Archiv für 25. Juli 2008

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Times Square, Valentine’s Day, 8. Mai 1945

In naher Zukunft verboten!

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Ein Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider zum Lissabon-Vertrag, Teil 1

Karl Albrecht Schachtschneider, ordentlicher Professor em. an der Universität Erlangen-Nürnberg und Autor zahlreicher rechtswissenschaftlicher Schriften, gehört zu den sehr wenigen Menschen, die den fast 500 Seiten umfassenden Lissabon-Vertrag nicht nur komplett gelesen, sondern auch auf seine möglichen und wahrscheinlichen Konsequenzen hin abgeklopft haben. Derzeit führt er für den Abgeordneten Peter Gauweiler, aber auch im eigenen Namen eine Klage gegen den Vertrag vor dem Bundesverfassungsgericht. (mehr …)

Zu Teil 1 des Interviews: [local] „Diese Ermächtigungsklauseln lassen schon an schlimmere Zeiten denken“

Zum Aufrüstungsgebot, das der Lissabon-Vertrag vorgibt: Wie sieht das genau aus, und wer steckt Ihrer Ansicht nach dahinter?

Professor Schachtschneider: Es ist ganz eindeutig, dass das Aufrüstungsgebot im [extern] Artikel 42 Absatz 3 besagt, dass die Mitgliedsstaaten verpflichtet werden, ihre militärischen Fähigkeiten zu stärken. Das ist eine ganz allgemeine Aufrüstungsverpflichtung, die sicherlich ein ganz wesentlicher Teil des Vertrages ist. Ich denke, dass man auch aus diesem Grund den Vertrag unbedingt durchsetzen will.

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Das Bundeskabinett hat heute dem Entwurf des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt. Man hat damit den Weg für die Einführung des elektronischen Personalausweises im Scheckkartenformat geebnet. Dieser soll ab November 2010 den bisherigen Personalausweis ablösen.

Man rechnet allein im Bereich der Kontoeröffnungen mit Einsparungen von jährlich rund 130 Millionen Euro, weil laut Pressemitteilung des BMI „der Identitätsnachweis nun im Internet besonders zuverlässig und schnell erfolgen kann.“ Offensichtlich sah man Handlungsbedarf, um einen Standard-Identitätsnachweis fürs Web zu erstellen. Anstatt bei der Vielzahl der Anbieter jeweils eigene Passwörter zu verwenden, sollen sich die Bundesbürger zukünftig einheitlich mit ihrem ePass identifizieren. Die Anbieter müssen so bei einer staatlichen Stelle ein Berechtigungszertifikat beantragen. Damit kann die Firma (wie z. B. Online-Shops) dann personenbezogene Daten wie Name, Anschrift, Alter etc. aus dem Ausweis-Chip online beziehen. Mithilfe eines Lesegeräts und der Eingabe der Ausweis-PIN stimmt der Kunde dann der Übermittlung seiner Daten zu. Die neuen ePässe sollen serienmäßig ab 2010 auf den elektronische Identitätsnachweis (eID) vorbereitet sein. Den Bürgerinnen und Bürgern wird die Wahl überlassen, ob sie über die eID-Funktion verfügen wollen oder nicht. Die Bundesregierung will sich mit diesem Schritt auch dem sicherheitstechnischen Niveau der EU in Bezug auf die Gestaltung der Reisepässe anpassen, diese werden obligatorisch mit einem Foto im Chip ausgestattet.

Bundesinnenminister Dr. Schäuble erklärte dazu: „Der neue Personalausweis macht den elektronischen Geschäftsverkehr sicherer und einfacher für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Verwaltung. Er trägt zum Bürokratieabbau bei und bringt ein enormes Einsparpotential mit sich. Die Zeit, in der elektronische Formulare zwar am PC ausgefüllt, aber am Ende doch manuell unterschrieben und versandt werden mussten, gehört bald der Vergangenheit an. Der elektronische Ausweis spart damit allen Beteiligten Papier, Druck-, Porto-, Transportkosten und vor allem Zeit.

