Archiv für 17. August 2007

Kriegsrecht

Schockierender Fernsehbericht auf KSLA bestätigt, was Prisonplanet.com vergangenes Jahr bereits enthüllt hatte: Pfarrer zitieren Römer 13 gegenüber den Bürgern als Begründung, während eines ausgerufenen Notstandes der Regierung zu gehorchen, ihre Waffen abzugeben und sich zu Internierungslagern deportieren zu lassen

Paul Joseph Watson
Prison Planet
Thursday, August 16, 2007

[infokrieg.tv]

Ein schockierender Bericht des Nachrichtensenders KSLA hat die Existenz eines Regierungsprogramms bestätigt, welches Prisonplanet.com zuerst im vergangenen Jahr enthüllt hatte:
Teams bestehend aus Kirchenführern werden von Bundesagenten dafür trainiert, „Widerspruch in der Bevölkerung zu unterdrücken“ und die Leute dazu zu bewegen, der Regierung bei einer Ausrufung des Kriegsrechts zu gehorchen.

Im Mai 2006 enthüllte Prisonplanet.com die Existenz eines landesweiten Programms der Katastrophenschutzbehörde FEMA, unter welchem Pfarrer und andere religiöse Führer zu Werkzeugen der Geheimpolizei umfunktioniert werden und die Bevölkerung zum Gehorsam gegenüber der Regierung bewegen sollen. Dies dient der Vorbereitung für die Ausrufung des Kriegsrechts, der Beschlagnahmung von Waffen und anderen Besitztümern, der Durchführung von massenhaften Zwangsimpfprogrammen und Zwangsdeportationen.
Ein Pastor der an dem Programm teilnahm, erzählte Prisonplanet.com dass die Bundesbehörden heimlich religiöse Führer rekrutierten um bei der Umsetzung von Direktiven des Heimatschutzministeriums zu helfen in Vorbereitung auf potentielle Terroranschläge mit biologischen Waffen, Naturkatastrophen oder anderweitige nationale Notstandssituationen.

Der erste Auftrag für die Pastoren war, ihren Gemeinden Römer 13 zu predigen, die häufig aus dem Kontext gerissene Bibelstelle die u.a. von Adolf Hitler benutzt worden war um sich die Zustimmung von Christen zu sichern; um ihnen „Gehorsam gegenüber der Regierung“
während Zeiten des Kriegsrechts einzubläuen.

Den Predigern wurde erklärt dass die Durchsetzung von Quarantänen, des Kriegsrechts und von Deportationen ein Problem für die Bundesbehörden und die örtliche Polizei auf Grund der „Cowboy-Mentalität“ von einigen Bürgern darstelle.
Bürger die für ihre Besitztümer und ihr Recht auf den Besitz von Schusswaffen einstehen; Farmer die ihre Felder und ihre Tierbestände vor einer Enteignung schützen.
Es wurde betont dass die Pfarrer rechtzeitig beginnen sollen, Gehorsam gegenüber den Staatsorganen zu predigen und dass dies „zum Besten der Gemeinde“ sei.
Pfarrern wurde versichert dass sie von der Polizei bei der Kontrolle von unkooperativen Individuen unterstützt werden würden und dass sogar SWAT-Teams (schwerbewaffnete Sondereinsatzkommandos) befehligt werden sollen um Widerstand zu unterdrücken.
Vergangenes Jahr zweifelten manche noch an dem Prisonplanet-Bericht über diese Regierungspläne; inzwischen wurde die Meldung von einem Bericht des Senders KSLA 12 bestätigt, in welchem teilnehmende Priester und Regierungsfunktionäre die Existenz des Programms zugeben.

Das Video ist zur Zeit nur ohne deutsche Untertitel oder Synchronisation verfügbar:

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Vom Antiterror-Sonderrechts-System zum autoritären Hochsicherheitsstaat à la Heiligendamm

zeit-fragen.ch

ds. Wenn es in Deutschland noch eines Beweises für die Missachtung rechtstaatlicher Prinzipien bedurfte, lieferte diesen die Regierung mit ihrem Vorgehen rund um den G-8-Gipfel in Heiligendamm gleich mehrfach: Zunächst im Vorfeld zahlreiche Razzien gegen Globalisierungskritiker, die damit unter Terrorismusverdacht gestellt wurden, grossangelegte Postkontrollen und die Aufnahme von Geruchsproben potentieller Demonstranten. Dann vor Ort der martialische Aufmarsch von Militär und Polizei vor einem millionenteuren Gitterzaun, die Verhaftung von 1200 Demonstranten, ihre Unterbringung in Gitterkäfigen und der Einsatz von Tornados, der zunächst verschwiegen und schliesslich lapidar als «technische Amtshilfe im Auftrag des Organisationsstabes G-8-Gipfel» zugegeben wurde. (mehr …)

Mit Sicherheit außer Kontrolle

Veröffentlicht: 17. August 2007 von infowars in Datenschutz, EU, Grundrechte, Polizeistaat

Christian Schulteisz 16.08.2007/ heise.de

Wir steuern auf die Entwicklung einer weltweiten Datentauschbörse zu, die dem Missbrauch von personenbezogenen Informationen Tür und Tor öffnet.

