In der heutigen Ausgabe unserer Artikelserie über die Inhalte des EU-Reformvertrages von Lissabon befassen wir uns mit den Lebensmittelstandards und mit der Rolle der Firma „Monsanto“ und anderen in diesem Zusammenhang. Wer bisher geglaubt hat, dass sich die Standards für Qualität in unseren Lebensmitteln halten lassen, muss diesen Gedanken wohl leider wieder verwerfen…
Deutschland als fortschrittlich-ökologisch ausgerichteter Industriestaat hat in der Vergangenheit einiges dafür getan, dass die Standards für die Qualität von Lebensmitteln auf einem relativ hohen Niveau angesiedelt waren. Trotz erheblicher Mängel bei den Kontrollen, wie wir bei den aufgedeckten „Gammelfleisch-Skandalen“ erfahren durften, bekamen die VerbraucherInnen im Vergleich zu anderen EU-Staaten Lebensmittel, die durch diverse ökologische Prüfsiegel einem einigermaßen hohen Standard entsprachen. Jedoch haben die verantwortlichen PolitikerInnen in den letzten Jahren wesentlich dazu beigetragen, dass sich die Qualität unserer Lebensmittel innerhalb des gesetzlichen Rahmens verschlechtert hat. Nicht zuletzt durch die Ablehnung des Gesetzes zur Kennzeichnung von Inhaltsstoffen in Lebensmitteln haben unsere Abgeordneten schon angezeigt, dass ihnen nichts an einer klaren und uneingeschränkten Aufklärung über die Bestandteile unserer Nahrungsmittel liegt. Es wurde zum Beispiel u.a. beschlossen, dass Lebensmittel die Verunreinigungen (Pestizide, Herbizide, genmanipulierte Rückstände usw.) enthalten nur dann gekennzeichnet werden müssen, wenn die Schadstoffanteile unter einem Wert von 0,9% liegen. Somit gelten solche Nahrungsmittel unterhalb dieser Grenze als unbedenklich, obwohl sie Verunreinigungen enthalten. Schon das ist im Prinzip nichts anderes als vorsätzlicher Etikettenschwindel. Den Rest des Beitrags lesen »
Kinders, Kinders…, das hört sich böse an. Hier hat jemand ein Synonym verwendet, welches mit der “Fürsorge” in etwa gleichzusetzen ist. Familiengerichte sollen - anhand anstehender Gesetzesänderungen - auch “ohne den Nachweis des elterlichen Versagens” in die Lage versetzt werden Massnahmen zum “Wohl des Kindes” anzuordnen. Den Rest des Beitrags lesen »
Potsdam, 04.05.2008: Internetpionier und Google-Vorstandsmitglied Dr. Vinton Cerf hat an die Computernutzer appelliert, bei den Internetanbietern auf die zügige Einführung der neuen Generation des weltweiten Rechnernetzes zu drängen. Der 64-jährige Informatiker, der zusammen mit Dr. Robert Kahn (69) als einer der beiden Väter des Internets gilt, kleidete seinen Aufruf in eine Video-Botschaft an die Teilnehmer einer am kommenden Mittwoch am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam beginnenden Expertentagung.
Cerf, der in den siebziger Jahren eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung der Protokolle für die Datenverkehrsregelung im Internet spielte, wies darauf hin, dass der neue Internetstandard IPv6 von den meisten Softwareunternehmen schon seit einigen Jahren in Betriebssysteme und Anwendungen eingebaut worden sei. Jedoch hätten die Internetserviceanbieter ihre Router, also die Verbindungsglieder der einzelnen Netzwerke im weltumspannenden Internet, noch nicht unbedingt auf den Nachfolger des seit 1981 geltenden Standards IPv4 eingestellt. Das Kürzel IP steht für “Internet-Protokoll” und bezeichnet das Verfahren, mit dem sich C. (bzw. allgemein Mikroelektronik) sind in Sachen Umwelt Helfer und Sünder zugleich. Computer und Geräte im weltweiten Netz verknüpfen.
Wer Präsident der USA werden möchte, muss ein Volk voller Unwissender gewinnen. Denn rund 40 Prozent der Amerikaner unter 44 Jahren haben 2007 noch kein einziges Buch gelesen. Das Niveau der Allgemeinbildung ist entsprechend katastrophal: So können etwa ein Drittel der jungen US-Bürger weder den Irak noch den Bundesstaat New York auf einer Landkarte zeigen. Mit den Politikkenntnissen sieht es ähnlich erbärmlich aus: 41 Prozent der US-Bürger glauben allen Ernstes, dass Saddam Hussein in die Anschläge vom 11. September 2001 verwickelt gewesen sei, teilt das Nachrichtenmagazin “Newsweek” mit.
Der “Kult der Blödheit”
Trotz High-Tech-Industrie, Elite-Universitäten und zahllosen Nobelpreisträgern stehe die globale Führungsmacht am intellektuellen Abgrund: In den USA seien Wissen und Lernen aus der Mode gekommen, behauptet die Publizistin Susan Jacoby. “Amerikaner sind in großen intellektuellen Nöten - wir sind in Gefahr, unser hart erworbenes kulturelles Kapital gegen eine bösartige Mixtur von Anti-Intellektualismus, Anti-Rationalismus und niedrigen Erwartungen zu verlieren”, schreibt sie in ihrem heiß diskutierten Buch “Das Zeitalter der amerikanischen Unvernunft”. Es gebe fast einen “Kult der Blödheit”. Die Lust der Jugend an Videospielen und Internet-Plattformen verstärke nur den Trend zu Verflachung und Verdummung. “Doof ist heute cool”, meint Jacoby.
Die Union fordert einen nationalen Sicherheitsrat nach US-amerikanischem Vorbild. So soll die Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit aufgehoben werden. Dem neuen Gremium sollen der Kanzler und verschiedene Minister angehören. Sie sollen ressortübergreifend wirksam werden, und einen “eigenen handlungsfähigen Stab” erhalten. Bundeswehrsoldaten sollen unter Aufsicht dieses Gremiums im In- und Ausland zum Einsatz kommen können.
