Hurra, wir werden gezwungen!

infowars.wordpress.com von sandmanFDR inspiriert durch Stefan Molyneux, freedomainradio.com Diese Aussage klingt merkwürdig. Es wäre unwahrscheinlich, dass jemand, der Zwang verspürte, sich darüber freuen würde. Dennoch scheint es so, da so wenige Menschen die Demokratie als Zwang empfinden. Zwang ist aus meiner Sicht an der Initiierung von Gewalt erkennbar, die sich aktiv gegen das Leben, die [...]

Manuel meint – Freiheit: was ist das eigentlich?!

Hallo meine Freunde, heute habe ich mir mal ein paar Gedanken zum Thema Freiheit gemacht. Denn sind wir einmal ehrlich, wissen wir überhaupt was Freiheit ist? Wie gehen wir mit unserer und der Freiheit anderer Menschen um? Fragen über Fragen, ich freue mich auf Eure Gedanken und Meinungen, was macht Freiheit für Dich aus?

Bürger bedrohen Demokratie

Ein Artikel in der Welt beschäftigt sich mit dem Wutbürger und der Bedrohung für die Demokratie. Offen wird die Korruption, der Werteverfall und einer neuen Form des Autoritarismus angesprochen. Einen besonderen Blick sollten wir dem Wutbürger widmen. Egal ob in Italien, Griechenland, Russland oder Irland, die Bürger machen mobil. Sie werden belogen, betrogen und fühlen [...]

WikiLeaks: Freie Fahrt für Willkür – Wie im Falle von Julian Assange Bürgerrechte außer Kraft gesetzt werden

Udo Ulfkotte Wenn Sie die nachfolgenden Zeilen gelesen haben, dann können Sie sich selbst davon überzeugen, dass Julian Assange derzeit in Europa nicht anders behandelt wird als Menschenrechtler in China oder Burma. Doch anders als im Falle der in fernen Ländern inhaftierten Bürgerrechtler schauen wir bei Assange alle zu, wie der Rechtsstaat in Europa zur [...]

Aufgedeckt: SOKO-Tierschutz Spitzel war 16 Monate im Herzen des VGT!

vgt.at Verdeckte Ermittlung war nicht nur gesetzwidrig und der SOKO-Chef sagte vor Gericht die Unwahrheit, die Ermittlung beweist auch die Unschuld der Angeklagten Die verdeckte Ermittlerin unterstützte tatkräftig die Kaninchenkampagne des VGT Ein weiterer Knalleffekt in der skandalreichen Tierschutzcausa: auf Basis zugespielter Dokumente gelang einem extra dafür engagierten Detektiv der Nachweis, dass eine Frau unter [...]

BRD – Wird eine Lüge zur Gewohnheit?

Einleitung Heute ist es mal wieder so weit, der Tag der Deutschen Verarsche. Gleich vorne Weg, ich habe Respekt vor meinen Landsleuten und ich selber bin ein Kind der ehemaligen DDR oder wie fälschlicherweise geglaubt wird – Ostdeutschland. Es ist aber Mitteldeutschland. Zu diesem Ergebnis muss man bei genauem Studium der Geschichte und Völkerrechtsverträgen kommen. [...]

Google Street View: Durchblick bis auf den Mittagstisch

Udo Schulze Nicht mehr lange und es brechen paradiesische Zeiten für allerlei dunkle Elemente an. Besonders professionelle Einbrecher könnten sich über den Start des umstrittenen Google-Projekts Street View (deutsch: Straßeneinblick) die Hände reiben. Zeigen die Bilder im Internet doch detailgetreue Aufnahmen von Häusern, Straßen und Geländen. Wer sein Haus im Netz nicht abgebildet sehen will, [...]

Verletzter hilft sich selbst und wird deshalb angezeigt

Verletzter Schwede näht sich selber in Hospital Beinverletzung zu – Krankenhaus zeigt ihn an Der Schwede hatte sich renovierend (Heimwerken hat goldenen Boden) am Küchenofen eine klaffende Beinverletzung zugezogen. Er fuhr in die Klinik. Die hatte geschlossen. Er rief Medizin-Hotline an. Die sagte ihm die Klinik dürfe nicht geschlossen haben. Er verfügte sich in Notaufnahme. [...]

Volksentscheid auf Bundesebene – Wir gehen neue Wege

Der Artikel darf ohne Nachfrage weiterverbreitet werden. Ich persönlich wirke seit April dieses Jahres an einer internen Reformbewegung innerhalb des Vereines Mehr Demokratie e.V. mit. Dieser Verein hat das Hauptziel den bundesweiten Volksentscheid einzuführen, bis her mit mäßigen Erfolg. Leider ist der Vorstand des Vereines weiterhin nicht bereit seine Strategie zum Erreichen des Zieles zu [...]

Washington hat den Privatbereich zu Hause und auswärts eliminiert

Von Paul Craig Roberts In der Schweizer Zeitschrift Zeit-Fragen fragt der deutsche Professor Dr. Eberhard Hamer: „Wie souverän ist Europa?“ Er untersucht die Angelegenheit und kommt zum Ergebnis, dass Europa nur sehr wenig, wenn überhaupt eine Souveränität besitzt. Professor Hamer schreibt, dass die souveränen Rechte der Europäer als Bürger von Nationalstaaten mit dem Inkrafttreten des [...]