Während die europäische Polizeibehörde Europol vor einer erhöhten Terrorgefahr für Deutschland warnt, können einem ausgerechnet die Sicherheitsmaßnahmen der EU-Innenpolitik größere Sorgen bereiten. Im Kampf gegen „Gefährder“ wollen die Regierungen immer mehr persönliche Informationen über ihre Bürger sammeln. Doch sie vergessen: Wer mehr Sicherheit durch intensive Überwachung will, muss zuallererst mehr Sicherheit vor Spionage gewährleisten. (mehr …)

Vatikan manipuliert Wikipedia-Einträge

Veröffentlicht: 17. August 2007 von infowars in Propaganda, Religion/ Kirche, Wirtschaft, Zensur

Von Hubert Wetzel/ stern.de

Eine neue Software zeigt, wer hinter der Manipulation von Wikipedia-Artikeln steckt. Die eifrigsten Redigierer sitzen in Großkonzernen – und im Vatikan.

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GdP warnt vor Militarisierung der Polizei

Veröffentlicht: 17. August 2007 von infowars in Afghanistan, Deutschland, Krieg, Militär

Berlin (AP) Nach dem Anschlag auf deutsche Polizisten in Afghanistan hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor überzogenen Sicherheitsmaßnahmen gewarnt.

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80’000 Dollar Entschädigung für Anti-Bush-Parolen

Veröffentlicht: 17. August 2007 von infowars in Nachrichten, USA

Vergleich nach Festnahme von regierungskritischen Demonstranten in den USA

 Zwei Demonstranten erhalten in den USA in einem Vergleich 80’000 Dollar Entschädigung. Sie hatten bei einer Rede des amerikanischen Präsidenten Bush T-Shirts mit regierungskritischen Parolen getragen. Weil sie der Aufforderung, die Parolen zuzudecken, nicht nachgekommen waren, wurden sie abgeführt.

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Mohammed und die Brandstifter

Veröffentlicht: 17. August 2007 von infowars in Irak, Iran, Krieg, Militär, USA

Sehenden Auges: Die amerikanischen Rüstungspläne für den Nahen und Mittleren Osten sind so rational wie irrsinnig

Von Mohssen Massarrat * / uni-kassel.de

Die US-Regierung tritt im Irak auf der Stelle, und die Zahl der Amerikaner, die der Irak-Politik ihres Präsidenten eine Absage erteilen, wächst von Tag zu Tag. Da überrascht das Weiße Haus mit der Schreckensnachricht, Saudi-Arabien, die Golfstaaten und Ägypten – allesamt sunnitisch-arabische Länder – mit Waffen im Wert von 34 Milliarden Dollar ausstatten zu wollen. Kein Waffenexporteur, sondern die Bush-Regierung höchstselbst verkündet ungeniert den neuen Aufrüstungsplan, als würde es sich bei den Abnehmern um eigene Bundesstaaten handeln. Damit Bedenken gegen die Aufrüstung seiner Widersacher gar nicht erst aufkommen, soll Israel in etwa gleichem Umfang Rüstungsgüter erhalten. (mehr …)

Michael Klarmann 14.08.2007/ heise.de

Der Neoliberalismus will alles privatisieren, egal ob Bildungsinstitutionen, Stadtwerke oder Gefängnisse. Ein Gespräch dazu mit dem Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge

Der Neoliberalismus gefährdet die Demokratie und das Gemeinwesen, sagt Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Köln. Der 56-Jährige ist Mitautor des Mitte August erscheinenden Buches „Kritik des Neoliberalismus“, in dem Butterwegge zusammen mit einer Sozialwissenschaftlerin und einem Ökonomen Grundlagen, Theorien und geschichtliche Hintergründe des „Marktradikalismus“ analysiert. Dabei werden auch unterschiedliche Denkschulen und die Widersprüche einer Wirtschaftsform der „Umverteilung von unten nach oben“ dargestellt. Telepolis sprach mit Butterwegge.

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Vaccines – Alex Jones

Veröffentlicht: 17. August 2007 von infowars in Alex Jones, Gesundheit, Impfung