Archiv für die Kategorie ‘Kindesmißhandlung/ Sex Crimes’
Teure Zukunftsvisionen errechnet: Schwefel soll Erwärmung stoppen
Trotz der bedrohlichen Aussichten für das Klima steigt der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2). Weil sich auch bei der Klimakonferenz in Kopenhagen im Dezember keine durchgreifende Änderung abzeichnet, könnte eines fernen Tages eine große Flotte von Kampfflugzeugen gegen den Klimawandel eingesetzt werden. Diese würden Schwefelverbindungen in der oberen Atmosphäre versprühen, die Sonnenlicht zurückwerfen und die Erde kühlen sollen.
Die Staatsanwaltschaft fühlt sich beleidigt
Am kommenden Mittwoch, den 28. Oktober, findet in Leipzig vor dem Amtsgericht, eine Verhandlung gegen mich statt, nachdem ich gegen einen Strafbefehl Einspruch erhoben habe. Die Verhandlung beginnt um 13 Uhr in Saal 252 des AG Leipzig in der Bernhard-Göring-Str. 64. Warum der Prozess wegen übler Nachrede? Ich hatte ganz einfach Partei ergriffen für diejenigen die überzeugt waren, dass in Sachen Kindesmißbrauch von der Justiz in Leipzig, bzw. der Staatsanwaltschaft, zu wenig getan wurde. Dazu ein Artikel in der Leipziger Vollkszeitung vom 24. Oktober.
Der Enthüllungsautor Jürgen Roth muss erneut wegen des Vorwurfs der üblen Nachrede vor Gericht. Im aktuellen Fall gehe es um eine Textpassage, die der bekannte Journalist auf seiner Internetseite veröffentlicht habe, teilte Amtsgerichtssprecher Stefan Blaschke gestern mit. In dem umstrittenen Zitat bezieht sich Roth auf einen Leipziger Kriminalfall, über den auch die LVZ seit Jahren berichtet: „Diese grenzenlose Ohnmacht trifft auch die Bürger, insbesondere wenn es um sexuellem Missbrauch von Kindern geht. Seit 2002 liegen gegen Etem S., den Leiter einer Leipziger Kampfsportschule, Anzeigen wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern vor, wegen Vergewaltigung, Nötigung und Erpressung. Die immer gleiche Leipziger Staatsanwältin stellte grundsätzlich die Verfahren ein und zwar ohne jede Beweismittelsicherung und Anhörung von Zeugen.“ Diese Behauptungen, so das Gericht, entsprechen nicht den Tatsachen. Tatsächlich liefen in dieser Sache Ermittlungsverfahren.
Mit steigender Anzahl an Kinderimpfungen explodiert das Auftreten von Autismus
Paul Joseph Watson
Prison Planet.com
Monday, October 5, 2009
Die Autismusfälle haben sich nach einer Regierungserhebung, die heute veröffentlicht wurde, seit 2003 verdoppelt. Die Studie stellt wieder einmal den direkten Zusammenhang zwischen quecksilberhaltigen Impfungen und Gehirnstörungen heraus, während Millionen weitere Eltern ihre Zustimmung dafür erteilen, dass ihre Kinder in den kommenden Wochen den thiomersal-haltigen H1N1-Impfstoff verabreicht bekommen.
berichtete die Publikation „U.S. News & World Report“.
In Folge einer Studie die bereits verifizierte Beweise ignorierte, wurden Behauptungen der Behörde CDC und des Institutes für Medizin, laut denen Thiomersal, ein auf Quecksilber-basierendes Konservierungsmittel, keinen kausalen Zusammenhang mit der stark steigenden Zahl der Autismusfälle habe, von ranghohen Ärzten und Wissenschaftlern seitdem lautstark zurückgewiesen.
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Endstation Kinderpsychiatrie: Wie schwierige Kinder abgeschoben werden
Sonia Mikich:„Ein Kind rastet aus, dreht durch, es ist richtig verhaltensgestört. Die Eltern kommen nicht mehr zurecht. Und dann? Immer mehr Kinder und Jugendliche landen dann in der Psychiatrie. Zehntausende im Jahr.
Aber sind alle krank? Gehören sie da wirklich hin? Es gibt kaum Studien kaum Aussagen dazu. Und obendrein die ärztliche Schweigepflicht. Was passiert hinter den Mauern der Anstalten?
Tägliche Pillen: Kinder werden ruhiggestellt
Immer mehr Schüler werden systematisch mit Medikamenten ruhiggestellt, warnen Experten. Häufig drängen Lehrer und Erzieher die Eltern geradezu, ihren angeblich hyperaktiven Kindern ADHS-Medikamente wie Ritalin verschreiben zu lassen. Sie werden dabei gelegentlich sogar zu „Tablettenverteilern“.
