Milliarden Eurorettungspaket für Griechenland zu, in der Hoffnung, so einen Staatsbankrott und ein Überspringen der Währungskrise auf andere Länder der Währungszone zu verhindern. In Deutschland hatte man sich von Anfang an gegen diesen Vorschlag ausgesprochen.

Dr. Wilhelm Hankel ist einer der Währungsexperten, die vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen das griechische Rettungspaket eingereicht haben.

„Die ganze Idee ist illegal, weil wir einen Vertrag für die europäische Gemeinschaft haben und das Rettungspaket aus einem sehr einfachen Grund vollständig verboten ist: Ein Land, das darauf zählen kann gerettet zu werden, wird sich nicht an die Finanzdisziplin und die monetären Disziplin halten – eine Nichtrettung ist also die Voraussetzung eines stabilen Euros.“ so Hankel.

Hankel führte aus, dass Griechenland nur der erste Fall sein würde. Spanien, Portugal, Irland, vielleicht auch Italien und Frankreich würden später folgen. Wenn diese Länder gerettet werden, verwandelt sich der Euro in eine schwache, inflationierende Währung.

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EU-Diktatur 2.0 startet jetzt

Ein kleiner Artikel mit enormen Folgen steht heute in der Welt online. Die EU will bei den Löhnen in Deutschland mitbestimmen, so der vollmundige Name des Artikels. Unter dem Deckmantel der Fairness werde man versuchen allzu große Unterschiede zu vermeiden und so die Lohnpolitik eines Landes maßgeblich beeinflussen.
Wer sich den Artikel zu Gemüte führt, wird nicht umhin kommen auch über die neueste Wortschöpfung der EU-Diktatur zu stolpern, die Wirtschaftsregierung. Ich möchte Sie herzlich einladen diesen Begriff einmal zu erörtern, denn eine Definition des Selbigen, ist der Schlüssel zum Kern des meiner Ansicht nach diktatorischen Gebildes der EU.

Hier möchte ich zu einem kleinen Ausflug nach Wiki einladen, wo der Begriff Regierung kurz erläutert wird:

“Die Regierung ist nach dem Staatsoberhaupt eine der höchsten Institutionen eines Staates. Sie leitet, lenkt und beaufsichtigt die staatliche Politik nach innen und außen.”[1]

Versuchen Sie doch einmal die Begrifflichkeit im Internet zu entschlüsseln, ich vermute es wird Ihnen nicht gelingen und das ist nach meiner Einschätzung auch gewollt. Bei Wiki ist eine nichtssagende Erklärung hinterlegt die mehr Fragen aufwirft als zu beantworten.

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Deindustrialisierung schreitet in den USA mit atemberaubender Geschwindigkeit voran

The Economic Collapse, 26.09.2010

Die Vereinigten Staaten verwandeln sich rasend schnell in die allererste „postindustrielle“ Nation des Planeten. Alle großen Imperien wurden am Ende zu fett und zu faul und begannen damit den Reichtum ihrer Vorväter zu verprassen.

Die Geschwindigkeit, mit der Amerika diese Aufgabe erledigt, ist jedoch absolut atemberaubend. Amerika befand sich einst an der vordersten Front der industriellen Revolution. Die USA zeigten dem Rest der Welt, wie von Autos, über Fernseher bis hin zu Flugzeugen alles im Rahmen der Massenproduktion gefertigt werden konnte. Die industrielle Fertigung in den USA verhalf im Zweiten Weltkrieg zum Sieg über Deutschland und Japan.

Jetzt werden wir jedoch Zeugen der amerikanischen Deindustrialisierung, mit zigtausenden Fabriken, die alleine im letzten Jahrzehnt geschlossen wurden. Zig Millionen Arbeitsplätze sind während dieser Periode im Produktionsbereich verloren gegangen. Die Vereinigten Staaten haben sich in ein Land verwandelt, das alles in seinem Zugriff befindliche verkonsumiert, aber im Gegenzug kaum noch etwas herstellt. Kenn Sie eigentlich unser größtes Exportgut zurzeit? Altpapier. Ja, Müll ist unser größter Exportposten, den wir in den Rest der Welt verschiffen, während wir zur selben Zeit gefräßig das Geld für irgendwelche Sachen, die uns die Welt dafür verkaufen mag, aus dem Fenster blasen.

