Archiv für 1. August 2009

Der Lissabon-Vertrag – ein Trojanisches Pferd

Veröffentlicht: 1. August 2009 von infowars in Diktatur, EU, Grundrechte
Schlagwörter:

In ihrem Urteil vom 30. Juni 2009 über den Lissabonner Vertrag weisen die höchsten deutschen Richter auf das strukturelle Demokratiedefizit des Vertrages hin, aber auch darauf, dass Deutschland seine Souveränität nicht preisgeben dürfe. Zugleich widersprechen sich die Richter, denn sie sagen, dass eine solche Preisgabe im Vertrag von Lissabon nicht enthalten sei. Tatsächlich wird im Widerspruch zum Grundgesetz durch den Vertrag von Lissabon faktisch eine neue Verfassung geschaffen. Dafür müsste jedoch das deutsche Volk gefragt werden, denn eine neue Verfassung kann nur durch Beschluss des deutschen Volkes in Kraft treten (Art. 146 GG). Auf Grund der vom Bundesverfassungsgericht festgestellten Mängel wäre eine Ablehnung des Lissabonner Vertrages die logische Konsequenz gewesen. Leider fehlte dem Gericht die nötige Unabhängigkeit, sich dem politischen Projekt «EU» in seiner derzeitigen verfassungswidrigen Gestalt entgegenzustellen – doch mit welch furchtbaren Konsequenzen: So schreibt sich die EU im Vertrag von Lissabon sogar ein Recht zum Krieg zu! Einer der wenigen, die sich erlauben und sich verpflichtet fühlen, den wahren Inhalt des Lissaboner Vertrages mit seinen verheerenden Folgen für das tagtägliche Leben der Bürger aufzuzeigen, ist der Staatsrechtsprofessor Karl Albrecht Schachtschneider. Die Ablehnung des Vertrages von Lissabon, die das Bundesverfassungsgericht hätte aussprechen müssen, begründet er auf dem Boden von Recht und Wahrheit. Einige der wichtigsten Kritikpunkte werden im folgenden dargestellt.

Der Lissabonner Vertrag wird die undemokratischen und unsozialen Verhältnisse in der EU noch vertiefen. (mehr …)

Ohne Gentechnik – was ist erlaubt?

Veröffentlicht: 1. August 2009 von infowars in Deutschland, Gentechnik, Gesundheit, Lebensmittel

Seit 1. Mai 2008 gelten in Deutschland neue gesetzliche Bestimmungen zur Kennzeichnung von Lebensmitteln, die ohne Gentechnik erzeugt wurden.

Vor allem bei tierischen Lebensmitteln wie Fleisch, Milch oder Eier sind die Anforderungen deutlich herabgesetzt worden: Der „ohne Gentechnik“-Hinweis auf dem Etikett bedeutet, dass die Tiere keine Futtermittel aus gentechnisch veränderten Pflanzen erhalten haben – allerdings nicht ihr ganzes Laben lang, sondern über einen bestimmten Zeitraum vor ihrer Verwertung. Alle anderen Anwendungen der Gentechnik sind bei „ohne Gentechnik“-Produkten erlaubt.

weiter