Archiv für 2. April 2009

Rückschritt: US-Statthalter erlaubt Vergewaltigung in der Ehe

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Afghanistan
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Der afghanische Präsident Hamid Karsai versetzt den Frauen einen schweren Schlag. Er hat ein Gesetz unterzeichnet, das Vergewaltigungen in der Ehe legalisieren und Frauen das Verlassen des Hauses verbieten soll.

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Meigs

Journalisten, die für den Inbegriff der Schmierenpresse arbeiten, verneinen abermals die leicht zu bestätigende Existenz von Internierungslagern in Amerika

Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Friday, March 27, 2009

Glenn Beck von Fox News kehrt wieder zu seinem üblichen Geschäft zurück; nachdem er versucht hatte seinem Publikum vorzumachen, dass er eine Art Kreuzritter gegen die neue Weltordnung sei, gibt er nun dem Schmierenjournalist James Meigs von Popular Mechanics eine Plattform, um sogenannte Verschwörungstheorien über FEMA-Lager zu widerlegen. Am Donnerstag verkündete Beck, dass er drei Wochen zuvor Meigs telefonisch gebeten hatte, das Thema FEMA-Lager zu untersuchen. Beck begann mit einem Angriff auf die Glaubwürdigkeit des Internets. Obwohl er eingestand, dass er das Thema nicht tiefgründig untersucht hatte, stellte Meigs klar dass man bereits entschieden hatte dass an der Sache nichts dran sei – ein weiterer Beweis dafür dass es nicht um die Ergründung eines Sachverhalts geht sondern um die Leugnung einer einfach zu belegenden Tatsache mit Strohmannargumenten und anderen illegitimen Taktiken.

„Unserer anfänglichen Berichterstattung zufolge sieht es aus wie eine klassische Verschwörungstheorie,“


behauptete Meigs und fügte hinzu:

„Kleine Körnchen Wahrheit die sich zu etwas addieren, das nicht wirklich wahr ist.“


Es ist geplant, dass die beiden am 6. April die Angelegenheit ausführlich behandeln werden.

Kleine Körnchen Wahrheit die sich zu etwas addieren das nicht wahr ist? Eine ziemlich gewagte Aussage für eine Person, dessen Werbeblatt für den militärisch-industriellen Komplex von Hearst
Publishing veröffentlicht wird, den Urvätern des Begriffs Schmierenjournalismus. Die Tatsache, dass Gruppen der 9/11-Wahrheitsbewegung an zahlreichen Gelegenheiten mit Meigs auf Grund dessen umfangreichen Recherchefehlern den Boden aufgewischt haben, scheint seinen Enthusiasmus nicht gebremst zu haben, sich als Hofberichterstatter zu betätigen. Meigs hofft darüberhinaus wahrscheinlich, dass Becks naives Publikum die Tatsache vergisst, dass die Publikation Popular Mechanics durchzogen ist von „Journalisten“ mit direkten Verbindungen
zur Regierung, der CIA und dem Heimatschutzministerium. Wie können wir nur an den Kompetenzen von James Meigs zweifeln? Er ist immerhin der ehemalige Editor von solch illustren Publikationen wie Video Review und Entertainment Weekly. Die Tatsache, dass Internierungseinrichtungen auf amerikanischem Boden gebaut und für die Inhaftierung von amerikanischen Bürgern vorbereitet werden, ist leicht nachvollziehbar und keine „Verschwörungstheorie“. (mehr …)

Luke

Kurt Nimmo
Infowars
March 28, 2009

Der Aktivist und Gründer von WeAreChange Luke Rudkowski wurde Samstag im Hilton-Hotel in Manhattan bei dem Versuch verhaftet, Bürgermeister Michael Bloomberg über dessen Weigerung zu konfrontieren, für die Behandlung der 9/11-Ersthelfer Gelder bereitzustellen. Rudkowski trug Dokumente bei sich die ihn als Infowars-Reporter identifizierten und benutzte eine Videokamera als Bloombergs Security-Leute in der Lobby des Hotels an der West 53rd Street and Avenue of the Americas (Sixth Avenue) gezielt zugriffen. Laut einem Bericht auf dem Blog von WeAreChange wurden Rudkowski und andere Mitglieder von WeAreChange sowohl von den Sicherheitsleuten des Hotels als auch von Bloombergs Sicherheitsleuten befragt. Rudkowski wurde im Hotel verhaftet und der New Yorker Polizei überstellt, die ihn auf Grund von einem angeblichen Hausfriedensbruch mitnahm. Es wird Rudkowski außerdem vorgeworfen, sich fälschlicherweise als ein Mitglied der Presse ausgegeben zu haben. (mehr …)