Hoher Beamter wegen Kinderpornos verurteilt
Der CSU-Politiker Matthias S. saß drei Jahre lang im Bundestag, jetzt verliert er seine Stelle im Sozialministerium – wegen Kinderpornographie.
Abgeordneter für die CSU im Bundestag und dort unter anderem in der Kinderkommission, hoher Beamter im bayerischen Sozialministerium, Spitzenämter in der Sudetendeutschen Landsmannschaft, katholisch, verheiratet: Mit dieser Vita glänzte ein heute 50-jähriger Münchner. Doch inzwischen ist er rechtskräftig per Strafbefehl verurteilt worden: Auf dem privaten Computer in seiner Wohnung wurden vor geraumer Zeit Dateien mit Kinderpornografie sichergestellt.
Orientalischer Würgereiz: Der türkische Staatspräsident misshandelt ein 13Jahre altes Kind
Der türkische Staatspräsident Recip Erdogan wird international hofiert. Er fühlt sich als Nachfahre des Staatsgründers Atatürk. Er will bewundert werden. Doch wehe, wenn ihn einer kritisiert. Ein 13 Jahre alter Junge hatte es gewagt, Erdogan zu kritisieren. Dafür wurde er öffentlich gewürgt. Und nun steht das Kind vor Gericht – nicht der Würger Erdogan.
Wahrscheinlich wissen Sie, dass der türkische Staatspräsident Erdogan lange Zeit als Verbrecher in einem türkischen Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert war. Der Grund: Seine radikal-islamistischen Umtriebe. Herr Präsident Erdogan wurde 1998 wegen Missbrauchs der Grundrechte und -freiheiten gemäß Artikel 14 der türkischen Verfassung nach Artikel 312/2 des damaligen türkischen Strafgesetzbuches (Aufstachelung zur Feindschaft auf Grund von Klasse, Rasse, Religion, Sekte oder regionalen Unterschieden) zu zehn Monaten Gefängnis und lebenslangem Politikverbot verurteilt. Er hat bis 1999 wegen seiner islamistischen Umtriebe im Gefängnis gesessen. Natürlich verschweigen Ihnen das unsere „Qualitätsjournalisten“, wenn sie über den orientalischen Despoten berichten. Schließlich soll die Türkei ja als ein zivilisiertes Land dargestellt werden, das angeblich zu Europa gehört. Der Orientale Erdogan hat immer wieder behauptet, er habe sich in der Haft gebessert, sei jetzt wirklich ein ganz „normaler“ Mensch.
CEOP: Kinderpornografie wandert in Filesharing-Netze
Probleme auszublenden, statt sie zu lösen, war schon immer die leichteste Lösung. Probleme verschwinden dadurch jedoch nicht. Im schlimmsten Fall verlagern sie sich sogar auf andere Bereiche, weil man ihnen Freiraum lässt. Im Falle von Netzsperren gegen kinderpornografische Seiten droht genau so ein Effekt nun einzutreten.
Man muss nicht jede Erklärung einer Behörde ungeschönt übernehmen. Auch im Falle des Child Exploitation and Online Protection Centres (CEOP) ist dies nicht wirklich anders. Doch wenn nur ein Bruchteil der Behauptungen stimmt, die diese Behörde aufstellt, so haben die Netzsperren noch vor ihrem Inkrafttreten dass wahr werden lassen, was von vielen Seiten bereits im Vorfeld befürchtet wurde. Die Erklärung des CEOP stellt dabei mehr oder minder eine Reaktion auf ein Dokument dar, welches aus dem britischen Home Office stammt. Darin wird auf eine zukünftige Rede der Queen Bezug genommen, bei der es um Netzsperren gegen Kinderpornografie geht. In absehbarer Zeit will scheinbar auch die große Insel nachziehen und es der Bundesrepublik gleich tun.
Kinder-Pornos auf Polizeicomputer
Die Staatsanwaltschaft Bonn beschlagnahmte sieben Rechner aus der Polizeiwache in Schleiden und dem Verkehrsdienst in Mechernich. Ein leitender Polizeibeamter ist seitdem krankgeschrieben.
Ein leitender Polizeibeamter wird verdächtigt, Kinderpornos auf seinem Dienstrechner gespeichert zu haben. Er wurde auf den Wachen in Schleiden und in Mechernich in der Eifel eingesetzt. Entsprechende Hinweise wurden auf Dienstcomputern gefunden, wie Landrat Günter Rosenke bestätigte. Die Verdachtsmomente waren offenbar so stark, dass die Staatsanwaltschaft Bonn ein Ermittlungsverfahren einleitete.