Das 16-seitige Papier soll am Mittwoch bei einer Fraktionskonferenz in Berlin vorgestellt werden. Laut der “Welt am Sonntag” steht in dem Entwurf des Papiers: “Um ein kohärentes Zusammenwirken aller Kräfte der inneren und äußeren Sicherheit zu gewährleisten, ist ein Nationaler Sicherheitsrat als politisches Analyse-, Koordinierungs- und Entscheidungszentrum einzurichten.” Der Sicherheitsrat soll ressortübergreifend Bedrohungen analysieren, sowie zivil-militärische Krisenbewältigung im In- und Ausland koordinieren. Der Bundessicherheitsrat soll an das Bundeskanzleramt angegliedert werden.
“Sie gab zu verstehen dass es einen Auftrag gegen sie gäbe und ich glaube voll und ganz dass sie erfolgreich waren,” sagt der Manager ihrer Eigentumswohnung
Paul Joseph Watson Prison Planet Saturday, May 3, 2008 infokrieg.tv
Die Beweislage zeigt immer deutlicher, dass der angebliche Selbstmord der DC Madam in Wirklichkeit ein Auftragsmord gewesen war. Nun enthüllte der Manager von Palfreys Eigentumswohnung in Florida, dass Palfrey nicht selbstmordgefährdet gewesen war als er mit ihr am Montag sprach und dass sie ihm von ihrer Befürchtung erzählte, dass es einen Mordauftrag gegen sie gab. Laut mindestens vier öffentlichen Statements von Palfrey hätte sie niemals Selbstmord in Betracht gezogen und falls man sie tot auffände, sollte man von einem Mord ausgehen. Den Rest des Beitrags lesen »
In den vergangenen Tagen haben die amerikanische »Federal Reserve« und die Bank von England signalisiert, dass sie nie dagewesene Maßnahmen ergreifen werden, um mit der angloamerikanischen Finanzkrise fertig zu werden, die im August letzten Jahres auf dem amerikanischen Immobiliensektor begann. Zum ersten Mal in der Geschichte des Zentralbankwesens haben sowohl die US-amerikanische als auch die britische Zentralbank erklärt, dass sie die »giftigen« Wertpapiere im Besitz ihrer Banken und Finanzinstitutionen als Kreditsicherheit akzeptieren und im Gegenzug dafür den Banken mit der Bestnote AAA eingestufte amerikanische und britische Regierungsanleihen geben werden. Diese Maßnahme bestätigt, dass momentan Phase Zwei des Finanz-Tsunamis begonnen hat. Man wird jetzt Illusionen über einen Aufschwung verbreiten und erklären, »das Schlimmste« sei »vorbei«. In Wirklichkeit werden aber die amerikanischen und britischen Steuerzahler dafür zahlen müssen, dass ihre Regulierungsbehörden in den vergangenen acht Jahren (wenn nicht noch länger) dem ganzen Debakel der unregulierten Verbriefung durch die Privatbanken tatenlos zugesehen haben.
Die Bank von England, die bereits bei der ersten Verstaatlichung einer britischen Großbank seit 140 Jahren, der Northern Rock, den Vorsitz führen musste, hat jetzt bekanntgegeben, dass sie ein fast unbegrenztes Gebot für die (fast wertlosen) hypothekengestützten Wertpapiere (Mortage Backed Securities, MBS) der britischen Banken unterbreiten und dafür als Gegenleistung Anleihen des Britischen Schatzministeriums ausgeben wird. Damit hat die Bank von England zum ersten Mal in ihrer 314-jährigen Geschichte zugestimmt, Sicherheiten zu akzeptieren, deren Wert nicht von realen Anlage- bzw. Vermögenswerten, sondern von Schuldscheinen und Obligationen gedeckt ist; allerdings ist deren Zusammensetzung derart komplex, dass selbst Gerald Corrigan, der ehemalige Präsident der Federal Reserve von New York, zugibt, es sei nicht zu erkennen, wer welches Konkursrisiko trägt.
Der Plan der Bank von England zielt nicht auf die eigentliche Erhaltung der Banksolvenz ab, sondern soll vielmehr die finanzielle Lage der Banken »liquide« halten, indem kreditwürdige Vermögenswerte gegen die unverkäuflichen anlagengestützten Wertpapiere der Banken angeboten werden. Der Gouverneur der Bank von England, Mervyn King, hat unterdessen angekündigt, man werde Wertpapiere von Banken akzeptieren, »selbst wenn es mehr als 100 Milliarden $ sind. Es gibt keine willkürliche Grenze«, erklärte er.
Einige Tage zuvor hatte der Chef der US-Federal Reserve, Ben Bernanke, angekündigt, die Fed sei bereit, erstklassige (AAA) Schuldverschreibungen der US-Regierung im Wert von 200 Milliarden $ gegen anlagengestützte Wertpapiere der Banken einzutauschen. Bernanke hat nach einer Rede im November 2002, also während des schlimmsten Einbruchs am US-amerikanischen Aktienmarkt und des Enron-Skandals, den Spitznamen »Helikoper-Ben« verliehen bekommen. Der Grund: In besagter Rede über die Gefahr einer Inflationierung der Vermögenswerte nach japanischem Beispiel ähnlich wie in den 1930er-Jahren, hatte Bernanke verkündet: »Wie das Gold, so haben auch US-Dollars ihren Wert nur in dem Maße, wie sie begrenzt verfügbar sind. Aber die US-Regierung verfügt über eine Technologie, genannt Druckerpresse (oder heute vielleicht deren elektronisches Äquivalent), die es ihr ermöglicht, praktische ohne Unkosten so viele Dollars zu produzieren, wie sie will. Wenn sie die Menge der zirkulierenden Dollars erhöht, oder auch nur glaubhaft mit deren Erhöhung droht, kann die US-Regierung auch den Wert des Dollars im Verhältnis zu Waren und Dienstleistungen senken, was einem Anstieg der Dollarpreise für diese Waren und Dienstleistungen gleichkommt. Wir kommen zu dem Schluss, dass unter einem Papiergeldsystem eine entschlossene Regierung immer höhere Ausgaben schaffen und damit eine positive Inflation bewirken kann.«
Percy Schmeiser, Bauer und Saatgutzüchter aus Kanada wurde weltweit zum Symbol für den Widerstand gegen die brutalen Methoden des internationalen Saatgutmultis Monsanto, die Bauern einzuschüchtern oder sich gefügig zu machen.