Nur noch rechtshistorisch bedeutsam

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Deutschland, faschismus, Militär, Nachrichten, Polizeistaat
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BERLIN/BADEN-BADEN/KEHL
(Eigener Bericht) – Wenige Tage vor Beginn der Proteste gegen den NATO-Gipfel fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) eine Zentralisierung der inneren Repression. Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Geheimdiensten sei angesichts der Bedrohung durch „Terrorismus“ und „Extremismus“ nicht länger aufrechtzuhalten, behauptet der BAKS-Experte für Staats- und Völkerrecht. Auch müssten die Landesämter für Verfassungsschutz in das Bundesamt für Verfassungsschutz eingegliedert werden und diesem zu größerer Schlagkraft verhelfen. Die Forderungen schließen an ältere Stellungnahmen aus der Bundesakademie an, die für die Errichtung eines „Nationalen Sicherheitsrates“ plädieren. Sie zielen auf den Aufbau straff zentralisierter Repressionsapparate, wie sie die Alliierten nach den deutschen Verbrechen der NS-Zeit nicht mehr zulassen wollten. Das bereits jetzt erreichte Niveau der inneren Repression lässt sich am Vorgehen von Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr gegen die Anti-NATO-Proteste ablesen: Rund 15.000 Polizisten und mindestens 600 Soldaten stehen zum Einsatz gegen Kritiker des westlichen Kriegsbündnisses bereit.
Sperrzonen
Der Einsatz gegen die Anti-NATO-Proteste offenbart das breite Spektrum staatlicher Repression, das schon jetzt von den deutschen Behörden im Inland genutzt werden kann. In Baden-Baden und Kehl sind „Sicherheitszonen“ installiert worden, die nach Auskunft der Polizei „nur namentlich festgelegte Personen“ betreten dürfen. Wer dort lebt, darf unangemeldeten Besuch nicht empfangen. Angekündigt sind auch Sperrungen des Rheins, des Luftraums sowie verschiedener Straßen. An der deutsch-französischen Grenze finden wieder Kontrollen statt. Zahlreiche Personen werden durch „Präventivmaßnahmen“ wie Einreiseverweigerung und Meldeauflagen auf Verdacht an der Ausübung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit gehindert. NATO-Gegner sprechen von deutlich intensivierten Anwerbeaktivitäten der Inlandsgeheimdienste. Diese wiederum, berichtet der Innenminister Baden-Württembergs, kooperieren beim Vorgehen gegen die Demonstranten eng mit ausländischen Diensten. Die Kosten, die allein das Bundesland Baden-Württemberg für die Repressionsvorhaben aufbringen wird, belaufen sich nach vorläufigen Schätzungen auf 50 Millionen Euro.
Originär militärisch
Hinzu kommen nicht nur Aktivitäten anderer Bundesländer sowie des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der Bundespolizei. Auch die Bundeswehr hat den Inlandseinsatz von zunächst rund 600 Soldaten angekündigt. Bislang seien 39 Anträge auf „Amtshilfe“ gebilligt worden, teilt das Bundesverteidigungsministerium mit, darunter Anträge des baden-württembergischen Innenministeriums, des Auswärtigen Amts und des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung.[1] Unter anderem wird der Luftraum von AWACS-Flugzeugen überwacht, die nach dem NATO-Gipfel beim EU-USA-Treffen in Prag eingesetzt werden. Hinzu kommen, wie das Bundesverteidigungsministerium schreibt, „Kräfte der Bundeswehr“, die „im lageabhängig gebotenen Umfang (…) ihre originären militärischen Aufgaben“ wahrnehmen, etwa „Feldjägerkräfte zur Unterstützung der militärischen Bedarfsträger“.

Fragen an die AntiFa 2

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Deutschland, faschismus, Politik, Propaganda
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Neocons und Antideutsche – die neuen Faschos? Teil 2

Von Jürgen Elsässer

Was bei den Neocons erschreckt, ist die Kaltschnäuzigkeit, mit der sie – etwa beim jüngsten Krieg gegen Gaza, vorher im Libanon – den Massenmord kalkulieren und beklatschen, und die konsequente Mißachtung des Völkerrechts, um ihre Vorstellung von einem neuen Nahen Osten oder einer besseren Welt durchzusetzen. Es gibt in der heutigen westlichen Gesellschaft keine andere Strömung, die mit so viel Menschenverachtung das Töten in Afghanistan, im Irak, im Libanon begrüßt und mit ihren Mitteln zu befördern sucht wie diese.