Jugendamts- und Justizwillkür?: Kindesentzug im Landkreis Ansbach
Eine persönliche Anteilnahme
Die Leser des ef-Magazins sind ja, spätestens seit dem Fall in Erlangen, einiges an staatlichen Übergriffen auf die Bürger gewöhnt. Selbst dieser entsetzliche Fall (ohnehin kein Einzelfall) wird aber an staatlicher Willkür inzwischen übertroffen durch das Geschehene beim Jugendamt im Landratsamt Ansbach und beim Amtsgericht Ansbach, Abteilung für Familiensachen.
Ohne jeden Gerichtsbeschluss nahmen Jugendamtsmitarbeiterinnen unter Amtshilfe der örtlichen Polizei, gegen den erklärten und bezeugten Willen der Kinder und der Eltern, drei Kinder der Familie Hecht mit. Darunter ein erst fünfeinhalb Wochen altes Frühchen, welches nebst Mutter erst gerade aus dem Krankenhaus entlassen worden war. Ein Polizeibeamter nötigt die Eltern gar mit der Aufforderung, die Kinder doch herauszugeben, da sie sie sonst gar nicht wieder sehen. Vorangegangen war am selben Tag ein unangemeldeter Besuch derselben Jugendamtsmitarbeiterinnen. Diese waren erkennbar unhöflich und fragten die Kinder, was sie gegessen hätten. Sie verlangten den Kühlschrank der Familie zu sehen, was ihnen auch gewährt wurde. Durch strafbare Unterstellungen und unzulässige Fragetechniken versuchten sie weiter in die Kinder zu dringen, die bereits eingeschüchtert waren. Dass die Kinder eingeschüchtert wirkten – und sicher auch waren – taucht dann ganz perfide vier Tage später in der gerichtlichen Begründung für den ausgesprochenen Sorgerechtsentzug auf. Nach Aussagen der Nachbarn hielten sich die Jugendamtsmitarbeiterinnen zwischen den beiden Heimsuchungen (das Wort Besuch verbietet sich hier) stundenlang in einem Automobil gegenüber dem Haus auf, in dem Familie Hecht wohnt. Es ist leicht vorstellbar, dass diese sich in der brütenden Hitze dieses heißen Sommertages dabei derart in Rage geredet haben, dass sie später mittels Polizei den unzulässigen Kindesentzug durchführten. Diese Wertung ist hier nicht nur erlaubt, sondern geboten, denn eine solche freiheitsentziehende Maßnahme ist ohne richterlichen Beschluss nur bei Gefahr im Verzuge gegeben. Dafür gibt es aber dezidierte Voraussetzungen, die allesamt nicht gegeben waren. Die Jugendamtsmitarbeiterinnen haben sich also nicht einmal an ihre eigenen Vorschriften gehalten. Auch die leichtfertige Amtshilfe der Polizeibeamten ist hier fragwürdig. Bemerkenswert ist auch, dass keinerlei Fragen nach eventuell benötigten Medikamenten gestellt noch Gesundheitsunterlagen mitgenommen wurden. Vielmehr wurde den Eltern nicht einmal irgendein Beleg oder wenigstens eine Quittung gegeben. Völlig zurecht machen sich die Eltern heute Vorwürfe, sich nicht stärker gewehrt zu haben.
Der rituelle satanistische Missbrauch und das konsequente Versagen der Justiz
Ich möchte in diesem Artikel über ein Tabu- Thema informieren: Sexueller Missbrauch an Minderjährigen mit satanistischen Hintergrund. Dazu veröffentliche ich hier mehrere Reportagen, die sich diesem Thema angenommen haben und sich mit Fällen in den USA, Belgien und Deutschland beschäftigen. Bei all diesen Fällen zeigen sich zwei Parallelen: Die Verstrickung elitärer Kreise und das Versagen der Justiz.
Der Franklin Cover- Up Skandal- alles nur Schwindel?
„John, was du verstehen musst ist, dass es manchmal Kräfte und Ereignisse gibt, die zu groß und mächtig sind, bei denen zu viel auf dem Spiel steht für andere Personen oder Institutionen, dass du nichts gegen sie machen kannst, ganz egal wie böse oder falsch sie sind und ganz egal wie ehrlich und aufrichtig du bist oder wie viele Beweise du hast. Das ist einfach eine der harten Tatsachen im Leben, denen du dich stellen musst.“
Dieses Zitat stammt von dem ehemaligen CIA Direktor und Cercle- Mitglied William Colby, der seinem Freund Senator John DeCamp den Rat gab, nicht zu intensiv zu recherchieren bei dessen Arbeit zu dem Buch „The Franklin Cover Up- Child Abuse, Satanism and Murder in Nebraska“, dass sich mit sexuellen Missbrauch von Minderjährigen in höchsten Kreisen der Gesellschaft beschäftigt. Nun, besagter John DeChamp befolgte diesen Rat nicht und veröffentlichte sein Buch 1992 . Doch worum geht es genau?
