Archiv für 21. Mai 2010

Schon vergessen? – Die EU führte die Todesstrafe wieder ein

Veröffentlicht: 21. Mai 2010 von infowars in Diktatur, EU
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Michael Grandt

Durch die Grundrechte-Charta der Europäischen Union ist das Töten von Menschen bei Aufständen erlaubt. »Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr«, sagte dazu der Staatsrechtler Prof. (em.) Karl Albrecht Schachtschneider.

Nennenswerte Reaktionen oder einen Aufschrei in der Mainstream-Presse gibt es in Bezug auf diesen skandalösen Umstand bis heute nicht. Auch nicht von unseren »Gutmenschen-Politikern«, die ansonsten ja so bedacht auf die Einhaltung der Menschenrechte sind. Aber offensichtlich gilt dies nur, wenn man mit dem Finger auf andere zeigen kann.

Doch es ist Fakt: Die Todesstrafe kann in der EU wieder eingeführt werden und auch auf Demonstranten darf im Krisenfall scharf geschossen werden.

Das Amtsblatt der Europäischen Union (C 303/17 bis 303/18 vom 14.12.2007) veröffentlichte Erläuterungen zur Charta der Grundrechte in Bezug auf die Todesstrafe. Darin heißt es in Bezug auf Artikel 2 Absatz 2 Recht auf Leben: »Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) Jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) Jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemandem, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

c) Einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.«

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Gerhard Wisnewski

Während die Klimaschwindel-Industrie für den Herbst 2010 schon wieder die nächste Konferenz in Cancún, Mexiko, plant, gerät eine weitere ihrer Repräsentationsfiguren immer mehr ins Zwielicht: Die deutsche »Klimaexpertin« Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), angeblich Beraterin von Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Barroso. Als Medien kürzlich berichteten, dass sie für einen Artikel bei »Wikipedia« abgeschrieben habe, bekam ihr Image Risse. Wer weiter nachbohrt, stellt fest: Die Qualifikation der obersten Klima-Priesterin erscheint keineswegs so tadellos, wie sie es gerne darstellt. Unter anderem hat die Professorin nicht einmal habilitiert …

Die renommierte Klimaforscherin Claudia Kemfert (41) vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ist die Vorzeigefrau der Klimaforschung, jettet von einer Konferenz zur anderen, berät angeblich den EU-Kommissionspräsidenten Barroso und Bundeskanzlerin Merkel und tingelt ohne Unterlass durch die Medien.

Inszeniert sich gern als Politikberaterin: Claudia Kemfert

In ihrer Vita wirft sie mit klangvollen Namen um sich: Stanford, Mailand, Moskau, Petersburg, Siena – Kemferts Einsatzgebiete erstrecken sich über den ganzen Globus, als sei sie eine Art James Bond der Klimaforschung. Kaum eine »Advisory Group« und ein »Panel«, das Kemfert nicht mit ihrer Mitgliedschaft beglückte, ja, die Frau scheint einfach jeden zu beraten, der bei Drei nicht schnell genug auf den Bäumen ist. Kemfert gehört gar zum »Dream Team« der deutschen Wissenschaft, elf von der Zeitschrift Bild der Wissenschaft und dem »Stifterverband der Deutschen Wissenschaft« ausgewählten Jungwissenschaftlern, »die sich auf ihrem Forschungsgebiet bereits in jungen Jahren einen Namen gemacht haben«. Und natürlich berät Kemfert auch das International Panel on Climate Change (IPCC), das zuletzt freilich durch jede Menge Manipulationen und Ungereimtheiten aufgefallen war.

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alles-schallundrauch.blogspot.com

In der Sendung vom 20. Mai in der ARD erzählte der bayerische Ministerpräsident dem Erwin Pelzig wie es wirklich ist:

Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden!

Da ist dem Seehofer wohl die Wahrheit rausgerutscht. Ab Minute 4:40 sagt er es:

Er bestätigt was ich immer schon sage, die Politiker sind Marionetten, welche als Schauspieler eine Rolle spielen dürfen. Was sie machen und sagen bestimmen andere hinter der Bühne, welche die wirklich Macht haben.

Benjamin Disraeli: „Die Welt wird von ganz anderen Personen regiert wie man sich das vorstellt und nur die welche hinter die Kulissen schauen können erkennen wer das ist.

„Die Hauptursache unserer Finanz- und Überschuldungskrise von Staaten und Banken liegt in der Geld- und Kreditschöpfung aus dem Nichts und der Möglichkeit, staatliches ungedecktes Zwangspapiergeld unbegrenzt vermehren zu können. Ohne diese Alchemie des Geldes hätte kein weltweites Schneeballsystem aus ungedeckten zukünftigen Zahlungsverpflichtungen entstehen können.“

Persönliche Erklärung des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler am 21. Mai 2010 – Erklärung gemäß Paragraph 31 GO des Deutschen Bundestages

Wir entscheiden gleich über das sogenannte Euro-Stabilisierungsgesetz. Dieses Gesetz ist einmalig in der deutschen Geschichte. Diese Einmaligkeit veranlasst mich, von meinem parlamentarischen Recht Gebrauch zu machen, mein Abstimmungsverhalten vor dem Deutschen Bundestag zu begründen.

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Eva Herman

Bei zahlreichen Medien war es nur eine kurze Meldung: Die Geburtenrate in Deutschland ist im letzten Jahr erneut dramatisch eingebrochen! Frei nach dem Motto: Pech gehabt, so ist das nun einmal. Welches grandiose Drama mit dieser Meldung verbunden ist, wird kaum deutlich gemacht. Wieder einmal sind die Geburten gesunken, doch jetzt schlimmer denn je zuvor. Letztes Jahr kamen etwa 32.000 Kinder weniger zur Welt als 2008, da waren es noch 683.000. Seit Kriegsende wurden damit niemals weniger Kinder geboren als jetzt! Aber wen kümmert’s noch? Wir haben uns längst an das Desaster gewöhnt, oder? Die Meldung wird lapidar von den Medien veröffentlicht, doch damit hat es sich dann auch, die Ursachen werden weiter unter den Teppich gekehrt. Wann erwachen die Kollegen endlich? Wann wird recherchiert, woran es wirklich liegt? Wann macht Ihr den Politikern Druck, Leute? Wann beginnt man sich für die Wahrheit zu interessieren? Wenn alles zu spät ist? Das kann ja nicht mehr lange dauern! Jedes Jahr fällt Deutschland ein Stück tiefer in die Kinder- und Zukunftslosigkeit, wir sind kurz vor dem Aufprall!

Dabei sind wirklich keine großen journalistischen Recherche-Verrenkungen erforderlich, um herauszufinden, woran alles hakt und hängt: Grund für die seit Jahren verheerende und immer weiter einbrechende Geburtenrate Europas ist, ob es den Politikern und Medien nun passen mag oder nicht, die Erwerbstätigkeit der Frau! Das soll zwar nicht etwa heißen, dass Frauen nicht arbeiten gehen sollen, doch ist inzwischen europaweit – dank Brüssel! – nur noch ein einziger Weg vorgezeichnet und eingeplant, den »Frau« zu gehen hat: den des Geldverdienens! Alles andere ist zweitrangig: Ehe, Kinder,  Familienleben, gemeinsame Zeit und Liebe!

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