Die Vereinigten Staaten haben sich aufgebläht und unsere Wirtschaft ist heute nur noch der Schatten ihres einstigen Selbst. Es gab einmal eine Zeit in den USA, da konnten wir in der Fertigung buchstäblich die gesamte restliche Welt ausstechen. Heute ist das nicht mehr so, aber die Amerikaner konsumieren aktuell jedoch mit Sicherheit mehr als der Rest der Welt. Wenn die Deindustrialisierung in Amerika mit dieser Geschwindigkeit weiter voranschreitet, welche Art von Zukunft werden wir dann unseren Kindern hinterlassen?

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Unser Essen – wie wir getäuscht werden (Interview)

Egal was die Lebensmittelkonzerne in ihren Werbefilmen den Konsumenten versprechen wollen, es geht immer nur ums Geld! Von gesunden LEBENSmitteln und Verbraucherschutz keine Spur!

Ein Interview mit Thilo Bode, dem Gründer von “foodwatch”

“Bio-, Wellness-, Fitness-Produkte” und andere Bewerbungsstrategien gaukeln dem Verbraucher Qualität und Naturbelassenheit vor. Bode seziert die unlauteren Methoden mithilfe derer Produkte gerne als gesünder ausgegeben werden als sie in Wirklichkeit sind.

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NATO verhindert Berichterstattung in Afghanistan

Der arabische TV-Sender Al Jazeera beschuldigt die NATO, sie würde ihre Berichterstattung über Afghanistan unterdrücken, nach dem zwei ihrer Kameramänner verhaftet wurden. Beide sind Afghanen. Rahmatullah Nekzad wurden in der südlichen Provinz Kandahar und Mohammed Nader südlich der Hauptstadt Kabul am Dienstag in Gewahrsam genommen. Die ISAF behauptet, sie hätten Informationen, die Journalisten hätten Verbindung zu dem Propagandanetzwerk der Taliban und beschuldigten sie „Propagandisten und verdächtige Ermöglicher der Taliban Medienpropaganda“ zu sein.

Al Jazeera hat offiziell alle Unterstellungen, ihre Reporter seien eine Sicherheitsbedrohung, zurückgewiesen. „Das hat nichts mit Sicherheit zu tun. Sie sind nur ihrer Arbeit nachgegangen,“ sagte Mustafa Souag, der Direktor der Nachrichtenabteilung bei Al Jazeera. „Wir glauben sie sind unschuldig und verlangen ihre sofortige Freilassung.“

Offizielle des TV-Sender sagten, in Zusammenhang mit ihrer Arbeit hätten die Kameramänner umfangreiche Kontakte einerseits zu Regierungsstellen, aber auch zu den Taliban. Aber, in Einhaltung der Firmenpolitik, waren sie nie bei der Planung von Angriffen anwesend. Souag verlangte, die ISAF solle konkrete Beweise für ihre Beschuldigungen gegen die zwei Journalisten vorlegen.

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Die Bandbreite: Was ist los in diesem Land

Nigel Farage: Deutsche sollen DM wieder einführen

Der Euro wird auseinander fallen. Die EU-Diktatur wird schlimmer. Die Klima-Hysterie wird von Brüssel ausgenutzt. Die EU auf dem Weg zur UDSSR. Nigel Farage im Interview mit Michael Mross. Der letzte aufrechte Abgeordnete im EU-Parlament über die Abschaffung der Demokratie in Brüssel – und warum dennoch ein wenig Hoffnung besteht, dass sich Zeiten auch wieder ändern.

Michael Mross im Gespräch mit Nigel Farage. Farage ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments und einer der beiden Vorsitzenden der Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“.

Frage: Wann wird der Euro auseinander fallen?

Ich weiß zwar nicht wann der Euro bricht – dann würde ich sofort ins Wettbüro gehen und eine entsprechende Wette abschließen – aber ich glaube, dass bis Weihnachten noch etwas Größeres passieren wird.

Im Sommer sah es noch so aus, als wenn es etwas ruhiger würde, aber wenn man auf die Wirtschaftsdaten schaut, welche zum Beispiel demnächst aus Irland kommen, wenn man die Bondmärkte in Portugal und Griechenland betrachtet, dann sieht man, dass es große Probleme gibt.

Und wenn die Deutschen denken, dass die die Euro-Krise nur etwas mit Griechenland zu tun hätte, dann hab ich eine schlechte News für sie: Das Schlimmste steht noch bevor. Portugal und Irland stehen möglicherweise noch schlimmer da als Griechenland.

Ich denke, dass bis Weihnachten noch was Großes passieren wird, aber wann der Euro tatsächlich auseinander fällt, kann ich nicht sagen. Aber er wird zerbrechen, das ist unausweichlich.