Der Dutroux-Skandal
Marc Dutroux galt bereits kurz nach der Entführung von Julie und Melissa als Verdächtiger und war die ganze Zeit über von Polizisten observiert worden. Wie war es da möglich, dass man die Tötung der beiden Mädchen nicht verhindern konnte und Dutroux auch noch vier weitere Mädchen entführen konnte? Wie war es möglich, dass Marc Dutroux nach seiner überfälligen Festnahme entkommen konnte und die Polizei eine ganze Stunde wartete, bis sie die Verfolgung aufnahm?
Als der erste Untersuchungsrichter Jean-Marc Connerotte nun kurz nach der Festnahme von Dutroux alle Belgier aufforderte, alles, was sie über einschlägige Verbrechen an Kindern wüssten, mitzuteilen, brach eine Lawine von Informationen über die Ermittler herein. Darunter Aussagen von mehreren jungen Frauen, die Unglaubliches zu Protokoll gaben: Sie wüssten von Sex-Partys in den frühen achtziger Jahren in den besten Kreisen, auf denen Kinder gefoltert und getötet worden seien. Dutroux und den Mitangeklagten Nihoul habe man gesehen. Bücher kursierten, in denen auch der jetzige belgische König Albert II. als Besucher von Sex-Partys genannt wird. Wieso wurde der Untersuchungsrichter Jean-Marc Connerotte, der diese Ermittlungen geleitet, die Befreiung von Laetitia und Sabine und die Festnahme von Dutroux eingeleitet hatte, von der Leitung der Affaire entfernt? Die offizielle Begründung war, es sei befangen, weil er an einer Wohltätigkeitsveranstaltung für die ermordeten An und Eefje teilgenommen und ein Geschenk (einen Kugelschreiber) angenommen hatte.
Kinderporno-Sperren Italiens Zensurliste analysiert
Wikileaks hat einen Teil der geheimen italienischen Zensurliste veröffentlicht. Eine Analyse von gulli:news zeigt: Es ist wenig dran an den Behauptungen der Zensurverfechter.
Insgesamt 287 in Italien gesperrte Seiten haben die Whistleblower von Wikileaks veröffentlicht. Wir haben 29 per Zufall ausgewählte URLs überprüft und nachgeschaut, ob sich auf den Seiten tatsächlich Kinderpornographie befindet.
Koalition in entscheidenden Punkten über Kinderporno-Sperren einig
Verhandlungsführer der großen Koalition haben in Teilbereichen eine Einigung über Änderungen am heftig umkämpften Gesetzesentwurf „zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ erzielt. So wollen die Abgeordneten der Regierungsfraktionen klarstellen, dass die an der geplanten Stopp-Seite anfallenden Nutzerdaten nicht für die Strafverfolgung verwendet werden dürfen, erklärte Martin Dörmann, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber heise online. Dazu solle nicht nur die entsprechende geplante Klausel gestrichen werden. Vielmehr werde ein gesonderter Absatz ins Telekommunikationsgesetz (TKG) eingeführt, wonach eine „Echtzeit-Kommunikationsüberwachung“ verboten sei. Damit wolle man Ängsten aus der Internetgemeinde entgegenwirken, dass schon das unbeabsichtigte Anklicken einer Seite, die zum Warnschild führt, etwa eine Durchsuchung eines Computers nach sich ziehen könnte.
Familienministerin rechnet mit baldiger Weichenstellung bei Kinderporno-Sperren
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet im Streit über die Sperrung von Kinderporno-Internetseiten mit einer baldigen Weichenstellung. „Es wird dazu sicherlich in der nächsten Woche eine Entscheidung geben“, sagte Familienstaatssekretär Gerd Hoofe am heutigen Dienstag in Berlin. Derzeit berät der Bundestag über den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf. Dort trifft die Initiative auf Widerstand der Opposition. Im Bundesrat erhebt sich ebenso Kritik wie aus den Reihen der Koalitionspartei SPD. Eine beim Bundestag eingereichte Petition gegen den Gesetzentwurf hat inzwischen über 110.000 Mitzeichner.
Die Deutsche Kinderhilfe fordert zu Straftaten auf
Mit dem Aufruf machte sich die umstrittene Organisation eventuell selbst strafbar
Nachdem die Pläne der Bundesfamilienministerin zur „Sperrung“ kinderpornographischer Seiten einen Proteststurm hervorgerufen haben, springt ihr jetzt die Deutsche Kinderhilfe zur Seite.
Die Internetgemeinde hat in den letzten Wochen einen Erfolg verbucht: die massive Reaktion auf die angekündigten Netzsperren, die angeblich dem Schutz von Kindern vor Missbrauch und sexueller Gewalt dienen sollen, haben es ins Fernsehen geschafft. Sehr wohlwollend wurde über die Proteste berichtet, vor allem über die Internetpetition und über die Initiative von Missbrauchopfern gegen Internetsperren.