Was war geschehen?
Die Nachbarn von Schmeiser bauten gentechnisch veränderten Raps an. Bei der Ernte im Herbst wehte der Wind Saatkörner über die Grundstücksgrenzen. Von den Erntefahrzeugen und Transportfahrzeugen fiel Erntegut herab und landete im Straßengraben und an den Feldrändern. Im Jahr darauf keimte dieses gentechnisch veränderte Saatgut auf Schmeisers Feldern, seine Ernte war zu einem geringen Prozentsatz mit diesen Genpflanzen kontaminiert.
Monsanto tat, was es auf der ganzen Welt tausendfach praktiziert: es zieht Proben von den Bauern, die kein Saatgut bei ihnen kaufen, weist die Kontamination nach, unterstellt den freien Bauern, sie würden illegal Monsanto-Saatgut anbauen und damit die Patentrecht von Monsanto verletzen. Dann wird dem Bauer ein Vergleich angeboten: Monsanto wolle auf Schadenersatzzahlungen verzichten, wenn der Bauer in Zukunft das gentechnisch veränderte Saatgut kaufe und für alle Zukunft darauf verzichte, jemals Schadenersatzansprüche an Monsanto zu stellen oder über diesen Deal öffentlich zu reden. Akzeptiere der Bauer nicht, müsse er sich vor Gericht für diese Patentverletzung verantworten. Den Rest des Beitrags lesen »
New book written by insider - 6,000 globalists control the planet and plan to completely end national sovereignty, manifesto for dealing with “antiglobalist” resistors unveiled
Paul Joseph Watson Prison Planet
Thursday, May 1, 2008
A new book written by a leading globalist luminary provides a blueprint for how 6,000 elitists plan to completely end national sovereignty, impose a system of global governance, and how they will deal with an international network of people that resist their agenda.
Superclass: The Global Power Elite and the World They Are Making is a manifesto for how the elite plan to shape the course of the planet and impose a new world order while combating the inevitable “global network of antiglobalists” who will rise up against it. Den Rest des Beitrags lesen »
Jede verbleibenden Zweifel darüber, in welche politische Richtung sich die Europäische Union bewegt, wurden kürzlich ein für alle Mal ausgeräumt: EU-Justizkommissar Franco Frattini kündigte Pläne an, künftig alle Besucher der EU überprüfen und ihnen Fingerabdrücke abnehmen zu lassen. Ab 2009 ist die Einbindung von digitalen Fingerabdrücken und Photos in EU-Pässen rechtsverbindlich, und ab 2011 müssen Nicht-EU-Bürger, die ein Visum beantragen, ihre biometrischen Angaben preisgeben.
Frattinis Pläne sehen zurzeit vor, dass Kindern ab sechs Jahren Fingerabdrücke entnommen werden. Datenschutzbeauftragte sagen jedoch voraus, dass letzten Endes die Daten von immer jüngeren Personen erschlossen werden, da die Entwicklung der Technologie stetig voranschreitet. Wenn der Plan von allen 27 Mitgliedsstaaten gebilligt wird, würde er eine der größten Sicherheitsüberprüfungen darstellen, die jemals von der Europäischen Union durchgeführt wurden, und Milliarden von Dollar kosten.
Wer also ist Franco Frattini? Warum wollen er und seine Kollegen Europa dem Anschein nach in eine „Big-Brother“-Gesellschaft verwandeln, in der die Datenschutzrechte von Personen routinemäßig verletzt werden?
“European Defence Paper” im Auftrag es EU-Rates bereitet “Expeditionskriegszüge” vor
Von Gerald Oberansmayr*
Die EU-Verfassung soll mit der Verpflichtung zur Aufrüstung und der Ermächtigung zum weltweiten Kriegseinsatz die EU als aggressiver Militärmacht verfassungsrechtlich – d. h. auf Generationen – festzurren. In der sog. Europäische Sicherheitsstrategie einigten sich die EU-Staatschefs Ende 2003 auf ein gemeinsames Strategiepapier. Dieses ist die Grundlage für das sog. „European Defence Paper“ (EDP), das der EU-Rat beim Institut für Sicherheitsstudien in Auftrag gegeben hat. Das EDP erläutert auf 140 Seiten präzise die Ausgestaltung zukünftiger Kriege des europäischen Imperiums.
Während Voggenhuber und Einem durch die Lande ziehen, um von einer „Friedensmacht EU“ zu schwadronieren, ist im Auftrag des EU-Rats ein Papier entstanden, das sich kein Blatt mehr vor den Mund nimmt, worum es tatsächlich geht: „Die Transformation Europäischer Streitkräfte von der Landesverteidigung in Richtung Intervention und Expeditionskriegszügen (orig.: „expeditionary warfare“) ist eine unabdingbare Voraussetzung für eine effektive Europäische Sicherheitsstrategie.“ (S. 55). Die EU „will mehr globale Verantwortung übernehmen … und eine Strategie präventiven Engagements zu übernehmen.“ Dafür brauche man sowohl „mobile, flexible und schnelle Streitkräfte für Expeditionsinterventionen“ als auch Besatzungstruppen „über sehr lange Zeiträume einzusetzen und aufrechtzuerhalten.“ (S. 7). Militärische Szenarien werden entwickelt, „in denen die nationalen Atomstreitkärfte von EU-Mitgliedstaaten (Frankreich und Großbriatnnien) in die Gleichung entweder explizit oder implizit eingehen können.“ (S. 68).
