Aus für Nahrungsergänzungsmittel? Ersuche um Protest, bevor August zu Ende ist!!!

Veröffentlicht: 29. August 2010 von infowars in Codex Alimentarius, Deutschland, Gesundheit, Lebensmittel, Politik

Künftig werden Nahrungsergänzungsmittel nicht mehr als Lebensmittel eingestuft, sondern als “Zusatzstoffe”, die einer Einzelfall-Zulassung bedürfen. Das jedenfalls will das deutsche Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV).

Wenn der in dieser Sommerpause eingebrachte Gesetzentwurf Wirklichkeit wird, dann werden rund 36 Millionen deutsche Verbraucher Nahrungsergänzungsmittel vorwiegend nur noch auf dem grauen Markt kaufen können.

Im Schutz der parlamentarischen Sommerpause hat das BMELV einen Gesetzentwurf vorgelegt, der mit scheinbar kleinen Änderungen gewollt oder ungewollt immense Auswirkungen auf einen ganzen Industriezweig und mehr als ein Drittel der Deutschen haben wird. Nahrungsergänzungsmittel sollen nach dem Willen des Ministeriums nicht länger Lebensmittel, sondern Zusatzstoffe sein.

Würde das Gesetz so angenommen, würde jedes Nahrungsergänzungsmittel, jedes diätische Lebensmittel einer bürokratischen Zulassung bedürfen.

Mit diesem Vorgehen des BMELV wird nicht nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ins Gegenteil verkehrt, sondern auch gegen das übergeordnete europäische Recht verstoßen.

Was nun?

Gegen Gesetzentwürfe können Einsprüche erhoben werden. Und diese Möglichkeit bitten wir Sie dringend zu nutzen.

Die Einspruchsfrist gegen die Gesetzesänderung ist sehr kurz gesetzt und läuft am 31. August 2010 aus. Deswegen benötigen wir dringlich Ihre Hilfe.

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Kommentare
  1. […] »Aus für Nahrungsergänzungsmittel? Ersuche um Protest, bevor August zu Ende ist!!! […]

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