Das Fernsehen half dem Anliegen der Internetuser auf die Sprünge, und diese positive Rückkoppelung, dieses fragile Bündnis zwischen dem alten und dem neuen Leitmedium hat nicht allen gefallen. Wirtschaftsminister zu Guttenberg wollte schnell die Unterstützer der Petition als Leute brandmarken, die der Gerechtigkeit in den Arm zu fallen gedenken, und seit einiger Zeit trommelt die Deutsche Kinderhilfe für die Sperren à la von der Leyen.
Lügen und Widersprüche
Die offiziellen Netzsperren-FAQs
Das Bundesfamilienministerium verweist bei Anfragen zum Netzsperren-Komplex auf die offizielle Fragen-und-Antworten-Seite (FAQ). Diese enthält nicht nur die bekannten Lügen, sondern lässt durch einige Widersprüche und eine beklemmende Mitteilung aufhorchen.
Textbausteine aus Überlastungsgründen
Wer sich derzeit an das Bundesfamilienministerium wendet, hat schlechte Chancen, wenn es darum geht, Antworten auf konkrete Fragen zu erhalten. Da so viele Eingaben getätigt werden, heißt es in der Aneinanderreihung von Textbausteinen, sind konkrete Antworten nicht mehr möglich. Um die wichtigsten Fragen zum Thema „Netzsperren gegen Kinderpornografie“ zu beantworten, gibt es jedoch offizielle FAQs
(Frequently Asked Questions = regelmäßig gestellte Fragen), welche ständig aktualisiert werden. Wer sich diese FAQs einmal in Ruhe durchliest, bleibt nicht nur irritiert, sondern auch fassungslos zurück.
Kinderpornofälle: Das kommt ja wie bestellt
Ach ja, die Netzsperren gegen Kinderpornographie…
Ach ja, die Netzsperren gegen Kinderpornographie… Pünktlich eine Woche vor den Beratungen im Bundesrat bzw. 2 Wochen vor der 2. und 3. Lesung im Bundestag gibt es zwei neue Meldungen zum Thema Kinderpornographie, die sicherlich wieder die üblichen entrüsteten Rufe der Politik mit sich bringen werden. Dabei sind sie eigentlich in anderer Hinsicht interessant, denn als Beispiel für die Sinnhaftigkeit für Netzsperren zu dienen.
Da wäre zum einen der 73jährige, der mit hunderttausenden Kinderpornos gefasst wurde.
Interessant ist hierbei der Nachsatz, dass viele der Bilder anderen zugänglich gemacht wurden (ohne dass in irgendeiner Form auf Geldflüsse hingewiesen wird – was darauf schließen lässt, dass kein Geld floss). Bedauerlicherweise wird ein solches Verhalten von der Politik in ihrer Argumentation meist unterschlagen und stattdessen der Mythos vom Milliardengeschäft genährt, das aus extra produzierten Videos und Bildern besteht, welche gewinnbringend verkauft werden. Dass ein Großteil der Bilder und Videos zum einen oft älteren Datums ist, somit also noch aus einer Zeit stammt, in der Bilder, welche nunmehr verboten sind, erlaubt waren, und diese schlichtweg getauscht werden, das bleibt außen vor.
Zensursula-Petition: über 102.000 Mitzeichner
Die Petition gegen den Gesetzesentwurf von Zensursula von der Leyen erreichte gestern die magische Grenze von 100.000 Unterschriften. Derzeit liegt man bei 102.057 Mitzeichnern. Damit wurde vom deutschen Volk das deutliche Zeichen gesetzt, dass die Zensurvorhaben der Bundesregierung unerwünscht sind.
Als nächstes Etappenziel erhoffen die Unterstützer, dass sie die bisher erfolgreichste ePetition der Geschichte einholen können. Bei mehr als 128.193 Unterzeichnern wäre es dann soweit. Den Rest des Beitrags lesen »
Abu Ghraib: Bilder von Vergewaltigungen von Frauen und Kindern
Erneut wird behauptet, dass unter den Bildern, die auch Obama nicht veröffentlichen will, sexueller Missbrauch zu sehen ist
Ein Grund, warum US-Präsident Obama nun doch eine Veröffentlichung von weiteren Bildern aus Abu Ghraib unterbinden will, könnte darin liegen, dass auf Fotos und Videos Vergewaltigungen von Frauen und Kindern zu sehen ist. Obama hatte geltend gemacht, dass mit einer Veröffentlichung der Anti-Amerikanismus gestärkt und US-Soldaten in Afghanistan gefährdet würden. Das könnte in der Tat so sein, wenn die jetzt erneut bekannt gewordenen Details wirklich zutreffen.