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Scheinbar ist es Andrew Bolt mit seiner Kolumne gelungen, den Stein des Klimawandels wieder ins Rollen zu bringen, denn auch auf Alex Jone’s Prison Planet hat man das Thema wieder aufgegriffen. Der Autor Paul Joseph Watson kann über den plötzlichen Gesinnungswandel eines ehemaligen CO2-Jüngers berichten.

Wissenschaftliche Koryphäe: Kein Beweis dafür, dass CO2 die globale Erwärmung auslöst

Ein weiterer Hauptvertreter des menschengemachten Klimawandels widerruft

Die Kampagne, die die Leute zwingt zu akzeptieren, dass „die Debatte vorbei ist“ und dass die durch den Menschen hervorgerufenen CO2-Emissionen den Klimawandel antreiben, steckt tief in der Patsche, da nun ein weiterer Hauptanwalt der globalen Erwärmung – wissenschaftliche Koryphäe und Kohlenstoff-Berechnungsexperte Dr. Richard Evans – seine Position komplett widerrufen hat.

Evans war von 1999 bis 2005 Berater des Australian Greenhouse Office und er schrieb das CO2-Bilanzmodell (FullCAM), das Australiens Einhaltung des Kioto-Protokolls überwacht.

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Grove

Gäste beinhalten George H. W. Bush, David Rockefeller, Henry Kissinger

Steve Watson & Paul Watson
Infowars.net
Monday, July 21, 2008

Eine Aktivistengruppe aus San Francisco gelangte in den Besitz einer Kopie der offiziellen Gästeliste des Bohemian Grove Clubs von 2008 sowie einer Karte des bewachten Waldstücks. Außerhalb des Zufahrtsweges hielt die Gruppe eine Demonstration ab und konfrontierte das Sicherheitspersonal und die elitären Gäste des Groves. Die Gästeliste enthält neben den Namen von hunderten Konzernrepräsentanten, Regierungsfunktionären und Bankern auch die des ehemaligen US-Präsidenten George H.W. Bush sowie David Rockefeller, Henry Kissinger, Donald Rumsfeld, Colin Powell und darüberhinaus die Namen von mehreren Ex-CIA-Direktoren wie James Woolsey. (mehr …)

Ein offizieller Report berichtet, dass britische Behörden im vergangenen Jahr mehr als 500.000 mal private Telekommunikationsdaten angefragt haben. Der Beauftragte für Telekommunikationsüberwachung Sir Paul Kennedy erklärte, allein 1.707 dieser Anträge stammten von Gemeindeverwaltungen.

Erst vor einem Monat war bekannt geworden, dass auch diese den „Regulatory of Investigative Power Act“ ausnutzten, um Bürger auszuspionieren. Besonders die Anwendungsbereiche in den Gemeinden führten zu Protesten.

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Barack Obama verbietet Protest-Plakate in Berlin

Veröffentlicht: 25. Juli 2008 von infowars in Deutschland, Nachrichten, Obama, USA, Zensur

schreibt die BILD-Zeitung in ihrer Online-Ausgabe. Soso, ein ausländischer Politiker darf also einfach so Artikel 5 des Grundgesetzes außer Kraft setzen?!

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BRD – Bananenrepublik Deutschland?
USA – Land of the Free, Home of the Brave?

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US-Regierung warnt – Experten sprechen von Ablenkungsmanöver

Mit der Behauptung, Terroristen wollten mit EU-Pässen in die USA fliegen, hat Heimatschutzminister Chertoff Aufmerksamkeit erregt. Kritiker halten die Warnung für ein Wahlkampfmanöver.

Werden die nächsten Terroranschläge gegen Ziele in den USA auf europäischem Boden vorbereitet? In seinem letzten Auftritt vor dem zuständigen Ausschuss des Repräsentantenhauses hat Heimatschutzminister Michael Chertoff davor gewarnt, dass während der kommenden Monate Terroristen mit EU-Reisepässen in die USA einfliegen könnten, um Anschläge auszuführen. Eine schlechte Nachricht für Touristen, die den starken Euro für einen preisgünstigen Urlaub nutzen wollen. Denn die Kontrollen sollen nicht nur an US-Flughäfen deutlich verschärft werden, sondern bereits auf den Heimatflughäfen vor der Abreise in die USA.