Müßten die Linke angesichts dessen nicht einen ganz klaren Trennungsstrich ziehen und sagen: Genauso wenig, wie wir mit alten und neuen Nazis eine gemeine Veranstaltung oder Demonstration veranstalten wollen, lehnen wir auch jedes Bündnis mit den Neokonservativen und ihrem deutschen Ableger, den Antideutschen, ab? Das klingt nach einem taktischen Problem, ist aber ein strategisches. Denn der Grund für diese Ungleichbehandlung ist ganz offensichtlich die Überlegung, daß der Widerspruch etwa zu den Antideutschen weniger fundamental sei als der etwa zu den alten und neuen Nazis. Der Antifaschismus wird als Hauptachse linker Politik definiert, und zwar nicht nur aus Gründen der Vergangenheit, sondern auch, weil man bei einer Verschärfung der kapitalistischen Krise eine Wiederkehr des Faschismus befürchtet. Dieser Gedanke ist absolut richtig, das Problem ist nur, daß Faschismus in der Regel in der Linken falsch definiert wird. Man mißversteht ihn als im Kern ideologische Erscheinung, als entfesselten Nationalismus mit dem Antisemitismus als Hauptmoment. Das traf phänomenologisch auf den deutschen Nazismus zu, aber  um einmal die Rede von der Singularität ernst zu nehmen  in dieser Form wird er nicht zurückkommen. Denn der Nationalismus ist für das Kapital dysfunktional geworden in einer Welt, in der der Profit nur noch von jenem Nationalkapital realisiert werden kann, das sich dem globalen Kommando des US-Imperialismus unterordnet. Die deutsche Wirtschaft hängt am Export in den Dollarraum, und der Wert des durch keine Realproduktion mehr gedeckten US-Dollars hängt an der Fähigkeit des US-Militärs, den Weltmarkt (vor allem die Energiereserven) zu kontrollieren. Selbst die zaghaften Versuche von Gerhard Schröder, einen deutschen Weg in Distanz zum Weltgendarmen zu gehen, mußten abgebrochen werden.

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Fragen an die AntiFa 1

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Deutschland, faschismus, Propaganda
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Faschismus – als Antifaschismus lackiert, Teil 1

Von Jürgen Elsässer

Sind also die Neocons und Antideutschen die Faschisten unserer Zeit? Bevor man dem allzu schnell zustimmt, muß man dem Problem ins Auge sehen, daß diese Leute sich in der Regel als Antinazis definieren. Sie berufen sich aus die Lehren aus dem Holocaust und wollen ein neues Auschwitz verhindern – und deswegen waren sie für den Massenmord in Gaza. Das ist eine ungeheuerliche Demagogie, nichts als Lüge – aber das kennen wir schon von der Hitlerschen Propaganda. So wie der Anstreicher den Linken den Begriff Sozialismus stahl und daraus den Nationalsozialismus machte, so kidnappen die Neocons den Begriff des Antifaschismus – in beiden Fällen, um das Gegenteil zu lackieren.

Unabhängig davon, mit welchem Terminus man die neue Barbaren kennzeichnet, sind sie gefährlicher als die Erbverwalter des historischen Faschismus. Unter denen befinden sich zweifellos Hetzer und Mordbuben in großer Zahl  aber anders als den Schlägerbanden der SA in den zwanziger Jahren fehlt ihnen die Rückendeckung des Kapitals. Deswegen haben sich die cleversten Alt-Faschisten in den letzten Jahren umorientiert und den Neocons angeschlossen: Gianfranco Fini, der Chef von Alleanza Nazionale, wurde in Jerusalem wegen seiner Verdienste für Israel mit einem Orden ausgezeichnet; der Front National erfreut sich der Unterstützung französischer Zionisten, weil nur Le Pen gegen die islamische Gefahr konsequent vorgehe; die FPÖ hat sich gespalten, Haider selbst führt nun die neoliberale BZÖ unter der orangen Fahne; der rumänische Hitlerverehrer Vadim Tudor geriert sich als größter Israelfreund und bekommt von dort auch Wahlkampfspenden. Wo diese Parteien, wie in Rom und Wien, mitregierten, waren sie übrigens zuverlässige Sachwalter des neoliberalen Programms – und gaben ihr nationales preis. (mehr …)

Von PETER DALE SCOTT, 30. März 2009 –

(Teil 1 von 3) Einleitung

Vor Kurzem habe ich zwei Artikel veröffentlicht, die auf suggestive Ähnlichkeiten der sich wiederholenden Tiefenereignissen („deep events“) der jüngsten amerikanischen Geschichte hinweisen – damit meine ich solche Ereignisse, die wegen ihrer geheimdienstlichen Nähe in den amerikanischen Medien ignoriert, verdreht oder verschleiert werden. Der erste dieser Artikel verwies auf die übergreifenden Ähnlichkeiten vieler Tiefenereignisse seit dem Zweiten Weltkrieg. Der zweite Artikel verwies auf die überraschenden Vergleichspunkte jener beiden Tiefenereignisse, auf die innerhalb kurzer Zeit zwei große amerikanische Kriege folgten: die Ermordung John F. Kennedys und der 11. September. Ich deutete an, dass es hinter diesen ganzen Ereignisse immer wieder Hinweise auf ein Milieu gab, das „Geheimdienstfunktionäre mit Leuten aus der Unterwelt des Drogenhandels“ in Verbindung brachte. (mehr …)