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Schon kurz nach dem Bekanntwerden der Misshandlungen von irakischen Gefangenen in Abu Ghraib tauchten Mutmaßungen auf, dass US-Soldaten auch Frauen und Kinder sexuell misshandelt hätten. Im Juli 2004 hatte der bekannte Journalist Seymour Hersh darauf [http://www.salon.com/politics/war_room/2004/07/15/hersh/index.html hingewiesen], dass angeblich Frauen vergewaltigt worden seien und es Filme gebe, auf denen zu sehen ist, wie die mit ihnen festgenommenen Söhne vergewaltigt worden seien. Das Schlimmste habe man, so Hersh damals, noch gar nicht gesehen, was der damalige Verteidigungsminister Rumsfeld natürlich weit von sich wies (Schlimmeres kommt noch).
Ak-Zensur: 60 KiPO Seiten gelöscht in nur 12 Stunden
Innerhalb von nur 12 Stunden wurden 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht. Die Mitglieder vom AK Zensur haben damit eindrucksvoll gezeigt, wie man Kinderpornographie ganz ohne staatliche Filter, Zensur oder Sperren bekämpfen kann.
AK Zensur, die bei der Diskussion um die Einführung von Internetsperren von Beginn die Linie „Löschen statt Sperren“ vertraten, hat nun bewiesen, wie schnell und unkompliziert man zu einem effektiven Ergebnis und einem Erfolg gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet kommt. Den Rest des Beitrags lesen »
Internetzensur: CareChild-Versuch blamiert Deutsche Politiker
Münster (carechild) – Kleiner Versuch mit grosser Wirkung: CareChild testet die Bekämpfung von Internetinhalten mit Kinderpornografie und kommt zu einem beschämenden Ergebnis für die Deutsche Politik.
Nur ein kleiner Versuch mit geringem Aufwand sollte es sein. Nicht länger als 1 Tag sollten die Vorbereitungen (juristisch & technisch) dauern und nach 48 Stunden sollten mindestens die Hälfte von insgesamt 20 Domains, von der offiziellen dänischen Sperrliste für kinderpornografische Webinhalte, nicht mehr erreichbar sein.
Getestet werden sollte u.a. wie schnell lassen sich Internetseiten, die Kinderpornografie enthalten oder von denen es zumindest behauptet wird, abschalten. Wie schnell und unter wieviel Druck reagieren die Provider?
Nach der Veröffentlichung der dänischen Sperrliste im Internet war es erstmals überhaupt möglich solch einen Versuch durchzuführen. Die geballte Sammlung von knapp 3.500 gesperrten Domains sind immerhin eine Datengrundlage, mit der man arbeiten kann.
«Eltern in IT-Berufen» gegen «Zensursula»
Mehr als 80.000 Bürger haben mittlerweile die Online-Petition gegen das von der Bundesregierung geplante Kinderpornografie-Gesetz unterzeichnet. Nun wenden sich auch «Eltern in IT-Berufen» gegen die Netzsperren.
Der Protest von Netzaktivisten gegen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt hält an. Die erfolgreichen Online-Petition gegen den Entwurf erhält nach wie vor Zuspruch. Nun haben sich auch «Eltern in IT-Berufen» mit einer öffentlichen Erklärung zu Wort gemeldet.
Kinderpornografie: 70% der Opfer kannten den Täter!
In der Debatte um Internetsperren für kinderpornografische Seiten meldet sich zunehmend der Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren (Mogis) zu Wort und hat nun die polizeilichen Statistiken des Bundeskriminalamts untersucht.
Befürworter der Internetsperren führen in ihrer Argumentation häufig das Austrocknen eines Marktes für Kinderpornografie an, der im Internet besteht. Christian Bahls vom Verein Mogis hat sich hierzu die Kriminalstatistiken des Bundeskriminalamts einmal näher angesehen. Aus den Daten ergibt sich nämlich keineswegs ein millionen- oder gar milliardenschwerer Markt für Kinderpornografie im Internet. Im Gegenteil kommt die Statistik zunächst auf einen ganz anderen Schluss: In lediglich 0,8% aller Fälle von Kindesmissbrauch hatten die Täter die Absicht, den sexuellen Missbrauch zu dokumentieren und Bilder zu verbreiten. Im Jahr 2007 gab es dagegen über 12.000 Fälle von Kindesmissbrauch ohne Dokumentationsabsicht.
Lügen und Kinderpornographie
Das Justizministerium, das Familienministerium und das BKA
Nach dem Gesetz, das dem Bundeskriminalamt geheimdienstähnliche Befugisse gibt, erhebt der heute vom Bundeskabinett beschlussene Entwurf zur Sperrung von Kinderpornographieseiten das BKA gleich zur Allmacht, die nicht nur Ankläger, sondern auch Richter und Vollstrecker sein darf. Und wie es sich für Allmächtige gehört, dürfen sie lügen und betrügen. Und auch das Justizministerium äußerst sich in einer Form, die jeglichem Bürgerrechtler die Haare zu Bergen stehen lassen muss.
