Die Erosion der Mittelschicht

Armut in Deutschland

Die Mittelschicht in Deutschland ist dramatisch geschrumpft. Zwischen den Jahren 2000 und 2006 sank ihr Anteil an der Bevölkerung von 62 auf 54 Prozent. Die Ursachen und die Folgen:

Die Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) sind alarmierend: Von 2000 bis 2006 nahm der Anteil der Menschen, die der Mittelschicht angehören, von 49 auf 44 Millionen ab. Zugleich sei in den vergangenen Jahren das Risiko gestiegen, von der Mittelschicht in die unteren Einkommenschichten abzurutschen. Für die Definition des Begriffs Mittelschicht geht das DIW von dem Einkommen aus, das die obere Hälfte der Deutschen von der unteren Hälfte trennt. Als Mittelschicht gelten Menschen, die zwischen 70 Prozent und 150 Prozent des Durchschnittswertes verdienen.

weiterlesen…

Nächste Runde im Streit um die Online-Durchsuchung

Burkhard Schröder 07.03.2008/ heise.de

Regierung und Opposition machen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts weiter wie bisher, wie die Diskussion im Bundestag zeigte

Die „Online-Durchsuchung“ bietet weiter Anlass für heftigen Streit zwischen den Parteien. Gestern prallten die Positionen zwischen Regierung und Opposition wieder unversöhnlich aufeinander. Die Fraktion der Grünen hatte eine Aktuelle Stunde beantragt mit dem suggestiven Thema „Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zu den Folgerungen aus der Online-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008″.

CDU und SPD hatten jeweils nur einen Redner benannt, obwohl ihnen zwei zustanden. Offenbar war das eine Retourkutsche auf den durchsichtigen Versuch, öffentlich die Position des Innenministeriums gegen die des Justizministeriums auszuspielen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Wolfgang Schäuble und Brigitte Zypries nicht nur beim Thema Fluggastdatenbanken miteinander im Clinch liegen, sondern auch bei der Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) unterschiedlicher Meinung sind.

In der Debatte zeigte sich eines: Alle fühlten sich nach dem Urteil als Sieger, aber man ist sich noch nicht einmal einig, ob es jemals eine erfolgreiche Online-Durchsuchung gegeben hat und wie eng der Rahmen konkret ist, den das Bundesverfassungsgericht für diese Maßnahme den Ermittlern gesteckt hat, wie auch immer sie technisch aussehen könnte.

Wolfgang Wieland (Bündnis90/die Grünen) meinte, das Bundesverfassungsgericht halte die Online-Durchsuchung trotz der Ausnahmen für „grundsätzlich unzulässig“. Auch die „Gefahr des internationalen Terrorismus“ sei kein hinreichender Grund. Der vom Bundesverfassungsgericht verlangte „wasserdichte Schutz des Kernbereichs“ privater Lebensgestaltung stünde auch nicht im Entwurf des BKA-Gesetzes; das von den Richtern „gleich mit zerrissen“ worden sei.

weiterlesen…

They knew, but did nothing

Sydney Morning Herald
Saturday, March 8, 2008

In this exclusive extract from his new book, Philip Shenon uncovers how the White House tried to hide the truth of its ineptitude leading up to the September 11 terrorist attacks. .

In the American summer of 2001, the nation’s news organisations, especially the television networks, were riveted by the story of one man. It wasn’t George Bush. And it certainly wasn’t Osama bin Laden.

Machen wir der FED den Garaus, bevor sie uns den Garaus macht !

Das Ende der Welt- und Wirtschaftsmacht USA

Durch Mike Whitney – Übersetzung und Kommentar Rumpelstilz
Information Clearing House – und Politik-Global

„Tatsachen hören nicht auf zu bestehen, nur weil sie ignoriert werden“. Aldous Huxley

Manch ein Durchschnitts-Bürger mag es vielleicht auch schon bemerkt haben, genügt es doch, wenn er seiner Frau oder Freundin Gold schenken wollte, vielleicht gerade einmal zwei Unzen – und mit steinerner Mine wird der unbedarfte Bürger aufgefordert seine Personalausweis oder Reisepaß vorzulegen. Hat er sich etwa strafbar gemacht???

Nein, er hat sich (noch) nicht strafbar gemacht. Aber er hat mit dem Kauf von Gold gezeigt, daß er dem Staat und den Banken mit ihren wertlosen Papiergeldscheinen nicht mehr vertraut. Damit darf der Staat annehmen, daß dieser Bürger auch sonst die Lügen der Medienbeeinflussung nicht mehr glaubt. Scheinbare Rechte werden dem Bürger nur vorgegaukelt – und solange er daran glaubt, solange hält der Bürger auch still, läßt sich vom Staat und dem Finanz-Kartell ausnehmen, bestehlen und betrügen.