FALL DER REPUBLIK: Die Präsidentschaft von Barack H Obama

Aktion gegen das Bayrische Versammlungsgesetz

alles-schallundrauch.blogspot.com Der ASR-Stammtisch München hat am 29. Januar 2010 eine Aktion durchgeführt, um gegen die Einschränkungen des Versammlungsrechts in Bayern zu protestieren. Sie haben mehrer Versammlungen angemeldet mit jeweils 2 Personen, um dieses Verschärfungsgesetz der Lächerlichkeit auszusetzen, es zu ändern oder ganz aufzuheben. Sie rufen zur Nachahmung auf!!!

Verfassungsbeschwerde gegen Kfz-Scanning in Baden-Württemberg

Zwei Autofahrer und eine Autofahrerin haben beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die automatische Erfassung von Pkw-Kennzeichen in Baden-Württemberg eingereicht. Die gesetzliche Grundlage dafür, das neue Polizeigesetz, war voriges Jahr von der schwarz-gelben Mehrheit im Landtag verabschiedet worden. Die Beschwerdeführer monieren, das Gesetz lasse “in Abwesenheit jeder Gefahr” eine automatisierte Massenkontrolle des öffentlichen Straßenverkehrs zu. Autofahrer müssten [...]

CDU will mehr Rechte für die Polizei in NRW

Die CDU will nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Mai einen neuen Anlauf für ein schärferes Polizeirecht in dem Bundesland nehmen. Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf habe Lücken, sagte CDU-Fraktionschef Helmut Stahl am heutigen Mittwoch in Düsseldorf. “Da hätten wir uns mehr gewünscht.” Stahl stellte ein Positionspapier seiner Fraktion zur Inneren Sicherheit vor. [...]

ACTA: Geheimes Abkommen gegen Grundrechte und Freiheiheit

Der Druck auf die politischen Partner wird erhöht. Die USA will schon 2010 eine Einigung erzielen. Laut unterschiedlichen Medienberichten und ausgehend von den Bürgerrechtsbewegungen EFF (USA) und La Quadratur du Net (Frankreich) verstärkt die USA den Druck auf die Partner beim so genannten ACTA-Abkommen. ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) soll den “Schutz geistigen Eigentums” gewährleisten. Bekanntermaßen [...]

“Politisch korrekt” fällt – brutaler Ersatz steht schon in den Startlöchern

Thilo Sarrazin scheint einen Stein ins Rollen gebracht zu haben. Die politisch korrekte Meinung bröckelt oder steht gar vor dem Zusammenbruch – Krise sei Dank. Im Hintergrund jedoch braut sich tiefschwarz etwas zusammen, was von viel schlimmerer Machart herrührt. “Gutmenschlichkeit” wird durch Gesetze ersetzt, die uns Dank EU-Vertrag in Windeseile überrollen könnten. Seit Sarrazin trauen [...]

Sarkozy nutzt die Schweinegrippe-Hysterie, um in Frankreich Bürgerrechte außer Kraft zu setzen

Unter dem Vorwand einer Gesundheitsgefährdung durch den Ausbruch einer sogenannten »Schweinegrippe« will die französische Regierung unter Präsident Sarkozy Maßnahmen erlassen, mit denen Bürgerrechte, die seit der Französischen Revolution gelten, praktisch außer Kraft gesetzt werden. Die Maßnahmen sind ein weiteres Anzeichen dafür, dass man auf höchster Ebene die Angst vor H1N1 dazu nutzt, finstere Pläne zu [...]

Heute das große Schmierentheater im Bundestag. Ein weiterer Schritt weg von der Demokratie.

Heute wird mit großer Wahrscheinlichkeit ein weiterer großer Schritt weg von der Demokratie in Deutschland gemacht. Der Bundestag soll den Weg für die Ratifizierung des Lissabonvertrages freimachen. Dafür müssen die vier überarbeiteten Begleitgesetze in zweiter und dritter Lesung beschlossen werden. Darin werden die Mitspracherechte von Bundestag und Bundesrat in Fragen der Europäischen Union festgeschrieben. Außer [...]

Bundestagswahl Wahltest zu Bürgerrechtsthemen

Der Wahl-O-Mat, bei dem man durch das Beantworten politischer Fragen eine Hilfe bei der Wahlentscheidung bekommt, ist vielen jungen Menschen ein Begriff. Noch nicht so bekannt ist dagegen eine neue Aktion der Website buergerrechte-waehlen.de: Der “Freiheits-O-Mat”. Bürgerrechts-Themen wie Datenschutz, Netzsperren und BKA-Gesetz sind im Wahl-O-Mat meist nur zu einem geringen Prozentsatz vertreten gegenüber beispielsweise finanziellen [...]

Telefonumfragen: Wer keine Auskunft gibt, bezahlt eine Busse

Geld oder Antwort: Wer sich weigert, bei Telefonumfragen der Bundesverwaltung mitzumachen, riskiert seit dem 1. September 2009 eine saftige Busse. Denn neu heisst es in der «Bundesverordnung über die Durchführung von statistischen Erhebungen», dass die Teilnahme obligatorisch ist. Wer keine Auskunft gibt, könne mit maximal 1000 Franken gebüsst werden, sagte Alain Vuille vom Bundesamt für [...]