Archiv für 17. September 2009

Struktur der (neuen) EU, nach Vertrag von Lissabon

Veröffentlicht: 17. September 2009 von infowars in Deutschland, Diktatur, EU
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Um besser zu verstehen was sich alles mit dem „Vertrag von Lissabon“ (EU-Reformvertrag) verändert, empfehle ich jedem den folgenden Beitrag genau durchzulesen. Vielleicht lösen sich dann einige Missverständnisse zwischen EU-Befürwortern und EU-Gegnern in „Luft auf“?

Vielen Leuten fehlt es an dem einfachsten Grundwissen beim Thema EU. Sei es nun aus Desinteresse oder mangelnder Lernwilligkeit. Es ist sehr beschämend, wenn man mit jemanden eine angeregte Diskussion führen will, diese Person aber nicht einmal die grundlegensten Funtionsweisen, Strukturen und EU-Institutionen kennt. Daher möchte ich im Folgendem versuchen, auf eine leichtverständliche und übersichtliche Art und Weise, mich dieses Thema`s anzunehmen. Ich kann nur hoffen, dass meine wochenlangen Recherchebemühungen jetzt dabei helfen, zum besseren Verständnis bei der Thematik „Europäische Unions-Strukturen“ beizutragen?

Um überhaupt den grundlegenden Unterschied zwischen nationalen Staatsstrukturen und den Europäischen Organen zu erkennen, ist es leider notwendig, sich zu allererst mit dem bundesdeutschen Staatssystem zu befassen.

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Gen-Leinsamen in immer mehr Bundesländern

Veröffentlicht: 17. September 2009 von infowars in Gentechnik, Lebensmittel

Genmanipulierter Leinsamen ist inzwischen offiziell in vier Bundesländern entdeckt worden. Das teilte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit mit.

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Rauf

aangirfan
Tuesday, Sept 8th, 2009

Der Plan, um Transatlantikflüge mit Flüssigsprengstoff zu attackieren, scheint Teil der Bemühungen zu sein um Moslems zu diskreditieren und die Agenda der CIA und des MI6 zu fördern.
Rashid Rauf wird als Schlüsselfigur vieler Komplotte genannt, von Bombay bis London. Britische Funktionäre glauben, dass Rauf der Verbindungsmann zwischen den Männern hinter den Plänen für Flüssigsprengstoffanschläge und al Kaida sei, von der viele Leute annehmen, dass sie von der CIA und ihren Partnern geleitet wird. (mehr …)

Bundeswehr will Faustrecht im Land

Veröffentlicht: 17. September 2009 von infowars in Deutschland, Diktatur, Kriegsrecht, Polizeistaat

Bundesverteidigungsministerium wiederholt Forderung zum Bundeswehreinsatz im Inneren in der Annahme “steter Tropfen höhlt den Stein”, denn im Augenblick sind derartige Einsätze bei innerer bewaffneter “Konkliktbewältigung” noch verfassungsverfeindlich. Das soll sich unbedingt ändern, meint man in der Behörde.

Auf dem 6. “Handelsblatt”-Sicherheitsforum in Berlin hat gestern das Verteidigungsministerium erneut betont, dass es sich auch im Landesinneren endlich ungehemmt betätigen will. Das ist nur ohne rechtliche Einschränkung möglich, dafür muss das Grundgesetz geändert werden, das den Einsatz von Militär aus gutem Grund verhindert.

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Gesperrte Becker-Akte nur die Spitze eines Eisbergs

Veröffentlicht: 17. September 2009 von infowars in Deutschland, Terror, Terror unter falscher Flagge
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Weitere brisante Dokumente für Jahrzehnte unzugänglich

Wer heute das mittlere Lebensalter erreicht hat und wissen will, was von den 70-er bis in die 90-er Jahre zwischen Staat und RAF wirklich passierte, sollte schon jetzt seine Nachkommen in das Vorhaben mit einspannen. Denn nicht nur die Akte Verena Becker gilt als Staatsgeheimnis, zahlreiche weitere Dokumente brisanten Inhalts werden vor den Augen der Öffentlichkeit verborgen – teilweise bis zum Jahr 2063. Was da wohl Wichtiges drinstehen mag. Ein kleiner Überblick.

