Archiv für 25. April 2009

ronpaul.blog.de

Unglaubliche Propaganda im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen: Eine globale Weltordnung und eine Eine-Weltregierung sind nötig um die globalen Probleme zu lösen. Vor ein paar Monaten war das noch Verschwörungstheorie!!!

Es ist übrigens immer wieder das selbe Schema. Der im Beitrag als Art „unabhängiger „Experte aufgeführte David Held ist – ein paar Sucheingaben in Google genügen – ein häufig im ‚Foreign Affairs‘ des Council on Foreign Relations (CFR) publizierender Autor.

Nein, aber diese Organisationen sind natürlich nur Quasselclubs und haben überhaupt gar keinen Einfluss auf Medien oder Politik… :roll:

Interessante Artikel dazu aus der Vergangenheit:

CIA behauptet, Folter hätte Terroranschlag in L.A. verhindert

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in 911Truth, Folter, Terror
Schlagwörter:

KSM

Geheimdienst verlautbart, Waterboarding bei Khalid Sheik Mohammed hätte Anschlag vereitelt, obwohl
der angebliche Terrorplan bereits 2006 von vielen Geheimdienstexperten widerlegt wurde

Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Wednesday, April 22, 2009



Während sich die Kontroverse um neue Enthüllungen über das Folterprogramm der Bush-Administration vergrößert, versucht die CIA die entstandene Empörung abzumildern mit der Behauptung, dass die Folter von Khalid Sheik Mohammed einen Terroranschlag auf ein Hochhaus in Los Angeles verhindert hätte; eine völlig lächerliche Aussage da der angebliche „L.A. Terror Plot“ von vielen Geheimdienstexperten bereits vor Jahren widerlegt wurde.

„Die Central Intelligence Agency sagte heute gegenüber CNSNews.com, dass sie zu ihrer Aussage aus einem Memo des Justizministeriums vom 30. Mai 2005 stehe, laut der
der Gebrauch von „erweiterten Verhörtechniken“ bei dem al-Kaida-Führer Khalid Sheik Mohammed (KSM) — darunter der Einsatz von Waterboarding — dazu führte dass KSM Informationen preisgab die es der US-Regierung ermöglichten, einen geplanten Anschlag auf Los Angeles zu verhindern,“


berichtet CNS News. Diese Behauptung wurde einen Tag später aufgestellt nachdem der ehemalige Vizepräsident Dick Cheney die CIA bedrängt hatte, „die Memos herauszugeben die den Erfolg des Unterfangens zeigen….Berichte die genau zeigen was wir gewannen als Ergebnis dieser Unternehmung. (mehr …)

Denken unter Strafe

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Deutschland, Diktatur, Staatsterror, Terror

Neue »Antiterrorgesetze« sanktionieren Vorbereitung angeblich staatsgefährdender Aktionen. Gesinnung unter Generalverdacht. Anhörung im Rechtsausschuß des Bundestags

Mit den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwürfen zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Straftaten wird ein »illegitimes Feindstrafrecht« geschaffen. Dies ist das Fazit der Bonner Rechtswissenschaftlerin Katrin Gierhake, die am Mittwoch nachmittag als Gutachterin der Linksfraktion in einer Anhörung des Bundestagsrechtsausschusses aufgetreten ist.

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Das Justizministerium, das Familienministerium und das BKA

Nach dem Gesetz, das dem Bundeskriminalamt geheimdienstähnliche Befugisse gibt, erhebt der heute vom Bundeskabinett beschlussene Entwurf zur Sperrung von Kinderpornographieseiten das BKA gleich zur Allmacht, die nicht nur Ankläger, sondern auch Richter und Vollstrecker sein darf. Und wie es sich für Allmächtige gehört, dürfen sie lügen und betrügen. Und auch das Justizministerium äußerst sich in einer Form, die jeglichem Bürgerrechtler die Haare zu Bergen stehen lassen muss.

Der heute vom Kabinett verabschiedete Entwurf des Gesetzes zur „Bekämpfung von Kinderpornograhie in Kommunikationsnetzen“ hat einmal öfter gezeigt, dass die Aussagen, die sowohl die Bundesfamilienministerin als auch das BKA zum Thema Netzsperren tätigten, auf Lug und Trug basierten. Diese Aussagen waren schlichtweg Beruhigungspillen für diejenigen, die bereits das Schlimmste vermuteten und sich nun in diesen Ahnungen bestätigt sehen. (mehr …)

Schon vor über einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht die automatische Erfassung von Autokennzeichen gekippt. Trotzdem verhalten sich fünf Bundesländer noch immer verfassungswidrig, wie der ADAC in einem neuen Gutachten belegt.