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Die Staatliche Datenbank „Edvige“ (exploitation documentaire et valorisation de l’information générale), in der Daten vom Inlandsgeheimdienst DCRI gesammelt und verwaltet werden, beunruhigt die Öffentlichkeit. Zur Stunde sind es 43.159 Personen und 310 Organisationen, die in Frankreich die Online-Petition zur Abschaffung der kontroversen Datenbank „Edvige“ unterstützen. Die Petition ist seit 10. Juli online.

Laut einem aktuellen Bericht der Tageszeitung Le Monde zeigen sich Verbände, die für die Rechte von Lesben und Homosexuellen eintreten, besonders beunruhigt. Grund: Die Daten, die vom Inlandsgeheimdienst DCRI gesammelt und verwaltet werden, sollen sich auch auf Angaben zum Geschlechtsleben erstrecken. Zwar kommen sexuelle Vorlieben in der per Regierungsverordnung festgelegten Liste der Daten, die erfasst werden sollen, nicht vor, aber im Text der Verordnung wird die Möglichkeit erwähnt, auf eine frühere Bestimmung zurückzugreifen, die Ausnahmen bei der Erfassung von Daten zur „ethnischen Abstammung, Gesundheit und dem Geschlechtsleben“ einer Person auflistet.

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Orwell’sches Neusprech im Tschad:

Veröffentlicht: 25. Juli 2008 von infowars in Geopolitik, Krieg, Propaganda, UN

Militäreinsätze als „Entwicklungshilfe“

Von Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI)

Am 15. Oktober 2007 hatte die Europäische Union beschlossen, eine Militärmission in den Tschad und die Zentralafrikanische Republik zu entsenden. Nachdem Österreich von den bislang stationierten 1790 Soldaten des EUFOR Chad/RCA-Einsatzes 151 stellt, sorgte Mitte April die Meldung für große Empörung, dass die Kosten hierfür in Höhe von zunächst 25 Mio. Euro dem Entwicklungshilfeetat entnommen werden. So skandalös es ist, dass hiermit Gelder, die zur Armutsbekämpfung gedacht sind, regelrecht zweckentfremdet werden, ist dies jedoch keineswegs ein grundlegend neues Phänomen. Vielmehr ist die Querfinanzierung von Militäreinsätzen mit Hilfe von Entwicklungshilfegeldern innerhalb der EU schon länger gängige Praxis. (mehr …)

Distorting Reality Worldwide
Hinter dem Spiegel

Der Spiegel hat sich diesmal Mühe gegeben und gleich drei Autoren an den dreiseitigen Artikel über politische Blogs in Deutschland gesetzt. Das war auch bitter nötig, denn hätte der Spiegel die “Generation Doof” oder einen Blindgänger wie Bernd Graff von der Süddeutschen an das heikle Thema gesetzt, dann hätte er nichts anderes bewirkt, als ausgelacht zu werden und die politische Blogosphäre zu stärken.

Die Botschaft “Politische Blogs sind in Deutschland so gut wie nicht vorhanden” und “rechthaberisch, selbstbezogen und unprofessionell” wurde diesmal von Markus Brauck, Frank Hornig und Isabell Hülsen gut verpackt. Leser des Spiegel dürfen sich schlau fühlen, wenn sie im Gegensatz zu Bild-Lesern in der Lage sind, die Schlussfolgerung “politische Blogs in Deutschland sind nicht lesenswert” selbst zu ziehen.

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Berlusconi erhält Immunität

Veröffentlicht: 25. Juli 2008 von infowars in Diktatur, faschismus, Nachrichten

Gesetz definitiv im Senat verabschiedet

Der italienische Senat hat am Dienstagabend mit grosser Mehrheit einem Gesetz zugestimmt, das Regierungschef Silvio Berlusconi Immunität garantiert. 171 Senatoren stimmten für das Gesetz, 128 dagegen, sechs enthielten sich der Stimmen.

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