So lagern die Dokumente über einen besonders schwerwiegenden Fehltritt der baden-württembergischen Polizei aus dem Jahr 1972 noch mindestens bis Silvester 2040 in den Panzerschränken der Behörden. Damals war ein Brite in Stuttgart zur falschen Zeit am falschen Ort. Während einer RAF-Fahndung geriet der Kaufmann Ian McLeod in den Fokus der Ermittler, die sofort zu seiner Wohnung ausrückten, um den vermeintlichen Terroristen festzunehmen. Getreu dem Motto „erst schießen, dann fragen“ feuerten die Beamten eine Salve durch die geschlossene Tür des Engländers, der tödlich getroffen zusammenbrach. Kollateralschäden nennt man das wohl. Ebenso bis zum letzten Tag des Jahres 2040 muss warten, wer den Auswertungsbericht über die Durchsuchungen der Zellen von Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Ulrike Meinhof und Jan Carl Raspe im Stammheimer Gefängnis vom 16. und 18. Juni 1973 lesen will. Ob uns der Staat da etwas verheimlicht?

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DGB: Massenentlassungen nach Wahl

Veröffentlicht: 17. September 2009 von infowars in Deutschland, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftskrise/ Finanzkrise
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„Das dicke Ende kommt erst nach der Wahl“. DGB-Vorstand Buntenbach rechnet mit Entlassungswelle nach der Bundestagswahl. Rücklage der Bundesagentur für Arbeit ist bereits aufgezehrt. 2010 Fehlbetrag von 15 bis 20 Milliarden Euro?

„Das dicke Ende kommt erst nach der Wahl“ prophezeit DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, die ab Winter mit einer Entlassungswelle rechnet. Besonders stark sei von den wegbrechenden Beitragszahlungen und den höheren Sozialkosten die Arbeitslosenversicherung betroffen, sagte sie der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen.

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Am 9. September 2009 lief auf ORF 2 eine denkwürdige Diskussionsrunde im »Club 2«. Thema: »Terroranschlag 9/11 – Mythen und Wahrheit«. Eingeladen waren neben dem bekannten deutschen Journalisten Peter Scholl-Latour und weiteren »Experten« auch Gerhard Wisnewski, Autor der Bestseller »Operation 9/11« und »Mythos 9/11«. Wer sich jedoch eine spannende und sachliche Diskussion erwartet hatte, wurde enttäuscht. Das Gespräch schwankte zwischen niveaulosen Beleidigungen und einschläfernden Vorträgen der geladenen US-Freunde. Den sachlichen Argumenten von Wisnewski hatten sie nichts entgegenzusetzen.

Dabei waren die Vorzeichen eigentlich nicht schlecht gewesen. Acht Jahre nach dem 11.9.2001 stehen die Zeichen in Sachen 11/9 auf »Glasnost«. Einige Privatsender und auch der ORF öffnen sich langsam für die kritischen Ansichten über die Attentate. Nur wenige Tage vor dem Club 2 war auf ORF 2 die kritische italienische Dokumentation Zero des Journalisten und früheren Europaabgeordneten Giulietto Chiesa gezeigt worden. In dem international bekannten Film zeigt Chiesa die wichtigsten Widersprüche und Falschbehauptungen der offiziellen Version zum 11.9.2001 auf.

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„Re-open 9/11“: Terrorakt des 11. September 2001 neu untersuchen


Foto: Stefan Bernhard Eck

Der Vorsitzende der Partei Mensch Umwelt Tierschutz, Stefan Bernhard Eck, fordert die Bundesregierung auf, eine unabhängige Expertenkommission mit der Neuuntersuchung der Ereignisse des 11. September 2001 in New York einzuberufen, da mittlerweile hunderte hochrangiger Experten die „offizielle Version“ der US-Regierung anzweifeln und berechtigte Fragen stellen. Dazu zähle auch die Anhörung von damals in New York anwesenden Mitarbeitern des Bundesnachrichtendienstes.

„Nur wer etwas zu verbergen hat, sperrt sich den drängenden Fragen von Diplomaten, ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeitern, Architekten, Sprengexperten und kritischen Journalisten“, sagt Eck. „Der Personenkreis, der auf Lügen basierend den Krieg im Irak vom Zaun gebrochen hat, weigert sich, auf bestimmte Fragen zu antworten.“

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