Das ADAC-Gutachten zum Kennzeichenscanning dokumentiert, dass die Regelungen in Bayern und Niedersachsen zwar überarbeit wurden, jedoch immer noch nicht vollständig verfassungskonform sind. In Mecklenburg-Vorpommern werden Autofahrer sogar weiter nach dem alten, in einzelnen Aspekten verfassungswidrigen Gesetz ohne jeden Anlass überwacht.

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Untersuchungs-bericht “CIA Gulag” verschwunden

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Folter, Geheimdienst
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Die Staatsanwaltschaft Warschau sucht fieberhaft nach einem Untersuchungsbericht aus dem Jahre 2005, den ein spezieller Untersuchungsausschuss des Parlamentes zu angeblichen CIA- Gefängnissen und Geheimflügen in Polen angefertigt hatte.

“Dieses Dokument bestätigte das Vorhandensein einer geheimen “CIA Basis” in Masuren” – gestand der ehemalige Vize- Premier der Kaczynski Regierung Roman Giertych am Dienstag auf einer Pressekonferenz in der polnischen Hauptstadt ein.

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Der ehemalige Bundesinnenminister und Rechtsanwalt Gerhart Baum hat Verfassungsklage gegen das Ende letzten Jahres von der Bundesregierung verabschiedete BKA-Gesetz in Karlsruhe gemeinsam mit dem Fernsehjournalisten Christoph Maria Fröhder, Vorstandsmitglied des Journalisten-„Netzwerks Recherche“, mit Ullrich Schellenberg, Präsident des Berliner Anwaltvereins, mit Jörg-Dietrich-Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer, und mit Michael Naumann, dem Herausgeber der Wochenzeitung Die Zeit eingereicht.

Die Fundamente der deutschen „Sicherheitsarchitektur“ werden in bedenklicher Weise durch das BKA-Gesetz verändert, es vermische nämlich die Kompetenzen von Geheimdienst und Polizei, heisst es in der Einleitung der Klage.

Zur Zeit läuft zudem noch die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung.

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Patrik Hiselius, Anwalt des Telekommunikationskonzerns Telia Sonera teilte mit, dass sein Klient nicht den Zugang zum BitTorrent-Tracker „The Pirate Bay“ sperren wird.

„Das ist ein Urteil gegen Pirate Bay und nichts, dass irgendeinen Provider berührt“

Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig und es wurde Revision von den Betreibern des Trackers eingelegt. Selbst wenn das endgültige Urteil feststehen wird, sieht das Unternehmen keinerlei Grund, die Blockade zu unterstützen.

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Sie wächst und wächst – eine riesige Gendatenbank in Großbritannien wird immer größer. Gegenwärtig umfasst sie 4,5 Millionen »genetische Fingerabdrücke«. Sie archiviert die individuellen genetischen Daten inhaftierter Personen, um unter anderem Wiederholungstäter ohne weiteres identifizieren und dingfest machen zu können. Das Problem: Jene Datenbank umfasst mittlerweile auch die Profile unschuldiger Menschen – deren Zahl geht in die Hunderttausende. Grund genug für scharfe Kritik.

Stellen Sie sich vor, wie eines unschönen Tages plötzlich einige Beamte bei Ihnen auftauchen und Ihnen einen Haftbefehl vorlegen. Nur warum? Sie sind sich nicht der geringsten Schuld bewusst und haben vielleicht nicht einmal im Parkverbot gestanden. Außerdem wohl kaum ein Grund, gleich ins Gefängnis zu wandern. Und doch, hier steht es schwarz auf weiß. Von einem Moment auf den anderen finden Sie sich in den Gesetzesmühlen wieder. Diebstahl, Körperverletzung, Vergewaltigung oder Mordverdacht.

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Vieles, was im Daten-Skandal der Bahn bislang bekannt war, ist harmlos im Vergleich zu den Vorwürfen, die jetzt ans Tageslicht kommen: Die Deutsche Bahn soll auch mit sehr fragwürdigen Methoden gegen ihre Angestellten vorgegangen sein. Soll Dokumente gefälscht haben und sogar falsche „Beweise“ wie Hitlers „Mein Kampf“ oder Porno-Dateien auf Festplatten von Angestellten gespeichert haben, um diese besser kündigen zu können.

