Archiv für 3. August 2009

Sozialkassen fehlen 30 Milliarden Euro

Veröffentlicht: 3. August 2009 von infowars in Deutschland, Politik, Wirtschaftskrise/ Finanzkrise
Schlagwörter:
Die gesetzliche Kranken- und Arbeitslosenversicherung steht vor einem Trümmerhaufen: Bis Ende nächsten Jahres fehlen in den Kassen fast 30 Milliarden Euro. Laut Experten ist das Milliardenloch allein durch Wachstum nicht zu stopfen – drastische Sparmaßnahmen stehen daher an. Steuersenkungsversprechen erscheinen vor diesem Hintergrund als lächerlich.
Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälische Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) steht die Bundesagentur für Arbeit vor einem Finanzierungsdefizit von rund 18 Milliarden Euro; bei den Krankenkassen sind es in diesem und dem kommenden Jahr zusammen 10, 5 Milliarden Euro. Die Bundesagentur für Arbeit selbst ist noch pessimistischer: Sie rechnet bis Ende 2010 mit 22 Milliarden Euro Defizit.

Finanzamt: Hatz auf Rentner

Veröffentlicht: 3. August 2009 von infowars in Überwachungsstaat/Big Brother, Datenschutz, Deutschland
Schlagwörter:,

Finanzämter kontrollieren 120 Millionen Rentenbezugsmitteilungen.  Mit Hilfe dieser Mitteilungen können die Finanzämter feststellen, ob Rentner in den vergangenen Jahren ihre Steuern bezahlt haben oder nicht.

Rentner müssen nun doch ab Oktober mit Kontrollen der Finanzämter rechnen. Eine Bagatellgrenze, bis zu der die Finanzverwaltung pauschal auf Nachforderungen verzichtet, wird es nicht geben.

Stattdessen haben sich das Bundesfinanzministerium und die Länder nach Tagesspiegel-Informationen aus dem Finanzministerium jetzt auf ein spezielles Risikomanagementsystem geeinigt, mit dem die Rentenbezugsmitteilungen ausgewertet werden sollen.

weiter

Von der Leyen will Kontrolle von Internet-Seiten ausweiten

Berlin (Reuters) – Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen.

Es gehe ihr derzeit zwar um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder, sagte von der Leyen der Online-Ausgabe des “Hamburger Abendblatt”. Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet “im richtigen Maß” gehalten werden könnten.

“Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann”, warnte von der Leyen.[1]

Langsam lässt Ursula die Wahrheit raus. Es geht um weit mehr als nur die Sperrung von Kinderpornografischen Seiten. Es geht um die gesamte freiheitliche Struktur des Internets.
Was wäre zum Beispiel mit Bloggern wie mir? Verletzen wir nicht auch die Würde eines anderen, wenn wir nach der Wahrheit graben? Wo fängt denn das Verletzen an?
Bevor die Wahrheit an das Tageslicht tritt, ist doch jeder Versuch die Wahrheit zu offenbaren ein Angriff auf jemanden.

weiter

Gladio und „keine eigenen Erkenntnisse“

Veröffentlicht: 3. August 2009 von infowars in Deutschland, Geschichte, Terror, Terror unter falscher Flagge
Schlagwörter:,

Gladio war (?) eine Geheimarmee der NATO. Unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges von US-Geheimdiensten gegründet, sollte diese paramilitärische Truppen einen befürchteten Vormarsch des Ostens behindern und im Westen missliebige Oppositionelle, das bedeutet ausnahmslos Linke, »zum Schweigen« bringen. 20 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges hat die Bundesregierung »keine eigenen Erkenntnisse« dazu.

weiter

Wo die Politik die Realität verleugnet

„Dies ist der Unterschied zwischen Regierungen und Individuen: Regierungen empfinden kein Mitleid, Individuen sehr wohl“, so Mark Twain. Meine Familie brütet derzeit über ihre Wohlfahrtsausgaben. Während wir uns, nie zufrieden, den Kopf zerbrechen, wie viel von unserem Einkommen wir noch entbehren können und welcher Zweck uns am wichtigsten ist, kennt die Politik solche Qualen nicht. Sie verteilt dieses Jahr 750 Milliarden Euro der Steuer- und Zwangsbeitragszahler. Das sind für jeden zahlenden Haushalt zehntausende Euro. Ob wir diese Zehntausende entbehren können und ihren Einsatz gutheißen, darüber zerbricht sich in der Regierung niemand den Kopf.

weiter

Was ist nur los in den USA? Worum geht es?

Der Gesetzesentwurf HR2749 schikaniert alle US-Bauern mit einschneidenden Regeln. Das Regelwerk umfasst natürlich (wie kann es sonst sein) einen jährlichen Obolus von 500$, auch für Kleinbauern die nur ihre Tomaten oder Hühner züchten wollen…
Dass sich dieses Gesetzeswerk nicht gegen die Muli und Mega -Agrokonzerne richtet, versteht sich von selbst.

Inhalt des Gesetzesentwurf HR2749 : (mehr …)

Google und das Wissensmonopol als üble Gefahr

Veröffentlicht: 3. August 2009 von infowars in internet, Zensur
Schlagwörter:

Man beachte welche Möglichkeiten sich in diesem Bereich einstellen. Google ist heute schon mit einer Macht ausgerüstet die beängstigend ist. Es werden Videos auf Googlevideo oder Youtube zensiert und gelöscht, es werden Seiten aus dem Index geworfen, und Ratings nach Gutdünken herabgestuft.

Gedruckte Bücher im Regal sprechen die selbe Wahrheit oder Lüge aus wie vor 100 Jahren, allerdings lässt diese sich nicht nachträglich nach belieben anpassen oder verändern.
Die Gefahren der möglichen Manipulation wurde bei uns schon in folgendem Artikel wegen der Kindle bei Amazon beleuchtet.

Google ist kein Schützer von Informationen, sondern ein profitorientierter Monopolist. Ich kann jedem nur raten nicht auf die Googleangebote zuzugreifen und durch Abweisung des Angebotes eine der letzten Bastionen der Freiheit zu schützen.

weiter

Warum die Politik wirkliche Innovation fürchtet

Innovationen haben mehrfach bewiesen, dass sie bestehende Machtverhältnisse ändern können. So hat die Dampfmaschine zur Industrialisierung und letztlich zum Staatskapitalismus geführt. Das Internet trägt einerseits die Möglichkeit der freien Information in sich, als Gegengewicht zu staatlich verordneter und kontrollierter Political Correctness, aber es öffnet auch das Tor zur totalen Überwachung, welche in der Scheinheiligkeit der Terrorismusbekämpfung und anderer Facetten daherkommt.

Politik will keine Innovation, denn Innovation kommt aus der Kraft der Kreativität und des unternehmerischen Denkens. Beides trägt den Keim der Veränderung in sich und das gefährdet den Status Quo der Machtverhältnisse.

weiter