Aufschwung- und Reformpropaganda läuft mal wieder auf vollen Touren. Abgehoben von wichtigen Fakten.

Veröffentlicht: 7. September 2007 von infowars in Deutschland, Propaganda, Wirtschaft

Albrecht Müller/ nachdenkseiten.de

Zur Zeit sind wir wieder einmal Opfer massiver Propaganda. Und es wird immer wieder eingebläut: erstens wir hätten einen richtigen Aufschwung, und zweitens, diesen hätten wir den Reformen zu verdanken. Bedauerlicherweise passen die Fakten nicht so richtig: die Arbeitslosenzahl geht nur wenig und nicht nachhaltig zurück und dem Einzelhandel und den Konsumenten geht es ziemlich schlecht. Siehe dazu die heutige Pressemitteilung des statistischen Bundesamtes: „Einzelhandelsumsatz im Juli 2007 real um 1,5% gesunken.“ Albrecht Müller.

Im heutigen Hinweis Nr. 1 hat Wolfgang Lieb auf einen Beitrag von Thomas Fricke in der heutigen FTD hingewiesen. Fricke bezweifelt, dass die Hartz-Reformen viel zum so genannten Jobwunder beigetragen hätten. Wolfgang Lieb bezweifelt zusätzlich mit Recht, dass wir ein Jobwunder erleben. Weil seine Begründungen und die Fakten eigentlich nicht in einem Kommentar zu einem Hinweis auf einen Artikel versteckt bleiben sollten, hänge ich sowohl den Hinweis auf Thomas Frickes Artikel als auch Wolfgang Liebs Kommentar hier noch einmal an und füge meinerseits noch einige Bemerkungen an.

Zuvor aber noch einige Hinweise zur Propaganda den Aufschwung betreffend:
Schon die Nachrichten über die Beratungen auf der Kabinettsklausur in Meseberg liefen nach dem Motto, der Aufschwung sei da, jetzt komme es darauf an, alle daran teilhaben zu lassen. Die Überschrift über der Pressemitteilung der Bundesregierung vom vielen 24.8. lautete: „Aufschwung – Teilhabe – Wohlstand.“ Der neueste Titel des sozialdemokratischen vorwärts und zugleich die Überschrift zu einem Beitrag des Generalsekretärs der SPD Hubertus Heil lautet: „Aufschwung für alle.“ Das ist ja ein ehrenwertes Ziel. Aber es enthält zugleich einen Trick: Indem gefordert wird, den Aufschwung allen zugute kommen zu lassen, wird zugleich insinuiert, wir hätten einen wirklichen Aufschwung. Bei Hubertus Heil lautet das so:

Die Wirtschaft in Deutschland brummt: über 2,7% Wachstum, steigende Staatseinnahmen und mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Auch die Binnenkonjunktur hat zugelegt. Grundlegend für die Stabilität dieses Aufschwungs ist die Reformpolitik, die Gerhard Schröder begonnen hat, und die die SPD in der großen Koalition fortsetzt. Der Weg, der mit der Agenda 2010 begonnen wurde, hat sich für Deutschland gelohnt.

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