Spätes Zurückrudern beim Sexualstrafrecht

Veröffentlicht: 20. Mai 2008 von infowars in Deutschland, Kindesmißhandlung/ Sex Crimes

Twister (Bettina Winsemann) 19.05.2008

Der so genannte „Petting-Paragraph“, wie ihn die Medien nannten, ist entschärft. Die große Koalition hat ihn umformuliert und damit „Teenie-Sex aus der Grauzone“ geholt. Trotz allem Aufatmens: warum eigentlich erst jetzt?

„Teenager dürfen weiter fummeln“ und ähnliche Schlagzeilen konnte man in den letzten Tagen lesen, wenn es darum ging, die Tatsache zu kommentieren, dass die Große Koalition das Sexualstrafrecht nun doch nicht wie geplant auf den Weg bringen will. Die Opposition sieht dieses Zurückrudern zwar als positiv an, stellt jedoch die Frage, wieso die offensichtlichen Mängel des Gesetzes nicht vor Einbringung des Gesetzentwurfes berücksichtigt wurden, sondern erst jetzt.

Das neue Gesetz sollte einerseits die Kinderpornographie mehr in den Fokus rücken, andererseits aber auch gegen die Jugendprostitution helfen. Heraus kam jedoch ein Entwurf, der so viele Grauzonen beinhaltete, dass sich nicht nur die Opposition sondern auch die Medien fragten inwiefern gewährleistet sei, dass Teenager nun nicht Gefahr laufen, wegen eines Kinobesuches mit dem Schwarm angezeigt zu werden, so schwammig waren die Formulierungen.

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