“Regionalkriege zur Verteidigung europäischer Interessen”
Über die Missionsziele für die imperialen Streitkräfte wird ebenfalls Klartext geredet: „Stabilitätsexport zum Schutz der Handelswege und des freien Flusses von Rohstoffen.“ (S. 13). Dafür gelte es – so heißt es tatsächlich wörtlich - „Regionalkriege zur Verteidigung europäischer Interessen“ (S. 80) zu führen. Dankenwerterweise klären die EU-Strategen darüber auf, was hinter dem sog. „Antiterrorkampf“ tatsächlich steht: „Künftige regionale Kriege könnten europäische Sicherheit und Wohlstand direkt bedroht werden. Bspws. Durch die Unterbrechung der Ölversorgung und/oder einer massiven Erhöhung der Energiekosten, … oder der Störung der Handels- und Warenströme.” (S. 81) Auch ein Vorbild für diese „Regionalkriege zur Verteidigung europäischer Interessen“ wird ausführlich dargelegt: der Golfkrieg von 1991. „Europa kann seine Verteidigungspolitik nicht auf der Annahme aufbauen, dass es nicht größere militärische Herausforderungen im Mittleren Osten gibt, die von der gleichen oder sogar einer größeren Dimension als der Golfkrieges von 1990-1991 sind.“
Vorbild für EU-Kriege: Golfkrieg 1990-91
Zur Erinnerung: im Golfkrieg Anfang der 90er Jahre wurden ca. 300.000 IrakerInnen unmittelbar getötet. Die Folgetoten dieses Krieges – insbesondere aufgrund der Zerstörung der Infrastruktur und des Embarogs - wird auf über eine Millione geschätzt. In dieser Lige will die EU in Zukunft mitschießen. Auch die entsprechenden militärischen Planspiele werden bereits elaboriert: „In einem Staat X am Indischen Ozean haben antiwestliche Elemente die Macht erlangt und benützten das Öl als Waffen, vertreiben westliche Bürger und greifen westliche Interessen an. Darüber hinaus haben sie mit der Invasion des Nachbarlandes Y begonnen, dessen Regime pro-westlich orientiert ist und eine zentrale Rolle beim freien Fluss von Öl in den Westen spielt. … Die EU interveniert gemeinsam mit den USA mit einer starken Streitmacht, um das land Y zu unterstützen und ihre eigenen Interessen zu schützen. … Das militärische Ziel der Operation ist es, das besetzte Territorium zu befreien und Kontrolle über einige der Öl-Infrastrukturen, Pipelines und Häfen des Landes X zu bekommen. … Der EU-Beitrag besteht aus 10 Brigaden (60.000 Soldaten). Diese Landstreitmacht wird von 360 Kampfflugzeugen und zwei maritimen Einheiten, die aus 4 Flugzeugträgern, 16 ambhibischen Schiffen, 12 U-Booten, 40 Schlachtschiffen, 2 Kommandoschiffen, 8 Unterstützungsschiffen und 20 Patrollienschiffen bestehen, unterstützt.“ (S. 84)
Der Schaden ist nun groß und die Verantwortlichen beginnen bereits, sich abzuputzen
Eltern sind um diese Entscheidung nicht zu beneiden: Sollen sie ihre Kinder nun gegen humane Papillomaviren, die Verursacher von Gebärmutterhalskrebs, impfen lassen oder nicht? Ganz abgesehen davon, dass die Entscheidung dafür kostspielig ist - derzeit kostet die HPV-Impfung 500 Euro - spricht wenig dafür. Mindestens acht Mädchen sind danach zum Teil ernsthaft erkrankt, eine 19-Jährige ist gestorben. Und die Ärztekammer? Wiegelt ab. Die Gesundheitsministerin? Befindet sich bis dato auf Tauchstation. Die Krebshilfe? Macht einen vorsichtigen Rückzieher. Das ist die eigentliche Schweinerei in dieser vertrackten Impf-Angelegenheit: Die Eltern werden mit ihren Ängsten total alleingelassen.
Der 24. April 2008 wird in der Geschichte als der Tag notiert werden, an dem 517 Mitglieder des Deutschen Bundestages aus unterschiedlichen Gründen auf verfassungswidrige Weise einem Vertragswerk zugestimmt haben, das in der Praxis das Grundgesetz aufheben und in Europa eine oligarchische Diktatur verwirklichen soll. Der größte Skandal besteht darin, daß diese Abgeordneten bis auf ganz wenige Ausnahmen diesen Vertrag zuvor gar nicht gelesen hatten. „Das ist bei uns in der Fraktion kein Thema”, brachten es einige von ihnen auf den Punkt.
Damit scheint zunächst das Kalkül der europäischen Regierungschefs aufzugehen, die am 13. Dezember letzten Jahres nicht nur den Vertrag von Lissabon beschlossen haben, sondern eben auch, diesen Vertrag ohne jegliche öffentliche Diskussion in den Medien oder in für die Bevölkerung wahrnehmbarer Weise auch im Bundestag durch die Parlamente ratifizieren zu lassen. Dabei handelt es sich um nichts weniger als einen Staatsstreich von oben, bei dem auch noch der klägliche Rest an gesetzgeberischen Kompetenzen, die zuvor noch beim Bundestag lagen, an die Brüsseler EU-Diktatur abgegeben werden. Den Rest des Beitrags lesen »
Prag -Der tschechische Senat hat die Ratifizierung des Vertrags zur Reform der Europäischen Union auf unbestimmte Zeit verschoben. Zunächst solle das Verfassungsgericht prüfen, ob der Vertrag von Lissabon mit tschechischem Recht vereinbar sei, forderte die Mehrheit der Senatoren. Die Initiative ging von der Partei von Ministerpräsident Mirek Topolanek, der Demokratischen Bürgerpartei, aus.Einige europaskeptische Senatoren waren der Ansicht, dass der Vertrag von Lissabon die Souveränität des Landes zu sehr einschränkt. Von 70 anwesenden Senatoren stimmten 48 für eine Prüfung durch das Gericht, vier dagegen, 18 enthielten sich. Die zweite Kammer des tschechischen Parlaments hat 81 Sitze, dort hat die Demokratische Bürgerpartei, die den Reformvertrag bereits zuvor in vielen Punkten kritisiert hat, die absolute Mehrheit.
