Jörg Schönbohm: Interview zur Inneren Sicherheit

Veröffentlicht: 9. Juni 2009 von infowars in Überwachungsstaat/Big Brother, Deutschland, Grundrechte, Kriegsrecht, Militär, Polizeistaat

Anlässlich der kürzlich abgehaltenen Innenministerkonferenz gab Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) nun ein Interview zu einem der kontroversesten der dort besprochenen Themen: Bundeswehreinsätze im Inneren.

Schönbohm gab an, er sowie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble seien nicht ausdrücklich und in jedem Fall für eine Grundgesetzänderung. Man sei aber der Ansicht, „dass Situationen denkbar sein könnten, „die“ – ich zitiere – „nur mit militärischen Fähigkeiten und Mitteln gelöst werden könnten„.“ Für diese Fälle wünscht sich Schönbohm eine entsprechende Regelung. „Aus polizeilicher Sicht wäre eine Grundgesetzesänderung wünschenswert„, ist er überzeugt.

weiter

Kommentare
  1. […] »Jörg Schönbohm: Interview zur Inneren Sicherheit […]

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s