KenFM über: EU-Innenministertreffen 2012 in Luxemburg

April 2012. Die EU Innenmister treffen sich in Luxemburg. Was sie dort besprechen, dringt nur in Teilen an UNS, das VOLK, obwohl es UNS betrifft. Es geht wie immer um UNSERE Sicherheit. Damit diese UNSERE Sicherheit gewährleistet werden kann, muss vor allem noch mehr Technik her, die UNSERE Daten erfasst. PNR-Abkommen für die EU sind [...]

ESM – Der europäische Rettungschirm

 

ESM-Vertrag einfach erklärt

Die EU und der Euro stecken in der Krise. Die Regierungen aller Euro-Länder haben zur Lösung der Euro-Krise den Vertrag zum Europäischen Stabilitätsmechanismus — ESM — verabredet: die Schulden- und Inflationsunion. Die Parlamente aller 17 Euro-Länder sollen der endgültigen Version des ESM zustimmen. Die Zukunft der EU soll auf ihn gebaut werden. Wollen Sie diese [...]

USA 2012: Wie Freiheit und Demokratie über Nacht gestorben sind

Mike Adams   »Wir haben Euch gewarnt«, dieser Satz nützt wohl zu nichts mehr. Denn da die Menschen in den USA wie die Schafe geschlafen und in egoistischer Manier abgelehnt haben, der Tyrannei die Stirn zu bieten, hat die Obama-Regierung eine – man kann es nicht anders bezeichnen – vollständige staatliche Machtübernahme ausgeheckt.   Am [...]

Bundestag verbietet kritische Reden

Der Bundestag wird zur “DDR-Volkskammer”. Änderung des Rederechts soll Außenseiter und Kritik zum Schweigen bringen. Künftig sollen Abgeordnete mit abweichender Meinung im Regelfall nur eine kurze schriftliche Erklärung abgeben dürfen. – Gauweiler will vor Verfassungsgericht.   Der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler (CSU) will sich sein Rederecht im Parlament nicht einschränken lassen und droht mit einer Beschwerde [...]

US-Notstandsregime: Präsidialdiktatur Obamas oder Weimarer Republik?

Was ist nur los im einst »freien Amerika«? Das Obama-Regime mutiert zunehmend zum Polizeistaat, die Rechte der Bürger auf Freiheit und Demokratie werden Stück für Stück ausgehebelt und ersetzt durch massive Drohungen, handfeste Zwangsmaßnahmen und Repressalien bis hin zu Freiheitsentzug, Folter und lebenslangem Knast – frei erhältlich für jeden, der die derzeitigen Entwicklungen der US-Politik [...]

USA hat mehr Gefangene als die UDSSR unter Stalin

Adam Gopnik schreibt im New Yorker Magazin: “Die Masseneinkerkerung in einer noch nie dagewesenen Grössenordnung in der Geschichte der Menschheit, ist eine fundamentale Tatsache unseres Landes heute. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‘Justizaufsicht’ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt.” Ist das eine völlige Übertreibung? [...]

»Idiocracy«: EU will als nächstes Halogenlampen verbieten

Gerhard Wisnewski   Heimlich still und leise plant die »EUdSSR« den nächsten Irrsinn: Nach den umweltfreundlichen Glühbirnen sollen nun auch noch Halogenlampen verboten werden.   Kennen Sie zufällig den Film »Idiocracy«? Ein mittelmäßig intelligenter Mensch wird bei einem Experiment in den Gefrierschlaf versetzt und wacht durch eine Panne erst nach Jahrhunderten wieder auf. Zu seiner [...]

Kinderrechte in die Verfassung: So holt sich die Politik die Lufthoheit über die Kinderbetten

Birgit Kelle   Brauchen wir Kinderrechte im Grundgesetz? Kinderrechte, die extra ausgewiesen werden? Oder sind Kinder nicht auch Menschen wie du und ich, die in unserer Verfassung allein schon wegen ihres Menschseins sowieso bereits den vollen Schutz durch alle Artikel des Grundgesetzes genießen? Schon seit mehreren Jahren setzt sich ein Aktionsbündnis in Deutschland für die [...]

Police State 4: The Rise of FEMA – deutsche Untertitel

EU-Komission will dem Auto an den Kragen

Die Vereinheitlichung des EU-Verkehrsraumes soll nicht billig werden BRÜSSEL, 15. Februar (Infokrieg) – Die Europäische Komission hat die Absicht verkündet, bis zum Jahr 2050 sämtliche PKWs in größeren Stadtzentren zu verbieten. Das Whitepaper über einen vereinheitlichten europäischen Verkehrsraum ist als englische Broschüre und auch als deutscher Text abrufbar. Trotz des Endes des weltweiten Wärmetrends im [...]