Donnerstag, 24. April 2008 (Artikel übernommen von Red Globe)
Am 15. April wurde in Irland eine geheime Gesprächsmitschrift des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der 26-Counties (Republik Irland) veröffentlicht. Sprecher des Ministeriums zeigten sich darüber „peinlich berührt“. In dem Dokument umreißt ein hochrangiger britischer Diplomat seine Strategie, wie seiner Meinung nach das Referendum über den Lissabon-Vertrag bewerkstelligt werden solle.
Weiter heißt es, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Wallström, versichere dem Außenminister der 26-Counties, Dermot Ahern, „die Kommission sei gewillt alle Mitteilungen, die nicht hilfreich seien” im Hinblick auf das Referendum über den Lissabon-Vertrag “zurückzuschrauben“ .
Ebenso hiess es, der hochrangige Vertreter des Außenamtes, Dan Mulhall, habe erklärt, das Referendum werde eher im Juni als im Oktober abgehalten, denn dies würde „das Risiko bezüglich gewisser Entwicklungen, vor allem in der Frage der [militärischen] EU-Verteidigung, während der französischen Präsidentschaft senken“. In diesem Zusammenhang wird der französische Präsident Nicolas Sarkozy als „völlig unberechenbar“ dargestellt.
Frankreich wird die EU-Präsidentschaft von Juli bis Dezember diesen Jahres inne haben. Die Position der Regierung der 26-Counties wird im Dokument wie folgt dargestellt: Viele Menschen würden keine Zeit haben den Text ausreichend zu studieren und so würden sie den Politkern folgen, denen sie vertrauen. Daher müsse „das Ziel sein, den Focus der Kampagne auf die gesamten Vorzüge der EU zu legen und nicht nur auf den Vertrag selbst“.
Mulhall betont auch, dass er sich Sorgen mache, wie das „Abkommen mit der Welthandelsorganisation dargestellt werden wird”, denn das WTO-Abkommen könne zu mächtigen Farmerkonzernen führen und so die Unterstützung [für den Vertrag] schmälern“. „Die Haltung der Regierung wurde im Detail ausformuliert und in die Öffentlichkeit gebracht vom Taoiseach (der scheidende Premierminister Bertie Ahern), dem Außenminister Dermot Ahern und dem Minister zuständig für Europäische Angelegenheiten, Dick Roche“, fügte er noch hinzu.
Mitglieder der Aktivistengruppe We Are Change UK befragten den ehemaligen BBC-Reporter Phil Hayton über dessen verfrühten Bericht über den Kollaps des World Trade Center Gebäudes 7. Zuerst konnte er sich nicht einmal daran erinnern, an 9/11 überhaupt im Studio gewesen zu sein; nach einer detailreichen Beschreibung der Situation fiel es ihm dann doch wieder ein. Die Reporterin Jane Standley hatte ihm den Kollaps von WTC 7 rund 26 minuten zu früh berichtet während das Gebäude sich sichtbar hinter ihr befand.
“Bei vielen Leuten hoben sich die Augenbrauen,”
erklären die Reporter von We Are Change, denn viele Leute betrachteten es als eine kontrollierte Sprengung, darunter auch eine Vielzahl von Abrissexperten und Architekten. Den Rest des Beitrags lesen »
Indiana: Vor der nächsten Runde in den Vorwahlen der US-”Demokraten” um die Präsidentschaftskandidatur am 6.Mai in den Bundesstaaten Indiana und North Carolina, hat sich der Co-Vorsitzende der Untersuchungskommission zu den Attentaten am 11.September 2001, Lee Hamilton, auf die Seite von Barack Obama gestellt.
Derweil hat Hillary Clinton während der letzten Tage in Indiana mit ihrem Konkurrenten in den Umfragen überraschend gleichgezogen. Beide liegen nun bei 45% (10 % Unentschlossene).
DIE ROLLE DER 9/11-KOMMISSION…
…war von Anfang an schwer umstritten. Die Liste der Versuche des US-Militärs, der CIA, des FBI, des Weissen Hauses und wirklich aller US-Behörden die Kommission zu betrügen ist endlos und mag sich jeder selbst durchlesen.
Zum Beispiel log die US-Regierung jahrelang über angebliche Abfangversuche durch die Luftabwehr die niemals stattfanden, Maj. Gen. Larry Arnold and Col. Alan Scott vom “North American Aerospace Defense Command” (NORAD) sagten aus, man habe hatte Flug United 93 schon um 9:16 im Visier gehabt, obwohl dieser Flug erst 12 Minuten später als “entführt” gemeldet wurde, usw.
Auch die Kommission selbst stand von Anfang an in der Kritik.
Z.B. ignorierten Kommissionsmitglieder Meldungen und umfangreiche Berichte aus den unteren Rängen der Geheimdienste (wie z.B. der Spezialeinheit “Able Danger” des Militärgeheimdienstes DIA).
Lee Hamilton selbst, der sich jetzt auf die Seite von Barack Obama stellte, beschuldigte die CIA bewusst die Untersuchungskommission durch die Zerstörung von Verhörprotokollen und Videobändern von angeblichen “Al Qaida”-Mitgliedern in ihren Geheimgefängnissen verhindern zu wollen.
Später schrieb er ein Buch (”Without Precedent: The Inside Story of the 9/11 Commission”) in welchem er darlegte, dass seiner Meinung nach die ganze Kommission zum Scheitern gebildet worden war.
Letzten Endes sprach die 9/11-Kommission die US-Regierung von jedem Verschulden an den tödlichen Attentaten frei.
Die Akte 11.September galt damit offiziell als geschlossen.
DICK CHENEY AM 11.SEPTEMBER IM PRÄSIDENTENBUNKER: “NATÜRLICH STEHEN DIE BEFEHLE NOCH”
Die Dokumentation “Monsanto, mit Gift und Genen”, die der Fernsehsender Arte am 11. März sendete, bescherte dem deutsch-französischen Kanal große Resonanz. Drei Jahre arbeitete die französische Journalistin Marie-Monique Robin an dem Werk, in dem sie die Machenschaften des Chemie-Multis beleuchtet. Und sie ist weiterhin tagtäglich unterwegs, um die Bürger in Frankreich und in der Welt zu sensibilisieren.