Der heute vom Kabinett verabschiedete Entwurf des Gesetzes zur „Bekämpfung von Kinderpornograhie in Kommunikationsnetzen“ hat einmal öfter gezeigt, dass die Aussagen, die sowohl die Bundesfamilienministerin als auch das BKA zum Thema Netzsperren tätigten, auf Lug und Trug basierten. Diese Aussagen waren schlichtweg Beruhigungspillen für diejenigen, die bereits das Schlimmste vermuteten und sich nun in diesen Ahnungen bestätigt sehen. Den Rest des Beitrags lesen »
Missbrauchsopfer kämpfen gegen Netzsperren
Christian Bahls ist missbraucht worden. Im Interview sagt er: „Ursula von der Leyens Kampagne gegen Kinderpornografie nutzt nichts und macht mich erneut zum Opfer.“
Ursula von der Leyen instrumentalisiert Opfer für ihre Kampagne, sagt einer, der selbst als Kind missbraucht wurde©Ralph Orlowski/Getty Images
Von der Leyen behauptet, dass alle die gegen die Internetsperre protestieren – gleichzustellen sind mit Kinderschändern
Es ist Erpressung…,
…wenn Frau von der Leyen, die Familienministerin, behauptet, dass wir – die blogger und alle die gegen die Internetsperre protestieren – gleichzustellen sind mit Kinderschändern. Es ist hanebüchen und unverschämt, eine masslose Dreistigkeit, was in dieser Richtung abgeht. Der Chaos Computer Club – abgekürzt CCC – hat Recht mit der Annahme, dass die Provider eben auf diese Weise erpresst werden, indem sie mit Kinderschändern gleichgestellt werden, wenn sie nicht mitmachen bei den Zensurvorhaben.
Was haben wir eigentlich geglaubt, wir Bürger? — Dass die undemokratischen Vorhaben von Machthabern eindeutig zu erkennen wären, auch für jene, die nicht nachdenken und sich nicht gründlich mit Politik befassen? Haben wir geglaubt, dass solche faschistoiden Anmutungen mit der dicken Keule daherkämen, an der jeder erkennen kann, dass es sich um etwas Diktatorisches handelt? – So dumm sind die Regierenden heute nicht mehr.
Sie setzen darauf, dass die Überlebenden der letzten Diktaturen allmählich aussterben und vergessen. Sie hoffen, allerdings wie gehabt, auf die Ängste und das Entgegenkommen der Menschen. Die Bürger Deutschlands sollen ihre Demokratie und Freiheiten bereitwillig aufgeben, freudig den Zwang akzeptieren, schliesslich will der Staat sie schützen – angeblich.
FDP fürchtet Internet-Zensur wegen Kinderpornografie
Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass bei der beabsichtigten Sperre von kinderpornografischen Seiten im Internet auch der Zugang zu legalen Seiten verhindert wird. Die «Berliner Zeitung» (Donnerstagausgabe) berichtete vorab, in einen Arbeitsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zu einem Gesetz werde festgehalten, dass die Diensteanbieter keine Schuld treffe, wenn auch Seiten gesperrt würden, die keine Kinderpornografie enthalten. Die Haftung für solche Fälle übernehme das Bundeskriminalamt (BKA). Die Kosten aus möglichen Schadenersatzansprüchen seien noch nicht abzuschätzen.
Informatiker kritisieren Websperrung gegen Kinderpornografie
Die von der Bundesregierung geplanten Sperrungen von kinderpornografischen Webadressen sind nicht nur wenig hilfreich, sondern überwiegend schädlich, warnt die Gesellschaft für Informatik (GI). Statt auf nutzlose Internetzensur zu setzen, sollte der Staat lieber alle auf diese Internetseiten zugreifenden Straftäter unverzüglich verfolgen. Eine Sperrung behördenbekannter Server durch das BKA lenke nur von der unzureichenden Strafverfolgung der Täter ab.
Kinderpornozensur Telekom fordert Rechtsgrundlage
Die Deutsche Telekom AG wehrt sich als einziger Provider noch immer gegen die geplanten Zensurmaßnahmen. Ohne Sicherheiten und entsprechende Rechtsgrundlagen werde es keine Zusammenarbeit geben.
In den fünf Tagungen der Arbeitsgruppe aller acht großen Internet Service Provider kam man bisher zu keinem eindeutigen Ergebnis. Seit Mitte Januar wird in diesen Sitzungen die Frage nach der Zustimmung und Umsetzung der Zensur von Seiten mit kinderpornografischem Inhalt verhandelt. Während man bisher erst von manchen ISP ein „Ja“ erhielt, stellt sich allen voran die Telekom noch immer quer. Ohne eine entsprechende Rechtsgrundlage und Sicherheiten von seiten der Gesetzgebung verweigert man hier die Umsetzung dieser Sperre. Der Kölner Stadt-Anzeiger beruft sich bei diesen Informationen auf einen Vermerk des Bundesinnenministeriums. So sei bislang „nicht durchgängig die Bereitschaft zum Blockieren kinderpornografischer Seiten auf vertraglicher Basis“ gegeben.