Barack Obama als Kriegsherr

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Krieg, Obama, USA

Des Kaisers neue Töne –

Barack Obama hat am 27. März seine seit Wochen angekündigte „umfassende neue Strategie für Afghanistan und Pakistan“ vorgestellt. (1) Damit werden die beiden Länder erstmals hochoffiziell als gemeinsamer Kriegsschauplatz definiert. Denn dort befindet sich, wie der US-Präsident gleich am Beginn seiner Rede in einer auch für Erstklässler leicht verständlichen Diktion und Logik verkündete, nicht nur „der gefährlichste Ort der Welt“ für alle Amerikaner, sondern es steht darüber hinaus „die Sicherheit der Menschen überall auf der Welt auf dem Spiel“. Irgendwo dort in den unwegsamen Bergen des paschtunischen Grenzgebiets liegt die Zentrale des Bösen, die für alle terroristischen Anschläge von London bis Bali verantwortlich ist. Irgendwann wird man die Bösewichte ganz sicher erwischen und damit die „terroristische Bedrohung“ ein für alle mal beenden – aber bis dahin kann es noch viele Jahre dauern. So lange muss man afghanische und pakistanische Dorfbewohner bekämpfen, vorzugsweise töten, deren kulturelle Vorstellungen zwar hinter der abendländischen Aufklärung zurückbleiben, aber die ganz gewiss nicht die Absicht haben, Boeings in amerikanische Hochhäuser zu steuern.

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Berlusconi zimmert sich Rechtspartei

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in faschismus, Nachrichten, Politik
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Die Gründung des Popolo della Liberta hat auch über Italien hinaus Bedeutung

An diesem Wochenende schuf sich der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi eine neue, auf seine Person maßgeschneiderte Partei, das Popolodella Liberta. Sie ist ein Zusammenschluss von Berlusconis bisheriger Partei Forza Italia und der postfaschistischen Alleanza Nazionale, die sich bereits in der letzten Woche auflöste.

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Die G20 treffen sich unter der Pyramide

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Geopolitik, Politik, Wirtschaft, Wirtschaftskrise/ Finanzkrise
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Am Donnerstag treffen sich die Staatsführer zum G20 Gipfel im ExCeL Exhibition Center im ehemaligen Hafenviertel von London, den Docklands. Dieses Messegebäude wurde von Sir Robert McAlpine erbaut und im Jahre 2000 eröffnet. Der Name ExCeL steht für Exhibition Center London.

Guckt euch an wie das Gebäude aussieht. Auf der Vorderseite eine grosse Glaspyramide. Oben drüber das Wort „ExCeL“ was so viel wie „überragend“ oder „das höchste“ bedeutet.

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Die Illuminaten gehen in Rente

Veröffentlicht: 2. April 2009 von infowars in Geheimgesellschaften
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Die Illuminaten, eine ehrwürdige und geheimnisvolle Organisation, welche die eigentliche Weltregierung darstellt und das internationale Finanzsystem, die Nachrichtenmedien und Hollywood kontrolliert, hat nun verkündet, dass sie sich auflösen wird, damit ihre Mitglieder sich in die extra für sie geschaffenen Refugien zurückziehen können, um ihre restlichen goldenen Jahre mit Golfspielen verbringen zu können.

Wir hatten viele Erfolge in unserer Zeit,“ sagte ein ranghoher Erleuchteter, als er in seinem muffigen, holzgetäfelten Büro an einem unbekannten Ort über ein altes Foto in Erinnerungen schwelgte. „Vielleicht haben wir etwas zu lange die Welt regiert. Die meisten von uns sind über 80 und mehr. Andere sollen jetzt die Kontrolle über die Welt übernehmen, die jünger und motivierter sind.

Nach einem turbulenten Jahr, in dem das meiste Finanzvermögen der Staaten vernichtete wurde, und die Weltwirtschaft zu einem abrupten Stillstand gekommen ist, hat die Organisation mit dem alles sehende Auge ihre Mission neu definiert, in dem sie Altersheime in der Nähe von Golfplätzen sucht, Bridge-Spiele organisiert und Restaurants mit günstigen Menüs für Senioren auskundschaftet.


Das dreckige Dutzend“: Die Führungsriege der Illuminaten, abgebildet in jüngeren und ungestümen Tagen, hängen ihre Fes an den Nagel und machen sich auf den Weg in den warmen Süden. Sal (dritter von links) sagt: „Das einzige was ich jetzt beherrschen will ist ein guter Golfabschlag für mein Handicap.“

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