Montagabend im Entrepot, einem Filmkunst-Kino in Paris, lädt der grüne Abgeordnete Yves Cochet zu einer Sondervorstellung des Monsanto-Dokumentarfilms mit anschließender Diskussion ein. 100 Zuschauer füllen den Saal bis auf den letzten Platz und lauschen gebannt Marie-Monique Robin:
“Alle Informationen in meinem Film sind jedermann zugänglich, im Internet. Ich habe alles überprüft und Interviews gemacht. So ist dieser Film also auch das Zeugnis einer Ermittlung, und ich lade Sie ein, damit selbst nun weiterzumachen.”
Da geht es unter anderem um die Geschichte des Unkrautvernichtungsmittels Roundup und der Roundup-ready-Produkte. So nennt Monsanto sein Saatgut, das es mit Gentechnik resistent machte gegen das Herbizid. Und dieses Thema findet seit Mitte März in ganz Frankreich viel Publikum. Fast allabendlich, ob in einer großen Stadt, ob auf dem Land, zeigt Marie-Monique Robin ihr Werk. Regelmäßig ist der Saal übervoll, häufig dauern die Diskussionen bis spät in die Nacht:
Über die Verflechtung korrupter Manager mit der Politik
Angela Merkel trennt sich von ihrem Berater Heinrich von Pierer. Langsam wird es sogar der Kanzlerin peinlich. Der Ex-Siemens-Chef hat - inzwischen schriftlich belegt - schon früh von den schwarzen Kassen gewußt. Wie sollte es auch anders sein? Da verschwinden 1,4 Milliarden Euro und der Chef kriegt nichts mit? An so etwas glauben in Deutschland bestenfalls Weihnachtsmann und Osterhase und natürlich der Staatsanwalt.
Der muß es glauben. Er hat keine andere Wahl. Sein Glaube wird gespeist durch Eingebungen der Politik. Deutsche Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Das heißt, sie müssen unseren Politikern glauben. Und sei deren “Wahrheit” noch so unsinnig. Tun sie es nicht, drohen Versetzung oder das Ende der Karriere. EdeKa, so der Fachausdruck für das traurige Schicksal gesetzestreuer deutscher Staatsanwälte. Der Leiter der Staatsanwaltschaft München, Schmidt-Sommerfeld, beeilt sich daher, abzuwiegeln. Von Pierer habe vor diesem Hintergrund zwar grob fahrlässig gehandelt, so zu lesen in der Süddeutschen Zeitung. Sein Verhalten sei indes nur zivilrechtlich relevant, nicht aber strafrechtlich. Bei Untreue existiere kein Tatbestand der groben Fahrlässigkeit. Hier brauche es schon Absicht, so der Münchener Anwalt des Staates. Nur, die Grenze zwischen der sogenannten “bewußten Fahrlässigkeit” (bei Untreue straflos) und dem “bedingten Vorsatz” (bei Untreue strafbar) ist fließend.
Der BGH hält bereits diese Form des Vorsatzes bei der Verwirklichung des Straftatbestandes der Untreue (§ 266 StGB) für ausreichend. Danach handelt strafbar, wer “die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäfte eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt”. Es genügt der bedingte Vorsatz (dolus eventualis), die schwächste Form des Vorsatzes. Um des angestrebten Zieles willen findet sich der Täter mit dem Risiko der Tatbestandsverwirklichung ab. Nach der Schuldtheorie - heute im Strafrecht grundsätzlich unbestritten - reicht für den Vorsatz schon die Kenntnis der Umstände, die den Pflichtverstoß begründen. Das Bewußtsein, etwas Unrechtes zu tun, ist nicht erforderlich; es genügt das “Für-möglich-halten” (vgl. auch Habilitationsvortrag von Dr. Mark Deiters, ZIS, Heft 4, 2006, S. 152 – 160).
Kritik an Spitzel-Besuchen bei Hartz-IV-Empfängern
Hausbesuche bei Arbeitslosen in Spitzelmanier oder rechtswidrige Video-Überwachungen: Noch viel zu oft verletzten Behörden Persönlichkeitsrechte. Die Blockwarte und Stasi-Mitarbeiter des 21. Jahrhunderts führen junge Frauen in Unterwäsche zu „Gegenüberstellungen” und protokollieren Zigaretten im Aschenbecher – die Redaktion.
Lange Liste von Beschwerden über Spitzelpraktiken
Logo der Widerstandsgruppen
gegen den Spitzelstaat
Der Behördenbesuch kam am frühen Morgen, unangemeldet. Die junge Hartz-IV-Empfängerin durfte sich nicht einmal etwas überziehen. Sie stand in Slip und Top vor den Kontrolleuren. Der Verdacht: Die junge Frau wohne mit dem Nachbarn zusammen, das sei Leistungsmissbrauch. Den Nachbarn hatte man zur „Gegenüberstellung” gleich mitgebracht. „Entspannt und ausgeruht” habe der Mann anfangs gewirkt, notierte der Herr vom Amt später. „Er erscheint weder verschwitzt noch abgehetzt. Dagegen bildeten sich zum Ende des Gesprächs Schweißperlen auf seiner Oberlippe.” Auch dass sich im Aschenbecher in der Küche „sechs Zigaretten” befanden, machte der Späher aktenkundig, und dass in einem Schrank im Flur eine “Plastikdose mit Weihnachtskugeln” abgelegt war.