Das berichtet der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff in der Zeit und steht damit nicht allein: Auch das Magazin Spiegel spricht von einem gewaltigen Überwachungssystem.

So soll die Bahn eine riesige Datenbank angelegt haben, in der heimlich alle dienstlichen, privaten und gesellschaftlichen Kontakte der Führungskräfte gesammelt wurden. Der Konzern erstellte „Kontaktdiagramme“, schnüffelte in Festplatten und in Gruppenlaufwerken, wo Briefe und Termine gespeichert werden.

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Ursula von der Lüge

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Überwachungsstaat/Big Brother, Datenschutz, Deutschland, internet, Zensur

Es ist denkbar einfach die Absicht hinter dem von der lügenden Zensurursula angekündigten Kampf gegen die Kinderpornographie zu erkennen. Die Absicht sitzt im Rollstuhl und heißt Wolfgang Schäuble, der eine Diktatur errichten will und dafür das freie Wort unterdrücken muss.

Die schmutzige Lügnerin Ursula von der Leyen sprach von einem Stoppschild. Daraus hat sie zusammen mit dem fabelhaften Wirtschaftsminister und Bundeskanzler in spe, Guttenberg eine vollständige Zensur gemacht. Es geht nicht mehr um ein Warnschild oder um die Nichterreichbarkeit von Kinderpornoseiten im Netz. Es geht darum, eine riesige Fangschaltung aufzubauen, die alle diejenigen einfängt, die im Netz auf Seiten gehen, die die regierende Junta unterdrücken möchte.

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Das israelische Militär trifft laut einem Bericht der britischen Zeitung „The Times“ Vorbereitungen für die Option eines massiven Luftangriffs auf iranische Atomanlagen.

Zweck der Vorbereitungen sei, das Land für einen Angriff innerhalb weniger Tage zu rüsten, sollte die neue rechtsgerichtete Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine entsprechende Entscheidung treffen, berichtete das Blatt heute unter Berufung auf nicht näher bezeichnete hohe Militärkreise.

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Zur Zeit stehen die Schiffsrouten in den somalischen Gewässern im Zentrum des Weltinteresses. Kriegsschiffe großer und kleiner Mächte versammeln sich in den somalischen Gewässern im Golf von Aden und im Indischen Ozean. Die vor kurzem erfolgte Kaperung des saudischen Öltankers und des ukrainischen Schiffs MV FAINA, beladen mit Waffen für Kenia, vor der Küste Somalias durch somalische Piraten erregte die Aufmerksamkeit der Medien. Folgerichtig wurde der Krieg gegen diese offensichtlich neue Piraterie ausgerufen. Die bereits lange bestehende und Mutter aller Piraterien in Somalia hingegen – die illegale Fischerei durch Ausländer – in den somalischen Gewässern wird ignoriert. Das weist hin auf das falsche und einseitige Verständnis der internationalen Gemeinschaft bezüglich der komplizierten Lage, sowie auf die Unmöglichkeit, mit den vorgeschlagenen Methoden Wege zur effektiven Lösung der Bedrohung durch die Piraterie zu finden.

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Allen Protesten zum Trotz: Das Europäische Patentamt (EPA) in München erteilt weiter Eigentumsrechte an Lebensmitteln, Pflanzen und Saatgut aus konventioneller Zucht. Dies geht aus einem Report hervor, den Greenpeace, Kein Patent auf Leben!, die Erklärung von Bern, Swissaid, der Development Fund und Misereor heute im schweizerischen Luzern vorstellen. In den 500 von der Organisation Kein Patent auf Leben! recherchierten Patentanträgen und etwa 70 erteilten Patenten werden neben Mais und Salat auch Bäume, Babynahrung und Bier beansprucht. Die beteiligten Organisationen fordern, dass die Patentflut mit klaren politischen Vorgaben gestoppt wird. Erst vergangene Woche hatten Greenpeace und Misereor Einspruch am EPA gegen die Zucht von Schweinen eingelegt.