Es war einfach ein riesiger verhängnisvoller Fehler, Deutschland und Griechenland in eine Währungsunion zu zwingen. Das kann einfach nicht funktionieren.

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Umweltrisiken künstlicher Organismen nicht kontrollierbar

Testbiotech warnt vor Einsatz synthetischer Algen

Von: Testbiotech

Zur Herstellung neuer Kraftsstoffe, sogenannter «SynthiFuels» werden künstliche Organismen hergestellt, um eine höhere Energieausbeute zu erzielen. Der heute von Testbiotech veröffentlichte Bericht über die Synthetische Biologie setzt sich mit der Frage auseinander, welche wirtschaftlichen Interessen hinter der Entwicklung von SynthiFuels stehen und wie den Gefahren durch die Veränderung des Erbgut mit synthetischen Genen zu begegnen ist.

In Deutschland arbeitet die Firma Cynao Biofuels mit staatlichen Fördermitteln an der Veränderung des Stoffwechsels von Blaualgen (Cyanobakterien). Diese sollen bereits 2010 zum ersten Mal in Pilotanlagen getestet werden. Cyano Biolfuels gehört zur USFirma Algenol, die an der Pazifikküste Mexikos grosse Anlagen zur Produktion von Biokraftstoffen mit Algen errichten will. Testbiotech warnt davor, hierfür manipulierte Algen wie die aus Deutschland zu verwenden. Werden die Produktionsanlagen beispielsweise durch einen Hurrikan beschädigt, können die Algen kilometerweit aufs Meer verteilt werden. Experten halten eine Verbreitung der synthetischen Algen in der Umwelt für wahrscheinlich.

«Wir fordern die Bundesregierung auf, bei Cyano Biofuels darauf zu dringen, dass die synthetischen Organismen, die in Deutschland auch mit staatlichen Geldern entwickelt wurden, nicht in den geplanten Produktionsanlagen von Algenol zum Einsatz kommen. Gelangen diese Blaualgen in die Umwelt, kann dies schwerwiegende Folgen für die Ökosysteme haben. Der Fall zeigt auch, dass spezifische gesetzliche Regeln dringlich sind, um Freisetzungen von Organismen mit künstlichen Genen wirksam vorzubeugen», sagt Christoph Then, Geschäftsführer von Testbiotech.

Im Rahmen der Synthetischen Biologie werden Organismen mit künstlichen Stoffwechselwegen aufgerüstet, um die für verschiedene industrielle Anwendungen zu nutzen. Geraten derartige synthetisierte Lebensformen in die Umwelt, können sie kaum mehr kontrolliert oder zurückgeholt werden.

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9/11-Kontroverse um Ahmadinedschad: Establishment reagiert, als wäre es auf frischer Tat erwischt worden

Launische Wutanfälle gegenüber Tatsachenbehaupten lassen das Establishment schuldig erscheinen

Steve Watson, Infowars.net, 24.09. 2010

Die Reaktion der Establishment-Politiker und ihrer Sprachrohre in den Massenmedien auf Kommentare des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad über 9/11 gleicht der eines schuldigen Kindes, das mit seinen Händen in der Keksdose erwischt wird und überall Schokolade im Gesicht hat.

Die Entscheidung, die ganze Situation noch dadurch aufzuheizen, dass man einen Medienzirkus darum veranstaltet, wird letztendlich wie ein Bumerang zurückschlagen, da noch mehr Menschen herausfinden werden, dass der iranische Präsident mit seinen Kommentaren bedauerlicherweise Recht hatte, auch wenn diese Kommentare bei Ahmadinedschad stets antiisraelischen Vorbehalten gehüllt sind.

Ahmadinedschad hat einfach nur gesagt, Millionen von Menschen seien der Meinung, es gäbe Beweise, die nahelegen, dass die Anschläge von 9/11 ein eine Art von Inside Job gewesen sind – eine Tatsachenbehauptung, ganz egal, wie widerwärtig diejenigen auch sein mögen, die sie hervorbringen.

US-Präsident Barack Obama verkündete, dass er aufgrund der Kommentare „schockiert und beleidigt“ sei. Später gab er dann dem persischen Ableger von BBC ein Interview, wo er dem iranischen Volk erklärte, dass die Kommentare „beleidigend und hasserfüllt“ waren.