„Was sich wie ein Protokoll der Stasi der DDR liest, ist in Wahrheit der Prüfbericht des Außendienstes einer Arge”, sagt Schleswig-Holsteins Datenschützer Thilo Weichert. Sozialgeheimnis, Erforderlichkeit, Verhältnismäßigkeit bei amtlichen Recherchen? Für manch eine Arge (Arbeitsgemeinschaft von Kommune und Arbeitsagentur), die Betrüger aufspüren soll, scheinen das Fremdworte zu sein. „Die Mitarbeiter müssen den Unterschied zwischen Hausbesuchen und Hausdurchsuchungen, einer Befragung und einem Verhör kennen”, verlangt Weichert. Das erfordere Schulung, und die komme vielerorts offenbar zu kurz, denn die Liste der Beschwerden über die Spitzelpraktiken von Sozialbehörden sei lang.
Airline passengers are to undergo facial scans at a British airport for the first time.
In a trial set for this summer, hi-tech gates will scan travellers’ faces and compare the image with their biometric passport.
Border security officials behind the scheme claim it will transform passengers’ experience of airport security and help ease congestion.
They are convinced that the scanners are more reliable and better at preventing ID fraud than humans checking paperwork.
But critics have attacked the plan, which they claim is based on ‘laughable, unproven technology’ that could cause innocent passengers even further delays.
There is also concern that travellers may react badly to being rejected at an automated gate.
The plan will initially only apply to British and EU citizins carrying new biometric passports.
While it is not yet known how many airports will take part, if the pilot scheme is a success the technology will be rolled out nationwide.
One potential problem is that the technology will err on the side of caution of ‘false negatives’ - innocent passengers who are not cleared because the machines cannot recognise them.
They may, instead, be sent to another queue or staff may be authorised to override the gates.
The globe’s worst food crisis in a generation emerged as a blip on the big boards and computer screens of America’s great grain exchanges. At first, it seemed like little more than a bout of bad weather.
In Chicago, Minneapolis and Kansas City, traders watched from the pits early last summer as wheat prices spiked amid mediocre harvests in the United States and Europe and signs of prolonged drought in Australia. But within a few weeks, the traders discerned an ominous snowball effect — one that would eventually bring down a prime minister in Haiti, make more children in Mauritania go to bed hungry, even cause American executives at Sam’s Club to restrict sales of large bags of rice.
As prices rose, major grain producers including Argentina and Ukraine, battling inflation caused in part by soaring oil bills, were moving to bar exports on a range of crops to control costs at home. It meant less supply on world markets even as global demand entered a fundamentally new phase. Already, corn prices had been climbing for months on the back of booming government-subsidized ethanol programs. Soybeans were facing pressure from surging demand in China. But as supplies in the pipelines of global trade shrank, prices for corn, soybeans, wheat, oats, rice and other grains began shooting through the roof.
At the same time, food was becoming the new gold. Investors fleeing Wall Street’s mortgage-related strife plowed hundreds of millions of dollars into grain futures, driving prices up even more. By Christmas, a global panic was building. With fewer places to turn, and tempted by the weaker dollar, nations staged a run on the American wheat harvest.
Foreign buyers, who typically seek to purchase one or two months’ supply of wheat at a time, suddenly began to stockpile. They put in orders on U.S. grain exchanges two to three times larger than normal as food riots began to erupt worldwide. This led major domestic U.S. mills to jump into the fray with their own massive orders, fearing that there would soon be no wheat left at any price.
“Japan, the Philippines, [South] Korea, Taiwan — they all came in with huge orders, and no matter how high prices go, they keep on buying,” said Jeff Voge, chairman of the Kansas City Board of Trade and also an independent trader. Grains have surged so high, he said, that some traders are walking off the floor for weeks at a time, unable to handle the stress.
“We have never seen anything like this before,” Voge said. “Prices are going up more in one day than they have during entire years in the past. But no matter the price, there always seems to be a buyer. . . . This isn’t just any commodity. It is food, and people need to eat.”
Menschen mit Nahtoderlebnissen berichten von rätselhaften Phänomenen – häufig von einem Tunnel, an dessen Ende Licht erstrahlt. Auch seriöse Forscher behaupten: Die Seele gibt es wirklich, und das unsterbliche Bewusstsein ist genauso wie Raum, Zeit, Materie und Energie ein Grundelement der Welt.
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Das Bewusstsein ist neben Raum, Zeit, Materie und Energie ein weiteres Grundelement der Welt, sagen einige Forscher. Sie weisen damit einen Weg von der Wissenschaft zur Religion
Gewöhnlich nur im engsten Freundeskreis berichtet der amerikanische Chemiker James Grant, der mehrere Jahre in Deutschland an einem Max-Planck-Institut tätig war, über ein sonderbares Erlebnis während seines Studiums, das er nicht nur in den USA, sondern auch in London absolviert hatte. Da im Studentenheim kein Platz mehr frei gewesen sei, habe er sich gleich nach seiner Ankunft in eine Warteliste eingetragen. Unerwartet rasch sei jedoch ein Zimmer frei geworden.
Kurz nach dem Einzug sei er eines Nachts aufgewacht und habe in seinem Zimmer im Schein einer Straßenlaterne einen jungen Mann mit schwarzem, lockigem Haar bemerkt. Er habe sich furchtbar erschreckt und dem vermeintlichen Nachbarn gesagt, dass er sich wohl im Zimmer geirrt habe. Doch dieser habe überhaupt nicht reagiert, sondern ihn nur tieftraurig angeschaut. Nach dem Einschalten des Lichtes sei die Gestalt nicht mehr wahrnehmbar gewesen.
„Da ich mir absolut sicher war, dass ich nicht geträumt hatte, erzählte ich am nächsten Morgen der Heimleiterin von der seltsamen Begegnung und beschrieb ihr genau, wie der junge Mann ausgesehen hat“, berichtet Grant. Daraufhin habe diese kurz im Archiv gesucht und ihm ein Foto gezeigt, auf dem er sofort den jungen Mann erkannt habe. Das schier Unglaubliche beschreibt Grant wie folgt: „Als ich sie fragte, um wen es sich handele, erwiderte sie mit bebender Stimme, dass es mein Vormieter gewesen sei, der sich kurz zuvor das Leben genommen habe.”
Physik. Ein riesiger Sender des US-Militärs, der auch der Ionosphärenforschung dient, geht in Betrieb: HAARP.