Schmutzige Wäsche oder schmutzige Rache?
Heute mittag hob der zuständige Ausschuss im Deutschen Bundestag die Immunität des SPD-Abgeordneten Jörg Tauss auf und machte damit den Weg frei für die Durchsuchung seiner Privat- und Büroräume. Ihm wird Kinderpornografie vorgeworfen. Nach Mitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe bestehe „ein Anfangsverdacht, dass ’strafrechtlich relevantes Bildmaterial’ vorhanden sein könnte“, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa. „Es kann herauskommen, dass er komplett unschuldig ist“, sagte der Sprecher. „Wir stehen ganz am Anfang.“
Tauss ist seit 1994 Abgeordneter für die SPD im Bundestag und war bis vor kurzem für die Koordination von Datenschutzfragen der Fraktion zuständig. Er gehörte zu den wenigen Abgeordneten der SPD-Fraktion, die der Novelle des BKA-Gesetzes die Zustimmung verweigerten.
CARECHILD e.V.: Sperrfilter gegen Kinderpornografie wirkungslos
In dem Moment, in dem der Staat Gesetze zur Zensur von Seiten im Internet verabschiedet, ist eine Schwelle überschritten, die einem weiteren Vorgehen gegen Seiten mit gefährlichem Inhalt (aus der Sichtweise der Regierenden auch politisch kritische Webseiten) Tür und Tor öffnen kann.
Der Einstieg ist mit dem von der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen initiierten Sperrung von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten gemacht. Ende Februar erhalten die sieben grössten Internetprovider schwarze Listen von Webseiten, die sich auf ausländischen Providern befinden in Staaten, in denen Kinderpornografie nicht verfolgt wird (um welche Staaten handelt es sich hier?) In nächster Zeit soll das Telemediengesetz dahin gehend abgeändert werden, dass zukünftig alle Provider zu einer Sperrung verpflichtet werden.
Der Bundesverband für Digitale Wirtschaft sieht keinen Sinn in dieser Massnahme, da durch die Struktur des Internets eine Umgehung der Zensur ohne Probleme durchgeführt werden kann. Carechild e.V. stellt die Wirkungslosigkeit einer solchen Massnahme an Hand von Dänemark fest:
USA: Drastische Strafandrohungen für Nacktfotos auf dem Handy
Sexting und Anklagen wegen Kinderpornografie: In den USA fragt man sich, wie Teenager bestraft werden sollen, die Nacktfotos versenden
„Sexting“ hat das seriöse Suffix von Texting (im Amerikanischen für SMSen) und ein Präfix, das schnell für Ärger sorgen kann, besonders im amerikanischen Kulturkreis. Es bezeichnet das Versenden von Nacktbildern. In erster Linie zum nichtgewerblichen Zweck: Wenn in amerikanischen Medien von Sexting die Rede ist, dann geht es meistens um Nacktbilder, die sich Teenager gegenseitig von einem Mobiltelefon zum anderen verschicken. Das kann zu wunderlichen Situationen führen, wie vor wenigen Wochen in Pennsylvania, als Strafverfolgungsbehörden Anklage gegen sechs Schüler erhoben, auf deren Mobiltelefonen Nacktbilder von minderjährigen Mitschülerinnen gefunden wurden, die ihnen den Vorwurf einer Strafttat im Zusammenhang mit Kinderpornografie einbrachte (siehe: ‘Sexting’ surprise: Teens face child porn charges).
Kongo: „Blauhelme sehen Massakern tatenlos zu“
Ärzte ohne Grenzen übt massive Kritik an den UNO-Soldaten im Nordost-Kongo.
DUNGU/WIEN (tes).
Die Rebellen brennen Dörfer nieder, schneiden den Menschen die Kehlen
durch. Kinder nehmen sie manchmal mit, um sie als Soldaten und
Sexsklaven zu missbrauchen. Manchmal aber auch nicht. Nach einem der
Überfälle in der Provinz Haut-Uélé im Nordosten des Kongo wurde ein
vierjähriges Mädchen mit schweren Halsverletzungen zur
Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen gebracht: Die Rebellen der
„Widerstandsarmee des Herrn“ (LRA) hatten versucht, dem Kind den Kopf
abzuhacken.
Aus Pornos wurden plötzlich Kinderpornos?
Der Strafbefehl gegen einen abgemahnten Filesharer sorgt für Wirbel, nachdem diesem die Verbreitung kinderpornografischer Schriften vorgeworfen wird – obwohl das Filmwerk in Deutschland legal erworben werden kann.