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Iranischer Präsident bezichtigt US- Geheimdienstkreise der Anschläge von 9/11

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad sagte, die USA hätten die „verdächtigen“ Anschläge vom 11 September 2001 ausgenutzt um damit ihre Besatzung in Afghanistan und im Irak zu rechtfertigen

PressTV, 23.09.2010

Während sich der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad am Donnerstag in New York an die Generalversammlung der Vereinten Nationen wandte, lenkte er die Aufmerksamkeit auf eine immer weiter anwachsende Zahl ziviler und militärischer Opfer des von den USA angeführten „Kriegs gegen den Terror“ in Afghanistan und im Irak.

„Es wurde gesagt, dass rund dreitausend Menschen am 11. September getötet wurden, weshalb wir auch alle sehr betrübt sind. Dennoch sind in Afghanistan und im Irak bis heute hunderttausende von Menschen getötet, Millionen verwundet und vertrieben worden und der Konflikt hält immer noch an und dehnt sich weiter aus.“ so der iranische Präsident.

Er erhob Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Aussagen der US-Regierung bezüglich der Quelle und der Natur der Anschläge von 9/11 und deutete an, dass „eine sehr mächtige und komplexe terroristische Gruppe, die erfolgreich alle Ebenen der amerikanischen Geheimdienste und der Sicherheit durchzog, die Anschläge durchführte.“

Er erklärte, dass viele Menschen auf der ganzen Welt ungeachtet der Behauptungen der US-Regierung der Meinung seien, dass

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Neue „Sicherheitsgesetze“

De Maizière plant neue Sicherheitsgesetze und will alte verlängern.  Verschärfung der Vorschriften zum Staatsschutz. Verfassungsschutz Erlaubnis zur „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“. Geheimdienste mit Befugnis zur Abfrage von Kontostammdaten. Widerstand der Justizministerin.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) plant die Einführung einer ganzen Reihe neuer Sicherheitsgesetze. Dazu zählen nach Informationen der WELT aus Regierungskreisen erweiterte Befugnisse für die Nachrichtendienste und die Strafverfolgungsbehörden sowie die Verschärfung der Staatsschutzparagrafen im Strafgesetzbuch. Außerdem will der Minister zahlreiche befristete Vorschriften aus den Anti-Terror-Paketen von 2002 und 2007 verlängern, die ansonsten zum 10. Januar 2012 auslaufen würden.

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition steht damit vor einer neuerlichen Belastungsprobe. Denn im Koalitionsvertrag heißt es: „Die konsequente Anwendung geltenden Rechts, eine gute Ausstattung der Sicherheitsbehörden und die Beseitigung von Vollzugsdefiziten hat immer Vorrang vor der Erweiterung staatlicher Eingriffsbefugnisse.“ Die Formulierung geht maßgeblich auf das Drängen von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurück. Im Innenministerium heißt es, man sei sich bewusst, dass die geplanten Sicherheitsgesetze in der Koalitionsvereinbarung nicht ausdrücklich aufgeführt seien. Dennoch gebe es einen „fachlichen Bedarf“.

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Obamas letzter Strohhalm: Ein Terroranschlag

Wird Obama die Amerikaner zwingen „einen Terroranschlag zu verkraften“ um seine Präsidentschaft zu retten?

Paul Joseph Watson & Alex Jones, Prisonplanet.co, 22.09.2010

Präsident Obamas unheilvolle Behauptung, Amerika könne einen Terroranschlag “verkraften”, hat bei Vielen die Befürchtung aufkommen lassen, dass die Inszenierung irgendeiner Art von Falscher Flagge Operation für die Regierung die einzig noch verbliebene Möglichkeit sein könnte den massiven Widerstand gegenüber einer überbordenden und seit Obamas Machtantritt exponentiell weiter angewachsenen Regierung zu kippen.

Während eines Interviews mit dem Journalisten Bob Woodward erklärte der Präsident: „Wir können einen Terroranschlag verkraften. Wir tun alles um das zu verhindern, aber selbst ein 9/11, selbst der größte überhaupt…wir haben ihn verkraftet und wir sind jetzt stärker.“

Das Einzige, was durch 9/11 gestärkt wurde, war jedoch die Macht der US-Bundesregierung um das amerikanische Volk zu schikanieren, zu Boden zu werfen und auszuspionieren, was jüngst erst wieder veranschaulicht wurde, als die US-Heimatschutzbehörde des Bundesstaates Pennsylvania dabei erwischt wurde, wie sie mit Hilfe einer israelischen Sicherheitsfirma friedliche Gruppen von Demonstranten ausspionierte. Diese Firma hatte darüberhinaus Aktivisten, die sich für das verfassungsmäßige Recht auf Waffenbesitz, den zweiten amerikanischen Verfassungszusatz, einsetzen, als Terroristen beschrieben.

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