Eurokraten-Abschaum: Im Luxus schwelgen … und Austerität predigen

Lust auf eine achttägige Vergnügungsreise nach Kinshasa im Wert von EUR 20.000 oder einen ausgefallenen siebentägigen Teneriffa-Trip im Wert von EUR 11.000? Na dann werden Sie doch EU-Parlamentarier! Der verderbte demokratie- und freiheitsfeindliche Eurokraten-Abschaum hat heute bereits geschafft, wofür manch ruhmreiche Despotie Jahrhunderte brauchte. Das Ausmaß des Betrugs, der Korruption und der Verschwendungssucht Brüssels spottet [...]

“Proaktive Polizeiarbeit” und der planlose Bürger

Ein Kommentar von Alexander Benesch Ein Mann aus dem deutschen Aschaffenburg steckt 1966 während seiner Bundeswehr-Zeit bei einer Übung eine nichtgezündete Patrone als Souvenir ein. Hinterher studiert er Lehramt und wird verbeamtet. Sein Dilemma: Der Besitz dieses Gegenstandes ist für ihn als Zivilist illegal, er möchte ihn jedoch nicht einfach im nächsten Gewässer versenken wo [...]

Der ESM Vertrag – Der Weg in die Schuldenunion? – Abschaffung von Demokratie und Souveränität?

EU will zwischenstaatliche Verträge außer Kraft setzen

Die EU-Kommission arbeitet mit Hochdruck auf der Abschaffung von zwischenstaatlichen Verträgen bei Investitionen in einem anderen Land. Diese zentralistische Tendenz stellt das gegenwärtige Völkerrecht in Frage. Beim Fiskal-Pakt wird die EU-Kommission keine rechtliche Rolle spielen (mehr dazu – hier). Es handelt sich um einen zwischenstaatlichen Vertrag, der am Ende allenfalls den Europäischen Gerichtshof ins Spiel [...]

US-Gesetzentwurf: Militär darf bald Regierungskritiker festnehmen und töten

Mike Adams Ich weiß nicht, ob Sie es wirklich schon verstehen, aber gemäß Gesetzentwurf 1867 des US-Senats – National Defense Authorization Bill – würden Festnahme und Tötung von OWS- [Occupy Wall Street-] Demonstranten genauso unverhohlen »legalisiert« wie die Ermordung von Talk-Show-Moderatoren, Bloggern, Journalisten und jedem, der »regierungskritische« Ansichten vertritt. Es ist eine offene, eklatante Kriegserklärung [...]

US-Senat billigt Konzentrationslager unter Führung des Militärs für amerikanische Staatsbürger

Der US-Senat stimmte am Donnerstagabend für einen Militärhaushalt, der für die kriminellen Praktiken, die unter Bush im Rahmen des „weltweiten Kriegs gegen den Terror“ eingeführt – und von Obama fortgesetzt– wurden, einen legalen Rahmen schafft. Quelle: Bill Van Auken wsws.org Das Gesetz gibt dem Militär ausdrücklich die Befugnis, amerikanische Staatsbürger ohne Prozess in Militärgewahrsam zu nehmen. [...]

EU sagt, Wasser sei nicht gesund

(Zentrum der Gesundheit) – Die EU steht finanziell kurz vor dem Zusammenbruch, doch für eigenartige Untersuchungen und neue Verbote ist scheinbar immer Geld übrig, wie das folgende Beispiel zeigt: Am 17. November 2011 wurde das Ergebnis einer 3-jährigen Analyse veröffentlich, die Aufschluss darüber bringen sollte, ob das Trinken von Wasser vor Dehydrierung schützen kann. Laut [...]

ESM-Monster: Wie die EU unter dem Deckmantel der Finanzstabilität eine Diktatur errichten will

Die EU-Diktatoren und ihre nicht minder verbrecherischen Lakaien in den einzelnen Nationalstaaten planen mit dem Europäischen Stabilitäts-Mechanismus eine zentralistische Organisation, welche von einer Finanz-Kabale gesteuert werden soll, die niemanden gegenüber rechenschaftspflichtig ist, völlige Immunität genießt, über weitreichende Rechte verfügt und „sehr eng“ mit dem Internationalen Währungsfonds zusammenarbeitet. Der Widerstand in Europa wächst, doch wird das [...]

Euro-Kollaps: Demokratie bleibt auf der Strecke

Die Abwicklung der PIIGS-Schulden ist bereits schlimm genug, wenn die EU-Führer nun zusätzlich noch die Vernichtung demokratischer Entscheidungsprozesse in den Eurozonenländern intensivieren – wie wir diese Woche am Beispiel Griechenlands sahen – könnten die PIIGS-Länder die Eurozone am Ende reihenweise verlassen, mit katastrophalen wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen für Europa und den Rest der Welt John [...]