Zensurmaßnahmen: Von der Leyen plant weitere Sperren

Veröffentlicht: 4. August 2009 von infowars in Überwachungsstaat/Big Brother, Datenschutz, internet, Zensur

Die Zugriffssperrung von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten ist noch nicht lange in trockenen Tüchern, schon strebt Ursula von der Leyen neue Ziele an. Update: Der AK Zens_r ist der Meinung, dass Kinderpornographie nur ein Vorwand zur generellen Inhaltskontrolle im Internet sei.

Das Zugangserschwernisgesetz als Türöffner und Wegbereiter für weitere Zensurmaßnahmen. Und das nach der Einführung über kinderpornografische Inhalte hinaus? Die Verteidiger des Gesetzes hatten sich anfänglich vehement gegen diese Behauptung gewehrt.

Wie Ursula von der Leyen nun jedoch erklärte, plane man bereits die nächsten großen Schritte im Kampf gegen strafbare Inhalte im Netz. Die Bundesfamilienministerin erklärte, dass befürchtete Verzögerungen bei der Umsetzung der Sperren abwegig seien. Spätestens bis Mitte Oktober soll alles funktionieren. Neue Ziele stehen schon fest, wie von der Leyen erklärte:

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