Die Ideen gehen dem Pentagon nicht aus, ein Szenario fürchtet etwa, Nordkorea könne eine Atombombe hoch oben in der Atmosphäre zur Explosion bringen. Das würde „Killer-Elektronen“ erzeugen, die innerhalb von Tagen die Elektronik aller Satelliten ausschalten. Aber das Pentagon schläft nicht: Eine Wunderwaffe könne die Elektronen aus der Atmosphäre vertreiben, und sie stehe auch schon bereit, hoch oben in Alaska.
Dort steht in der Tat etwas Seltsames, es ist ein gigantischer Radiowellensender mit 180 Antennen, heißt HAARP (High Frequency Active Auroral Research), entstammt dem Kalten Krieg und sucht oft neue Verwendungszwecke. Geplant wurde es Mitte der Achtzigerjahre für die militärische Kommunikation: Es sollte Kontakt mit getauchten U-Booten ermöglichen, das geht nur mit extrem tiefen Frequenzen, die kommen weit durch Wasser. Helfen sollte die Ionosphäre, sie beginnt in 80 Kilometern Höhe und enthält geladene Teilchen. Wenn man ihnen in besonders konzentrierten Regionen („electro-jets“) Energie zuführt – sie mit Radiowellen „heizt“ –, könnten sie das Signal verstärken und in die Meere bringen.
Grünes Leuchten am Himmel
So das Prinzip, es funktioniert auch, der Physiker Dennis Papadopoulus (Naval Research Laboratory, Washington) hat es erdacht und wollte es mit HAARP realisieren. Aber die Anlage war noch nicht fertig, da entfiel der Zweck: „Es gibt keine U-Boote der anderen Seite mehr“, beschreibt Papadopoulos das Dilemma. Dafür tauchten früh andere Feinde auf: Anrainer sahen am Himmel über der mysteriösen Anlage „grünes Leuchten“ und am Boden neben ihr „Karibus rückwärtsgehen“, und das war nur der Beginn, HAARP zog die Verschwörungstheoretiker an: Man experimentiere mit „Todesstrahlen“ oder mit Strahlen, die die Gehirne der halben Menschheit manipulieren, man wolle das Wetter beherrschen. Zusammengefasst wurde alles von Nick Begich –im Buch „Angels Don’t Play This HAARP“–, er wurde zu einer Anhörung des EU-Parlaments geladen, das zum Schluss kam, HAARP sei ein „klimabeeinträchtigendes Waffensystem“.
I’ve been a Fellow of the Royal Meteorological Society since 1968. Admittedly that was before a science qualification was required but I’ve been a weather and climate geek for over 50 years.
The alleged link between cosmic ray flux and cloudiness remains to be proved or disproved. Den Rest des Beitrags lesen »
NEW DELHI (AFP) — India has recalled over four million doses of a measles vaccine supplied by a south Indian drug manufacturer after four children died following inoculation with the drug, reports said Friday.
“All state governments have been instructed to stop use of the measles vaccine manufactured by the Indian Immunological Limited until further orders,” Health Minister Anbumani Ramadoss told the Press Trust of India news agency.
Further supplies from the manufacturer have also been halted, he said.
The government late Thursday ordered the recall of some four million doses of the vaccine already supplied by Hyderabad-based Indian Immunologicals Limited out of an overall order of nine million, the Indian Express daily said.
The recall came after four infants who received the measles vaccine in the southern state of Tamil Nadu died on Wednesday.
Parents said their babies started frothing at the mouth and nose and died within 15 to 20 minutes of being administered the vaccine, news channel NDTV reported.
The state health minister has said the children might have had a severe allergic reaction to the vaccine, noting that some 20,000 children in Tamil Nadu were inoculated against measles with the same drug Wednesday.
Samples of the vaccine have been sent to a national laboratory for testing and a team of health experts is examining how the vaccine was stored and how health workers administered it.
Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung
Prof. Karl Albrecht Schachtschneider vertritt die Verfassungsklage des Abgeordneten Dr. Peter Gauweiler gegen den EU-Verfassungsvertrag. Er lehrt Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg und gehört zu den besten Kennern des Europarechts und der Europäischen Verfassung. 1992 führte er die Verfassungsbeschwerde gegen den Maastrichter Vertrag, 1998 klagte er, zusammen mit den Professoren Hankel, Nölling und Starbatty, gegen die Einführung des Euro. Das folgende Gespräch mit Prof. Schachtschneider führten Gabriele Liebig und Alexander Hartmann am 3. Mai in Nürnberg.
Dokumentiert: Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag
Kassel, 23. April 2008 - Zur bevorstehenden Ratifizierung des EU-Reformvertrags im Deutschen Bundestag am kommenden Freitag erklärt der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:
Die Friedensbewegung lehnt den vorliegenden “Reformvertrag” ab, weil er der Militarisierung der Europäischen Union Vorschub leistet, Militärinterventionen überall in der Welt ermöglicht und die Außen- und Sicherheitspolitik zu einer Angelegenheit der Exekutive macht. Den Rest des Beitrags lesen »
Polizei auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene und das Sherrif´s Office arbeiten mit Bundespolizeien in „Anti-Terror“-Razzien zusammen und laden anschließend hunderte Bürger wegen Verkehrsvergehen vor
Steve Watson www.infowars.net Freitag, 18.04.2008 infokrieg.tv
Einheiten der Bundespolizei arbeiteten am vergangenen Wochenende mit dem Sheriff´s Office sowie örtlichen und bundesstaatlichen Polizisten zusammen, um im Rahmen einer weitreichenden Razzia-Aktion „die Ausübung des Kriegsrechts zu trainieren“, wie ein Stellvertreter des Sheriff´s Office berichtete. Polizeieinheiten in Tennessee, Mississippi und Arkansas nahmen nach Berichten lokaler Medien an einer sogenannten „Anti-Verbrechens und Anti-Terrorismus“-Initiative teil, an der Beamte von über 50 verschiedenen Bundesbehörden sowie bundesstaatlichen und örtlichen Behörden beteiligt waren.Den Rest des Beitrags lesen »