Einige Agrarkonzerne wollen weitreichende Monopole auf die menschliche Ernährung, sagt Christoph Then, Berater von Greenpeace und einer der Autoren des Reports. So kontrollieren inzwischen nur zehn Konzerne zwei Drittel des globalen Saatgutmarktes. Diese Patente sind ein Diebstahl an der züchterischen Leistung von Landwirten. Wir brauchen klare gesetzliche Regelungen, die Patente auf Saatgut und Nutztiere verbieten.
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Agraministerin Aigner will Subventionsempfänger geheimhalten

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Deutschland, Korruption, Wirtschaft
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Laut EU-Recht muss bis Ende April offengelegt werden, wer in der Landwirtschaft Steuergelder von insgesamt fünf Milliarden erhält. Damit hatten sich die Landwirte bereits einverstanden erklärt. Jetzt hat Agrarministerin Aigner die Offenlegung unter dem Vorwand des Datenschutzes auf unbestimmte Zeit verschoben – zur Freude von Agrarindustrie und Bauernverband.

Wohin gehen die Subventionen in der Landwirtschaft? Das wird ab dem 30. April in 26 EU-Ländern bekannt sein, in Deutschland aber nicht. Aigner begründet das mit einigen Entscheidungen deutscher Gerichte, in denen die Veröffentlichung der Daten im Internet als nicht rechtmäßig betrachtet wurde.

Die Rechtslage ist aber keineswegs eindeutig, erklärt Greenpeace-Agrarexperte Martin Hofstetter. Entsprechende Klagen wurden auch schon abgewiesen. Denn schließlich war allen Subventionsempfängern bekannt, dass sie mit ihrer Unterschrift der Veröffentlichung ihrer Daten zustimmen. Und er fügt hinzu: Die Mehrheit der Bauern und Bäuerinnen, die Geld vom Staat bekommen, können gut erklären, warum sie Geld vom Staat bekommen und haben keinen Grund, etwas zu verbergen.

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„Gaza-Krieg unabhängig untersuchen“

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Israel, Krieg, Waffen
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Menschenrechtler nennen Armee-Bericht völlig unglaubwürdig

TEL AVIV/GAZA – Menschenrechtler haben nach der Veröffentlichung eines israelischen Armeeberichtes zum Krieg im Gazastreifen eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle gefordert.

Eine interne Untersuchungskommission der Armee hatte am Mittwoch Fehler bei der Offensive zu Jahresbeginn
eingeräumt, die zu Toten in der Zivilbevölkerung geführt hätten. Die israelische Armee habe aber nicht bewusst auf Zivilisten gefeuert. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) teilte am Donnerstag mit, dies sei unglaubwürdig und bestätige die Notwendigkeit einer internationalen Untersuchung der Vorfälle.

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Skandal: Was genau sagte Ahmadinedschad in Genf?

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Iran, UN
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Die mediale Erregung nach dem Auftritt des iranischen Präsidenten in Genf war groß. Doch offenkundig hat Ahmadinedschad gar nicht gesagt, was ihm vorgeworfen wird

Von Rudolf Walther

Nach jedem Blitz kommt der Donner. Auch das heftige Blitzen im Vorfeld der Genfer Antirassismus-Konferenz („Durban II“) deutete daraufhin, dass der Donner kommen musste. Schon im März drohten westliche Staaten mit dem Boykott, um Maximalforderungen für das Schlussdokument abzuwehren. Um die Interessen und Empfindlichkeiten von 192 – im Prinzip gleichberechtigten – Mitgliedstaaten der UNO unter einen Hut zu bringen, wurde der Entwurf der Schlusserklärung von 60 Seiten auf 16 gekürzt. Alle heiklen Fragen (etwa Israels Regime in den besetzten Gebieten) wurden ausgeklammert. Es ist ein Zeichen des blanken Opportunismus, wenn es um israelische Politik geht, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier zwar einräumt, der bereinigten Abschlusserklärung hätte man zustimmen können, sich dann aber für den Boykott der Konferenz aussprach wie Israel, die USA und Kanada.

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Schweres Asthma: Glutamat kann lebensbedrohlich sein

Veröffentlicht: 25. April 2009 von infowars in Gesundheit
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Geschmacksverstärker wirkt als Neurotransmitter – Überempfindlichkeitsreaktionen wie Atemlähmung als mögliche Folge

Frankfurt/Main – Patienten mit schwerem Asthma sollten den Geschmacksverstärker Glutamat in Lebensmitteln unbedingt meiden. Denn sonst drohen ihnen nach Angaben der Deutschen Lungenstiftung lebensbedrohliche Überempfindlichkeitsreaktionen – bis hin zu epileptischen Anfällen oder Atemlähmung.

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